14/SPET XXV. GP
Eingebracht am 18.08.2014
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möglich.
Stellungnahme zu Petition
Petition Nr. 15 betreffend "Rettet das Bundesheer";
An den
Ausschuss für Petitionen
und Bürgerinitiativen
Parlament
1017 Wien
Zum Ersuchen der Parlamentsdirektion vom 11. Juli 2014, Zl. 17010.0020/22- L1.3/2014, nimmt das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport zur Petition Nr. 15 betreffend „Rettet das Bundesheer“ wie folgt Stellung:
Die Forderung an die Bundesregierung, die ausreichende finanzielle Ausstattung des Österreichischen Bundesheeres sicherzustellen, damit auch in Zukunft alle verfassungsmäßigen Aufträge erfüllt werden können, wird im Rahmen der derzeit laufenden Bearbeitungen zum Österreichischen Bundesheer der Zukunft entsprechend berücksichtigt. Das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 bietet dazu die wesentliche Grundlage.
18.08.2014
Für den Bundesminister:
i.V. POLASCHEK-ZMECK
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