Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 303

HomeSeite 1Vorherige Seite

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-357 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer sich für die Kenntnisnahme ausspricht, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

22.50.08Abstimmung über Fristsetzungsantrag

 


Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Dr. Strolz, Kolleginnen und Kollegen, dem Justizausschuss zur Bericht­erstattung über den Antrag 498/A der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Mag. Beate Meinl-Reisinger und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch geändert wird, eine Frist bis 16. Juni 2017 zu setzen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für den Fristsetzungsantrag aussprechen, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit und somit abgelehnt.

22.50.37Einlauf

 


Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 2143/A(E) bis 2160/A(E) eingebracht worden sind.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 22.51 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein.

Diese Sitzung ist geschlossen.

22.51.05 Schluss der Sitzung: 22.51 Uhr

 

 

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


HomeSeite 1Vorherige Seite