17/SBI XXV. GP

Eingebracht am 03.06.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Stellungnahme zu Bürgerinitiative

 


Parlamentsdirektion

Parlament

1017 Wien

per E-Mail

Parlamentsdirektion, Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen,

Bürgerinitiative Nr. 42 betreffend "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA"; Ressortstellungnahme

Das Bundesministerium für Bildung und Frauen verweist hinsichtlich der geforderten Stellungnahme zur Bürgerinitiative Nr. 42 betreffend "TTIP - Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA" auf die Stellungnahme durch das federführend zuständige Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft.

Wien, 2. Juni 2014

Für die Bundesministerin:

SektChef Mag. Wolfgang Stelzmüller

Elektronisch gefertigt