NATIONALRAT

	Am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, um 9 Uhr (bis 16 Uhr) findet im Nationalrats-Sitzungssaal eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE
„Was kommt nach Paris? – 
Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“

statt.

T A G E S O R D N U N G

9.00 Uhr
Begrüßung
Doris Bures, Präsidentin des Nationalrats

Einleitung  (je 8 Min.)
Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter, 	Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und 
	Wasserwirtschaft
Mag. Jörg Leichtfried, Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

9.30 Uhr
Impulsreferate  (je 10 Min.)
Bedeutung des Klimaabkommens für Österreich

Vertreter des Umweltbundesamtes

Vertreter einer österreichischen Universität

Vertreter einer nichtösterreichischen Universität bzw. internationaler Experte

10.00 Uhr
Panel 1  (je 10 Min.)
Umsetzung des Klimaabkommens innerhalb und durch die Europäische Union

EU Kommissar für Klimapolitik/Energie oder ein von ihm nominierter Vertreter

Vertreter der EU Ratspräsidentschaft, zu nominieren durch das niederländische Umweltministerium

Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament oder ein von ihm nominierter Vertreter

Vertreter der EU Kommission zu „Überblick über internationale Best Practise Beispiele“

anschl. Diskussion

11.00 Uhr
Panel 2  (je 5 Min.)
Rahmenbedingungen für industrielle Produktion und Energieaufbringung

Vertreter Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Vertreter aus dem Bereich der energieintensiven Industrie, zu nominieren durch die VOESTALPINE AG
Vertreter Vorsitz der Landesenergiereferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter Unternehmen/Institut aus dem Bereich „Umwelttechnologie“
Vertreter der Bürgerinitiative „Energiewende für Österreich“
Vertreter Energiewirtschaft, zu nominieren durch Energie Österreich

anschl. Diskussion

12.30 Uhr – Mittagspause

13.30 Uhr
Panel 3  (je 5 Min.)
Weichenstellungen für den Sektor Verkehr

Vertreter Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Vertreter Vorsitz der Landesverkehrsreferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter VCÖ
Vertreter ÖAMTC

anschl. Diskussion

14.30 Uhr 
Panel 4  (je 5 Min.)
Schlüsselmaßnahmen im Sektor Gebäude und Kleinverbrauch

Vertreter Vorsitz der Landeswohnbaureferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter Vorsitz der Landesklimaschutzreferentenkonferenz, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
Vertreter des Gemeindebundes
Vertreter des Städtebundes 
Vertreter einer Umweltschutzorganisation, zu nominieren durch das Ökobüro (Koordinationsstelle Österreichischer Umweltorganisationen)

anschl. Diskussion

15.30 Uhr
Resümee der Umweltsprecher/innen  (je 4 Min.)

Teilnehmer/innenkreis

1.)	Die vorgeschlagenen Referentinnen und Referenten
2.)	Präsident und Vizepräsidenten des Bundesrates
3.)	28 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis 8 SPÖ: 8 ÖVP: 6 FPÖ: 4 Grüne: 
1 Neos: 1 Team Stronach
4.)	14 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 5 ÖVP: 5 SPÖ: 3 FPÖ: 1 Grüne
5.)	12 Fraktionsexperten/innen im Verhältnis 3 SPÖ: 3 ÖVP: 2 FPÖ: 2 Grüne: 1 Neos: 
1 Team Stronach
6.)	Je ein/e Vertreter/in von den im Europäischen Parlament vertretenen österreichischen Parteien
7.)	Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre oder je ein/e von diesen genannte/r Vertreter/in
8.)	Je 6 Vertreter/innen aus dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
9.)	Je 2 Vertreter/in der nicht explizit genannten Bundesministerien und des Bundeskanzleramtes
10.)	je ein/e Vertreter/in der neun Landesregierungen
11.)	je 2 Vertreter/innen jedes Bundeslandes nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer, des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes
12.)	je 2 Vertreter/in der Wirtschaftskammer Österreich, der Bundesarbeiterkammer, der Österreichischen Industriellenvereinigung, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Landwirtschaftskammer Österreich
13.)	je ein/e Vertreter/in von ÖKO Büro, Global 2000, Greenpeace, WWF, energy peace
14.)	je ein/e Vertreter/in von Umweltdachverband, Österreichischer Alpenverein, Naturfreunde Österreich, Naturschutzbund Österreich
15.)	je ein/e Vertreter/in von Umweltbundesamt, Österreichische Energieagentur, E-Control, Klima und Energiefonds
16.)	je ein/e Vertreter/in von Energie Österreich, Erneuerbare Energie Österreich
17.)	je ein/e Vertreter/in von ÖAMTC, ARBÖ und VCÖ
18.)	je 2 Vertreter/innen von Universität für Bodenkultur, Technische Universität Wien
19.)	je ein/e Vertreter/in von Universität Wien, Wirtschaftsuniversität Wien, Universität Graz, Akademie der Wissenschaften
20.)	je ein/e Vertreter/in von IHS, WIFO
21.)	je ein/e Vertreter/in von Austrian Institute of Technology, Internationale Energieagentur, Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT), Austria Cooperative Research (ACR), Bundesforschungs- und Ausbildungszentrum für Wald, Naturgefahren und Landwirtschaft (BFW), ZAMG
22.)	je ein/e Vertreter/in von Forschungsinstitut für Energie- und Umweltplanung - AEEG (Austrian Environmental Expert Group), Österreichisches Ökologie-Institut, Österreichisches Institut für Baubiologie und –ökologie, TPA Energie- und Umwelttechnik GmbH, RMA - Ressourcen Management Agentur, der BIUTEC - Biotechnologie- und Umwelttechnologie Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, Holzforschung Austria - Kompetenzzentrum Holztechnologie, AGES, Höhere Bundeslehr- und Forschungsanstalt für Landwirtschaft Raumberg-Gumpenstein, Dachverband Klima und Energie

Öffentlichkeit:

Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und die Öffentlichkeit  nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten zugänglich sein. 

Vorsitz:

Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates.

Für die einzelnen Themenbereiche kann sich die Präsidentin in der Vorsitzführung vertreten lassen, wobei vorgeschlagen wird, dass die Obfrau des Umweltausschusses und ihre Stellvertreter/in abwechselnd den Vorsitz führen.

Wien, 2016 06 10

	Doris Bures
Präsidentin	

A v i s o

	Die unter „Teilnehmer/innenkreis“ angeführten Personen können sich im Rahmen der dem Panel anschließenden Diskussion zu Wort melden.

	Es ist in Aussicht genommen, Änderungen der Tagesordnung, des Ablaufs, der Referenten/innen und des Teilnehmer/innenkreises im Einvernehmen der Parlamentsfraktionen schriftlich zu ändern.