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Ausschussbegutachtung (486/SN)

Übersicht

Stellungnahme

Stellungnahme Landespolizeidirektion Vorarlberg*Büro Rechtsangelegenheiten betreffend den Antrag im Ausschuss auf Ausschussbegutachtung (5/AUA) Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zum Antrag der Abgeordneten Jürgen Schabhüttl, Mag. Michael Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Versammlungsgesetz 1953 geändert wird


Stellungnehmende(r): Landespolizeidirektion Vorarlberg*Büro Rechtsangelegenheiten lpd-v-buero-rechtsangelegenheiten@polizei.gv.at

bezieht sich auf: Ausschussbegutachtung (5/AUA)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

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Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
12.04.2017 Einlangen im Nationalrat  
12.04.2017 Eingelangt aufgrund eines Beschlusses auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen gemäß § 40 Abs. 1 GOG, gefasst vom Ausschuss für innere Angelegenheiten  
12.04.2017 Inhaltliche Stellungnahme  

Zustimmungen

In der XXV.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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