LETZTES UPDATE: 14.10.2016; 02:28
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Resolution der Marktgemeinde Spittal an der Drau "für eine TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde" (81/PET)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 1284 d.B. zur Kenntnis genommen

Schlagworte

Petition

Petition bezüglich der Resolution der Marktgemeinde Spittal an der Drau "für eine TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) /CETA (Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU) /TiSA (Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) -freie Gemeinde"

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
30.06.2016 Einlangen im Nationalrat  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
01.07.2016 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
06.07.2016 136. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: -
 
06.10.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von CETA bis leistbares Wohnen Nr. 1041/2016  
06.10.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1284 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
12.10.2016 Auf der Tagesordnung der 146. Sitzung des Nationalrates  
12.10.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 146. Sitzung des Nationalrates: Auch zahlreiche Gemeinden machen gegen TTIP und CETA mobil Nr. 1067/2016  
12.10.2016 Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F
 
12.10.2016 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Christian Hafenecker, MA (F) Contra  
  Hermann Lipitsch (S) Pro  
  Edith Mühlberghuber (F) Contra  
  Mag. Wolfgang Gerstl (V) Pro  
  Wendelin Mölzer (F) Contra  
  Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) Pro  
  Mag. Gerald Hauser (F) Contra  
  Michael Bernhard (N) Pro  
  Rupert Doppler (A) Contra  
  Martina Schenk (T) Pro  
  Ulrike Königsberger-Ludwig (S) Pro  
  Hermann Gahr (V) Pro  
  Leopold Steinbichler (T) Pro  
  Hannes Weninger (S) Pro  
  Dr. Erwin Rasinger (V) Pro  
  Johann Hechtl (S) Pro  
  Martina Diesner-Wais (V) Pro  
  Johann Hell (S) Pro  
  Johann Singer (V) Pro  
  Dietmar Keck (S) Pro  
  Norbert Sieber (V) Pro  
  Erwin Preiner (S) Pro  
  Mag. Friedrich Ofenauer (V) Pro  
  Gerhard Schmid (A) Pro  
  Mag. Johannes Rauch (V) Pro  
Schließen

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXV.GP haben bereits 16 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.