Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 47

Jetzt stellt sich die Frage: Wie gehen wir jetzt dahin gehend vor? Ist es so, dass der Koalitionspartner das als Überraschung, als Osterpaket bekommt? – Nein, keines­wegs! Das Thema wurde lang besprochen. (Zwischenruf des Abg. Scherak.) Es war meines Wissens schon vor der Amtszeit des Kollegen Töchterle Thema, dass wir das System eigentlich wollen, daher kennt es auch der Koalitionspartner. Es ist auch nicht ein halber Ansatz oder halb durchdacht, sondern ein voll durchdachter Ansatz.

Zu den Beispielen sei gesagt: Wenn ich mir aus der Reihe der 160 Fächer genau Weltraumwissenschaften herausnehme und es dann heißt: Der Mitterlehner hat gesagt, alle, die nicht Jus studieren können, sollen das studieren!, dann ist das viel­leicht eine Möglichkeit, es so darzustellen, aber es ist nicht die gewünschte Möglich­keit. Die gewünschte Möglichkeit sind viel mehr Fachhochschulen, andere Bereiche, andere Studienrichtungen.

Glauben Sie mir, auch andere Länder haben eine andere und bessere Durchmischung und durchaus die Wettbewerbsfähigkeit und die Einkommenschancen für alle!

Daher sage ich: Ja, meine Damen und Herren, wir müssen das System jetzt bis zum Jahr 2019 umstellen, weil die Universitäten Planungssicherheit wollen und für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode auch haben müssen. Ich sage Ihnen, es ist eine Riesenchance für Österreich, weil wir dann mehr Qualität in allen Bereichen – Forschung, Lehre – sicherstellen. Und glauben Sie mir, die Universitätenkonferenz hat das unterstützt. Es gibt einen Beschluss, dass man genau diese Vorgangsweise haben will; und über Details – da und dort – werden wir noch reden.

Es ist natürlich klar, dass die Universität, die die schlechtesten Abschlussquoten hat, dann darüber, wie denn die Zumessung von Budget in Zukunft sein wird, besorgt ist, daher werden wir uns das anschauen, wir werden einen Weg finden, geeignete Über­gangsmöglichkeiten zu haben.

Ich sage all denen, die jetzt kommen und sagen, dass wir nicht 500 Millionen €, sondern 1,5 Milliarden € brauchen: Schön, aber im Endeffekt muss das ja verwertbar sein. Man braucht dort Ausschreibungen, man braucht Professorenstellen, man braucht Büros, man braucht Ressourcen. All das muss man sukzessive entwickeln und kann man nicht in einem Schritt machen.

Daher sage ich zusammenzufassend, um mich an die Redezeit zu halten: Ich danke wirklich Frau Gamon und all jenen, die in diesem Bereich vorgearbeitet und unterstützt haben, sehr dafür, dass wir heute diese Aktuelle Stunde haben. Ich halte einige argu­mentative Teile und Ansätze für sehr unterstützungswürdig und auf der anderen Seite für uns unterstützend. Ich darf den anderen Teil des Plenums bitten, wirklich auch die Gesamtargumentation zu sehen: Es ist eine Riesenchance für Österreich, eine Notwendigkeit für Österreich und wird insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und die Zukunftsfähigkeit von Studierenden in allen Bereichen erhöhen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der NEOS sowie des Abg. Hell.)

9.32

Präsidentin Doris Bures: Wir gehen nun in die Debatte ein. Die geschäftsord­nungs­gemäße Redezeit beträgt von nun an 5 Minuten.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.

 

9.32.39

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße das auch sehr, dass wir die Gelegenheit haben, heute hier im Plenum Fragen der Universitätspolitik, der Hochschulpolitik zu diskutieren; diese Gelegenheit haben wir im Hohen Haus in letzter Zeit eigentlich zu selten.