Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 227

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dafür im Ausschuss von Frau Kollegin Korun ganz massiv angegriffen worden, aber dieser Grundsatz ist Voraussetzung für einen erfolgreichen Integrationsprozess, denn nur so kann man mehr gesellschaftliche Akzeptanz erwarten. Nur wenn die Bevölke­rung weiß, dass es auch eine Integrationspflicht und nicht nur Integrationsförderungen, die natürlich mit Steuergeld bezahlt werden müssen, gibt, kann man auch mehr Ver­ständnis erreichen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Da ich davon überzeugt bin, dass eine erfolgreiche Integration nur über die Ein­gliederung in den Arbeitsmarkt, das heißt in den Betrieben stattfindet, ist aus meiner Sicht natürlich auch jener Teil dieses Gesetzes, der Deutsch-, Werte- und Orientie­rungskurse vorsieht, sehr wichtig. Ich kann aufgrund meiner Berufserfahrung sowohl im internationalen Konzern als auch in unseren Firmen zu Hause berichten: Die Beherr­schung der deutschen Sprache und die Kenntnis und Akzeptanz unserer Rechts- und Werteordnung sind Grundvoraussetzung, damit Flüchtlinge überhaupt eine Chance haben, von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Betrieb akzeptiert zu werden. Als Chef kann man nur die Rahmenbedingungen schaffen, aber man kann Integration nicht erzwingen, denn generell bedeutet ein zusätzlicher Mitarbeiter im Team, ob Ausländer oder Österreicher, eine Veränderung für das Team, meistens auch einen Mehraufwand für jenen Mitarbeiter, der die Einschulung durchführt.

Daher müssen die Voraussetzungen für die positive Aufnahme im Betrieb bereits im Vorfeld geschaffen werden, und ich bin froh, dass der Herr Bundesminister das in diesem Gesetzentwurf mit der Integrationserklärung beziehungsweise mit der Integra­tionsvereinbarung, aber auch mit dem verpflichtenden Werte- und Deutschkursangebot und auch mit den vorgesehenen Sanktionen so rigoros geregelt hat, weil das nicht eine Schikane, sondern im Sinne des Schutzes und der Chancen der Asylberechtigten auf dem Arbeitsmarkt ist.

Ich gehöre nicht nur zu denen, die über Integration und Arbeitsmarktintegration reden, sondern ich bin auch dabei, Projekte in der Praxis umzusetzen, und habe am Don­nerstag bei der von mir jährlich organisierten Lehrstellen- und Bildungsmesse alle Betreuungsvereine aus meinem Bezirk, die Asylwerber und Asylberechtigten sowie die Unternehmerinnen und Unternehmer zum gegenseitigen Austausch und zum Kennen­lernen eingeladen, natürlich mit dem Ziel, diese jungen Menschen in einen Lehrberuf beziehungsweise in eine Teillehre zu bringen.

Die Grundlage dafür, dass dies gelingen kann, bildet dieses Integrationsgesetz. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

18.43


Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Wurm. – Bitte.

 


18.43.50

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Kollege Muchitsch ist, glaube ich, nicht anwesend, aber ich möchte doch auf seine Aus­führungen replizieren.

Die sehr herzerwärmende Geschichte von Amiri – so war, glaube ich, der Name –, der der Lehrling des Jahres geworden ist, sollte man vielleicht ein bisschen aufklären: Das rührt von der Lehrlingsoffensive von Vorgängerminister Hundstorfer her.

Vielleicht kurz zu den Ergebnissen: Im Durchschnitt haben in Österreich zwei Lehrlinge aus dem Asylbereich einen Abschluss geschafft. Millionen an Kosten – zwei haben es geschafft. Einen haben wir kennengelernt, den Amiri. Den Zweiten kenne ich nicht. (Abg. Yılmaz: Woher haben Sie die Zahlen?) – Das stammt aus einer Anfragebeant­wortung des Sozialministeriums, Sie können sie gerne haben. Gestartet wurde diese Aktion von Hundstorfer. Zwei haben es also geschafft, einen haben wir kennengelernt.

 


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