wird es gelingen, das Projekt dieser Bundesregierung letztlich doch noch zu einem würdigen und konstruktiven Ende zu bringen.
Es gibt, wie Sie wissen, eine Reihe von Projekten, die noch offen sind. Wir werden uns in den nächsten Tagen an der Frage orientieren müssen, was in der kurzen Zeit, die noch verbleibt, wirklich machbar ist, denn im Vordergrund steht für mich das wirklich Machbare und das, was auch im Interesse der Bevölkerung noch unbedingt erledigt werden sollte, ohne allzu großen Zeitverzug. Ich glaube, dass wir das schaffen können – jetzt und gerade jetzt, wo wir das Ablaufdatum, also konkret das Datum der Nationalratswahl genau kennen. Ich bin überzeugt – und das haben auch die Gespräche der letzten Tage gezeigt und mich darin auch bestätigt –, dass beide Regierungsparteien sich mehr denn je der Sachlichkeit verpflichtet fühlen. (Ironische Heiterkeit bei Grünen und Team Stronach sowie bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Lugar: Der war gut!) – Ja, da mögen Sie wieder lachen. Mich stört das gar nicht, weil es entlarvend ist. Ja, tun Sie nur! Ich kann Ihnen aber sagen: Uns ist es ernst damit, wir werden in aller Sachlichkeit die Projekte noch umsetzen können, die notwendig sind. Davon werden wir uns auch durch den einen oder anderen Zwischenlacher nicht abhalten lassen. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich freue mich so gesehen auf diese schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe als Vizekanzler der Republik. Gestatten Sie mir am Ende noch, wie Sie es von mir gewohnt sind, eine offene, spontane Bemerkung. Wissen Sie, ich schätze Hermann Hesse als Autor wirklich, insbesondere auch einen seiner Sätze, der vielleicht auch hier ganz gut hineinpasst, nämlich: Wahrheit ist immer einseitig. – Das ist ein sehr anregender Satz. Sosehr ich Hermann Hesse schätze, möchte ich ihm doch in einem Punkt widersprechen, ich sage das ganz offen: Diesem Anfang wohnt kein Zauber inne. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Nicht einmal ein Zauber!)
Nein, jetzt geht es um Realitätssinn, um Sachpolitik, darum, das, was noch machbar ist, auch wirklich umzusetzen. Dem fühle ich mich verpflichtet, und das werden wir gemeinsam in Angriff nehmen und auch zu einem vernünftigen, würdigen und konstruktiven Ende bringen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Willi.)
10.13
Präsidentin Doris Bures: Danke vielmals, Herr Vizekanzler.
Mir liegt jetzt eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung vor. – Bitte, Herr Abgeordneter Brosz.
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10.13
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Wir haben eine Debatte um eine Regierungsumbildung, und – ich weiß nicht, ob es nur mir so geht – es geht jemand ab, nämlich das Regierungsmitglied, das eigentlich heute als neuer Minister in dieser Regierung vorgestellt werden sollte. Ich möchte jetzt nicht gleich formal einen Antrag auf Beiziehung stellen, aber vielleicht kann man klären, wo er ist, sonst macht es, glaube ich, keinen Sinn, diese Debatte zu führen. (Abg. Rosenkranz: Er arbeitet noch an der Gewerbeordnung!)
Für den Fall, ich sage es jetzt gleich, dass es keine Klärung gibt, dass er kommt, würde ich einen Antrag auf Beiziehung des Wirtschafts- und Wissenschaftsministers zu dieser Debatte stellen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der NEOS.)
10.14
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Klubobmann Dr. Lopatka. – Bitte.
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