18/SBI XXV. GP
Eingebracht am 18.06.2014
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möglich.
Stellungnahme zu Bürgerinitiative
Ressortstellungnahme zur Bürgerinitiative Nr. 42 betr. „TTIP - Verhandlungen
bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA“
Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nimmt zur Petition Nr. 42 wie folgt Stellung:
Zusätzlich zur Stellungnahme des federführenden BMWFW wird von Seiten des BMLFUW auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 240/J vom 17.12.2013 hingewiesen (= Nr. 227/AB vom 10.02.2014).
Für den Bundesminister:
SC Dr. Franz Jäger
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