Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 149. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bacher, Köchl, Mag. Wurm, El Habbassi, Dr. Töchterle, Walter Rauch, Schrangl, Themessl, Zanger und Julian Schmid.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 9631/AB und 9632/AB
2. Antrag:
Zurückziehung: Zu 1632/A(E)
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 90 betreffend „Ausbau der Fernpass-Route – Bau des Tschirgant-Tunnels“, überreicht von der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller
Bürgerinitiative Nr. 107 betreffend „Freier Universitätszugang für österreichische Studenten!“
Bürgerinitiative Nr. 108 betreffend „Homöopathie als Kassenleistung“
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1866/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionsanpassung 2017 um 1,3 Prozent, eine Ausgleichszulagenanpassung, die Abschaffung der Ruhensbestimmungen für ASVG-Versicherte sowie die jährliche Valorisierung des Pflegegeldes
Antrag 1870/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung des Sozial- und Weiterbildungsfonds (SWF)
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