Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 163

Bundesländern betrifft, aber das Ziel 2020 müsste zu schaffen sein. Umsetzen wäre bes­ser als Evaluieren! – Danke schön. (Beifall der Abg. Dietrich.)

18.17

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Hanger. – Bitte.

 

18.17.28

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Als Abgeord­neter hat man ja so seine Lieblingsthemen. Für mich persönlich ist das Thema Breit­band ein Schwerpunktthema, und deshalb ist es mir wirklich wichtig, ein paar Klarstel­lungen vorzunehmen; ich habe bei der Debatte jetzt sehr aufmerksam zugehört.

Erste Klarstellung: Die Bundesregierung baut keine Breitbandnetze. Breitbandnetze kann nur ein Projektträger bauen, und man kann Projekte bei der Bundesregierung einrei­chen. Das ist ein riesiger Unterschied. Die Programme, die die Bundesregierung entwi­ckelt hat, sind gar nicht so schlecht, das muss man wirklich sagen.

Ich habe alleine in meiner Heimatgemeinde mittlerweile zwei Projekte genehmigt be­kommen, in der Region Eisenstraße im Mostviertel gibt es auch sehr viele Projekte – man muss ganz einfach die Projekte einreichen! Tatsächlich ist es natürlich so, dass die Umsetzung relativ lange dauert. Mir wäre es auch lieber, wenn alles viel schneller ginge, aber natürlich dauert es einmal, bis die Förderanträge evaluiert sind, bis dann al­les geplant ist, bis die behördlichen Genehmigungen vorliegen. Ich würde mir auch wün­schen, dass das schneller geht, aber die Programme an sich sind richtig.

Zweite Feststellung: Wir haben jetzt schon eine flächendeckende Breitbandversorgung in Österreich – sobald man ein Festnetztelefon hat, sobald man ein Mobilfunktelefon hat, hat man Breitband –, die Problematik ist nur, wir bringen die Bandbreite nicht drüber, die wir schon dringend brauchen – wir wissen, Big Data, Video-Streaming –, deshalb müs­sen wir die Netze aufbauen. (Abg. Lichtenecker: Ich wollte schon sagen, wie viele Bit bringen wir durch?!) In der Begrifflichkeit würde ich da aber immer sehr gut aufpassen.

Dritte Feststellung – und das sage ich auch als Abgeordneter aus einem ländlichen Wahl­kreis –: Das Förderprogramm dient ausschließlich dem ländlichen Raum. Es gibt eine För­derlandkarte, auf der ganz klar steht, wo der Markt ausbaut – und zwar in den urbanen Räumen, in den Städten, übrigens auch in den Städten in den ländlichen Räumen –, und dort braucht die öffentliche Hand nicht zu agieren. Wenn man sich jedoch nicht in diesem Raum befindet, sondern in einem Raum, in dem kein Provider ausbaut, dann ist man förderwürdig. Wir haben heute schon das konkrete Beispiel Hasendorf bespro­chen: Hasendorf ist förderwürdig.

Ich würde Ihnen sehr empfehlen, einen Blick auf die Förderlandkarte zu werfen – das wäre das Allererste –, einen Projektträger zu finden und zu schauen, dass es ein Projekt gibt, dann kommen wir bei diesem Thema weiter – und nicht mit solch allgemeinen Feststel­lungen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Zwei Gedanken sind mir noch sehr wichtig: Ich persönlich halte die Diskussion darüber, was Mobilfunknetze zukünftig leisten können – Stichwort LTE/5G – ebenfalls für sehr spannend. Da wird auch auf Expertenebene immer die Diskussion geführt: Brauchen wir Fiber To The Home, brauchen wir den Glasfaseranschluss bis ins einzelne Haus, oder geht das auch über die Mobilfunknetze? Darüber gibt es übrigens auch eine ganz intensive Expertendiskussion.

Ein zweiter Gedanke ist mir auch noch sehr wichtig: Wir diskutieren immer die Frage, wie es denn mit der technischen Verfügbarkeit von Glasfaser, von Breitband ausschaut. Wir müssen jedoch schon auch die Frage stellen: Was kostet es denn? – Wenn man nämlich eine Bandbreite von 100 MBit/s hat und das ein Unternehmen oder einen pri-