Eingeladen zum Jugendparlament wurden Schülerinnen und Schüler der 9. Schulstufe aller Schultypen jenes Bundeslandes, das gerade den Vorsitz im Bundesrat – diesmal also Salzburg – innehat.

Eine Fachjury bewertete die eingelangten Antworten auf die Frage „Was bedeutet Demokratie für dich und deine KlassenkollegInnen?“, wobei unter mehreren Bewerbungen die Wahl auf folgende Klassen fiel:

Akademisches Gymnasium Salzburg – Klasse 5E

BG/BRG/BORG St. Johann im Pongau – Klasse 5GR

BORG Oberndorf – Klasse 5O

HLW Neumarkt – Klasse 1WF

PTS Taxenbach – Klasse PTS 3

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Generelle Informationen zum Jugendparlament: www.reininsparlament.at

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Tagesablauf

8.30 Uhr bis 9.15 Uhr: Begrüßung durch die Nationalratspräsidentin und Gruppenfindung

(Welchem Klub – gelb, türkis, weiß, violett – ordne ich mich zu?)

9.15 Uhr bis 11.45 Uhr: Klub- und Ausschusssitzungen (Teil 1)

(Welche Meinung vertritt mein Klub? Wie denken die anderen Klubs über das Thema?)

11.45 Uhr bis 12.30 Uhr: Mittagspause

12.30 Uhr bis 15 Uhr: Klub- und Ausschusssitzungen (Teil 2)

(Sind Kompromisse mit anderen Klubs möglich? Wie bereite ich meine Rede für das Plenum vor?)

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Ab 15.08 Uhr:

Plenum und Abstimmung

Reden, Debatten und Abstimmung über die Gesetzesvorlage

Wie werde ich mich, wie wird sich mein Klub entscheiden? Wird die Gesetzesvorlage angenommen oder abgelehnt?

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Zusätzlich gibt es professionelles Feedback von den PolitikerInnen und journalistisches Blitzlichtgewitter.

Wer hat Fragen an die Profis? Wer stellt sich den Fragen der JournalistInnen und gibt Interviews?

Thema des Jugendparlaments am 10. Juni 2016:
Lern-Zeiten zeitgemäß?

Beginn der Sitzung: 15.08 Uhr

Präsident Karlheinz Kopf: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung des heutigen Jugendparlaments. Neben des anwesenden Damen und Herren Abgeordneten darf ich auch alle Zuseherinnen und Zuseher hier im Plenarsaal begrüßen, aber auch all jene, die uns via Internetübertragung zuschauen.

Die einzelnen Fraktionen oder Gruppen haben mit Unterstützung der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Gabriele Tamandl, Walter Rauch, Julian Schmid und Claudia Gamon ihre Beratungen im Klub und auch im Ausschuss erfolgreich abgeschlossen. Ich möchte allen, die daran teilgenommen haben, bereits jetzt schon sehr herzlich danken.

Sie haben nun als Nächstes die Möglichkeit, Ihre Standpunkte hier herinnen in einer Rede darzustellen und am Ende dann auch darüber – was Sie ja schon vorberaten haben, letzten Endes aber hier entschieden werden muss – abzustimmen, und eben einen Gesetzesbeschluss zu fassen.

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass auf Ihren Plätzen Karten in den jeweiligen Klubfarben aufliegen. Wenn Sie unmittelbar auf einen Redner oder eine Rednerin direkt etwas kurz erwidern möchten, dann heben Sie bitte dieses Kärtchen so sichtbar, dass ich es auch erkennen kann. Dann werden Sie von mir nach dem am Rednerpult stehenden Redner oder der am Rednerpult stehenden Rednerin aufgerufen, wenn es mehrere sind, natürlich hintereinander. Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter der Parlamentsdirektion kommt mit einem Mikrofon direkt zu Ihrem Platz, und Sie können von dort aus diese Erwiderung durchführen. Geben Sie bitte am Beginn aber immer Ihren Namen und den Klub an, in dessen Namen Sie die Erwiderung machen. Jeder Klub hat die Möglichkeit, diese Karte maximal dreimal zu heben.

Noch einige andere Bekanntgaben: Auf der Tagesordnung steht heute der Bericht des Ausschusses des Jugendparlaments über die Gesetzesvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird, 12 der Beilagen.

Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass einige Klubs bereits in der Ausschusssitzung angekündigt haben, dass sie Entschließungsanträge zu diesem Tagesordnungspunkt einbringen werden, über die dann im Anschluss an den Gesetzesbeschluss auch abzustimmen sein wird.

Wir gehen jetzt in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

Präsident Karlheinz Kopf: Für die heutige Sitzung des Jugendparlaments wurde eine Gesamtredezeit von 60 Minuten festgelegt. Aufgrund der Klubstärke entfallen auf die einzelnen Klubs folgende Blockredezeiten: auf die Weißen 19 Minuten, auf die Gelben 17 Minuten und auf die Violetten und Türkisen jeweils 12 Minuten.

Die Aufteilung der Redezeit auf die einzelnen Rednerinnen und Redner wurde den Klubs selbst überlassen, wobei die Reden der Abgeordneten jeweils die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten sollen. Ich habe allerdings auf der Rednerliste bei Themenblock 2 und 3 gesehen, dass auch einmal eine längere Redezeit angemeldet wurde. Wenn sich das innerhalb der fraktionellen Gesamtredezeit ausgeht, ist es kein Problem. Ansonsten ersuche ich aber im Sinne Ihrer Kolleginnen und Kollegen in der eigenen Fraktion, diese Zeitlimits, die freiwillig vereinbart wurden, einzuhalten, denn bei Überschreitungen geht es sonst auf Kosten eurer Kollegen.

Ich mache überdies noch darauf aufmerksam, dass ich die freiwillig vereinbarte Redezeit auf der Uhr einstelle. Es wird immer 1 Minute vor Ende der Redezeit das rote Licht vorne am Rednerpult zu blinken beginnen; wenn es dann dauerhaft leuchtet, ist die angemeldete Redezeit erschöpft beziehungsweise überschritten.

1. Punkt

Bericht des Ausschusses des Jugendparlaments über die Gesetzesvorlage (11 der Beilagen) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird (12 der Beilagen)

Präsident Karlheinz Kopf: Nun gehen wir in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Tagesordnungspunkt.

Berichterstatterin ist Frau Abgeordnete Deutinger. – Ich darf Sie um Ihren Bericht bitten.

15.13

Berichterstatterin Marlene Deutinger: Im Interesse einer möglichst effizienten Gestaltung des Schulalltags und der Förderung des Lernerfolgs hat die Bundesregierung eine Änderung des Unterrichtsbeginns vorgeschlagen.

In ihrem Entwurf war vorgesehen, dass der Unterricht an mittleren und höheren Schulen in der Regel um 9.30 Uhr beginnen soll; der Beginn kann jedoch durch den Schulleiter oder die Schulleiterin vorverlegt werden. Die Schulzeiten für Volks- und Hauptschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnische Schulen sind in jedem Bundesland gesondert zu regeln.

Der Ausschuss des Jugendparlaments hat diese Gesetzesvorlage in einer Sitzung am 10. Juni 2016 in Verhandlung genommen. Im ersten Teil der Sitzung präsentierten die Klubs ihre Standpunkte zur Gesetzesvorlage. Klub Weiß sprach sich für einen Schulbeginn zwischen 7 und 9.30 Uhr aus, der in jeder Schule gemeinschaftlich festgelegt werden sollte. Klub Gelb plädierte für einen Unterrichtsbeginn spätestens um 8.30 Uhr und forderte die Einführung freiwilliger Lernstunden. Klub Türkis sprach sich ebenfalls für einen Beginn spätestens um 8.30 Uhr sowie für eine maximale Unterrichtszeit bis 18 Uhr aus. Klub Violett vertrat ähnliche Positionen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Elena Oberhofer, Christina Eschbacher, Sophie Ritter, Theresa Steinwendtner, Katharina Reisenbauer, Julia Kürsten und Vasko Georgiev.

Im zweiten der Teil der Sitzung legten die Klubs Gelb und Weiß sowie Türkis und Violett jeweils einen Abänderungsantrag vor. Gelb und Weiß verlangten die Festlegung des Unterrichtsbeginns durch jede Schule selbst und einen schulfreien Samstag. Türkis und Violett verlangten den Beginn des Unterrichts nicht vor 8.30 Uhr grundsätzlich an allen Schulen. An der zweiten Debatte beteiligten sich die Abgeordneten David Gonzalez, Sophie Ritter und Katharina Reisenbauer.

Bei der Abstimmung wurde der in der Gesetzesvorlage enthaltene Gesetzentwurf in der Fassung des Abänderungsantrags von Gelb und Weiß mit Stimmenmehrheit beschlossen; dafür waren Gelb und Weiß, dagegen Türkis und Violett. Der Abänderungsantrag von Türkis und Violett fand keine Mehrheit; dafür waren Türkis und Violett, dagegen Gelb und Weiß.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss des Jugendparlaments somit den Antrag, das Jugendparlament wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen. – Vielen Dank. (Beifall.)

Präsident Karlheinz Kopf: Ich danke der Frau Berichterstatterin für ihren Bericht.

Wir gehen nun in die Debatte ein.

Die Klubs sind übereingekommen, dass die Debatte in drei Themenbereiche gegliedert wird: Zunächst werden die Rednerinnen und Redner grundsätzlich zum Thema „Lern-Zeiten zeitgemäß?“ sprechen. In einem zweiten Block wird die Gesetzesvorlage, das ist die vorgeschlagene Änderung des Schulzeitgesetzes, diskutiert. In einem dritten Block werden schließlich weitere, darüber hinausgehende Maßnahmen zum Thema „Lern-Zeiten zeitgemäß?“ behandelt.

Themenblock 1: Grundsätzliches zum Thema „Lern-Zeiten zeitgemäß?“

Präsident Karlheinz Kopf: Wir beginnen nun mit der Diskussion über Grundsätzliches zum Thema „Lern-Zeiten zeitgemäß?“.

Als Erste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dum. – Bitte.

15.18

Abgeordnete zum Jugendparlament Christina Dum (Violett): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir, der Klub Violett, sind eindeutig gegen die neue Gesetzesvorlage. Dazu können wir uns auch die Umsetzung nicht vorstellen. Wie soll zum Beispiel der spätere Schulanfang funktionieren? Die ganzen Fahrpläne der öffentlichen Verkehrsmittel sind auf unsere Schüler und Schülerinnen und den zeitgemäßen Schulbeginn um 8 Uhr eingestellt. Auch die Eltern müssen zur Arbeit, und wir wollen nicht verantwortungslos unsere Kinder, die teilweise noch in die Volksschule gehen, alleine zu Hause lassen.

Außerdem verlagert sich der ganze Tagesrhythmus, denn ein späterer Schulanfang bedeutet auch eine spätere Ankunft zu Hause. So bleibt keine Zeit mehr für Freunde, Hobby und so weiter. Mich verwundert sehr, dass ihr, liebe gelbe Partei, welche für die Gesellschaft spricht, gegen mehr Freizeit stimmt. Da wir schon dabei sind: Findet ihr euch in eurem Gesetzesantrag wieder? Zuvor wart ihr immer strikt gegen einen späteren Schulanfang.

Im Gegensatz dazu wollen wir, dass die Schule bereits um halb 8 Uhr beginnt, und zuerst eine freiwillige Lernstunde stattfindet. So können unsere Schüler und Schülerinnen hilfreiche Ratschläge oder Gratisnachhilfestunden erhalten. Dies ist besonders für Kinder, die nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, notwendig. Kinder mit einem weiteren Schulweg haben so in der freiwilligen Lernstunde Zeit für ein Frühstück. Auch auf Prüfungen et cetera können sie sich vorbereiten, der Stressfaktor wird so verringert. Zahlreiche Studien geben uns in diesem Punkt recht.

Doch das ist nicht das Einzige. Wir wollen auch die maximale Stundenanzahl pro Tag auf acht verringern, denn warum sollen wir mit dem Lernen zusätzlich eine 40-plus-Stunden-Woche erleben? Um dies gleichmäßig aufzuteilen, stimmen wir auch dem Unterricht am Samstagvormittag zu.

Ich möchte mich im Namen des Klubs noch bei Herrn Walter Rauch bedanken, der uns den ganzen Tag lang begleitet hat. (Beifall.)

15.20

Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Gratz. – Bitte.

15.20

Abgeordneter zum Jugendparlament Philipp Gratz (Weiß): Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir haben uns im Klub Weiß heute mit den flexiblen Schulzeiten beschäftigt. Unser Gedanke war, dass sich jede Schule ihren Schulbeginn selbst einteilen kann und dabei zum Beispiel auf Bus- und Zugverbindungen Rücksicht nehmen kann. Das ist jedoch auch nach Schulschluss noch von großer Bedeutung.

Doch es ist nicht nur wichtig, über Anfang und Ende zu reden, sondern auch über das, was dazwischen passiert. Wir haben im Klub über drei Hauptthemen diskutiert, die ILZ – also die individuelle Lernzeit –, über ein allgemeines Gesetz für alle Schultypen und über den Schulgemeinschaftsausschuss. Die ILZ-Stunden finden in der ersten und in der letzten Stunde statt; da können die Schüler schon Hausaufgaben machen oder für die Schule lernen.

Für die Schulbeginnzeit kann sich jede Schule zwischen 8 Uhr und 9.30 Uhr entscheiden. Außerdem kann jede Schule durch einen Schulgemeinschaftsausschuss, bestehend aus Eltern, Schülern und Lehrern, zum Beispiel über die Länge der Pause mitbestimmen.

Dieses Thema war uns heute sehr wichtig, und deswegen hoffe ich, dass es zu einer breiten Unterstützung kommt. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.22

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hager. – Bitte.

15.22

Abgeordnete zum Jugendparlament Magdalena Hager (Türkis): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Alle hier in diesem Raum haben sich heute mit dem Schulzeitgesetz beschäftigt. Vor allem wir, der türkise Klub, haben uns das Thema Bildung und Wissen sehr zu Herzen genommen.

Nach einer eingehenden, intensiven Diskussion stehen wir der Gesetzesvorlage jedoch recht kritisch gegenüber. Bei dieser Debatte sind einige ziemlich spannende Fragen aufgekommen: Wie lange sollten die Pausen sein, damit sich Schüler ausreichend auf die nächste Stunde vorbereiten können? Wann soll die Schule idealerweise beginnen oder enden, um einen maximalen Lernerfolg zu gewährleisten?

Obwohl wir uns nicht kannten, agierten wir im Klub sehr harmonisch und respektvoll. Alles hat super geklappt und ist ohne jegliche Schwierigkeiten nach Plan gelaufen. Die Entscheidungen, die getroffen wurden, wurden meist einstimmig getroffen und demokratisch durch Handheben beschlossen. Auch der Austausch mit den anderen Klubs hat sehr gut geklappt. Diese Diskussionen und Einbringungen der anderen Fraktionen führten schlussendlich noch zu mehreren Entschließungsanträgen.

Auch wenn es schade ist, dass nicht alle unsere Vorschläge angenommen wurden, haben wir bis zum Ende nach gemeinsamen Lösungen gesucht.

Ich danke euch in meinem Namen und im Namen des türkisen Klubs für die tolle Zusammenarbeit und für eure Aufmerksamkeit. Vor allem bedanke ich mich bei Frau Gabriele Tamandl, die uns heute den ganzen Tag begleitet hat. (Beifall.)

15.24

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schmeisser. – Bitte.

15.24

Abgeordnete zum Jugendparlament Julia Schmeisser (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir vom Klub Gelb hatten am Anfang Meinungsverschiedenheiten zur Gesetzesvorlage bezüglich der Anfangs- und Endzeiten.

Nach den Gesprächen mit den Experten waren wir bis zum Ende für den von uns geänderten Gesetzesvorschlag. Bis wir zu den Entscheidungen gelangten, haben wir viele Meinungen gehört und sind dann durch gemeinsames Abstimmen zu unseren Änderungen gekommen. Unsere wesentlichen Änderungen waren, den Schulbeginn von 8 bis 9 Uhr und Doppelstunden mit jeweils 10 bis 20 Minuten Pause einzuführen. Unsere absolute Schulschlusszeit ist um 18 Uhr.

Nach dem ersten Ausschuss haben wir zwei Abgeordnete zum Klub Weiß gesandt, um herauszufinden, in welchen Punkten wir mit den Abgeordneten übereinstimmen. Dabei haben wir festgestellt, dass wir in den vier Punkten des ersten Paragrafen dieselbe Meinung haben. Im Koalitionsgespräch konnten wir Feinheiten besprechen.

Ich bedanke mich für den Zusammenschluss mit Klub Weiß und für die Zusammenarbeit mit allen Klubs. Auch bedanke ich mich bei meinem Klub für die tolle Mitarbeit und Zusammenarbeit. Auch bei Julian wollen wir uns für die tolle Unterstützung bedanken. Ich hoffe, dass Klub Türkis und Klub Violett für unseren gemeinsam mit Klub Weiß erarbeiteten Antrag stimmen werden. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.25

Präsident Karlheinz Kopf: Damit ist die Rednerliste für den ersten Themenblock erschöpft. Gibt es den Wunsch nach einer spontanen Erwiderung? – Das ist nicht der Fall.

Themenblock 2: Gesetzesvorlage

Präsident Karlheinz Kopf: Dann gelangen wir zum zweiten Diskussionsblock, in dem die Gesetzesvorlage der Bundesregierung und die Änderung, die im Ausschuss vorgenommen wurde, behandelt werden.

Als Erste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Steinwendtner. – Bitte.

15.26

Abgeordnete zum Jugendparlament Theresa Steinwendtner (Violett): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir waren uns mit der türkisen Fraktion in vielen Punkten einig und bildeten mit ihr in der Erwartung, unseren Abänderungsantrag durchzusetzen, eine Koalition.

Schlussendlich hatten wir von den Fraktionen Violett und Türkis nicht genügend Abgeordnete und werden dem Antrag der weißen und gelben Fraktion nicht zustimmen. Einer unserer Kritikpunkte am Antrag ist, dass der Unterrichtsbeginn jedes Jahr vom Schulforum geändert wird. Abgesehen davon, dass aus dem Antrag nicht hervorgeht, was das Schulforum ist, finden wir diesen Punkt nicht gut.

Man muss sich laut diesem Antrag jedes Jahr umstellen, wann nun die Schule beginnt, was sich nicht nur auf das Zeitgefühl der Schüler auswirkt, sondern auch viele andere Konsequenzen hat. Man denke nur an die Verkehrsmittel, die sich jedes Jahr nun nach den Schülern richten müssen, um besonders auf dem Land die Schüler pünktlich in die Schule zu bringen. Zudem müssen sich auch die Lehrer jedes Jahr mit der Schulanfangsänderung herumschlagen, besonders wenn sie kleine Kinder beziehungsweise eine Familie haben.

Ich bin mir nicht sicher, ob der weiße und der gelbe Klub diese Konsequenzen bedacht haben. Ich möchte mich aber für die interessante Zeit beim Jugendparlament bedanken. Es ist schade, dass unser Antrag abgelehnt wurde, da wir uns der Koalition mit Gelb schon sicher waren; aber diese Mehrheitsentscheidung von Weiß und Gelb ist wie ein Spiegelei: viel weiß, wenig gelb. – Danke. (Beifall.)

15.28

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Esterbauer. – Bitte.

15.28

Abgeordneter zum Jugendparlament Jakob Esterbauer (Weiß): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich freue mich sehr, heute hier sein zu dürfen. Zuerst möchte ich gerne unseren Abänderungsantrag unterbreiten.

§ 3 Abs. 2 lautet wie folgt: Der Unterricht soll zwischen 8 Uhr und 9.30 Uhr beginnen. Diese Festlegung des Unterrichtsbeginns erfolgt jedes Schuljahr durch Beschluss des Schulforums. Der Unterricht darf nicht länger als bis 18 Uhr dauern. Am Samstag findet kein Unterricht statt. Wir haben beschlossen, dass der Unterricht in den Volks- und Hauptschulen, Neuen Mittelschulen, Sonder- und Polytechnischen Schulen zwischen 8 Uhr und 9.30 Uhr beginnen soll.

Das vorhin genannte Schulforum besteht aus demokratisch gewählten Schülervertretern sowie Elternvertretern und Lehrervertretern, sprich ausgewählten Lehrkräften, und der Schulleitung.

Ursprünglich hat der Gesetzesantrag vorgesehen, dass die Einteilung der Unterrichtszeiten der Schulleitung obliegt, doch diesen Punkt konnten wir nicht akzeptieren. Diese schier diktatorische Maßnahme kommt für uns nicht infrage. Wir haben uns des Weiteren gegen eine direktdemokratische Wahl entschieden, da so eine Abstimmung mit bis zu 2 000 Schülern nicht durchführbar ist, ja schon fast lächerlich wirkt.

Wir sind froh, Ihnen mitteilen zu können, dass wir den Sonntagsunterricht gänzlich verhindern konnten, weil für uns die ausreichende Freizeit schon immer ein großer Faktor war.

Wir haben mit dem Klub Gelb eine Koalition geschlossen, weil wir uns in den Standpunkten großteils einig sind, weil wir für die Schüler einstehen und weil wir den Schulalltag reformieren wollen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.30

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Reisenbauer. – Bitte.

15.30

Abgeordnete zum Jugendparlament Katharina Reisenbauer (Türkis): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Unser Abänderungsantrag, den wir gemeinsam mit der Fraktion Violett verfasst haben, wurde trotz einer sehr großen Diskussionsbeteiligung unsererseits leider im Ausschuss nicht angenommen, was wir sehr schade finden. Nun möchte ich aber auf diesen Antrag eingehen, denn Weiß hatte schon von Anfang an eine sehr unterschiedliche Meinung, aber Gelb hatte vorerst eigentlich viele Gemeinsamkeiten mit unseren Meinungen, hat sich schließlich aber doch dafür entschieden, mit Weiß gemeinsam den hier vorliegenden Antrag zu verfassen.

Einer der Gründe, warum wir dem Antrag jetzt nicht zustimmen, ist der Samstagsunterricht. Wir hätten da keine Änderungen am bereits bestehenden Gesetz vorgenommen, was freiwilliger Samstagsunterricht bis allerhöchstens 12.45 Uhr heißen würde. Die Weißen und Gelben wollen den Samstagsunterricht gesetzlich komplett abschaffen.

Wir sehen da jetzt allerdings nicht den großen Unterschied, denn der Samstagsunterricht ist zwar gesetzlich auf freiwilliger Basis erlaubt, allerdings wird er in der Realität kaum beziehungsweise gar nicht durchgeführt, weswegen wir ihn auch in unserem Antrag nicht wirklich beachtet haben. Ich denke also, dass das vielleicht kein ausschlaggebender Grund für Ihre Entscheidung sein sollte, und Sie sich auf gravierendere Dinge fokussieren sollten, beispielsweise den Schulbeginn bei Volksschulen.

Wir hätten diesen nämlich gesondert von allen anderen Schultypen bei 8 Uhr belassen. Dies hat die Gründe, dass die Volksschüler noch nicht so selbständig sind wie wir Gymnasiasten, das heißt, sie können noch nicht mit dem Bus alleine zur Schule fahren, wenn die Schule weiter weg ist, und sie sind dadurch sehr von ihren Eltern abhängig. Und viele Eltern müssen eben schon um 8 Uhr in der Arbeit sein. Würde man jetzt den Volksschulbeginn auf 9.30 Uhr verlegen, wäre das sicher für viele Eltern ein Problem.

Dazu kommt noch, dass Volksschüler nicht wie wir oft Hausübung haben, die sie bis spät in die Nacht erledigen müssen, sondern Volksschüler gehen eigentlich noch sehr früh schlafen. Daher wäre es, denken wir, kein großes Problem für Volksschüler, dass sie, anders als andere, dann schon um 8 Uhr in die Schule kommen. Und für die Eltern wäre es, wie gesagt, eine große Hilfe.

Ein weiterer Denkanstoß, den ich Ihnen allen geben möchte, ist folgender: Sie haben gesagt, dass die Schule beziehungsweise auch die Schüler und die Eltern sich den Schulbeginn frei zwischen 8 Uhr und 9.30 Uhr aussuchen können. Allerdings denken wir, dass das nicht zu großen Änderungen führen wird, weil viele schon ihren geregelten Tagesablauf haben, der um 8 Uhr beginnt. Wir denken nicht, dass sehr viele Leute große Änderungen daran vornehmen würden.

Allgemein ist es eben bei der weiß-gelben Gesetzesvorlage nicht so, dass groß irgendetwas verändert wird, denn beim Samstagsunterricht kommt es eigentlich auf das Gleiche hinaus wie jetzt. Außerdem würden die meisten Schulen wahrscheinlich den Schulbeginn bei 8 Uhr belassen. Dadurch ändert sich nicht wirklich etwas an der derzeitigen Lage, und ich frage mich eben, ob es dann sinnvoll ist, hier ein neues Gesetz zu beschließen.

Natürlich können wir niemandem eine Meinung vorschreiben, aber wir hoffen, dass Sie einige Argumente der violetten und türkisen Fraktion nun vielleicht ein bisschen besser verstehen können und vielleicht noch einmal darüber nachdenken werden, wofür Sie Ihre Stimme dann nachher abgeben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.34

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Eschbacher. – Bitte.

15.34

Abgeordnete zum Jugendparlament Christina Eschbacher (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Fraktion Weiß und die Fraktion Gelb haben sich abgesehen davon, dass der Unterricht spätestens um 18 Uhr endet, dazu entschieden, dass samstags kein Unterricht stattfindet. Das Wochenende sollte der Erholung dienen, und da der Sonntag an sich nicht genug Erholung bietet, sind wir der Meinung, dass der Unterricht am Samstag eher eine Belastung als ein Ausgleich von Stunden ist.

Wir haben uns auch dafür ausgesprochen, dass die Volksschulen, Neuen Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnischen Schulen – neben den mittleren und höheren Schulen – ebenfalls einen individuellen Schulbeginn haben sollten, da man sich an jeden Schüler anpassen kann und somit eine gewisse Flexibilität für diese Schulen geboten wird.

Am Schluss richte ich nun meine Worte an die Fraktion Türkis und die Fraktion Violett, sich meine Argumente noch einmal ganz kurz durch den Kopf gehen zu lassen und für diesen Abänderungsantrag zu stimmen. – Danke. (Beifall.)

15.36

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Windhofer. – Bitte.

15.36

Abgeordneter zum Jugendparlament Fabian Windhofer (Violett): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir vom Klub Violett haben lange diskutiert und Argumente gesammelt, um unseren Antrag gemeinsam mit dem Klub Türkis durchzubringen. Leider ist daraus nichts geworden, da unser Klub gemeinsam mit Türkis über keine Mehrheit verfügt.

Nun möchte ich zu einem wichtigen Punkt kommen, der uns im Antrag fehlt, nämlich der Beginn der Unterrichtszeit um 8.30 Uhr. An sich sind wir der Meinung, dass die Schule um 8.30 Uhr beginnen sollte. Das ist genau der richtige Zeitpunkt, weil es einerseits ein bisschen später als jetzt ist und laut Studien daher auch besser für die Schüler ist.

Andererseits sollte, was den Schulbeginn betrifft, auch Rücksicht auf die Familie genommen werden. Oft müssen Eltern früh in die Arbeit, und würde die Schule erst um 9.30 Uhr beginnen, wie von Klub Weiß und Gelb gefordert, wäre das vor allem für jüngere Kinder nicht vorteilhaft. Diese wären dann noch allein zu Hause, während die Eltern bereits auf dem Weg in die Arbeit sind.

Zum Schluss möchte ich anmerken, dass ich froh bin, dass dieser Antrag der Spiegelei-Koalition nicht wirklich existiert. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.37

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Eberharter. – Bitte.

15.37

Abgeordneter zum Jugendparlament Alexander Eberharter (Weiß): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Nationalratspräsident! Hohes Haus! Mein Klub und ich sind sehr erfreut darüber, dass wir uns in Koalition mit dem gelben Klub auf einen Abänderungsantrag einigen konnten. Durch die Ideensammlung beider Parteien kommen wir zum Entschluss, dass wir das alte Gesetz nicht mehr gutheißen können.

Ich nehme jetzt ein Beispiel aus dem neuen Gesetzesvorschlag, das für unsere Partei sehr wichtig ist. Für uns ist wichtig, dass der Schulgemeinschaftsausschuss bestimmen kann, wann genau die Schule in einem Zeitraum von 8 bis 9.30 Uhr beginnen kann.

Ich bin sehr froh, dass wir diese Koalition machen konnten, und dass ich heute hier stehen darf. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.38

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ritter. – Bitte.

15.39

Abgeordnete zum Jugendparlament Sophie Ritter (Türkis): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Wir haben alle sehr viel diskutiert und verhandelt, und unsere Fraktion ist zu dem Schluss gekommen, dass wir mit dem Abänderungsantrag nicht zufrieden sind.

Wir sind für eine einheitliche Beginnzeit für alle Schulen in Österreich, denn für Familien mit zwei oder mehreren Kindern könnte es zum Problem werden, das gemeinsame Leben zu organisieren. Wenn die Schulen der Kinder zu unterschiedlichen Zeiten beginnen, können sie weder gemeinsam zur Schule noch nach Hause fahren.

Beim Mittagessen könnte es Schwierigkeiten geben, wenn die Kinder zu anderen Zeiten nach Hause kommen, obwohl sie gleich viele Stunden haben. So verbringt man auch weniger Zeit mit seinen Geschwistern. Wollen Sie das wirklich?

Wenn die Beginnzeiten gleich sind, ist es leichter, die öffentlichen Verkehrsmittel zu organisieren, Buslinien, die extra für die Schüler nur in der Früh fahren, müssten sonst viel öfter fahren.

Ein wichtiges Argument ist der Schlafrhythmus. Falls die Schulbeginnzeiten jedes Jahr neu festgelegt werden, müsste sich damit der Schlafrhythmus jedes Jahr neu anpassen. Die Schüler sind so schon gestresst. Wollen Sie wirklich, dass sie noch mehr gestresst sind? Das brauchen die Schüler doch wirklich nicht.

Ich appelliere an Sie, sich genau zu überlegen, ob es schlau wäre, diesem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)

15.40

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Kürsten. – Bitte.

15.40

Abgeordnete zum Jugendparlament Julia-Sophie Kürsten (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! In Zusammenarbeit mit der Fraktion Weiß haben wir, die Fraktion Gelb, uns für einen individuellen Unterrichtsbeginn zwischen 8 Uhr und 9.30 Uhr eingesetzt.

Im Gespräch mit unseren Experten und Expertinnen haben wir herausgefunden, dass sich ein späterer Unterrichtsbeginn positiv auf die schulische Leistung, auf die Motivation und auf die Gesundheit auswirkt. Für einen individuellen Schulstart haben wir uns aufgrund der unterschiedlichen Anfahrtszeiten und der Verlagerung des Berufsverkehrs geeinigt.

Dieser Schulstart wird jedes Jahr vom Schulforum festgelegt. Wir als Team Gelb stehen für Miteinander und Gemeinschaft und sind daher der Meinung, dass der Schulbeginn sowohl vom Schulleiter als auch von den Lehrern, Schülern und Eltern gemeinsam beschlossen werden sollte. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.41

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Zanner. – Bitte.

15.42

Abgeordnete zum Jugendparlament Carina Zanner (Violett): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir hatten ja im Vorfeld weitgehende Übereinstimmungen mit anderen Fraktionen. Anscheinend haben sich diese Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss geändert.

Die Formulierung im Abänderungsantrag ist sehr unklar. Es ist nicht eindeutig formuliert, wer mit Schulforum gemeint ist. Wir sind der Meinung, dass die Festlegung des Unterrichtsbeginns durch einen Beschluss des Schulgemeinschaftsausschusses erfolgen soll. So können auch Schüler gleichberechtigt gemeinsam mit Lehrern und Eltern mitbestimmen.

Anscheinend gehen der gelb-weißen Mehrheitskoalition bei ihrer Kreativität die Wörter aus, und sie konnte sich nicht auf einen einheitlichen Begriff einigen. (Beifall.)

15.42

Präsident Karlheinz Kopf: Die vorläufig letzte Rednerin zu diesem Themenblock ist Frau Abgeordnete Duft. – Bitte.

15.43

Abgeordnete zum Jugendparlament Mara Duft (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Zusammen mit dem Team Weiß haben wir, das Team Gelb, uns in unserem gemeinsamen Abänderungsantrag dazu entschlossen, dass die Schule nicht länger als bis 18 Uhr dauern darf. Das heißt natürlich nicht, dass der Unterricht jeden Tag bis 18 Uhr stattfindet, sondern das ist nur die äußerste Grenze, die für den Nachmittagsunterricht gelten soll.

Eine Begrenzung des Unterrichtsendes ist vor allem förderlich, weil wir als Schülerinnen und Schüler aus eigener Erfahrung wissen, dass man sich nach 18 Uhr schlechter konzentrieren kann. Das liegt hauptsächlich daran, dass man zuvor schon einige Stunden Unterricht hatte und erschöpft ist. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

15.44

Präsident Karlheinz Kopf: Mir liegen zum Themenblock 2 keine Wortmeldungen mehr vor. Gibt es noch den Wunsch nach einer Erwiderung? – Das ist nicht der Fall.

Themenblock 3: Weitere Maßnahmen

Präsident Karlheinz Kopf: Damit gelangen wir zum dritten Themenblock, bei dem weitere Maßnahmen zum Thema „Lern-Zeiten zeitgemäß?“ behandelt werden sollen.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Cihal. – Bitte.

15.44

Abgeordnete zum Jugendparlament Lisa Cihal (Violett): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Schüler müssen während des Unterrichts immer vollkommen konzentriert sein. Bei mehr als acht Stunden Unterricht kann es keinen Lernerfolg mehr geben, weil die Konzentration nach einer so langen Zeit nicht mehr vorhanden ist.

Daher bringe ich folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Lisa Cihal, Fabian Windhofer, Carina Zanner (Violett) betreffend Acht-Stunden-Schultag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass an einem Schultag (Montag bis Freitag) maximal 8 Stunden pro Klasse abgehalten werden dürfen.“

*****

In diesem Sinne ersuchen wir Sie, Hohes Haus, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)

15.45

Präsident Karlheinz Kopf: Der von Frau Abgeordneter Cihal eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht somit mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Lisa Cihal, Fabian Windhofer, Carina Zanner (Violett)

betreffend Acht-Stunden-Schultag

SchülerInnen müssen während des Unterrichts immer voll konzentriert sein. Bei mehr als acht Stunden Unterricht kann es keinen Lernerfolg mehr geben, weil die Konzentration nach einer so langen Zeit nicht mehr vorhanden ist.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass an einem Schultag (Montag bis Freitag) maximal 8 Stunden pro Klasse abgehalten werden dürfen.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Deutinger. – Bitte.

15.45

Abgeordnete zum Jugendparlament Marlene Deutinger (Weiß): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wie wir alle wissen, geht es heute um Lernzeiten. Bei unseren Diskussionen in den Klubsitzungen ist dabei das Thema freiwillige Lernstunden aufgekommen. Ich möchte mit drei Argumenten begründen, warum wir den folgenden Entschließungsantrag stellen.

Derzeit gibt es vor und nach dem Unterricht keine Lernstunden. Für Hilfe bei Hausaufgaben, das Lernen für Tests und Schularbeiten und um den nicht verstandenen Stoff noch einmal zu erklären, wäre es sehr hilfreich, Lernstunden für Schüler und Schülerinnen einzuführen. Dabei wird die nötige Unterstützung, die manche nicht von den Eltern bekommen, angeboten.

Zweitens herrschen bei Schülern und Schülerinnen zu Hause öfters unruhige Verhältnisse. Die individuelle Lernzeit bietet daher ruhige Lernumgebung, um konzentriert arbeiten zu können. Dies ist eine Voraussetzung für einen guten Schulabschluss und auch für Arbeit im späteren Leben.

Der letzte Vorteil ist, dass in den Lernstunden auch Gruppenarbeiten möglich sind, die die Klassengemeinschaft stärken und ebenso die Teamarbeitsfähigkeit fördern.

Daher bringe ich folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Marlene Deutinger, Chiara Eder, Lisa Nocker, Jessica Hagmaier (Weiß) betreffend Lernstunden in Österreich

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass freiwillige Lernstunden (jeweils 1 Stunde vor und nach der Schule) an allen Schulen in ganz Österreich eingeführt werden.“

*****

Danke. (Beifall.)

15.47

Präsident Karlheinz Kopf: Der von Frau Abgeordneter Deutinger eingebrachte Entschließungsantrag ist ebenfalls ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Marlene Deutinger, Chiara Eder, Lisa Nocker, Jessica Hagmaier (Weiß)

betreffend Lernstunden in Österreich

Derzeit gibt es vor und nach dem Unterricht keine Lernstunden. Für Hilfe bei Hausaufgaben, für das Lernen für Tests und Schularbeiten und um den nicht verstandenen Stoff noch einmal zu erklären, wäre es hilfreich, Lernstunden für Schülerinnen und Schüler einzuführen. Bei diesen würde es auch eine ruhige Lernumgebung geben.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass freiwillige Lernstunden (jeweils 1 Stunde vor und nach der Schule) an allen Schulen in ganz Österreich eingeführt werden.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Suttheimer. – Bitte.

15.48

Abgeordneter zum Jugendparlament Lucas Suttheimer (Türkis): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir aus der Gruppe Türkis wollen einen Entschließungsantrag betreffend die Einführung der Förderstunden und Freistunden einbringen.

Die Einführung einer Förderstunde vor Unterrichtsbeginn soll dazu dienen, dass Schüler und Schülerinnen, welche Probleme in der Schule haben, eine professionelle Unterstützung bekommen. Damit wären sie nicht mehr auf private Nachhilfe angewiesen.

Derzeit findet oft direkt im Anschluss an die 6. Unterrichtsstunde der Nachmittagsunterricht statt. Eine verpflichtende Freistunde zwischen Vormittags- und Nachmittagsunterricht soll die Konzentrationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler am Nachmittag stärken und ihnen Zeit zur Erholung geben.

Daher bringe ich folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Lucas Suttheimer, Larissa Resch, Maide Ünal (Türkis) betreffend Einführung einer Förderstunde und Freistunde

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der eine Förderstunde jeweils vor Unterrichtsbeginn sowie eine Freistunde zwischen der 6. Unterrichtsstunde und dem Nachmittagsunterricht vorsieht.“

*****

Vielen Dank. (Beifall.)

15.49

Präsident Karlheinz Kopf: Auch der von Herrn Abgeordnetem Suttheimer eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht somit mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Lucas Suttheimer, Larissa Resch, Maide Ünal (Türkis)

betreffend Einführung einer Förderstunde und Freistunde

Die Einführung einer Förderstunde vor Unterrichtsbeginn soll dazu dienen, dass Schülerinnen und Schüler, welche Probleme in der Schule haben, eine professionelle Unterstützung bekommen. Damit wären sie nicht mehr auf private Nachhilfe angewiesen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der eine Förderstunde jeweils vor Unterrichtsbeginn sowie eine Freistunde zwischen der 6. Unterrichtsstunde und dem Nachmittagsunterricht vorsieht.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Wallner. – Bitte.

15.49

Abgeordnete zum Jugendparlament Vivien Wallner (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! In den Hauptfächern sollen die Unterrichtstunden geblockt werden. Diese sollen immer in Doppelstunden stattfinden. In der ersten Unterrichtsstunde soll jeweils der Unterrichtsstoff vermittelt werden. Die zweite, daran anschließende Unterrichtsstunde soll dazu genutzt werden, dass die Schülerinnen und Schüler Fragen stellen können und anhand von Übungsbeispielen, eventuell in Gruppen, den Stoff wiederholen können.

Die Doppelstunden würden den Schülern und Schülerinnen sowie den Lehrerinnen und Lehrern auch die Vorbereitung auf die Hauptfachstunden erleichtern.

Daher bringe ich folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Vivien Wallner, Julia Vieweger, Tobias Huber (Gelb) betreffend Doppelstunden in den Hauptfächern

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass Hauptfächer in Form von Doppelstunden unterrichtet werden.“

*****

(Beifall.)

15.50

Präsident Karlheinz Kopf: Auch dieser Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht somit mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Vivien Wallner, Julia Vieweger, Tobias Huber (Gelb)

betreffend Doppelstunden in den Hauptfächern

In den Hauptfächern sollen die Unterrichtsstunden geblockt werden. Diese sollen immer in Doppelstunden stattfinden. In der ersten Unterrichtsstunde soll jeweils der Unterrichtsstoff vermittelt werden. Die zweite, daran anschließende Unterrichtsstunde soll dazu genutzt werden, dass die Schülerinnen und Schüler Fragen stellen können und anhand von Übungsbeispielen (eventuell in Gruppen) den Stoff wiederholen können.

Die Doppelstunden würden den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern auch die Vorbereitung auf die Hauptfach-Stunden erleichtern.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass Hauptfächer in Form von Doppelstunden unterrichtet werden.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Verzeihung, da hätte ich doch fast eine Erwiderung übersehen. – Bitte, Frau Abgeordnete Reisenbauer.

15.50

Abgeordnete zum Jugendparlament Katharina Reisenbauer (Türkis): Ich möchte nur sagen: Wir haben ja hier gerade den Antrag gehört, dass Hauptfächer immer in Doppelstunden unterrichtet werden. Allerdings gibt es von derselben Fraktion, von der gelben Fraktion, von Julia Vieweger, einen Entschließungsantrag, dass die Dauer einer Unterrichtsstunde auf 45 Minuten verkürzt werden soll, weil man sich nicht so lange konzentrieren kann.

Ich verstehe jetzt nicht ganz, wie diese beiden Anträge zusammenpassen können, weil Sie sich ja irgendwie widersprechen, obwohl Sie von derselben Fraktion sind. Vielleicht möchte das jemand erklären.

15.51

Präsident Karlheinz Kopf: Ich sehe keine weitere Erwiderung, das bleibt so stehen.

Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Resch. – Bitte.

15.51

Abgeordnete zum Jugendparlament Larissa Resch (Türkis): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir vom Klub Türkis wollen einen weiteren Entschließungsantrag betreffend Doppelstunden und Verlängerung der Pausen einbringen.

Die Hauptfächer sollen künftig in Form von Doppelstunden ohne Pause unterrichtet werden. Dafür sollen die Pausen zwischen den Unterrichtsstunden generell auf 20 Minuten verlängert werden. Dadurch hätten die Lehrerinnen und Lehrer mehr Zeit, den Unterrichtsstoff in den Hauptfächern genauer zu erklären, und keinen Stress mehr, den Stoff in nur einer Stunde unterzubringen. Auch die Schülerinnen und Schüler, die sich mit dem Unterrichtsstoff schwerer tun, hätten in den Doppelstunden mehr Zeit, den Stoff mit den Lehrerinnen und Lehrern zu besprechen.

Längere Pausen sollen dazu dienen, dass sich sowohl die Lehrerinnen und Lehrer als auch die Schülerinnen und Schüler besser auf die nächste Stunde vorbereiten können.

Daher bringe ich folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Larissa Resch, Lucas Suttheimer, Maide Ünal (Türkis) betreffend Doppelstunden und Verlängerung der Pausen.

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass die Hauptfächer in Form von Doppelstunden unterrichtet werden und die Pausen zwischen den Unterrichtsstunden auf 20 Minuten verlängert werden.“

*****

(Beifall.)

15.53

Präsident Karlheinz Kopf: Der von Frau Abgeordneter Resch eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht somit mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Larissa Resch, Lucas Suttheimer, Maide Ünal (Türkis)

betreffend Doppelstunden und Verlängerung der Pausen.

Die Hauptfächer sollen künftig in Form von Doppelstunden ohne Pause unterrichtet werden. Dafür sollen die Pausen zwischen den Unterrichtsstunden generell auf 20 Minuten verlängert werden. Dadurch hätten die Lehrerinnen und Lehrer mehr Zeit, den Unterrichtsstoff in den Hauptfächern genauer zu erklären und keinen Stress mehr, den Stoff in nur einer Stunde unterzubringen. Auch die Schülerinnen und Schüler, die sich mit dem Unterrichtsstoff schwerer tun, hätten in den Doppelstunden mehr Zeit, den Stoff mit den Lehrerinnen und Lehrern zu besprechen.

Längere Pausen sollen dazu dienen, dass sich sowohl die Lehrerinnen und Lehrer als auch die Schülerinnen und Schüler besser auf die nächste Stunde vorbereiten können.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der vorsieht, dass die Hauptfächer in Form von Doppelstunden unterrichtet werden und die Pausen zwischen den Unterrichtsstunden auf 20 Minuten verlängert werden.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Goller. – Bitte.

15.53

Abgeordneter zum Jugendparlament Fabio Goller (Weiß): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich sehr, heute über das Thema Schulzeit zu reden. Bei der gesamten Diskussion über Schulzeiten ist uns aufgefallen, dass der Tagesablauf in der Schule mittlerweile zu starr ist.

Aus diesem Grund haben wir beschlossen, folgenden Antrag einzubringen:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Fabio Goller, Kolleginnen und Kollegen (Weiß) betreffend Mitsprache bei der Tagesgestaltung in der Schule

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die autonome Gestaltung des Tagesablaufs durch den Schulgemeinschaftsausschuss ermöglicht.“

*****

Wir haben uns dazu entschieden, weil wir überzeugt sind, dass unsere Schulen mehr Flexibilität in der Unterrichtsgestaltung benötigen. Unserer Meinung nach sollte man vom bisherigen System wegkommen, da wir dies nicht mehr für zeitgemäß erachten. Zu erreichen könnte dies beispielsweise durch die Verlängerung der Pausen sein.

Zudem sollte mit Beteiligung aller Betroffenen in Form des Schulgemeinschaftsausschusses demokratisch entschieden werden, wie der Schulalltag gestaltet wird. Aus diesen Gründen appelliere ich an alle, für diesen Entschließungsantrag zu stimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)

15.55

Präsident Karlheinz Kopf: Auch der von Herrn Abgeordnetem Goller eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht somit mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

des Abgeordneten Fabio Goller, Kolleginnen und Kollegen (Weiß)

betreffend Mitsprache bei der Tagesgestaltung in der Schule

Die Schulen benötigen mehr Flexibilität in der Unterrichtsgestaltung. Man soll vom alten System wegkommen, da wir dies nicht mehr für zeitgemäß erachten. Zudem sollte mit Beteiligung aller Betroffenen demokratisch entschieden werden, wie der Schulalltag gestaltet wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die autonome Gestaltung des Tagesablaufs durch den Schulgemeinschaftsausschuss ermöglicht.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Ich muss ein bisschen besser aufpassen – wir haben ein neues Instrument eingeführt, und dann schaue ich nicht genau. Zu einer Erwiderung hat sich Frau Abgeordnete Ritter zu Wort gemeldet. – Bitte.

15.55

Abgeordnete zum Jugendparlament Sophie Ritter (Türkis): Es wurde ja gesagt, dass man die Pausen verlängern sollte, um den Unterricht flexibler zu gestalten, aber dadurch würde ja der Tag viel länger dauern. Wollen wir wirklich einen viel längeren Schultag? – Ich denke nicht, dass das – nur für längere Pausen – schlau wäre. Das zahlt sich einfach nicht aus! (Beifall.)

15.55

Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer weiteren Erwiderung hat sich Herr Abgeordneter Grössenberger zu Wort gemeldet – Bitte.

15.56

Abgeordneter zum Jugendparlament Conor Grössenberger (Violett): Ich wollte fragen, ob beim Schulgemeinschaftsausschuss auch die Schüler eine Stimme haben und überhaupt mitreden können.

15.56

Präsident Karlheinz Kopf: Ich kann das nicht beantworten.

Bei der Fraktion Weiß gibt es noch eine Erwiderung. – Bitte, Herr Abgeordneter Goller.

15.56

Abgeordneter zum Jugendparlament Fabio Goller (Weiß): Zu Ihrer Frage: Beim Schulgemeinschaftsausschuss haben die Schüler etwas mitzureden. Der Schulgemeinschaftsausschuss besteht nämlich zu einem Drittel aus den Eltern, die gewählt werden, zu einem Drittel aus den Lehrern, die ebenfalls in den Schulgemeinschaftsausschuss gewählt werden, und zu einem Drittel aus den Schülern, die ebenfalls von den anderen Schülern gewählt werden.

15.57

Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer weiteren Erwiderung hat sich Herr Abgeordneter Esterbauer zu Wort gemeldet. – Bitte.

15.57

Abgeordneter zum Jugendparlament Jakob Esterbauer (Weiß): Hätte Herr Grössenberger vom Klub Violett bei meiner Rede aufgepasst, wäre die Frage überflüssig gewesen, denn ich habe bereits gesagt, dass das Forum unter anderem aus Schülervertretern besteht. (Beifall.)

15.57

Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer weiteren Erwiderung hat sich Herr Abgeordneter Grössenberger zu Wort gemeldet. – Bitte.

15.58

Abgeordneter zum Jugendparlament Conor Grössenberger (Violett): Sehr geehrter Herr Esterbauer! Das Schulforum ist nicht der Schulgemeinschaftsausschuss. (Beifall.)

15.58

Präsident Karlheinz Kopf: Wir fahren in der Rednerliste fort. Es besteht ja weiterhin die Möglichkeit, sich zu melden.

Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Vieweger. – Bitte.

15.58

Abgeordnete zum Jugendparlament Julia Vieweger (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Derzeit dauert jede Unterrichtsstunde 50 Minuten. Da sich in der Unterrichtspraxis gezeigt hat, dass die Aufmerksamkeit gegen Ende einer Unterrichtsstunde deutlich abnimmt, soll die Dauer der Unterrichtsstunden auf 45 Minuten gekürzt werden. Dadurch verschiebt sich auch bei einem späteren Unterrichtsbeginn das Unterrichtsende weniger weit nach hinten, die tägliche Unterrichtsdauer verkürzt sich beachtlich.

Daher bringe ich folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Julia Vieweger, Vivien Wallner, Tobias Huber (Gelb) betreffend kürzere Unterrichtsstunden

Das Jugendparlament wolle beschließen:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Dauer einer Unterrichtsstunde generell auf 45 Minuten festlegt.“

*****

(Beifall.)

15.59

Präsident Karlheinz Kopf: Der von Frau Abgeordneter Vieweger eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht somit mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Julia Vieweger, Vivien Wallner, Tobias Huber (Gelb)

betreffend kürzere Unterrichtsstunden

Derzeit beträgt jede Unterrichtsstunde 50 Minuten. Da sich in der Unterrichtspraxis gezeigt hat, dass die Aufmerksamkeit gegen Ende einer Unterrichtsstunde deutlich abnimmt, soll die Dauer der Unterrichtsstunden auf 45 Minuten gekürzt werden. Dadurch verschiebt sich auch bei einem späteren Unterrichtsbeginn das Unterrichtsende weniger weit nach hinten und die tägliche Unterrichtsdauer verkürzt sich beachtlich.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Das Jugendparlament wolle beschließen:

Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die Dauer einer Unterrichtsstunde generell auf 45 Minuten festlegt.

*****

Präsident Karlheinz Kopf: Hier sehe ich eine Wortmeldung. Das ist die dritte und letzte Erwiderung vonseiten Ihrer Fraktion. – Bitte, Herr Abgeordneter Grössenberger.

15.59

Abgeordneter zum Jugendparlament Conor Grössenberger (Violett): Da sind wir wieder beim vorhin vom Team Türkis angesprochenen Punkt: Warum gibt es bei den Hauptfächern Doppelstunden und bei den restlichen Fächern nur 45 Minuten, wenn da anscheinend die Aufmerksamkeit nachlässt? Das würde mich interessieren.

16.00

Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer weiteren Erwiderung hat sich Herr Abgeordneter Huber zu Wort gemeldet. – Bitte.

16.00

Abgeordneter zum Jugendparlament Tobias Huber (Gelb): Ich werde gleich in meiner Rede darauf eingehen.

16.00

Präsident Karlheinz Kopf: Gut, dann bitte ich Sie um Ihre Ausführungen, Herr Abgeordneter Huber.

16.00

Abgeordneter zum Jugendparlament Tobias Huber (Gelb): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte Ihnen erklären, warum wir für eine Doppelstunde und eine Verkürzung der 50-Minuten-Stunde auf 45 Minuten sind. Wir wollen die Doppelstunden nur auf die Hauptfächer anwenden, da wir glauben, dass man nur so in den Hauptfächern ausreichend vertiefen kann.

Wir haben lange überlegt und glauben auch, dass es das Beste für die Schüler ist. Man hat auch viel weniger Stress, das gilt auch für die Lehrer, da man nach zwei Stunden Schule eine viel längere Pause hat. Außerdem hat man mehr Zeit, um aufs Klo zu gehen, und auch die Pausenaufsicht der Lehrer lässt sich leichter organisieren.

Die Schüler haben leichtere Schultaschen, da sie weniger Stunden am Tag haben. Man merkt sich bei den Doppelstunden auch den Stoff besser, da man ihn in der zweiten Stunde mit Fragen und Gruppenarbeiten vertiefen kann. Durch die längeren Pausen hat man mehr Erholung.

Außerdem hat man in den Hauptfächern länger Zeit, um hineinzukommen. Die Doppelstunden sind eben anders strukturiert, mit Fragestunden und Gruppenarbeiten in der zweiten Stunde, um den Stoff zu vertiefen.

Die 45-Minuten-Stunde wollen wir deshalb einführen, da wir mehr Freizeit für Schüler wollen. Das soll aber nur für die Nebenfächer gelten, da wir in diesen nicht so viel Stoff zu vertiefen haben. Außerdem hat man in 45 Minuten mehr Konzentration als in 50, und die Schüler und Lehrer sind nicht so schnell erschöpft wie bei 50 Minuten. Wir wollen auch für die acht Stunden am Tag nur diese 45 Minuten, da das in der Woche eben insgesamt zweieinhalb Stunden weniger sind. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

16.02

Präsident Karlheinz Kopf: Es gibt zwei Erwiderungen bei Türkis, aber ihr habt nur noch eine. Entscheidet euch bitte! – Bitte, Frau Abgeordnete Ritter.

16.03

Abgeordnete zum Jugendparlament Sophie Ritter (Türkis): Also dadurch werden ja die Nebenfächer total vernachlässigt, und die sind genauso wichtig. Wir brauchen die Naturwissenschaften und Religion und alle anderen Sachen. Wir kommen mit dem Stoff außerdem nicht durch. Wir haben jetzt schon Stress mit dem Stoff. Wie sollen wir dann den Stoff der Nebenfächer durchbringen? So funktioniert das Ganze nicht mehr.

Außerdem wäre dann viel zu großer Druck auf den ganzen Hauptfächern wie Mathematik, und viele Schüler haben Schwierigkeiten in Mathematik. Wenn dann noch mehr Druck auf Mathematik ist, dann funktioniert das nicht, und viele werden die Schule nicht schaffen. Ihr müsst an die Leute denken, die nicht so gut in Mathematik und in den anderen Hauptfächern sind. Das ist so!

Und viele lieben die Nebenfächer! Es wäre doch so schade um die ganzen Sachen. Wir wollen uns doch auch weiterbilden und nicht einfach nur auf fünf Fächer, zum Beispiel, spezialisiert werden. (Beifall.)

16.03

Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer Erwiderung hat sich Herr Abgeordneter Esterbauer zu Wort gemeldet. – Bitte.

16.04

Abgeordneter zum Jugendparlament Jakob Esterbauer (Weiß): Sie haben gesagt, dass es durch die Doppelstunde in Mathematik viel stressiger wird, aber ich sehe das Gegenteil, denn es heißt keineswegs, dass mehr Stoff als vorher gemacht wird, sondern dass dieser notwendige Stoff ausreichend vertieft werden kann und genügend Zeit dafür aufgebracht werden kann, diesen Stoff gut durchzumachen. (Beifall.)

16.04

Präsident Karlheinz Kopf: Eine weitere Erwiderung bei Gelb. – Bitte, Herr Abgeordneter Huber.

16.04

Abgeordneter zum Jugendparlament Tobias Huber (Gelb): Ich wollte nur sagen, dass man bei 45 Minuten in irgendeinem Nebenfach zwar 5 Minuten weniger Zeit hat, es aber nicht so viel ist, dass es irgendwie schlimm wäre. Wenn man überlegt, wie viel Zeit durch Besprechungen oder Organisation verloren geht! – Also am Anfang der Stunde sind sofort 10 Minuten weg. Diese Zeit müsste man dann halt wieder durch weniger Besprechungen im Unterricht hereinholen. Ich glaube, die Lehrer würden das auch anders umsetzen, wenn sie nur 45 Minuten hätten. (Beifall.)

16.05

Präsident Karlheinz Kopf: Ich sehe, es gäbe noch eine Erwiderung, aber es gibt für die türkise Fraktion leider keine Möglichkeit mehr zu einer Erwiderung. Wir sind hier im Parlament sehr streng mit den Spielregeln und mit der Geschäftsordnung.

Ich habe auf der Rednerliste niemanden mehr vorgemerkt. Damit schließe ich die Debatte.

Ich frage die Berichterstatterin, ob sie ein Schlusswort wünscht. – Das ist nicht der Fall.

Abstimmungen

Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen zu den Abstimmungen.

Meine Damen und Herren! Sie haben in der Debatte nun Ihre Argumente für und gegen den Gesetzentwurf betreffend Lernzeiten präsentiert. Sie müssen jetzt eine Entscheidung treffen, ob dieser Entwurf zum Gesetz werden soll oder eben nicht. Darüber ist jetzt abzustimmen.

Somit kommen wir zur Abstimmung über die Gesetzesvorlage in der Fassung des Ausschussberichtes. Sie stimmen über jenen Text ab, dem die Mehrheit schon im Ausschuss ihre Zustimmung gegeben hat.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dieser Gesetzesvorlage ihre Zustimmung geben wollen, sich von ihren Plätzen zu erheben. Ich denke, dass jene dem Gesetzesentwurf zustimmen wollen, die das ja auch schon im Ausschuss getan haben. – Das ist mit den Stimmen der Fraktionen Gelb und Weiß und somit mehrheitlich angenommen. (Beifall.)

Die Gesetzesvorlage, mit der das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird, ist somit angenommen und beschlossen.

Jetzt kommen wir zur Abstimmung über eine ganze Reihe von Entschließungsanträgen, die in dieser Sitzung eingebracht worden sind.

Die Abstimmung der einzelnen Anträge wird in der Reihenfolge, in der sie eingebracht wurden, erfolgen. Über jeden Antrag wird einzeln abgestimmt. Ich werde vor jedem neuen Antrag, der zur Abstimmung kommt, kurz mit der Glocke läuten. Ich werde dann immer zuerst die Antragsteller und den Titel des Antrags nennen, dann folgt durch Aufstehen oder Sitzenbleiben die Abstimmung selbst.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Violett betreffend Acht-Stunden-Schultag.

Wer diesem Antrag zustimmt, der möge sich bitte erheben. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist abgelehnt.

Jetzt stimmen wir über den Entschließungsantrag des Klubs Weiß betreffend Lernstunden in Österreich ab.

Wer diesem Antrag zustimmen will, der gebe bitte ein Zeichen durch Aufstehen. – Das ist die Mehrheit. Dieser Antrag ist angenommen. (Beifall.)

Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Türkis betreffend Einführung einer Förderstunde und Freistunde.

Wer diesem Antrag zustimmen will, der möge sich bitte erheben. – Das ist eindeutig die Mehrheit. Der Antrag ist somit angenommen. (Beifall.)

Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Gelb betreffend Doppelstunden in den Hauptfächern.

Wer diesem Antrag zustimmen will, der möge bitte aufstehen. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist somit angenommen. (Beifall.)

Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Türkis betreffend Doppelstunden und Verlängerung der Pausen.

Wer dem Antrag zustimmen will, der stehe bitte auf. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist somit angenommen. (Beifall.)Damit kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Weiß betreffend Mitsprache bei der Tagesgestaltung in der Schule.

Wer will diesem Antrag zustimmen? – Das ist wiederum die Mehrheit. Auch dieser Antrag ist angenommen. (Beifall.)

Zuletzt kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Gelb betreffend kürzere Unterrichtsstunden.

Wer will diesem Antrag des Klubs Gelb zustimmen? – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist somit angenommen. (Beifall.)

*****

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Die nächste Sitzung des Jugendparlaments wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass gleich im Anschluss die Abgeordneten, die Sie heute ja den ganzen Tag begleitet haben, noch ein kurzes Statement abgeben werden. Anschließend erhalten Sie dann alle noch eine Teilnahmeurkunde. Ganz zum Schluss machen wir dann hier vorne auch noch ein Gruppenfoto.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 16.12 Uhr

Schlussstatements der Abgeordneten zum Nationalrat

(Auszugsweise Darstellung)

Abgeordnete zum Nationalrat Claudia Angela Gamon, MSc (WU) (NEOS) betont, dass es sie sehr gefreut habe, heute mit den Abgeordneten zum Jugendparlament zusammenarbeiten zu dürfen. Sie bedankt sich explizit beim Klub Weiß, mit dem es unglaublich lustig gewesen sei. Alle seien sehr engagiert gewesen, und sie habe gemerkt, dass bei sehr vielen vielleicht auch ein Talent für die Politik schlummere, weil sie wunderbar argumentiert und die Reden wirklich toll vorbereitet hätten. Auch die Stimmung im Klub habe ihr sehr gefallen.

Abgeordnete Gamon dankt allen für die lebendige Debatte. Ihr habe gefallen, dass sehr hart argumentiert worden sei. Es sei unglaublich wichtig, seine Meinung zu sagen und auch dazu stehen zu können. Sie hofft, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer von diesem Tag etwas fürs ganze Leben mitnehmen können. (Beifall.)

Abgeordnete zum Nationalrat Katharina Kucharowits (SPÖ) sagt, sie habe heute eine Rolle gezogen, der sie anfangs skeptisch gegenübergestanden sei. Sie habe schon mehrmals Gelegenheit gehabt, beim Jugendparlament mit dabei zu sein, und habe es immer sehr genossen, Teil eines Klubs zu sein und die jeweiligen Abgeordneten in den Klubs zu begleiten.

Abgeordnete Kucharowits sagt, es habe ihr nichtsdestotrotz ungemein viel Spaß gemacht, vor allem dann, als es um die Koalitionsverhandlungen gegangen sei und bis zur letzten Sekunde Abänderungsanträge eingebracht worden seien, das sei ungemein spannend gewesen. Sie betont, dass super verhandelt worden sei; die Jugendlichen haben ihre Positionen abgesteckt, seien dann noch einmal in die Klubs gegangen und haben diskutiert, auf welche Änderungen sie sich einlassen könnten.

Abgeordnete Kucharowits sagt, sie habe es auch mit den Pressesprecherinnen und Pressesprechern sehr genossen, die ein wirklich tolles Pressegespräch abgeliefert und sehr schlagfertige Antworten gegeben hätten. Sie gratuliert auch zu den tollen Reden im Plenum, sie wisse, dass es nicht einfach sei, am Rednerpult zu stehen; auch für sie gebe es heute immer noch Themen, bei denen sie wirklich nervös sei.

Abgeordnete Kucharowits wünscht den Jugendlichen schöne verbleibende Wochen in der Schule, vor allem aber einen entspannten Sommer, sagt, sie hoffe, die Jugendlichen besuchen das Parlament wieder, und bedankt sich für die Teilnahme. (Beifall.)

Abgeordneter zum Nationalrat Walter Rauch (FPÖ) gratuliert zu diesem tollen Tag, auch der Organisation, denn es sei nicht selbstverständlich, so einen Tag mit der Widerspiegelung eines „fingierten Parlamentstages“ zu organisieren. Es seien wirklich viele Anträge gekommen, und man habe auch gemerkt, wie schwierig es sei, in den Klubs unterschiedliche Meinungen auf einen Nenner zu bringen. Das habe sich auch im Abstimmungsverhalten widergespiegelt, so Abgeordneter Rauch, nicht alle Klubmitglieder seien immer ganz klubtreu gewesen; das sei im wirklichen Leben ein bisschen anders.

Abgeordneter Rauch wünscht den Jugendlichen alles Gute für die Zeugnisse, die in den nächsten Tagen und Wochen anstehen würden, schöne Sommerferien und alles Gute für die Zukunft und bedankt sich noch einmal bei allen Mitarbeitern der Parlamentsdirektion, die vollen Einsatz bewiesen hätten. (Beifall.)

Abgeordneter zum Nationalrat Julian Schmid, BA (Grüne) sagt, dass es ihn sehr gefreut habe, die Jugendlichen kennengelernt zu haben, und dankt dem Klub Gelb, mit dem zu arbeiten wirklich eine „super“ Erfahrung gewesen sei. Alle seien wahnsinnig engagiert gewesen, und er finde auch die Reden beachtlich, weil es wirklich „Hardcore“ sei, hier eine Rede zu halten; als er das erste Mal im Parlament gestanden sei, sei das eine extreme „Challenge“ für die eigene Nervosität gewesen. Abgeordneter Schmid findet es gut, dass sich alle „drübergetraut“ haben, denn sie hätten sich ja auch entscheiden können, nicht mitzumachen. Es sei im Leben die halbe Miete, so der Abgeordnete, sich manchmal auf Dinge einzulassen und sich Dinge zu trauen, die man bisher noch nicht gemacht habe.

Abgeordneter Schmid betont, dass er das Jugendparlament total gern möge, weil es den Altersschnitt, der im Parlament bei etwa fünfzig Jahren liegt, senke. Er sagt, er wünsche sich, dass viel mehr junge Menschen in die Politik gehen und dass im Parlament in ein paar Jahren vor allem junge Leute sitzen; das würde seiner Meinung nach der österreichischen Politik nicht schlechttun.

Weiters spricht Abgeordneter Schmid den Diskussionsstil an. Er habe gemerkt, dass sich die Jugendlichen gegenseitig zuhören und aufeinander aufpassen würden. In der klassischen Politik und in den realpolitischen Institutionen könne man sehr viel von den Abgeordneten zum Jugendparlament lernen, wie man eigentlich miteinander diskutieren sollte.

Abschließend bedankt Abgeordneter Schmid sich für die engagierte Teilnahme, wünscht einen schönen Sommer und regt an, dass alle das nächstes Mal kandidieren sollten. (Beifall.)

Abgeordnete zum Nationalrat Gabriele Tamandl (ÖVP) meint, dass Julian Schmid natürlich sie gemeint habe, sie sei keine Jugendsprecherin, gehöre zu den Älteren und habe heute natürlich den Altersschnitt gemeinsam mit ihrem „Lieblingsnationalratspräsidenten“ enorm gehoben. Sie sei das erste Mal beim Jugendparlament dabei und sehr froh, dass sie ihren Kollegen, Jugendsprecher Asdin El Habbassi aus Salzburg hier heute vertreten konnte. Es sei unglaublich interessant gewesen und habe ihr großen Spaß gemacht. Sie sei heute in der Opposition gewesen, und ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Klub Türkis haben toll diskutiert und argumentiert und sich stets bemüht, auch Argumente zu finden, mit denen sie die anderen für ihre eigenen Ideen zu überzeugen versuchten.

Wenn die Abgeordneten zum Jugendparlament heute aus dem Hohen Haus gingen, solle ihnen, so Abgeordnete Tamandl, in Erinnerung bleiben, dass nicht alles, was in den Zeitungen stehe, wie Abgeordnete miteinander streiten würden, dass sie zu Themen keine klare oder keine gemeinsame Meinung finden würden, richtig sei. Sie müssten das in Zukunft ein bisschen differenzierter betrachten, denn sie haben heute gesehen, wie schwierig es sei, Mehrheiten zu finden und andere von der eigenen Meinung zu überzeugen. Politik sei besser als ihr Ruf.

Besonders gefallen habe ihr nicht nur, so Abgeordnete Tamandl, wie sich alle auf ihre Reden vorbereitet und diese auch souverän gehalten haben, sondern auch das Zücken der Erwiderungskarten. Sie sei heute das erste Mal dabei gewesen und habe gehört, dass das überhaupt noch nie der Fall gewesen sei; heute hingegen seien beinahe alle Rednerkarten gezogen worden, und das habe sie großartig gefunden. Das zeuge von Spontanität, das sei gelebter Parlamentarismus, davon könnten sich die Abgeordneten schon eine Scheibe abschneiden.

Alle seien sich, bei allen Unterschiedlichkeiten, wertschätzend begegnet, auch bei den Erwiderungen. Abgeordnete Tamandl meint, in ihrem Klub sei am Vormittag das Thema Klubzwang besprochen worden, vielleicht sei das ganz anders zu sehen, als man es in den Medien wahrnehmen könne. Man habe heute auch gesehen, dass es durchaus möglich sei, dass innerhalb der Fraktionen unterschiedliche Meinungen bestehen.

Abgeordnete Tamandl sagt, sie habe vom Jugendparlament sehr viel Positives mitnehmen können und hoffe, dass die eine oder andere Idee, die dabei aufgekommen sei, irgendwann einmal in die Realität umgesetzt werden könne. Sie wünscht den Jugendlichen für die Zukunft alles Gute und viel Erfolg, ein schönes ausklingendes Schuljahr und einen schönen Sommer. (Beifall.)

Präsident Karlheinz Kopf schließt sich den Abgeordneten, die den ganzen Tag mit den Jugendlichen verbracht haben, an, auch er habe miterleben können, wie mit unterschiedlichen Meinungen umgegangen worden sei. Die Gesellschaft sei bunt, es gebe Junge, Ältere, Männer, Frauen, unterschiedliche Schulen und Schultypen, im späteren Leben verschiedenste Berufe. Unterschiedlicher und vielfältiger könne die Gesellschaft nicht sein, und so sei natürlich normalerweise auch ein Parlament. Präsident Kopf widerspricht Julian Schmid, denn nur mit jungen Leuten ginge es natürlich auch nicht.

Die Suche nach Mehrheiten und Unterstützung, das Schmieden von Allianzen und das Finden von Kompromissen seien Dinge, so Präsident Kopf, die man im Leben und natürlich auch in einem Parlament brauche. Alle hätten das mit Stil und mit Wertschätzung dem Andersdenkenden gegenüber gemacht, dazu gratuliere er. Die Arbeit im Parlament sei nichts anderes als das Auseinandersetzen mit unterschiedlichen Meinungen, Ideen, Vorschlägen.

Präsident Kopf gratuliert zu allen Reden, es sei gar nicht so einfach, sich herzustellen und vor einem so großen Auditorium zu sprechen, auch wenn man sich noch so gut vorbereitet habe. Vor Kurzem sei ihm bewusst geworden, so Präsident Kopf, dass er schon vor fast 22 Jahren in dieses Parlament gekommen sei, gleich in der ersten Sitzung seine erste Rede gehalten habe und „verdammt“ nervös gewesen sei.

Abschließend sagt Präsident Kopf, er wolle alle animieren, sich zu engagieren. Nicht alle würden sich in ihrem weiteren Leben politisch im Sinne von Übernahme einer konkreten Funktion betätigen, was natürlich auch wünschenswert sei; es gebe aber auch vielfältige Möglichkeiten, sich außerhalb von gewählten oder klassischen politischen Funktionen zu engagieren: in NGOs, auch nur temporär, bei einer Bürgerinitiative, wo auch immer. Präsident Kopf sagt, es gehe einfach darum, ein Anliegen in und gegenüber der Gesellschaft zu vertreten, und appelliert an die Jugendlichen, das zu tun und auch lästig zu sein, immer mit Argumenten und nie abwertend. Die Gesellschaft lebe davon, denn sonst würden alle von ein paar Leuten bestimmt, die im Parlament, in der Regierung, im Gemeinderat, im Bürgermeisteramt oder wo auch immer sitzen. Wenn die Jugendlichen wollen, dass auch ihre Meinung in die Entscheidungen einfließt, dann müssten sie sie lautstark vorbringen, so Präsident Kopf.

Heute sei ein ersten Schritt in diese Richtung gesetzt worden, heute haben die Jugendlichen auch das Parlament kennengelernt. Präsident Kopf sagt, er freue sich, dass sich alle dafür die Zeit genommen haben, und bedankt sich noch einmal, wünscht viel Erfolg in der Schule und alles Gute für die bevorstehenden Ferien und vor allem auch für das weitere Leben. (Beifall.)

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