105/SBI XXV. GP

Eingebracht am 14.10.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Stellungnahme zu Bürgerinitiative

GZ. BMEIA-BY.5.28.18/0003-V. 1/2015                                                 SB/DW: Salzmann/3871

E-Mail:

guenther.salzmann@bmeia.gv.at

An den

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

E-Mail:

NR-AUS-PETBI.Stellungnahme@parlament.gv.at

Betreff: Mahnmal für Holocaustopfer bei Minsk

Bezugnehmend auf die im Betreff genannte Bürgerinitiative teilt das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres mit, dass es das Anliegen begrüßt, in Malij Trostinec bei Minsk ein würdiges Mahnmal für jene Holocaustopfer zu errichten, die aus Österreich dorthin deportiert und ermordet wurden. Aus Sicht des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres sollte die Umsetzung jedoch im Rahmen eines von belarussischer Seite bereits genehmigten Denkmalprojekts, an dem sich u.a. Deutschland und Tschechien beteiligen und das auch von der Gemeinde Minsk unterstützt wird, erfolgen. Um entsprechende Verhandlungen mit der belarussischen Seite führen zu können, bedürfte es vorab einer politischen Entscheidung insbesondere auch hinsichtlich der zur Verfügung zu stellenden Mittel für dieses Projekt, die im Budget des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres nicht vorgesehen sind.

Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
A-1010 Wien, Minoritenplatz8, www.bmeia.gv.at, T +43(0)50 11 50-0, DVR 0000060

Wien, am 14. Oktober 2015
Für den Bundesminister:

Indjein
(elektronisch gefertigt)