Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 27

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cen vieler Bäuerinnen und Bauern, in Zukunft erfolgreich in den biologischen Landbau einzusteigen.

Daher meine Frage an Sie, Herr Bundesminister: Warum wollen Sie den Biolandbau in Österreich einbremsen?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Herr Abgeordneter Pirklhuber, das haben wir wirklich aus­führlich diskutiert, und Sie behaupten hier etwas, das ich schon mehrfach richtiggestellt habe. Es ist das Gegenteil der Fall! Wir haben die Teilnahme an und die Zahlungen für ÖPUL seit 2015 kontinuierlich steigern können, der Anstieg im Antragsjahr 2016 betrug gegenüber 2015 sogar mehr als 20 Millionen €. Wenn Sie jetzt behaupten, wir nehmen den Bauern Geld weg, ist das einfach unrichtig. Nehmen Sie das zur Kenntnis! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Pirklhuber: Sie kürzen!) – Nein! Entschuldigung!

 


Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete ... Herr Minister, waren Sie noch in der Beantwortung?

 


Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Ich kann gerne weiter ausführen, Frau Präsidentin, Herr Ab­geordneter Pirklhuber, dass es etwa im Bereich der Maßnahmen betreffend Bio ein Plus von 8,2 Millionen €, im Bereich der Begrünung, der Zwischenfrüchte, Maßnahme System Immergrün, ein Plus von 4,2 Millionen € und beim Naturschutz ein Plus von 3,3 Millionen € gegeben hat. Wo nehmen wir da den Bauern Geld weg? Das ist einfach ein hanebüchener Unsinn! – Entschuldigung! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Pirklhuber: Sie kürzen!)

 


Präsidentin Doris Bures: Ich bedanke mich für die Entschuldigung für die Ausdrucks­weise, die Sie gerade verwendet haben, Herr Minister. (Abg. Pirklhuber: Danke schön, Frau Präsidentin!)

Mit einer Zusatzfrage gelangt nun Frau Abgeordnete Diesner-Wais zu Wort. – Bitte.

 


Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Minister! ÖPUL ist ei­ne wichtige Grundlage für die Landwirtschaft, daher meine Frage: Wie hat sich der Mit­teleinsatz für die Agrarumweltmaßnahmen in der laufenden Periode der ländlichen Ent­wicklung seit 2015 entwickelt, und wie schätzen Sie die weitere Entwicklung, sozusa­gen die Zukunft dazu ein?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Frau Abgeordnete Diesner-Wais, ich brauche nur noch ein­mal auf die Grafik aus dem LE-Bericht, die Ihnen bekannt ist, zu verweisen: Es gibt ei­nen Anstieg sowohl bei den Mitteln – bei den Leistungsabgeltungen ein Anstieg von 384 Millionen € auf 435 Millionen € – als auch bei der ÖPUL-Fläche. Wo da ein Rück­gang zu verzeichnen ist, der hier behauptet worden ist, das kann ich einfach nicht nach­vollziehen. Das sind einfach Fake News.

 


Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Hübner.

 


Abgeordneter Dr. Johannes Hübner (FPÖ): Herr Minister, Grüß Gott! Ich bin bisher ei­gentlich davon ausgegangen, dass es ein Grundsatz österreichischer Agrarpolitik ist, un­sere kleinbäuerliche Familienbetriebsstruktur zu erhalten. Bei Ihren Beantwortungen ha­be ich heute interessante Bezeichnungen gehört, unter anderem haben Sie die land­wirtschaftliche Urproduktion als – unter Anführungszeichen – „Rohstoffe“ für das Verar­beitungsgewerbe bezeichnet; dieser Begriff wurde gerade verwendet, Beantwortung Fra­ge 3. Sie haben die Frage nach dem Mehrwert für die Bauern durch die Bezeichnung von


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