Stenographisches Protokoll
196. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 20. September 2017
Stenographisches Protokoll
196. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 20. September 2017
196. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 20. September 2017
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 20. September 2017: 22.42 – 22.42 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Beginn der Sitzung: 22.42 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.
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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 196. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten MMMag. Dr. Kassegger, Zanger, Dr. Lichtenecker, Dr. Moser, Windbüchler-Souschill, Dipl.-Ing. Doppelbauer, Doppler, Dr. Winter.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Finanzausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Bundesgesetz über die Wertpapier- und allgemeinen Warenbörsen 2018, das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Kapitalmarktgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 und das Zahlungsdienstegesetz geändert werden (1774 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Nationalbankgesetz 1984 und das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz geändert werden (1775 d.B.)
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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 12. Oktober 2017, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Ich weise darauf hin, dass unmittelbar im Anschluss an diese Sitzung die Konstituierung der neu gewählten Ausschüsse hier im neuen Sitzungssaal stattfindet.
Da es sich hierbei um nichtöffentliche Sitzungen handelt, ersuche ich Besucherinnen und Besucher sowie Medienvertreter und Medienvertreterinnen, den Saal zu verlassen, und die Ausschussmitglieder beziehungsweise deren Vertreterinnen und Vertreter, im Sitzungssaal zu bleiben.
Weiters gebe ich bekannt, dass im Anschluss an die Konstituierung der Ausschüsse der Unvereinbarkeitsausschuss im Lokal 7 im Hofburg-Segmentbogen zusammentritt.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.42 Uhr
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