Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 134

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ist. Das ist ein wirklicher Glücksfall, ich habe nicht damit gerechnet. Was ist denn das? – Auf der Flucht, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Loacker und Schenk.)

Gleichzeitig redet man davon, dass man Verantwortung übernehmen will – ja, ja, möglicherweise für die Reanimation der Schüssel-ÖVP, das mag schon sein, aber mit Sicherheit nicht für diese Republik und die Bevölkerung draußen, die dieses Treiben in Wirklichkeit nur mehr frustriert und verärgert beobachten und zur Kenntnis nehmen muss.

Wenn es Ihnen wirklich um Verantwortung gehen würde, dann müssten Sie das tun, was die ÖVP doch am allerbesten kann: Mit beiden Händen zugreifen, wenn es um die Macht geht, und wenn Sie vier Hände hätten, dann müssten Sie mit vier Händen zugreifen; das ist doch das, was die ÖVP am allerbesten beherrscht. Um diese Verantwortung machen Sie aber einen riesigen Bogen, und damit zeigen Sie, wie durchsichtig das ganze Spiel ist, das Sie treiben.

Ich glaube, ich muss Ihnen erklären, dass Außenminister zu sein nicht heißt, dass man von außen reinkommentiert und so tut, als ob man mit dem Ganzen nichts zu hat (Heiterkeit des Abg. Kogler), obwohl man Teil dieser Mannschaft ist. Und ich muss Ihnen, glaube ich, auch erklären, dass Sie als Minister für die Integration zuständig sind und nicht fürs Intrigieren. (Heiterkeit des Abg. Strache.) Das ist wiederum etwas anderes. Ich glaube, das hat Ihnen noch niemand in der Deutlichkeit gesagt. Ich bin der Erste, und der Tipp ist kostenlos, Herr Minister Kurz. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Schenk. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Wir haben aber auf der anderen Seite einen SPÖ-Bundeskanzler, auch ganz interes­sant, einen rasanten Dynamiker. Wir alle können uns erinnern: Mit Vollgas losgestartet, Tag für Tag ein wenig an Fahrt verloren, in der Zwischenzeit stehen geblieben, und manche behaupten, er pickt inzwischen ganz fest am Sessel. Das ist der Herr Bun­deskanzler Kern.

Sie können sich nicht auf die Brust klopfen und sagen, dass Sie für dieses Land gearbeitet haben – das haben Sie nicht getan, außer Sie behaupten, dass das Reden über die Arbeit die tatsächliche Arbeit wäre. Das ist nämlich das, was Sie seit Monaten inszeniert haben. Und Sie sind um keinen Deut besser als Ihr Gegenspieler auf der schwarzen Seite. Da können Sie jetzt gegenseitig mit den Fingern auf den jeweils anderen zeigen und die Verantwortung beim anderen suchen. Sie sind um keinen Deut besser, denn auch Sie haben nur inszeniert mit dem Zweck, den richtigen Zeitpunkt zum Absprung zu finden. Sie haben dann den Mut nicht gehabt, oder das Glück hat Sie verlassen, wie auch immer, ein bisschen war es wahrscheinlich: Ich will, aber ich trau mich nicht!

Bei diesem Charakterzug eines Bundeskanzlers muss man sich fragen: Ist das wirklich der richtige Mann? Brauchen wir einen Bundeskanzler, der aus dem Holz geschnitzt ist, dass er sich nicht nur vor der eigenen Partei, sondern auch vor dem Wahlvolk fürchtet und seinen Sessel mit Leim bestreicht, dass er ja nicht einen Tag früher aus dem Amt muss, obwohl es die Bevölkerung verdient hätte? (Beifall bei der FPÖ.) So wird das nichts, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Und da nutzen jetzt auch all diese Durchhalteparolen und all diese Bekenntnisse nichts. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.) Das ist doch alles unglaublich! Das ist unglaublich! Man muss die Bevölkerung aufklären, was hier passiert: ein einziger Etikettenschwindel und eine einzige Mogelpackung. In der Zwischenzeit geht man so weit, dass sich diese beiden Parteien von sich selbst, von ihren Inhalten und von ihren eigenen Personen – ich würde ein bisschen aufpassen in den Reihen der ÖVP bei dieser Generalvollmacht, möglicherweise sehen wir viele von Ihnen nicht wieder –, sich


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