Stellungnahme (11/SN-169/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme von: Amt der Tiroler Landesregierung zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern- Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Freiberuflichen- Sozialversicherungsgesetz, das Notarversicherungsgesetz 1972, das Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Betriebspensionsgesetz und das Arbeitsvertragsrechts- Anpassungsgesetz geändert werden sowie ein Bundesgesetz erlassen wird, mit dem die Entschädigung für Heeresschädigungen der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt übertragen und das Heeresversorgungsgesetz aufgehoben wird (Sozialrechts- Änderungsgesetz 2015 – SRÄG 2015)

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Themen

Stellungnahme von

Amt der Tiroler Landesregierung

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