Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 299

auch schon als Depressionskammerl bezeichnet: ohne Fenster, möglichst klein, mög­lichst stickig. Das Denkmalamt sagt: denkmalgeschützt, das muss im Prinzip so bleiben, wie es ist. Daneben sind diese originellen Telefonzellen, wo dieses – also ein Münztelefon ist es nicht – Zifferntelefon drinhängt, wo man reingehen kann, drauf­steigen kann, es geht das Licht an, man kann telefonieren. Mittlerweile geht man, glaube ich, hinein, damit das Handy geschützt ist, dass man es nicht hört. Auch das ist denkmalgeschützt.

Das sind also Räumlichkeiten, die im direkten Umfeld des Plenarsaals sind, und wir fragen uns alle: Ist es die Aufgabe des Denkmalamts, dass man da ein Museum macht, wo eigentlich die zentralen Räumlichkeiten wären? Da, denke ich, hätte der Rechnungshof schon auch einmal sagen können: Na ja, Sinnhaftigkeit, finanzielle Nutzbarkeit, Räumlichkeit, Kosteneffizienz. Da hätte man schon hinschauen können; also das Bundesdenkmalamt ist auch nicht sakrosankt.

Im Wesentlichen sagt der Bericht zusammenfassend: Das Projekt ist auf gutem Weg. Manche Dinge muss man halt auch hinterfragen, es gibt auch eine gewisse Auseinan­dersetzung. Aber das ärgert mich noch immer, diese komischen Telefonzellen für die nächsten 70 Jahre! Da kommen die Schüler in 70 Jahren her und fragen, was dieses Museum da soll. Da hätte das Bundesdenkmalamt durchaus über seinen Schatten springen können. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

22.37

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Scherak. – Bitte.

 

22.37.22

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Ich glaube, was wir betreffend die begleitende Kontrolle des Rechnungshofes sehen, ist, dass wir eine sehr gute politische Entscheidung damit gefasst haben, dass wir diese begleitende Kontrolle wollen. Ich halte es auch für sehr sinnvoll – und möchte jetzt gar nicht auf die Details eingehen –, dass Sie Vorschläge machen und wir uns damit auseinandersetzen können, wie wir damit umgehen.

Ich glaube, wir sind es als Gesetzgeber und als Parlament auch der Bevölkerung schuldig, dass wir natürlich – Kollege Brosz hat es richtig angesprochen – gewisse politische Entscheidungen treffen müssen, die vielleicht manchmal aus finanzieller Perspektive nicht so logisch erscheinen. Es ist aber trotzdem relevant, dass wir die Vorschläge von Ihnen bekommen. In diesem Zusammenhang: Vielen Dank für die Arbeit!

Wir haben es ja im Bauherrenausschuss auch diskutiert: Ich glaube, wir werden einfach weiterhin genau darauf schauen müssen, dass wir mit den finanziellen Mitteln sorgfältig umgehen und auch schauen, dass wir das weiterhin gut über die Bühne bringen.

Ich möchte vielleicht noch eine Anmerkung zum Kollegen Mayer machen, weil er fast, sage ich jetzt, ein bisschen wehleidig – nimm es mir nicht übel, aber es hat ein bisschen wehleidig geklungen – auf den Vorschlag der Frau Rechnungshofpräsidentin zum Quasi-Neuwahlverbot eingegangen ist.

Ich habe den Vorschlag auch einmal gemacht. Jetzt kann man sagen: Okay, es ist nicht die ultimative Kompetenz, oder wahrscheinlich gar nicht die Kompetenz des Rech­­nungshofes, dass er da Vorschläge dem Gesetzgeber gegenüber macht. Um­gekehrt kann man diesen Vorschlag auch so interpretieren, dass es der Rechnungs­hofpräsidentin darum ging, dass unnötige Ausgaben anfallen – wir wissen ja, dass dieses ganze Neuwahlgetöse und ständige Neuwahlen immer wieder auch zu unnö­tigen Ausgaben führen –, dass sie das sehr gut gemeint hat.