Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 156

17.51.19

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminis­ter! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bis 2020 wollen wir das Ziel flächendeckende Breitbandversorgung in Österreich – egal, ob man in der Stadt lebt oder auf dem Land – erreichen.

Ich finde es grundsätzlich positiv – das ist ja auch nicht jeden Tag der Fall –, dass es ei­nen Schulterschluss aller Fraktionen hier im Hohen Haus gibt, nämlich dahin gehend, gemeinsam darüber nachzudenken, wie der Breitbandausbau in Österreich möglichst effektiv und effizient umgesetzt wird, wie wir noch besser werden können, wo es Ver­besserungspotenzial gibt. Ich glaube, es macht auch Sinn, das Ganze nach der ersten Phase zu evaluieren.

Einiges ist ja bereits geschehen und auch hier im Hohen Haus beschlossen worden: die Breitbandstrategie mit dem dazugehörigen Masterplan, wir haben die Kostensen­kungsrichtlinie umgesetzt, und ganz wichtig ist auch die Infrastrukturdatenbank, damit man zum Beispiel die Mitnutzung von bestehender Infrastruktur andenken kann. Natür­lich macht es mehr Sinn, dass man, wenn zum Beispiel eine Straße aufgegraben wird, um ein Kanalrohr zu verlegen, das zusätzlich auch für Leerverrohrung nutzt. Das alles sind Dinge, die wir bereits beschlossen haben, und jetzt geht es darum, die Förderpro­gramme zu evaluieren.

Im Ausschuss – nur ganz kurz – gab es jede Menge Vorschläge. Kollege Hafenecker, ich finde es wichtig, dass Sie auf Hasendorf hinweisen. Neben Ihnen sitzt Kollege An­gerer, der – auch ganz wichtig – auf Mühldorf hingewiesen hat. Kollege Köchl aus Kärn­ten hat auf Krumpendorf hingewiesen, was mich auch gefreut hat. Es wurde auf einen Ort in Niederösterreich, Amaliendorf-Aalfang – ich hoffe, ich spreche es richtig aus – hin­gewiesen; all das ist, wie ich glaube, ganz wichtig. (Abg. Lichtenecker: … in Oberöst­erreich auch noch gehabt!) – Ja, es sind jede Menge Orte genannt worden, und die Bot­schaft ist angekommen: Es geht um Gerechtigkeit, egal, ob man in der Stadt lebt oder auf dem Land, vom Neusiedler See bis zum Bodensee; wir müssen einfach dafür sor­gen, dass diese Chancengerechtigkeit auch hergestellt wird. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Lichtenecker.)

Es macht aber wenig Sinn, dass für jede einzelne der 2 100 Gemeinden in Österreich ein Antrag eingebracht wird. Sammeln wir alle Vorschläge! Wie ich Minister Leichtfried kenne, ist er gerne bereit, alle Vorschläge aufzunehmen, wo wir besser und schneller werden können. Nehmen wir das bitte auf, deswegen ist diese Evaluation so wichtig, und ich darf Sie alle bitten, diesem Antrag zuzustimmen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP so­wie bei Abgeordneten der Grünen.)

17.53

Präsidentin Doris Bures: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.

 

17.53.38

Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Wir werden diesem Antrag natürlich auch zustimmen. Es ist unumstrit­ten, dass der Breitbandausbau möglichst rasch fortschreiten und vor allem umgesetzt werden muss, denn nur so können wir es schaffen, die notwendigen Weichenstellun­gen zur Digitalisierung vorzunehmen.

Die Digitalisierung ist, gerade wenn man an den Bereich Wirtschaft, an den Bereich Kunst, an den Bereich Bildung denkt, sehr wichtig und vor allem auch wesentlich – ich möchte da gerne in dieselbe Kerbe wie Kollegin Lichtenecker schlagen –, wenn es um den ländlichen Bereich geht. Genau dort ist es sehr wichtig, mit dem Breitbandausbau möglichst rasch voranzukommen. (Beifall der Abgeordneten Lugar, Hafenecker, Lich­tenecker, Pirklhuber und Doppler.)