Author: Manfred Jakober
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NATIONALRAT

	Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält Donnerstag, den 19. Jänner 2017, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

TAGESORDNUNG

1.)	COM(2016) 592 final
	Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
	Für eine faire, effiziente und wettbewerbsfähige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europäische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt
	(115682/EU XXV.GP)
2.)	COM(2016) 593 final
	Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
	(117499/EU XXV.GP)
3.)	COM(2016) 594 final
	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen
	(117502/EU XXV.GP)
4.)	COM(2016) 595 final
	Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen
	(117269/EU XXV.GP)
5.)	COM(2016) 596 final
	Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft
	(117268/EU XXV.GP)

Wien, 2016 12 14

Karlheinz Kopf
Obmann

Aviso

	Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 Europastunde vereinbart.

	Der Bundesminister für Justiz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

	Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 5 unter einem zu verhandeln.

	Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 11.30 Uhr zu beenden.

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	Eine weitere Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union ist für Dienstag, den 21. Februar 2017, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.