10/SBI XXV. GP

Eingebracht am 20.05.2014
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Stellungnahme zu Bürgerinitiative

Bürgerinitiative Nr. 42 betreffend "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA";

Stellungnahme

An den

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Parlament 1017 Wien

Zum Ersuchen der Parlamentsdirektion vom 1. April 2014, ZI. 17020.0025/2- Ll.3/2014, um Stellungnahme zur Bürgerinitiative Nr. 42 betreffend „TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA“ verweist das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport auf die Stellungnahme des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen zur gegenständlichen Bürgerinitiative.

20.05.2014

Für den Bundesminister:

ZEHETNER