NATIONALRAT

 

 

           Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält Mittwoch, den 24. Mai 2017, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         COM(2017) 10 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektro­nischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation)

           (132853/EU XXV.GP)

2.)         COM(2016) 590 final

           Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung)

           (118830/EU XXV.GP)

3.)         COM(2016) 591 final

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kom­munikation (GEREK)

           (118668/EU XXV.GP)

4.)         7629/17

           Valletta Declaration on Improving Road Safety - Draft Council conclusions

           (138568/EU XXV.GP)

5.)         COM(2016) 501 final

           Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

           Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität

           (112528/EU XXV.GP)

 

 

 

Wien, 2017 05 11

 

 

 

Karlheinz Kopf

Obmann

 

 

 

Aviso

 

 

          Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.

 

          Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.