dass es mehr Arbeitsplätze als zuvor gegeben hat. Es wird natürlich in dem einen oder anderen Bereich weniger Arbeitsplätze geben, aber in vielen anderen Bereichen werden neue Jobs, neue Berufsfelder entstehen, und diese Angst, die von manchen gehegt wird, darf ich hiermit nehmen.
Digitalisierung beschäftigt uns, wie es meine Vorrednerin ja schon gesagt hat, tagtäglich. Man kommt bei kaum einem Medium mehr vorbei, in dem nicht irgendwo Begriffe wie Digitalisierung, Industrie 4.0, Smart Production oder Smart Cities aufscheinen. In diesem Sinne verstehe ich auch den Antrag des Kollegen Alm, der mit seinem Antrag fordert, ein Konzept „Digital Nation – Österreich 2.0“ zu erarbeiten, eine Enquete und andere Maßnahmen durchzuführen, und der, wie ich meine, versucht, diesem Megathema, dieser Schicksalsfrage – als solche verstehe auch ich sie – das notwendige Gewicht zu verleihen.
Er hat diesen Antrag im Juli 2015 eingebracht. Ich darf aber sagen, dass sich zum Zeitpunkt der Einbringung Teile eigentlich schon überholt hatten, weil wenige Wochen davor die damalige Staatssekretärin Steßl und unser Staatssekretär Harald Mahrer das Regierungsprojekt Digital Roadmap gestartet haben. Es gab auch schon die Enquete, die er gefordert hat, nämlich im November 2015. Auf Initiative des damaligen Bundesratspräsidenten Gottfried Kneifel gab es die Enquete „Digitaler Wandel und Politik“. Daraus ist auch ein Grünbuch hervorgegangen, und dieses wurde der Bundesregierung übermittelt.
Bei der Zuständigkeit in der Bundesregierung, die gefordert wird, darf ich darauf verweisen, dass wir mit Staatssekretärin Duzdar und unserem Staatssekretär Harald Mahrer zwei Staatssekretäre haben, die dieses Thema, glaube ich, sehr engagiert vorantreiben; und natürlich darf ich auch auf Bundesminister Leichtfried verweisen, der in den Bereichen, für die er zuständig ist, diesbezüglich auch fest im Einsatz ist.
Bezüglich der Forderung die Ausschüsse betreffend glaube ich, dass der FIT-Ausschuss der richtige Ausschuss ist. Wir haben das alles auch bei der Diskussion in der Vorwoche ausführlich besprochen; und auch die Bundesregierung, wie ich es schon eingangs erwähnt habe, hat mit der Digital Roadmap einen breiten Prozess aufgesetzt, der, glaube ich, mit einem guten Diskussionsprozess im Februar einen Höhepunkt fand. Er wird jetzt in den kommenden Wochen abgeschlossen, und diese Digital Roadmap soll von der Regierung in den kommenden Wochen präsentiert werden. Sie sehen also, die Digitalisierung ist bei unserer Regierung in guten Händen. Es passiert viel. (Abg. Lichtenecker: Oha!) Natürlich sind wir offen für alle Vorschläge, die wir auch heute unter diesem Tagesordnungspunkt noch hören werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.37
Präsident Karlheinz Kopf: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte.
18.37
Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Staatssekretär! Ja, natürlich war das erwartbar, dass Sie mir mitteilen, dass der Fisch bereits geputzt ist. In dem Fall handelt es sich aber eher um einen Roten Hering, den Sie da vorbereitet haben. Ich bin der ausschließlich schriftlichen Einladung zur Enquete auch gefolgt und habe dort auch gesprochen.
Die Digital Roadmap als solche ist auch nicht falsch in ihren Inhalten. Also da gibt es in den Teilen nicht wirklich etwas zu kritisieren – beziehungsweise wäre das zu einfach. Die Kritik geht eher in jene Richtung, dass diese Digital Roadmap nicht vollständig ist, denn, was uns fehlt, ist eine Gesamtschau der Netzpolitik. In Österreich ist das Flickwerk, auf mehrere Ressorts verteilt; es gibt keine Vision. Wir arbeiten eigentlich aktuelle beziehungsweise zum Teil auch vergangenen Fragestellungen ab, wie wir auch schon
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