NATIONALRAT

 

 

           Die nächste (132.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 15. Juni 2016, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1122 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (1153 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Rouven Ertlschweiger, MSc

2.)         Bericht des Tourismusausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wissen­schaft, Forschung und Wirtschaft über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2015 (III-268/1179 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Gabriel Obernosterer

3.)         Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht des Bundes­ministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Situation der Jugend­beschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich 2014-2015 (III-266/1172 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Angelika Winzig

4.)         Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (1115 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Vermessungsgesetz geändert wird (1173 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Cornelia Ecker

5.)         Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (1110 d.B.): Bundes­gesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinder­betreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten­Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Allgemeine Pensionsgesetz geändert werden (1154 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. August Wöginger

6.)         Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1518/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes (1155 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johann Singer

7.)         Bericht des Familienausschusses über den Antrag 154/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abschaffung der Zuverdienstgrenze bei Inanspruchnahme des Kinderbetreuungsgeldes (1156 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Ulrike Königsberger-Ludwig

8.)         Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1684/A(E) der Abgeordneten Julian Schmid, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Generation Internet" (1157 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Julian Schmid, BA

9.)         Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1084 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Vereinfachung der Verfahren zur Anerkennung und Bewertung ausländischer Bildungsabschlüsse und Berufsqualifika­tionen (Anerkennungs- und Bewertungsgesetz - AuBG) erlassen und das Bildungs­dokumentationsgesetz geändert wird (1160 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Angelika Winzig

10.)       Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1112 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen, der Inter­nationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) (1162 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Claudia Durchschlag

11.)       Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1085 d.B.): Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Euro­päischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits (1161 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Elisabeth Hakel

12.)       Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1148 d.B.): Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Republik Kosovo zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (1163 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Elisabeth Hakel

13.)       Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1674/A(E) der Abge­ordneten Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Tanja Windbüchler-Souschill, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeutung der Vereinten Nationen (1164 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Gisela Wurm

14.)       Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1651/A(E) der Abge­ordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Wahl von Staaten oder deren Vertretern bzw. deren Angehörigen in internationale Gremien (1166 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Petra Bayr, MA

15.)       Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1721/A(E) der Abge­ordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des Friedensprozesses in der Ukraine (1165 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Tanja Windbüchler-Souschill

 

 

 

Wien, 2016 06 10

 

 

 

Doris Bures

Präsidentin

 

 

 

Angela Lueger Schriftführerin

Mag. Alev Korun Schriftführerin

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 5 bis 7, 9 und 10 sowie 13 und 14 jeweils unter einem durchzuführen.

 

 

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          Nach Beendigung der 132. Sitzung wird eine weitere (133.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.