13.43
Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Regierungsmitglieder! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was lange währt, ist heute gut geworden. Der Erfolg hat aber bekanntlich viele Väter, und einer davon ist Matthias Strolz, wozu er sich heute auch selbst gemacht hat. Soll sein, Matthias, da sind wir durchaus offen und großzügig! (Abg. Walter Rosenkranz: Keine Mütter? – Abg. Steinhauser: Die Mütter sind wir! – Abg. Walter Rosenkranz: Auch Sprache schafft Bewusstsein! – Abg. Steinhauser: Danke für die Unterstützung!)
Wir beschließen mit diesem heute eingebrachten Paket, mit dieser Bildungsreform eine umfangreiche Änderung im schulischen Bereich. Wir setzen nichts Neues auf, es ist nicht so, als ob Schule auf der grünen Wiese gegründet werden könnte, sondern wir entwickeln unser Schulsystem weiter, und wir werden es auch künftig ständig weiterentwickeln müssen. Daher gibt es auch die eine oder andere Wortmeldung: Ja, wann kommt die nächste Reform? – Natürlich werden laufend weitere Reformen kommen müssen. Die Gesellschaft entwickelt sich und die Gesellschaft ändert sich, und dieses Hohe Haus hat die Aufgabe, auf solche Änderungen zu reagieren, weil wir sonst sehr schnell mit unserer Arbeit fertig wären, denn dann hätten wir – zu welchem Thema auch immer – einmal ein gutes Gesetz gemacht und damit unsere Arbeit erledigt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte ganz kurz einige Punkte aus dem vorliegenden Maßnahmenpaket exemplarisch herausgreifen. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ich will es gar nicht hören!)
Durch die Flexibilisierung der Gruppen- und Klassengrößen kann gezielter auf pädagogische Bedürfnisse eingegangen werden. Die Ressourcenzuteilung wird dabei nicht angegriffen, sondern ist – ganz im Gegenteil – jetzt zum ersten Mal gesetzlich verankert, das war sie nämlich bis jetzt nicht. Schulleiter können entscheiden, ob es pädagogisch sinnvoller ist, zum Beispiel bei 26 Schülerinnen und Schülern zwei Klassen zu je 13 zu bilden oder ganz grundsätzlich mit 26 Schülern zu arbeiten, und bedarfsgerecht Kleingruppen zum Beispiel für Begabtenförderung und Förderunterricht einsetzen.
Wir bauen die Qualitätssicherung aus, inklusive Lehrerfeedback, das war vor allem eine Forderung der Schülervertretung, die wir hier umsetzen und der wir gerecht werden. Die Funktion des Schulleiters wird gestärkt, für mich ein ganz zentraler Punkt dieses Reformpakets. Nur wer Verantwortung hat und wer Verantwortung übertragen bekommt, ist auch in der Lage, diese Verantwortung umzusetzen. Wie Sie wahrscheinlich wissen, hatte der Schulleiter bis jetzt keine Eigenverantwortung, er musste all das umsetzen, was der Schulgemeinschaftsausschuss, also die Gemeinschaft der Eltern, Lehrer und Schüler, vorgegeben hat.
Auch die Clusterbildung ist heute schon angesprochen worden. Ja, ich bin fest davon überzeugt, dass die Clusterbildung ihre Vorteile hat, insbesondere im ländlichen Raum, weil wir damit Kleinstschulen erhalten können, was uns ein wesentliches und wichtiges Anliegen ist, für die Schülerinnen und Schüler, aber natürlich auch für die Familien, die dort leben.
Die Flexibilisierung wird auch in der Unterrichtszeit sichtbar. Die 50-Minuten-Stunde wird pädagogisch geöffnet, sie wird nicht mehr starrer pädagogischer Rahmen sein, bleibt aber Berechnungsgröße für die Personalbewirtschaftung und auch für die Ressourcenzuteilung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grundzüge des Bildungssystems haben die Regierungsparteien bereits im November 2015 in einem Vortrag an den Ministerrat festgeschrieben. Dazu gehört auch die Einrichtung von Modellregionen zur Erprobung einer gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen. Natürlich steht die ÖVP weiterhin ganz klar zu einem breiten und differenzierten Bildungsangebot. (Abg. Neubauer: Sie lügen
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