haben wollen, dann müssen wir viel mehr Wert auf die Assimilation legen und nicht auf die Integration. (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Öllinger: Ach Gott!)
Mit der Integration betreiben wir auf lange Sicht nur Augenauswischerei. Das müssen wir einmal deutlich aussprechen. – Danke schön.
18.55
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. – Bitte.
18.55
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Geschätzter Herr Vorredner, Sie haben Grundregeln eingefordert. – Wir haben schon längst Grundregeln aufgestellt, und zwar ganz klare Regeln, wie wir mit Menschen umgehen wollen, die zu uns kommen, die bei uns leben wollen. Diese klaren Regeln werden heute in Maßnahmen gegossen. Und genau das wollen wir dann umsetzen.
Wir wollen doch alle in unserem schönen Land künftig friedlich zusammenleben. Ob das möglich ist, hängt sehr wesentlich davon ab, ob die Integration von Flüchtlingen gelingt oder nicht.
Wo setzen wir da an? – Die Integration muss früher beginnen, als das bisher der Fall war, und es gilt, zu fördern, aber es gilt auch, zu fordern. Gemeint ist: Jeder, der bei uns leben will, muss Deutsch lernen, jeder, der dazu in der Lage ist, muss sich in der Gesellschaft nützlich machen. Das schafft auch ein besseres Klima des Miteinanders. Und jeder, der aus einer anderen Kultur kommt, muss unsere Werte lernen, muss sie kennen und muss sie respektieren.
Wie soll das gelingen? – Die Maßnahmen, die wir heute beschließen, sollen dazu beitragen. Es darf künftig nicht sein, dass junge Männer in Gruppen in den Parks herumstehen und einfach nichts zu tun haben. Daher gibt es ab jetzt das verpflichtende Integrationsjahr. Es richtet sich an Asylberechtigte und auch an Asylwerber mit hoher Wahrscheinlichkeit auf Anerkennung.
Herr Minister Stöger hat das ja alles sehr klar ausgeführt. Es gibt Angebote für Arbeitstrainings, sprachliche und berufliche Qualifikationen. Ziel ist es – und das möchte ich schon sehr betonen –, zu erreichen, dass sich diese Menschen irgendwann einmal selber erhalten können – sprich: eigener Lohn statt Mindestsicherung. Dorthin wollen wir kommen.
Eines soll aber schon auch klar gesagt sein: Der Erfolg aller Integrationsmaßnahmen hängt davon ab, wie viele Menschen zukünftig in unser Land hereinströmen werden. Das heißt, der Flüchtlingsstrom nach Österreich muss reduziert werden.
Es ist mir wichtig, noch eines zum Burkaverbot zu sagen, denn viele Zuschauer wundern sich vielleicht, warum wir ständig von einem Burkaverbot reden und sie vielleicht in ihrer Umgebung noch gar keine Frau mit Ganzkörperschleier gesehen haben: Das Burkaverbot ist für uns ein Signal. Damit signalisieren wir: Das hat in unserem Land keinen Platz! Symbole, die sich gegen die Freiheit, gegen die Gleichberechtigung richten, haben bei uns keinen Platz! Ein Symbol einer Gegengesellschaft wollen wir nicht! Wir wollen das friedliche Zusammenleben in unserem Land erhalten und auch absichern! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.59
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte.
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