Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 28

ungarischem Speck oder dänischem Speck, der mit ungarischem Holz geröstet wird, durch eine Vorlesung aus dem Patentrecht beantwortet.

Daher meine Frage: Gilt der Grundsatz, dass Agrarförderung der Erhaltung der Pro­duktion in Österreich durch bäuerliche familiäre Betriebe dient, oder ist unsere Agrar­politik eine Förderung von allem, was mit der Produktion von Endverbraucherproduk­ten, Lebensmitteln, was mit dem Einschweißen von Speck und Fleisch und so weiter zu tun hat? Wie stehen Sie dazu?

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Selbstverständlich stehen wir für eine ökosoziale Agrarpoli­tik, für flächendeckende bäuerliche landwirtschaftliche Familienbetriebe, das heißt, dass die Landwirtschaft nicht nur in den Gunstlagen, sondern vor allem auch in den benach­teiligten Gebieten stattfindet.

Unsere Bäuerinnen und Bauern erzeugen qualitativ höchstwertige Lebensmittel gen­technikfrei, und diese werden von unseren vorzüglichen Verarbeitungsbetrieben zu qua­litativ hochwertigen Spezialitäten weiterverarbeitet; da gibt es eine sehr gute Koope­ration. Dass in Österreich große Mengen von ungarischen Schweinen zu Tiroler Speck verarbeitet werden, das stimmt ganz einfach nicht. Es gibt fast keine maßgeblichen Importe von Schweinen aus Ungarn, daher ist das auch nicht faktenbasiert. (Zwischen­ruf des Abg. Steinbichler.) Dass für den Tiroler Speck durchaus auch Schweinefleisch aus den Niederlanden oder aus Dänemark verarbeitet wird, das stimmt, aber der größ­te Anteil des Fleisches, das zu Tiroler Speck mit dem AMA-Gütesiegel verarbeitet wird, stammt von heimischen, österreichischen Schweinen, die zu hochwertigem Speck ver­arbeitet werden. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.) Und wenn das AMA-Gü­tesiegel drauf ist und verwendet wird, ist auch das Ausgangsprodukt, der Rohstoff, aus Österreich.

 

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 11. Anfrage. – Bitte, Frau Abgeord­nete Gusenbauer-Jäger.

 

Abgeordnete Marianne Gusenbauer-Jäger (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesmi­nister! Allgemein muss leider gesagt werden, dass sich die Nitratbelastung im Grund­wasser nicht verbessert hat, im Gegenteil, es gibt Gebiete, in denen die Nitratbelastung noch gestiegen ist. Die von Ihnen vorgeschlagenen Maßnahmen sind völlig unzurei­chend, um zu einer langfristigen Verbesserung zu führen, daher meine Frage:

310/M

„Welche Maßnahmen setzen Sie, um die Verunreinigung des Grundwassers mit Nitrat durch überschießende Düngung in der Landwirtschaft zu verringern?“

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Ich kann Ihnen nicht beipflichten, dass sich die Grundwas­serqualität, gerade was Nitrateintrag anbelangt, verschlechtert hat. Wir hatten 1997, al­so vor 20 Jahren, an den ausgewerteten Messstellen einen Eintrag von 16,4 Prozent, und heute sind wir bei 10,5 Prozent. Insgesamt können wir da also tatsächlich eine deut­liche Reduktion nachweisen.

Das Aktionsprogramm Nitrat, das zentrale Instrument zum Schutz des Grundwassers, welches Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlicher Tätigkeit verringert, funk­tioniert, ist derzeit in Begutachtung im Spiegelressort, und wir sind in der Vorbereitung, dieses auszuschicken. Gemeinsam mit dem ÖPUL-Programm ist damit eine hervorra-