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Sitzung des Nationalrates am 13. Oktober 2016 (148/NRSITZ)

Übersicht

Sitzung des Nationalrates - Stenographisches Protokoll


Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Sitzungsverlauf

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
07.10.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Die Parlamentswoche vom 10.10. - 14.10.2016 Nr. 1047/2016  
13.10.2016 148. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF  
 
Name und Fraktion Funktion Protokoll
Wolfgang Zanger (F) Schriftführer  
Angela Lueger (S) Schriftführerin  
TOP 1 Bundesfinanzgesetz 2017 - BFG 2017 samt Anlagen (1260 d.B.)  
TOP 2 Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits (1264 d.B.)  
TOP 3 Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec (1265 d.B.)  
TOP 4 "Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec" (1266 d.B.)  
TOP 5 Neustart der Rüstungskontrolle in Europa (1267 d.B.)  
TOP 6 Menschenrechtslage in der Türkei (1268 d.B.)  
TOP 7 Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (1269 d.B.)  
TOP 8 Kooperation Österreichs mit der "Visegrad-Gruppe" (1270 d.B.)  
TOP 9 mehr Geld für UN-Organisationen für Projekte zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt (1271 d.B.)  
TOP 10 „Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“ (1274 d.B.)  
TOP 11 Grüner Bericht 2016 (1280 d.B.)  
TOP 12 Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Klubobfrau Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (1297 d.B.)  

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
TOP 2 Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits (1264 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits (1264 d.B.)  
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses
mehrstimmig (dafür: S, V, F, teilw. G, N, T; dagegen: teilw. G )
 
TOP 3 Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec (1265 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec (1265 d.B.)  
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Annahme des Entschließungsantrags
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: -
 
TOP 5 Neustart der Rüstungskontrolle in Europa (1267 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Neustart der Rüstungskontrolle in Europa (1267 d.B.)  
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Annahme des Entschließungsantrags
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: -
 
TOP 6 Menschenrechtslage in der Türkei (1268 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Menschenrechtslage in der Türkei (1268 d.B.)  
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts
Dafür: S, V, F, dagegen: G, N, T
 
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder und Dr. Reinhold Lopatka auf Annahme der Entschließung betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (44/AEA)
Dafür: S, V, dagegen: F, G, N, T
 
TOP 7 Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (1269 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (1269 d.B.)  
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts
Dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T
 
TOP 8 Kooperation Österreichs mit der "Visegrad-Gruppe" (1270 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Kooperation Österreichs mit der "Visegrad-Gruppe" (1270 d.B.)  
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
TOP 9 mehr Geld für UN-Organisationen für Projekte zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt (1271 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  mehr Geld für UN-Organisationen für Projekte zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt (1271 d.B.)  
27.09.2016 Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
27.09.2016 Außenpolitischer Ausschuss: Antrag auf Annahme des Entschließungsantrags
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
TOP 10 „Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“ (1274 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  „Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“ (1274 d.B.)  
04.10.2016 Umweltausschuss: Antrag auf Kenntnisnahme des Berichts
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
TOP 11 Grüner Bericht 2016 (1280 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Grüner Bericht 2016 (1280 d.B.)  
05.10.2016 Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft: Antrag auf Kenntnisnahme des Berichts
Dafür: S, V, N, dagegen: F, G, T
 
TOP 12 Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Klubobfrau Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (1297 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat Klubobfrau Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (1297 d.B.)  
12.10.2016 Immunitätsausschuss: Festellung des politischen Zusammenhangs
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: -
 

Redner/-innen

Blockredezeit der Sitzung in Minuten

in Minuten SPÖ ÖVP FPÖ GRÜNE NEOS STRONACH
Gesamtredezeitbeschränkung  128 128 119 100 52 52
Redezeitbeschränkungen der Abgeordneten ohne Klub dieser Sitzung
Abgeordnete ohne Klub Redezeitbeschränkung
Rupert Doppler 26
Dr. Marcus Franz 26
Gerhard Schmid 26
Dr. Susanne Winter 26

TOP 1 Erste Lesung - Bundesfinanzgesetz 2017 (BFG 2017) samt Anlagen

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Erste Lesung

TOP 2 Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 3-4 Errichtung eines Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 5 Neustart der Rüstungskontrolle in Europa

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 6-7 Menschenrechtslage in der Türkei

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 8 Kooperation Österreichs mit der "Visegrad-Gruppe"

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 9 mehr Geld für UN-Organisationen für Projekte zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 10 Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 11 Grüner Bericht 2016

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte

TOP 12 Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung Klubobfrau Dr. Eva Glawischnig-Piesczek

Einzelredezeitbeschränkung: 20 min Normaldebatte