NATIONALRAT
Am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, um 9 Uhr (bis 16 Uhr) findet im Nationalrats-Sitzungssaal eine
PARLAMENTARISCHE ENQUETE
„Was kommt nach Paris? –
Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“
statt.
T A G E S O R D N U N G
9.00 Uhr
Begrüßung
Doris Bures, Präsidentin des Nationalrats
Einleitung (je 8 Min.)
Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter, Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Mag. Jörg Leichtfried, Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
9.30 Uhr
Impulsreferate (je 10 Min.)
Bedeutung des Klimaabkommens für Österreich
Vertreter des Umweltbundesamtes
Vertreter einer österreichischen Universität
Vertreter einer nichtösterreichischen Universität bzw. internationaler Experte
10.00 Uhr
Panel 1 (je 10 Min.)
Umsetzung des Klimaabkommens innerhalb und durch die Europäische Union
EU Kommissar für Klimapolitik/Energie oder ein von ihm nominierter Vertreter
Vertreter der EU Ratspräsidentschaft, zu nominieren durch das niederländische Umweltministerium
Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament oder ein von ihm nominierter Vertreter
Vertreter der EU Kommission zu „Überblick über internationale Best Practise Beispiele“
anschl. Diskussion
11.00 Uhr
Panel 2 (je 5 Min.)
Rahmenbedingungen für industrielle Produktion und Energieaufbringung
Vertreter Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Vertreter aus dem Bereich der energieintensiven Industrie, zu nominieren durch die VOESTALPINE AG
Vertreter Vorsitz der Landesenergiereferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter Unternehmen/Institut aus dem Bereich „Umwelttechnologie“
Vertreter der Bürgerinitiative „Energiewende für Österreich“
Vertreter Energiewirtschaft, zu nominieren durch Energie Österreich
anschl. Diskussion
12.30 Uhr – Mittagspause
13.30 Uhr
Panel 3 (je 5 Min.)
Weichenstellungen für den Sektor Verkehr
Vertreter Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Vertreter Vorsitz der Landesverkehrsreferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter VCÖ
Vertreter ÖAMTC
anschl. Diskussion
14.30 Uhr
Panel 4 (je 5 Min.)
Schlüsselmaßnahmen im Sektor Gebäude und Kleinverbrauch
Vertreter Vorsitz der Landeswohnbaureferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter Vorsitz der Landesklimaschutzreferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter des Gemeindebundes
Vertreter des Städtebundes
Vertreter einer Umweltschutzorganisation, zu nominieren durch das Ökobüro (Koordinationsstelle Österreichischer Umweltorganisationen)
anschl. Diskussion
15.30 Uhr
Resümee der Umweltsprecher/innen (je 4 Min.)
Teilnehmer/innenkreis
1.) Die vorgeschlagenen Referentinnen und Referenten
2.) Präsident und Vizepräsidenten des Bundesrates
3.)
28 Mitglieder des
Nationalrates im Verhältnis 8 SPÖ: 8 ÖVP: 6 FPÖ: 4
Grüne:
1 Neos: 1 Team Stronach
4.) 14 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 5 ÖVP: 5 SPÖ: 3 FPÖ: 1 Grüne
5.)
12
Fraktionsexperten/innen im Verhältnis 3 SPÖ: 3 ÖVP: 2 FPÖ:
2 Grüne: 1 Neos:
1 Team Stronach
6.) Je ein/e Vertreter/in von den im Europäischen Parlament vertretenen österreichischen Parteien
7.) Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre oder je ein/e von diesen genannte/r Vertreter/in
8.) Je 6 Vertreter/innen aus dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
9.) Je 2 Vertreter/in der nicht explizit genannten Bundesministerien und des Bundeskanzleramtes
10.) je ein/e Vertreter/in der neun Landesregierungen
11.) je 2 Vertreter/innen jedes Bundeslandes nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer, des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes
12.) je 2 Vertreter/in der Wirtschaftskammer Österreich, der Bundesarbeiterkammer, der Österreichischen Industriellenvereinigung, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Landwirtschaftskammer Österreich
13.) je ein/e Vertreter/in von ÖKO Büro, Global 2000, Greenpeace, WWF, energy peace
14.) je ein/e Vertreter/in von Umweltdachverband, Österreichischer Alpenverein, Naturfreunde Österreich, Naturschutzbund Österreich
15.) je ein/e Vertreter/in von Umweltbundesamt, Österreichische Energieagentur, E-Control, Klima und Energiefonds
16.) je ein/e Vertreter/in von Energie Österreich, Erneuerbare Energie Österreich
17.) je ein/e Vertreter/in von ÖAMTC, ARBÖ und VCÖ
18.) je 2 Vertreter/innen von Universität für Bodenkultur, Technische Universität Wien
19.) je ein/e Vertreter/in von Universität Wien, Wirtschaftsuniversität Wien, Universität Graz, Akademie der Wissenschaften
20.) je ein/e Vertreter/in von IHS, WIFO
21.) je ein/e Vertreter/in von Austrian Institute of Technology, Internationale Energieagentur, Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT), Austria Cooperative Research (ACR), Bundesforschungs- und Ausbildungszentrum für Wald, Naturgefahren und Landwirtschaft (BFW), ZAMG
22.) je ein/e Vertreter/in von Forschungsinstitut für Energie- und Umweltplanung - AEEG (Austrian Environmental Expert Group), Österreichisches Ökologie-Institut, Österreichisches Institut für Baubiologie und –ökologie, TPA Energie- und Umwelttechnik GmbH, RMA - Ressourcen Management Agentur, der BIUTEC - Biotechnologie- und Umwelttechnologie Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Holzforschung Austria - Kompetenzzentrum Holztechnologie, AGES, Höhere Bundeslehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft Raumberg-Gumpenstein, Dachverband Klima und Energie
Öffentlichkeit:
Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und die Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten zugänglich sein.
Vorsitz:
Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates.
Für die einzelnen Themenbereiche kann sich die Präsidentin in der Vorsitzführung vertreten lassen, wobei vorgeschlagen wird, dass die Obfrau des Umweltausschusses und ihre Stellvertreter/in abwechselnd den Vorsitz führen.
Wien, 2016 06 10
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Präsidentin |
A v i s o
Die unter „Teilnehmer/innenkreis“ angeführten Personen können sich im Rahmen der dem Panel anschließenden Diskussion zu Wort melden.
Es ist in Aussicht genommen, Änderungen der Tagesordnung, des Ablaufs, der Referenten/innen und des Teilnehmer/innenkreises im Einvernehmen der Parlamentsfraktionen schriftlich zu ändern.