Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 23

10.02.17Beginn der Sitzung: 10.02 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

*****

 

Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Mit­glieder der Bundesregierung! Ich eröffne die 146. Sitzung des Nationalrates.

Die Amtlichen Protokolle der 144. und der 145. Sitzung vom 21. September 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bacher, Mag. Gisela Wurm, El Hab­bassi, BA, Mag. Schrangl, Strache, Dr. Glawischnig-Piesczek, Julian Schmid, BA und Köchl.

Ich begrüße den auf der Galerie anwesenden Nationalratspräsidenten außer Dienst Dr. Andreas Khol, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker, die Präsidentin des Seniorenrates Ingrid Korosec und den Wirtschaftskammerpräsidenten Dr. Christoph Leitl. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird nachmittags durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolf­gang Brandstetter vertreten.

10.04.21Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 10294/J bis 10487/J

2. Anfragebeantwortungen: 9563/AB bis 9621/AB

3. Regierungsvorlagen:

Bundesfinanzgesetz 2017 – BFG 2017 samt Anlagen (1260 d.B.)

Budgetbegleitgesetz 2017 (1262 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird (1263 d.B.)

Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Bei­tragsgesetz 2016) (1273 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2016, das Bundesfinanzrahmenge­setz 2016 bis 2019 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020 geändert wer­den (1283 d.B.)