Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 157

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Wir wissen, es gibt dort starke Abwanderungen, und ich denke, das ist eine sehr wichti­ge Möglichkeit, um da gegenzusteuern. Was können wir denn tun, wenn die Internet­verbindung zu schwach ist? Wir im urbanen Raum sind verwöhnt, da geht alles rasch; aber es ist nicht möglich, auf dem neuesten Stand zu bleiben, wenn man gehandicapt ist, weil man mit der Außenwelt via Internet, via Breitband zu wenig kommunizieren kann.

Es ist ein sehr wichtiger Punkt, dass man den ländlichen Raum insofern unterstützt, als man diesen Ausbau möglichst rasch vorantreibt, um eben die gegebene Abwanderung ein bisschen abzufangen, deswegen stimmen wir dem natürlich zu. – Danke schön. (Bei­fall beim Team Stronach.)

17.55


Präsidentin Doris Bures: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Gamon. – Bitte.

 


17.55.29

Abgeordnete Claudia Angela Gamon, MSc (WU) (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ja, die Umset­zung der Breitbandförderung ist vielleicht auf gutem Wege, aber es gibt schon noch ein bisschen Verbesserungspotenzial, und das betrifft sicher auch die Geschwindigkeit, in der das vorangeht.

Das Thema ist ein Dauerbrenner, und da kann ich jetzt aus einer APA-Meldung vom 14. Mai 2007 vorlesen, in der sich die Telekom Austria sehr über den Breitbandausbau auf dem Land freut und gleichzeitig auch vor dem Digital Gap warnt, der zwischen Stadt und Land sowie unterschiedlichen Einkommens-, Alters- und Berufsgruppen entstehen kann. Da haben Telekom Austria, eine Agentur und die Gemeinde Engerwitzdorf das Projekt Buntes Fernsehen Engerwitzdorf gemeinschaftlich zum Best European Broad­band Project for 2007 Award der Kommission eingereicht – und das war sogar relativ er­folgreich.

Damals hat sich die Kommission dafür eingesetzt, dass es in allen ländlichen Gebieten Europas zu einem sehr massiven Breitbandausbau kommt. Wir hinken aber immer noch hinten nach, die Entwicklung ist da sehr schleppend. Einerseits sind kabellose Techno­logien in abgelegenen Gebieten eventuell besser, weil das schneller umsetzbare, un­kompliziertere Lösungen sind, andererseits kämpfen wir natürlich wie in vielen anderen Bereichen mit einer Kompetenzzersplitterung, was die Zuständigkeit betrifft, weil auch das Lebensministerium teilweise zuständig ist.

Betreffend den Antrag auf schnelleres Internet in Hasendorf: Es geht mir ganz grund­sätzlich darum, wie ernst wir es nehmen, dass wir hier im Nationalrat sind und uns um bundespolitische Themen kümmern wollen, denn ich könnte sonst genauso gut für jede einzelne Gemeinde, in der die Anbindung noch nicht optimal funktioniert, einen eige­nen Antrag einbringen. Das liegt mir persönlich auch am Herzen.

Ich hätte gerne schnelleres Internet fürs Gamperdonatal in Vorarlberg, denn dort bin ich jedes Jahr auf Urlaub, und das langsame Internet ist auch immer lästig. Das sollte aber noch kein Grund dafür sein, einen Antrag betreffend schnelleres Internet fürs Gam­perdonatal einzubringen – aber das ist vielleicht eine grundsätzliche Einstellungsfrage. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

17.57


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster hat sich Herr Bundesminister Mag. Leichtfried zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.

 


17.57.40

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Es gibt in Österreich, so-


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