Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll140. Sitzung / Seite 8

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13.06.03Beginn der Sitzung: 13.06 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Prä­sident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich eröffne die 140. Sitzung des Nationalrates und entschuldige mich für die 5-minütige Ver­spätung; der Hauptausschuss des Nationalrates hat noch getagt, um den Wahltag für die Bundespräsidentenwahl festzulegen. Es wird der 2. Oktober 2016 sein.

Die Amtlichen Protokolle der 136. und 137. Sitzung vom 6. Juli 2016 sind in der Parla­mentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Schabhüttl, Dr. Nachbaur, Hafen­ecker, Höbart, Jannach, Kitzmüller, Neubauer, Riemer, Barbara Rosenkranz, Mag. Schrangl, Zanger und Schellhorn.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF III in voller Länge live übertragen wird.

13.07.09Einlauf und Zuweisung

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Schriftliche Anfragen: 9824/J bis 9865/J

Zurückziehung: 9771/J

Schriftliche Anfragen an die Präsidentin des Nationalrates: 29/JPR und 30/JPR

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Ent­scheidung des Ausschusses):

Verkehrsausschuss:

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-289 d.B.)

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Behandlung der Tagesordnung

 


Präsidentin Doris Bures: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 2 bis 4 der Tagesordnung zusammenzufassen.

Gibt es dagegen einen Einwand? (Unruhe im Sitzungssaal.) – Ich bin mir jetzt nicht si­cher, ob das ein Einwand ist. – Nein, es gibt keinen Einwand.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

 


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