Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 69

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Möglichkeiten zu haben! – In diesem Sinn bitte ich um Ihre Unterstützung. (Beifall bei ÖVP und NEOS.)

10.49

 


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich begrüße den Herrn Bundeskanzler und die Mitglieder der Bundesregierung.

10.49.47Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 12601/J bis 12786/J

Zurückziehungen: 12430/J und 12437/J

Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates: 40/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 11079/AB bis 11431/AB

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 37/ABPR

3. Regierungsvorlage:

Bundesgesetz, mit dem eine Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt wird (1590 d.B.)

4. Volksbegehren:

Volksbegehren „Gegen TTIP / CETA“ (1608 d.B.)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Vorläufiger Gebarungserfolg 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vor­lage 130 BA)

Monatserfolg Februar 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vor­lage 131 BA)

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Protokoll zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Indien zur Abänderung des am 8. November 1999 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen (1609 d.B.)

 


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