Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll173. Sitzung / Seite 189

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Noch einmal auf das Thema zurückkommend: Ich glaube, es ist unser allgemeines Ansinnen, die Konsumentinnen und Konsumenten in Österreich so gut wie möglich zu informieren, zu schützen und die Bürger bei ihren Einkäufen weiter selbständig ent­scheiden zu lassen. Ich glaube, das muss unser aller Ansinnen sein, denn gerade mit Qualitätsprodukten wird sehr viel Schindluder getrieben. Ich glaube, da müssen wir am Ball bleiben, damit die Menschen immer gut informiert sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

18.33


Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Steinbichler stellt eine Tafel, auf der ein Vieh­transporter zu sehen ist, auf das Rednerpult. – Rufe bei der SPÖ: Palmöl nicht vergessen! Das Taferl haben wir schon einmal gesehen, glaube ich! Was ist das? – Abg. Steinbichler: Nebulos wie die Lebensmittelkennzeichnung!)

 


18.34.17

Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Kolleginnen und Kollegen! Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Das war jetzt ein höchst interessanter Beitrag von Frau Kollegin Fichtinger. Zuerst zu fragen: Wie lange diskutieren wir das Thema noch?, und dann zur Opposition zu sagen: Ihr habt ja nicht einmal einen Vorschlag! – Na ja, wenn alles in den Ausschüssen vertagt wird?! Ich komme dann zu einem konkreten Punkt, da kannst du dann gleich beweisen, wie ehrlich ihr das meint.

Ich möchte Folgendes sagen: Der Chef der Bürgerinitiative „Faire Lebensmittel“ hat sich gestern die Parlamentsdiskussion angehört. Er bedankt sich auch für die breite Unterstützung in allen Redebeiträgen von allen Fraktionen, er hat sich dann aber ein bisschen über das Abstimmungsverhalten gewundert. Es weiß, glaube ich, jede Frak­tion, wie sie gestimmt hat. Deshalb sage ich: An den Taten werden wir Sie messen!, und wir wollen unseren Beitrag leisten, Frau Minister! Auf eine gute Zusammenarbeit in Zukunft! Ich denke, das ist das Wichtigste.

Kollege Doppler hat gesagt, es handelt sich um eine EU-Anpassung. Ich bin der Meinung, lieber Kollege Rupert, wir sollten in der EU Vorbild sein.

Dieses wertvolle Österreich, dieses wertvolle rot-weiß-rote Zeichen, das weltweit be­kannt ist, glaube ich, sollte genügen, dass wir es auch mit Inhalt ausfüllen: Wo Öster­reich draufsteht, muss Österreich drin sein! Meine Haltung zum Thema Lebens­mittelsicherheit habe ich immer schon aufgezeigt.

Und natürlich, Herr Kollege (in Richtung SPÖ), muss das Palmöl zur Sprache kommen, das ist ja ganz klar. Wenn die EU und Österreich im selben Ausmaß zweitgrößter Importeur der Welt – nach Indien – von Palmöl sind, dann ist das nicht nur schändlich – ich bedanke mich an dieser Stelle beim VKI für die neue Zeitung, in der er sich wieder mit der Zertifizierung und mit dem Thema Landraub beschäftigt hat, wenn auch nur mit dem Thema Landraub im Osten und noch gar nicht mit jenem im Regenwald, wo die Zahlen noch viel schrecklicher wären –, sondern dann sollten wir das auch wesentlich ehrlicher meinen, weil es da um brutalste menschliche Schicksale geht. Es kann nicht sein, dass die Caritas jetzt Briefe ausschickt, wir sollen den Welthunger einbremsen und sollten spenden. – Wir sollten ihn nicht verursachen, das wäre einmal das Wich­tigste! Wir sollten die Themen, die Probleme an ihren Wurzeln packen, dann haben wir Aussicht auf Erfolg. (Beifall beim Team Stronach.)

Ein ganz wesentlicher Punkt, der angesprochen worden ist, ist jener mit den Speise­resten. – Jawohl, sofort wieder umsetzen, wenn es die Möglichkeit gibt! Ich bedanke mich bei den Schulschwestern in Vöcklabruck, die immer gesagt haben: Was für un-


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