14/SPET XXV. GP

Eingebracht am 18.08.2014
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Stellungnahme zu Petition

Petition Nr. 15 betreffend "Rettet das Bundesheer";

An den

Ausschuss für Petitionen

und Bürgerinitiativen

Parlament

1017 Wien

Zum Ersuchen der Parlamentsdirektion vom 11. Juli 2014, Zl. 17010.0020/22- L1.3/2014, nimmt das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport zur Petition Nr. 15 betreffend „Rettet das Bundesheer“ wie folgt Stellung:

Die Forderung an die Bundesregierung, die ausreichende finanzielle Ausstattung des Österreichischen Bundesheeres sicherzustellen, damit auch in Zukunft alle verfassungsmäßigen Aufträge erfüllt werden können, wird im Rahmen der derzeit laufenden Bearbeitungen zum Österreichischen Bundesheer der Zukunft entsprechend berücksichtigt. Das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 bietet dazu die wesentliche Grundlage.

18.08.2014

Für den Bundesminister:

i.V. POLASCHEK-ZMECK

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