Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll146. Sitzung / Seite 165

beit mit allen Anbieterinnen und Anbietern am Markt machen können, um vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen, damit wir uns da weiterentwickeln können. Daher bit­te ich Sie wirklich alle, das Thema dementsprechend ernst zu betrachten, und daher begrüßen wir auch die Evaluierung. Wir finden das sehr gut, denn möglicherweise fin­den sich Verbesserungspotenziale. Das ist aber nicht der Weisheit letzter Schluss, das kann nur ein erster Schritt sein. Ich befürchte, das ist nur ein kleiner Schritt, aber ich hoffe, dass wir noch wesentlich größere Schritte machen werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.23

Präsident Karlheinz Kopf: Als vorläufig letzter Redner in dieser Debatte zu Wort ge­meldet ist Herr Abgeordneter Antoni. – Bitte.

 

18.23.59

Abgeordneter Konrad Antoni (SPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Herr Staatssekretär! Ich darf als vorerst letzter Redner zu diesem Themenbe­reich abschließend zusammenfassen: Ich denke, diesem Antrag zur Evaluierung der Breitbandstrategie kann man eigentlich nur zustimmen, weil es wirklich wichtig und not­wendig ist, die Prozesse zu prüfen, Zwischenbilanz zu ziehen und natürlich zu optimie­ren.

Ich denke, mit einem einfachen Bericht im Ausschuss, so wie es Kollege Höbart bereits in den Ausschussverhandlungen angesprochen hat, wäre es nicht getan; viel zu wich­tig ist die fortschreitende Digitalisierung und die Bedeutung der Breitbandstrategie 2020 vor allem – und das wurde heute schon mehrmals angesprochen – für die ländlichen Regionen. Da geht es wirklich darum, Existenzen zu erhalten, Lebensqualität zu sichern, vor allem der Abwanderung entgegenzuwirken und infrastrukturschwache Regionen in Zukunft wirtschaftspolitisch attraktiv zu gestalten. Mit dieser und durch diese Strategie werden Arbeitsplätze gesichert. Vor allem werden die Möglichkeiten von Kommunen im Zusammenhang mit der Ansiedelung neuer sowie bestehender Unternehmen erweitert, und die allgemeine Lebensqualität der BürgerInnen wird durch die ausgeprägten Kom­munikationsmöglichkeiten verbessert.

Geschätzte Damen und Herren, jede Region Österreichs, jede ländliche Region, jede Gemeinde ist uns natürlich gleich wichtig, aber damit ein Fall exemplarisch angeführt werden kann, möchte ich zum Abschluss ein Beispiel aus meiner Heimatregion brin­gen, das zeigt, wie wichtig diese Strategie ist, das aber auch zeigt, dass die Strategie bereits wirkt.

In meinem Heimatbezirk Gmünd im Waldviertel gibt es die Gemeinde Amaliendorf-Aal­fang, eine Tausend-Seelen-Gemeinde, und dort bietet die Firma RZA Rechenzentrum Amaliendorf Softwarepakete und Dienstleistungspakete gerade im Bereich der Lohn­verrechnung, der Fakturierung sowie der Buchhaltung für mehrere Tausend Kunden in Österreich an. Das ist wirklich brandaktuell. Bis vor wenigen Tagen beziehungsweise we­nigen Wochen stand die Firmenleitung vor einer schwierigen Entscheidung: Aufgrund der fehlenden raschen Internetanbindung war die Firma beinahe so weit, den Firmen­sitz aus dem Waldviertel, aus der ländlichen Region weg in den Zentralraum zu verle­gen. Dank der Breitbandstrategie, dank der raschen Anbindung an das Glasfasernetz ist dieses Thema jetzt vom Tisch. 25 Arbeitsplätze in der Region nördliches Waldviertel sind gesichert, und 25 Arbeitsplätze – das können Sie mir glauben – bedeuten sehr, sehr viel in dieser Region. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Steinbichler und Willi.)

Daher unterstützen wir diesen Antrag sehr gerne. Wir brauchen die Breitbandstrategie. Wir brauchen die flächendeckende Anbindung mit 100 MBit/s gerade in diesen Regio­nen, wo die Anbieter in den kommenden drei Jahren eine derartige Investition grund-