NATIONALRAT

 

 

           Die nächste (160.) Sitzung des Nationalrates findet Dienstag, den 31. Jänner 2017, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.

           Daran anschließend findet eine Aktuelle Europastunde statt.

 

ERGÄNZTE TAGESORDNUNG

 

1.)         Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates zum Thema "Für Österreich - Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018"

2.)         Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1958/A(E) der Abge­ordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte im Internet (1462 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Franz Kirchgatterer

3.)         Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 63, 72, 74, 78, 85, 87, 89 und 91 sowie über die Bürgerinitiative Nr. 103 (1463 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Lipitsch

4.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/16 (III-312/1385 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Elmar Mayer

5.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/5 (III-254/1386 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Gahr

6.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/13 (III-203/1387 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Marianne Gusenbauer-Jäger

7.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/10 (III-294/1464 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Josef Lettenbichler

8.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/8 (III-283/1465 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Karin Greiner

9.)         Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/2 (III-245/1466 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johann Singer

10.)       Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1667/A(E) der Abge­ordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maß­nahmenpaket zur Bekämpfung von Frauenarmut (1410 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Gisela Wurm

11.)       Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 38/A(E) der Abge­ordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Steigerung des Männeranteils in pädagogischen Berufen (1411 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Martina Diesner-Wais

 

 

 

Wien, 2017 01 30

 

 

 

Doris Bures

Präsidentin

 

 

 

Hermann Gahr

Schriftführer

Harry Buchmayr

Schriftführer

 

 

 

Aviso

 

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem durchzuführen.

 

 

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          Nach Beendigung der 160. Sitzung wird eine weitere (161.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.