Bäckereiarbeiter/innengesetz, siehe auch VERWALTUNGSVERFAHREN

 

Bäder, siehe auch GESUNDHEIT

 

Bahninfrasktruktur, siehe VERKEHR II

 

Bahrain, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MENSCHENRECHTE

 

Bankeninterventions- und -restrukturierungsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Bankenkonkursordnung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

Bankenpaket, Prüfung der Umsetzung durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

Bankenpaket (Rettungsmaßnahmen, insbesondere in Form der Gewährung von Partizipationskapital und der Übernahme von Haftungen), siehe auch BUNDESREGIERUNG III und MISSTRAUENSANTRÄGE

 

Bankwesen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

Bankwesengesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch DATENVERARBEITUNG, HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE, STEUERN UND GEBÜHREN, VERTRAGSVERSICHERUNGEN, WIRTSCHAFTSTREUHÄNDER und ZIVILRECHT

 

Barrierefreiheit, siehe BEHINDERTE sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Bauarbeitenkoordinationsgesetz, siehe auch ARBEITSRECHT I

 

Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Bauern-Sozialversicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE III sowie auch I und VI, BUNDESHAUSHALT III, FAMILIENPOLITIK, GESUNDHEIT und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Baukultur, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Baukulturreport, siehe BAUWESEN

 

Bauproduktegesetz

 

Baurecht, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

Bausparkassengesetz, siehe KREDITWESEN

 

Bauvereinigungen, gemeinnützige, siehe WOHNUNGSWESEN

 

Bauwesen

 

- Adaptierungen und Sanierungen von Kasernenbauten, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Arbeitsmarkt im Baugewerbe, siehe ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Architekturwettbewerbe, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsangelegenheiten, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- bauliche Erhaltungsmaßnahmen des AKH Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bauzustand von Kasernen, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Bebauungsdichte, siehe RAUMORDNUNG

 

- Bekämpfung der Schwarzarbeit im Baugewerbe, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bereich öffentlicher Hochbau sowie Neubau des Institutsgebäudes für Technische Chemie der TU Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Beschäftigungsausweis in der Bauwirtschaft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Beschäftigungsmaßnahmen für das Bau- und Baunebengewerbe, siehe auch ARBEITSMARKT

 

- Botschaftsgebäude, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Brandschutz in öffentlichen Gebäuden, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Ermittlungen der Finanzpolizei gegen freiwillige Helfer beim Bau der Mehrzweckhalle in St. Urban, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Errichtung eines Luftfahrtzentrums durch die Austro Control, siehe VERKEHR III

 

- Errichtung von Hochhäusern, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Errichtung von Sportanlagen, siehe auch BILDUNGSWESEN IV

 

- Errichtung von Sportanlagen, siehe auch SPORT

 

- Förderung der thermischen Gebäudesanierung, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderung für die Renovierung, Erhaltung und Modernisierung von Häusern oder Wohnungen, sog. "Handwerkerbonus", siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe WOHNUNGSWESEN

 

- Holzbauausbildung, siehe auch PETITIONEN

 

- Investitionsfreibetrag für thermische Sanierung von Gebäuden, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Kasernenbauten, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Kraftwerkssprengung durch das Bundesheer, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Lohndumping im Baugewerbe, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Lohndumping im Baugewerbe, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Neuerrichtung von Polizeigebäuden, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Parlamentsumbau, siehe NATIONALRAT V

 

- Rechnungshofprüfung betr. den Stand der Sanierung des Parlamentsgebäudes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Generalsanierung des Standortes des Bundesministeriums für Finanzen in Wien 1., Himmelpfortgasse, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Sanierung des Parlamentsgebäudes, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POLITISCHE PARTEIEN

 

- Standortentwicklung der Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen und Generalsanierung des Standortes Himmelpfortgasse, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Stiftung Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau (ÖISS), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- thermische Sanierung von Nicht-Wohnbauten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

- thermische Sanierung von Nicht-Wohnbauten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

- Umbau des Palais Kaunitz für die Anti-Korruptionsakademie (IACA), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Umbau des Salzburger Hauptbahnhofs, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Universitätsbauten, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deklaration zur Baukultur (91/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 8 6

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gründung einer österreichischen Baukulturstiftung (95/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 8 6

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen illegale Arbeiten im Bereich des Bauens (128/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 10 7

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend regionale Wertschöpfung im Bestbieterprinzip bei der Vergabe von Bauaufträgen für österreichische Arbeitsplätze (487/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 3

Bericht 840 d.B. (Ing. Mag. Werner Groiß)

Verhandlung 96 262–266

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 96 266

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 96 267

 

Mag. Barbara Prammer, Karlheinz Kopf, Ing. Norbert Hofer, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Dr. Kathrin Nachbaur, Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Sanierung des Parlamentsgebäudes (Parlamentsgebäudesanierungsgesetz, PGSG) (491/A)

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 31 6

Bericht 206 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Zweite und dritte Lesung 36 197–204

Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 11.07.2014

Bericht 9223/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 832 180–181

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 181

Beschluss im Bundesrat

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notwendigkeit der Aufnahme der Grundsätze des barrierefreien Bauens in die Lehr- bzw. Studienpläne sämtlicher Berufe des Bauwesens (596/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 6

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 40 25

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweisung von Bleirohren im Altbaubestand (1187/A(E))

Nationalrat

Einbringung 75 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 76 5

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierungspflicht für die oberste Geschossdecke (in Gebäuden im Sinne des Klimaschutzes) (1638/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 124 4

 

Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Heinz-Christian Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Ing. Robert Lugar, Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Sanierung des Parlamentsgebäudes (Parlamentsgebäudesanierungsgesetz, PGSG) geändert wird (1906/A)

Nationalrat

Einbringung 154 612

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 155 17

Bericht 1401 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Zweite und dritte Lesung 158 262–263

Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 16.12.2016

Bericht 9719/BR d.B. (Christian Poglitsch)

Verhandlung BR 863

Beschluss (kein Einspruch) BR 863

Beschluss im Bundesrat

 

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Brandschutz bei Vollwärmeschutzfassaden (2076/A(E))

Nationalrat

Einbringung 171 250

Zuweisung an den Bautenausschuss 172 4

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Architekturwettbewerben (2328/A(E))

Nationalrat

Einbringung 197 140

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 198 4

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Kulturausschusses betreffend weitere Infrastrukturprojekte am Standort Neue Burg/Heldenplatz (aus dem Bericht 1016 d.B.) (23/AEA)

Annahme der Entschließung (128/E) 119 63

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung des regionalen Wertschöpfungsanteils im Rahmen des Bestbieterprinzips bei der Vergabe von Bauaufträgen im binnenmarktkonformen Ausschreibungsrecht (129/UEA) 25 210–211, 211

Ablehnung des Entschließungsantrages 25 217

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend zahlreiche, schwerwiegende Mängel in der neu (gebauten) ASKÖ (Arbeitergemeinschaft für Sport und Körperkultur in Österreich) -Halle in Graz-Eggenberg (153/J 22.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (59/AB 20.01.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modernisierung alter Liftanlagen (842/J 25.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (757/AB 24.04.2014)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtwahrnehmung der Technischen Betriebsführung durch das AKH Wien - Medizinischen Universitätscampus (1546/J 22.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1443/AB 22.07.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend rote Zinshauslobby und mutmaßliche "Schwarzarbeit" (Renovierungsarbeiten im Haus Hartmanngasse 12, 1050 Wien) (1856/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1756/AB 26.08.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend rote Zinshauslobby und mutmaßliche "Schwarzarbeit" (Renovierungsarbeiten im Haus Hartmanngasse 12, 1050 Wien) (1857/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1782/AB 26.08.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend roten Zinshausbesitzer und Beschäftigung einer dubiosen Firma (Renovierungsarbeiten im Haus Hartmanngasse 12, 1050 Wien) (2159/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1951/AB 08.09.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinschaftliche Baugruppen (2360/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2246/AB 03.11.2014)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pauschalsätze zur Abdeckung der Kosten der Wirtschaftsführung bei gemeinnützigen Bauvereinigungen (4139/J 11.03.2015)

Zurückziehung am 09.04.2015

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 4139/J) 68 68

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Baunormen (3586/J 29.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3431/AB 27.03.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Beirat für Baukultur (3713/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3572/AB 17.04.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pauschalsätze zur Abdeckung der Kosten der Wirtschaftsführung bei gemeinnützigen Bauvereinigungen (4347/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4219/AB 22.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend HLW (Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Türnitz (Neu- und Ausbau) (4724/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4502/AB 23.06.2015)

 

Ing. Christian Höbart, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Oberstufenrealgymnasiums Guntramsdorf (Neubau) (4731/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4503/AB 23.06.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Beirat für Baukultur (4754/J 27.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4584/AB 26.06.2015)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend leeres Wahlversprechen und notwendige Internatsmodernisierung (der Höheren Bundeslehranstalt) Pitzelstätten (5319/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4678/AB 01.07.2015)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend leeres Wahlversprechen und notwendige Internatsmodernisierung (der Höheren Bundeslehranstalt) Pitzelstätten - Folgeanfrage (5319/J zu 4678/AB) (5877/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5050/AB 24.07.2015)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Baukultur (6253/J 28.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6047/AB 28.09.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Teilfinanzierung der Sanierung der Eishalle der Stadtgemeinde Kapfenberg durch Bundesmittel (6851/J 28.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6608/AB 28.12.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau eines Fußball-Nationalstadions (6855/J 28.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6609/AB 28.12.2015)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofempfehlungen bzgl. der Standortentwicklung der Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen und Generalsanierung des Standorts Himmelpfortgasse 6 - 8; Follow-up-Überprüfung (7037/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6796/AB 15.01.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dämmstoffe für die Gebäudesanierung und im Neubau (in Bezug auf die Verarbeitung, Lebensdauer sowie Entsorgung von Fassaden-Dämmstoffen) (7934/J 29.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7397/AB 23.03.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dämmstoffe für die Gebäudesanierung und im Neubau (7986/J 03.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7705/AB 01.04.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Baurecht und (teilweisen) Verzicht auf die Einhebung des Bauzinses für das Grundstück der VIS - Vienna International School (8531/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8209/AB 06.05.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachkompetenz (des Ressorts) in Bauangelegenheiten (9152/J 29.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8759/AB 29.06.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verzögerungen beim Baubeginn für die Umbau- und Sanierungsarbeiten in der AHS Rahlgasse (9419/J 31.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9008/AB 29.07.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verzögerungen beim Beginn der Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen in der AHS Rahlgasse 1060 Wien (9420/J 31.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9014/AB 29.07.2016)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtssicherheit bei Bauten auf fremden Grund (9627/J 20.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (9236/AB 19.08.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend familienfeindliches Bauprojekt der ARE-GmbH in Wien-Margareten (10223/J 14.09.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9777/AB 14.11.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend familienfeindliches Bauprojekt der ARE-GmbH in Wien-Margareten (10227/J 14.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9787/AB 14.11.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend steigende Baukosten infolge der EU-Gebäuderichtlinie (11049/J 01.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10597/AB 01.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11326/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (10611/AB 07.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11329/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (10740/AB 15.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11335/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10753/AB 15.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11334/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (10794/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11337/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (10797/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11336/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (10801/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11330/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (10806/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11327/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (10810/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11331/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (10812/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11332/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (10816/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11328/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (10821/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11325/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (10831/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11324/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10838/AB 16.02.2017)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung von Bauprojekten (des Ressorts) (11333/J 16.12.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (10846/AB 16.02.2017)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Generalsanierung des Bürogebäudes des Hauptverbandes (der österreichischen Sozialversicherungsträger) (11411/J 11.01.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (10919/AB 10.03.2017)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die systematische Strukturierung und Verschlankung baurechtlicher Normen (12706/J 03.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (12028/AB 16.05.2017)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Generalsanierung des Bürogebäudes des Hauptverbandes (Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger) (12727/J 04.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12158/AB 02.06.2017)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau und Sanierung der HST der VGKK in Dornbirn (Baumaßnahmen in der HauptsteIle der Vorarlberger Gebietskrankenkasse) (13239/J 26.05.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (12678/AB 26.07.2017)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau und Sanierung von Polizeiinspektionen (13861/J 13.07.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (13044/AB 13.09.2017)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anti-Terror-Mauer am Ballhausplatz (14049/J 18.09.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (13233/AB 08.11.2017)

 

der Bundesräte

 

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen in Bundesschulen in der Steiermark (3172/J-BR/2016 23.09.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2936/AB-BR/2016 23.11.2016)

 

Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen in das Bundesschulzentrum Deutschlandsberg (3200/J-BR/2016 22.12.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2962/AB-BR/2017 22.02.2017)

 

Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen in das Bundesschulzentrum Deutschlandsberg (3207/J-BR/2017 14.02.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2969/AB-BR/2017 14.04.2017)

 

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen in Bundesschulen - Standort Mürzzuschlag (3226/J-BR/2017 20.03.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2988/AB-BR/2017 19.05.2017)

 

Christoph Längle, Dr. Magnus Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionen in Vorarlberger Schulen (3229/J-BR/2017 06.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2992/AB-BR/2017 06.06.2017)

 

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesimmobiliengesellschaft und das Schillerpark-Tiefgaragenprojekt in Linz (3241/J-BR/2017 11.05.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Harald Mahrer (3002/AB-BR/2017 11.07.2017)

 

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend baukulturelle Leitlinien (3254/J-BR/2017 14.08.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (3014/AB-BR/2017 13.10.2017)

 

Hans-Jörg Jenewein, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau einer Mauer rund um das Bundeskanzleramt (3255/J-BR/2017 08.09.2017)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (3015/AB-BR/2017 08.11.2017)

 

 

Beamte, Dienstrechts- und Besoldungsangelegenheiten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

Beamten-, Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

Beamten-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BILDUNGSWESEN VIII, DATENVERARBEITUNG und RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und VI sowie auch I und VI, ARBEITSRECHT I, BUNDESHAUSHALT III, FAMILIENPOLITIK, GESUNDHEIT und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bedarfsorientiere Mindestsicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

Bedarfsorientierte Mindestsicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK

 

Bedarfszuweisungsgesetz, siehe FINANZAUSGLEICH

 

Bedeutung und Stärkung der Zivilgesellschaft, Bundesverfassungsgesetz über die, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Begutachtungsgesetz, siehe NATIONALRAT V

 

Begutachtungsverfahren, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Beherbergungsbetriebe, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

Behinderte

 

- Anerkennung der Gebärdensprache als Unterrichtssprache, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Arbeitsmarktintegration von Behinderten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und TABAK

 

- Aufnahme der Grundsätze des barrierefreien Bauens in die Lehr- bzw. Studienpläne sämtlicher Berufe des Bauwesens, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Aufnahme von Menschen ohne volle Handlungsfähigkeit in den öffentlichen Dienst, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Ausbau des barrierefreien Angebots im Privatfernsehen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- barrierefrei zugängliche Wahllokale, siehe WAHLEN

 

- barrierefreie Rundfunkangebote, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- barrierefreies Wählen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WAHLEN

 

- Barrierefreiheit, siehe auch VERKEHR II

 

- Barrierefreiheit, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR II

 

- Barrierefreiheit, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Barrierefreiheit der Bahnhöfe, siehe VERKEHR II

 

- Behindertenausweis nach § 29b Straßenverkehrsordnung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Behindertenparkausweise, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen einer Behinderung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und TABAK

 

- Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen einer Behinderung, siehe auch TABAK

 

- Beratungstätigkeiten des Vereins "Integratio", siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Berücksichtigung von Behinderten bei Vergabe von Trafiken, siehe TABAK

 

- Bestellung eines Selbstvertreters behinderter Menschen in den ORF-Publikumsbeirat, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Blindenführhunde als medizinische Rehabilitationsmaßnahme, siehe auch PETITIONEN

 

- Blindenführhunde als medizinische Rehabilitationsmaßnahme, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen - Sozialministeriumservice, siehe auch VERWALTUNGSVERFAHREN

 

- Finanzierung von Kommunikationshilfmitteln für sprachbeeinträchtigte Menschen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Flüchtlinge mit Behinderungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

- Fluglizenzen an körperlich beeinträchtigte Menschen, siehe VERKEHR III

 

- Freibeträge für behinderte Menschen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Führerscheinprüfung in Gebärdensprache, siehe VERKEHR I

 

- GIS-Gebühr für sinnesbehinderte Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- GIS-Gebühren für sehbeeinträchtigte Menschen, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- GIS-Gebühren für sehbeeinträchtigte Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- inklusiven Unterricht für Schüler/innen mit Behinderung, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- inklusiver Unterricht für Schüler/innen mit Behinderung, siehe auch BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Invaliditätspension, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Kriegsopfer- und Behindertenfonds, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Mindesthöhe von Verkehrszeichen zum Schutze blinder und stark sehbehinderter Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Mindesthöhe von Verkehrszeichen zum Schutze blinder und stark sehbehinderter Menschen, siehe VERKEHR I

 

- Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes, welche den Behindertenbereich und bestimmte in Zusammenhang stehende Hilfeleistungen aus ihrem Geltungsbereich ausschließt, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- öffentliche Verkehrsmittel zu erschwinglichen Preisen für Menschen mit Behinderungen, siehe auch PETITIONEN

 

- persönliche Assistenz im Bildungsbereich für körperbehinderte Schüler/innen, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Petition betr. Verantwortung für behinderte und pflegebedürftige Menschen, siehe PETITIONEN

 

- Pflegegeld für Kinder und Jugendliche, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- pflegerische Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Rechtsschutz für behinderte Kinder und Jugendliche, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- Schutz Behinderter vor Gewaltanwendung und sexuellem Missbrauch, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Schutz Behinderter vor Gewaltanwendung und sexuellem Missbrauch, siehe STRAFRECHT

 

- Schutz blinder und sehbehinderter Personen im Straßenverkehr, siehe auch VERKEHR I

 

- Sonderschulen oder Sonderschulklassen für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Menschen mit Behinderung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Umsetzung von Rechten für Menschen mit Behinderung im Rahmen des Nationalen Aktionsplans "Menschenrechte", siehe MENSCHENRECHTE

 

- Umsetzung von Rechten für Menschen mit Behinderungen im Rahmen des Nationalen Aktionsplans "Menschenrechte", siehe MENSCHENRECHTE

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN I

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz und das Sozialministeriumservicegesetz - SMSG geändert werden (144 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 30 59

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 2

Bundesrat

Bericht 235 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Dr. Franz-Joseph Huainigg

Zweite und dritte Lesung 36 66–86, 113

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz am 11.07.2014

Bericht 9220/BR d.B. (Rene Pfister)

Verhandlung BR 832 203–206

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 206

Beschluss im Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 36 66–86, 112–113

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz am 11.07.2014

Bericht 9219/BR d.B. (Rene Pfister)

Verhandlung BR 832 203–206

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 206

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage der Menschen mit Behinderungen in Österreich 2016  (III-426 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 194 126

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Menschen mit Behinderungen (94/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 8 4

Bericht 342 d.B. (Mag. Helene Jarmer)

Verhandlung 51 94–99

Annahme der Entschließung (53/E) 51 99

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behandlung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen im Nationalrat (132/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 10 2

Bericht 964 d.B. (Norbert Sieber)

Verhandlung 109 73–106

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 107

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (133/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 10 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Ausgleichstaxe bei Nichterfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (238/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 13 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Freikauf von der Behinderteneinstellungspflicht für den öffentlichen Bereich (245/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 13 2

Bericht 70 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 18 71–77

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 18 77

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Maßnahmen am "zweiten" Arbeitsmarkt (sozialversicherungsrechtliche Absicherung behinderter Menschen) (268/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 15 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtssicherheit für Menschen mit Behinderungen im Bereich der Familienbeihilfe im Falle des Scheiterns eines Arbeitsversuches (318/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Familienausschuss 19 5

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelgesetz zur faktischen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Österreichische Gebärdensprache (344/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 19 4

Bericht 239 d.B. (Mag. Michael Hammer)

Verhandlung 36 67–86

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 36 86

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Personenkreises der entschädigungsberechtigten Thalidomid- bzw. Contergangeschädigten (375/A(E))

Nationalrat

Einbringung 20 5

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 21 23

Bericht 220 d.B. (Erwin Spindelberger)

Verhandlung 36 227–239

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 36 240

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 36 240

Bericht 567 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 70 39–59

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 70 59

 

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des Vertrages von Marrakesch (zur Verbesserung des Zugangs zu barrierefreien Druckerzeugnissen) (399/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 22 4

Bericht 237 d.B. (Mag. Michael Hammer)

Verhandlung 36 67–86

Annahme der Entschließung (34/E) 36 86

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Globalbudget "Maßnahmen für Behinderte" in jedem Ressort (426/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Budgetausschuss 26 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einheitlicher, transparenter Förderrichtlinien für Assistenzhunde in Österreich (481/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 2

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz - BGStG), BGBl. I Nr. 82/2005, geändert wird (563/A)

Nationalrat

Einbringung 36 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 37 35

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neugestaltung des Behindertenpasses (gem. §§ 40 ff Bundesbehindertengesetz) (597/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 6

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 40 25

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung bund- und länderübergreifender gesetzlicher Regelungen und Richtlinien der Behindertenpolitik in Österreich (784/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 50 5

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Dauer der Gewährung von Einstellungsbeihilfen lt. Behinderteneinstellungsgesetz (830/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 54 3

Bericht 565 d.B. (Dietmar Keck)

Verhandlung 70 39–59

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 70 59

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache (831/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 54 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koordinierung sämtlicher "Töpfe" der Mobilitätsförderung (971/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 18

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 62 3

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Senkung der hohen Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen (988/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelungen im Bereich Persönliche Assistenz (994/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung einer Schädigung durch Contergan/Thaliomid bereits ab Geburtsjahrgang 1954 (995/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

Bericht 566 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 70 39–59

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 70 59

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stufenplan zur De-Institutionalisierung im Behindertenbereich (997/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit Diskriminierung von Halsatmern bei § 29b StVO (Straßenverkehrsordnung) -Ausweis (1227/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 80 5

Bericht 838 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 96 255–262

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 96 262

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen im Katastrophenfall (1473/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 14

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 110 3

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend existenzsicherndes Einkommen für Menschen im geschützten Arbeitsbereich (1672/A(E))

Nationalrat

Einbringung 126 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 127 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zur Versorgung mit Hilfsmitteln zur selbstbestimmten Lebensführung (1686/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 129 3

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Begleitforschung zur De-Institutionalisierung und selbstbestimmtem Wohnen von Menschen mit Behinderungen (1695/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 129 4

Bericht 1322 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Miterledigt mit der Ausschussentschließung 47/AEA

Annahme der Entschließung (180/E) 152 95

Verhandlung 152 91–95

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend inklusiven Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1751/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134 7

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 135 3

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung im Alter (1752/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134 7

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 135 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend inklusiven Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1782/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 137 3

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschen mit Behinderung als eigene Zielgruppe des Arbeitsmarktservice (AMS) (1783/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 137 3

 

Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Barrierefreier Zugang zu Informationen" (2026/A(E))

Nationalrat

Einbringung 165 209

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 166 5

Bericht 1543 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Verhandlung 173 243–247

Annahme der Entschließung (197/E) 173 247

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von adäquaten Unterbringungsmöglichkeiten für junge Menschen mit Behinderung (2032/A(E))

Nationalrat

Einbringung 167 128

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 168 2

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Persönliches Budget für Menschen mit Behinderung (2147/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 180 6

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundeseinheitliche Persönliche Assistenz unabhängig von der Art der Behinderung und der Pflegegeldstufe (2148/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 180 6

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zielvereinbarung "Inklusive Behindertenpolitik" (2149/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 180 6

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Harmonisierung der Voraussetzungen für Leistungsansprüche von Menschen mit Behinderung (2150/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 180 6

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichende Finanzierung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Schaffung eines Inklusionsfonds (2153/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 180 6

 

Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Darstellung von Menschen mit Behinderung in den Medien (2167/A(E))

Nationalrat

Einbringung 181 172

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 182 3

Bericht 1651 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 183 201–208

Annahme der Entschließung (206/E) 183 208

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer barrierefreien Telefonvermittlungszentrale (2209/A(E))

Nationalrat

Einbringung 183 251

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 184 7

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreier Notruf für gehörlose sowie hör- oder sprachbehinderte Menschen (2210/A(E))

Nationalrat

Einbringung 183 251

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 184 7

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, BGBl. I Nr. 82/2005, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 59/2014, geändert wird (2212/A)

Nationalrat

Einbringung 183 251

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 184 6

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen (2252/A(E))

Nationalrat

Einbringung 183 251

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 184 12

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz und das Bundesbehindertengesetz geändert werden (2309/A)

Nationalrat

Einbringung 194 299

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 195 5

Antrag der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 197 14

Annahme des Fristsetzungsantrages 197 139

Zweite und dritte Lesung 199 253–260, 289–291

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz am 16.10.2017

Bericht 9907/BR d.B. (Inge Posch-Gruska)

Verhandlung BR 873

Beschluss (kein Einspruch) BR 873

Beschluss im Bundesrat

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend De-Institutionalisierung im Bereich des Wohnens (alternative Wohnkonzepte im Behindertenbereich) (aus dem Bericht 1322 d.B.) (47/AEA)

Annahme der Entschließung (180/E) 152 95

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Ulrike Königsberger-Ludwig, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Helene Jarmer, Ing. Waltraud Dietrich, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zutritt für Assistenzhunde von Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens (96/UEA) 17 86, 89

Annahme der Entschließung (9/E) 17 93–94

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser, Angela Lueger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Herstellung von Rechtssicherheit für Menschen mit Behinderung im Bereich der erhöhten Familienbeihilfe bei Scheitern eines Arbeitsversuches (122/UEA) 21 68–69, 69–70

Annahme der Entschließung (16/E) 21 77

 

der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung des Bundeshaushaltsgesetzes mit gesammelter Darstellung aller "Maßnahmen für Behinderte" als Beilage im Bundesvoranschlag (161/UEA) 27 270–271, 271–272

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 601

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umbenennung der „Sonderpädagogischen Zentren“ in „Zentren für Inklusive Pädagogik“ (200/UEA) 30 275, 277

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umsetzung des Artikels 24 der UN-Behindertenrechtskonvention durch Umwandlung der „Sonderpädagogischen Zentren“ in „Zentren für Inklusive Pädagogik“ (201/UEA) 30 275, 277–279

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Weiterentwicklung des Bundesbehindertenbeirates (217/UEA) 36 71, 72–73

Ablehnung des Entschließungsantrages 36 113

 

der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung der Menschen mit Behinderung im ORF-Publikumsrat (890/UEA) 183 205, 205–206

Annahme der Entschließung (207/E) 183 208

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Jessi Lintl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Entschließungsantrages (1106/A(E) XXIV. GP.) betreffend Service- und Signalhunde (120/J 20.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4/AB 23.12.2013)

 

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenverlagerung im Bereich behinderte Menschen vom Bundesland Steiermark zum Bund (166/J 28.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (151/AB 24.01.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (621/J 10.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (613/AB 10.04.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Schulbücher - elektronische Bereitstellung von Schul- und Arbeitsbüchern (867/J 26.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (811/AB 25.04.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend wegweisendes Urteil für Zusatzentgelte in Pflege- und Behinderteneinrichtungen (1776/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1352/AB 09.07.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1706/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1355/AB 10.07.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2013 (1691/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1356/AB 10.07.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gem. Behinderteneinstellungsgesetz in verschiedenen Institutionen 2013 (1692/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1357/AB 10.07.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1770/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1496/AB 23.07.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1702/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1512/AB 23.07.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in den Ministerien 2013 (1689/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1600/AB 06.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1697/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1601/AB 07.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1699/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1602/AB 07.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1705/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1603/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1694/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1605/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1698/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1607/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1696/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1608/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1707/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1609/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1695/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1610/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1704/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1611/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1700/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1612/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1703/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1617/AB 08.08.2014)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1701/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1619/AB 08.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1772/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1622/AB 11.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1762/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1624/AB 11.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1767/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1653/AB 12.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1766/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1656/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1769/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1658/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1768/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1660/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1765/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1661/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1764/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1664/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1759/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1665/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1760/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1666/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1761/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1667/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1763/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1668/AB 13.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1771/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1674/AB 14.08.2014)

 

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Conterganopfer - neue Entwicklungen im Bereich der Entschädigungen? (1813/J 20.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1700/AB 20.08.2014)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichstaxfonds (nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) : Förderung Kurhaus Ferdinand Hanusch, Bad Hofgastein (2832/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2593/AB 10.12.2014)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichstaxfonds (nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) : Gebarung und Projekte (2815/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2612/AB 15.12.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der EU-Behindertenrechtskonvention (Ratifizierung der UN-Behindertenkonvention durch die Europäische Union sowie Umsetzung der "Euopäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020") (3240/J 03.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2911/AB 15.01.2015)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den barrierefreien Zugang zum österreichischen Bildungssystem für gehörlose Menschen (3274/J 10.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3132/AB 10.02.2015)

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Telekommunikation (Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen) (3477/J 15.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3308/AB 13.03.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung der Behindertenpsychiatrie am Rosenhügel (3887/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3650/AB 24.04.2015)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2014 (5101/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4897/AB 20.07.2015)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in verschiedenen Institutionen im Jahr 2014 (5100/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4898/AB 20.07.2015)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2014 (5104/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4993/AB 21.07.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweis gemäß § 29b StVO (Straßenverkehrsordnung) für Halsatmer (Parkausweise für Menschen mit Behinderung) (5437/J 17.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5253/AB 14.08.2015)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tagesstrukturen von Behindertenorganisationen (5737/J 25.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5544/AB 24.08.2015)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend lange Wartezeiten bei der Ausstellung eines Behindertenpasses (6503/J 22.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6314/AB 20.11.2015)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungspflicht von begünstigten Behinderten (6618/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6335/AB 23.11.2015)

 

Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung von Gender-Mainstreaming-Zielen (in Bezug auf die berufliche Integration von jugendlichen Menschen mit Behinderung) (6798/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6523/AB 14.12.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbung für das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (7034/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6759/AB 14.01.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend persönliche Assistenz in der Bildung (für körperbehinderte Schüler/innen in Bildungseinrichtungen des Bundes) (7478/J 17.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7220/AB 17.02.2016)

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht an den Universitäten und Fachhochschulen (7825/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7503/AB 24.03.2016)

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend unsoziale Förderpraxis durch das Sozialministeriumsservice (im Zusammenhang mit dem Netzwerk Berufliche Assistenz NEBA) (8023/J 09.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7728/AB 07.04.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend behinderte Kinder im Kindergarten (8924/J 12.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8560/AB 10.06.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2015 (9233/J 11.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8840/AB 11.07.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in verschiedenen Institutionen im Jahr 2015 (9234/J 11.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8841/AB 11.07.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2015 (9232/J 11.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (8845/AB 11.07.2016)

 

Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend staatliche Prüfstelle für Assistenz- und Therapiehunde (9287/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8923/AB 18.07.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10085/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9574/AB 26.09.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10083/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9643/AB 18.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10080/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9644/AB 18.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10086/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (9648/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10082/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9649/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10079/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9650/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10092/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (9651/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2015 (10093/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9652/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10089/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9653/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10087/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9654/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10091/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (9655/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10088/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9657/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10090/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9658/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10084/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (9659/AB 19.10.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10081/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (9660/AB 19.10.2016)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend verweigerte Taxifahrt für Sehbehinderten und Assistenzhund (10413/J 05.10.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9955/AB 02.12.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschwerdeanträge im Behindertenverfahren (10607/J 13.10.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10103/AB 12.12.2016)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handlungsempfehlungen der UNO zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (10646/J 27.10.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10192/AB 27.12.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend originäre Erwerbsunfähigkeit (10718/J 09.11.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10252/AB 05.01.2017)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung begünstigter Behinderter im Jahr 2015 (10785/J 11.11.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10335/AB 10.01.2017)

 

Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kritikpunkte am Rehabilitations- und Behindertenbetreuungswesen (11796/J 02.02.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (11073/AB 30.03.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12759/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (12162/AB 02.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12749/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12209/AB 16.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2016 (12744/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12210/AB 16.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in verschiedenen Institutionen 2016 (12746/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12211/AB 16.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12757/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (12212/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12751/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (12213/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12756/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (12214/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2016 (12745/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (12216/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12750/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (12217/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12748/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (12218/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12752/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (12219/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12758/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (12220/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12754/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (12221/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12753/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Harald Mahrer (12223/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12755/J 19.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (12227/AB 19.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12885/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12302/AB 27.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12884/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12337/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12875/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (12348/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12878/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (12355/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12883/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (12361/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12876/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (12370/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12879/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (12389/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12881/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (12391/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12882/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (12398/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12873/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (12405/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12880/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Harald Mahrer (12409/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12877/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (12432/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeits- oder ExpertInnengruppen der Regierung im Bereich Behindertenpolitik (Umsetzung NAP Behinderung und Regierungsprogramm) (12874/J 28.04.2017)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (12446/AB 28.06.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2016 (13801/J 07.07.2017)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (12983/AB 07.09.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in Österreich (14034/J 05.09.2017)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (13208/AB 31.10.2017)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in Österreich (14035/J 05.09.2017)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (13210/AB 03.11.2017)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg betreffend Versorgung von Menschen mit Behinderung mit Hilfsmitteln, Heilbehelfen usw. (17/M) 18 30–31

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer 18 30–31

 

 

Behinderteneinstellungsgesetz, siehe BEHINDERTE sowie auch ARBEITSRECHT I, JUGEND und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV

 

Behinderten-Gleichstellungsgesetz

 

Behörden-Überleitungsgesetz

 

Belarus, Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe in Zollsachen, siehe STAATSVERTRÄGE und ZOLLWESEN

 

Belarus, Protokoll zur Abänderung des am 16. Mai 2001 in Minsk unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Belize, Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

 

Beneš-Dekrete, siehe VOLKSGRUPPEN

 

Beraterverträge der Ressorts, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Bergbau

 

- Konfliktmineralien, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Konfliktmineralien, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (625 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 74 4

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 75 39

Bericht 653 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 81 120–122, 144–153

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 19.06.2015

Bericht 9396/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 843 156–161

Beschluss (kein Einspruch) BR 843 161

 

Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (1249 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 136 61

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 137 4

Bericht 1277 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 146 123–128

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 14.10.2016

Bericht 9648/BR d.B. (Marianne Hackl)

Verhandlung BR 859 69–75

Beschluss (kein Einspruch) BR 859 75

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Fracking" (Förderung von Schiefergas) (121/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 5

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Fracking" in Österreich (Schiefergasförderung) (138/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 5

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Fracking"-Verbot in Österreich (zur Schiefergasgewinnung) (252/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 13 4

 

Dr. Harald Walser, Christoph Hagen, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Fracking" (Schiefergasabbau) in Österreich (657/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 42 5

 

Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Schiefergas-"Fracking" in Österreich (zum Schutz des Trinkwassers) (669/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 42 5

Bericht 277 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 44 99–115

Annahme der Entschließung (44/E) 44 115

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Verbot der Schiefergasgewinnung durch „Fracking“ (263/UEA) 44 100–101, 101–102

Ablehnung des Entschließungsantrages 44 115

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Verbot der kommerziellen Schiefergasförderung durch „Fracking“ (264/UEA) 44 104, 105–106

Ablehnung des Entschließungsantrages 44 115

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Fracking" (Erdöl- und Erdgasförderung durch Tiefenbohrungen) in Österreich, Gefahr für unser Trinkwasser (416/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (399/AB 19.03.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bio-"Fracking" in Österreich (1376/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1323/AB 30.06.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz des Bodensees vor "Fracking" (2173/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1821/AB 29.08.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bio-Fracking in Österreich (2095/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1945/AB 08.09.2014)

 

Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dolomitsteinbruch Köppel-Tieber in Großstübing (2326/J 02.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2203/AB 23.10.2014)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Schiefergas (2437/J 23.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2242/AB 03.11.2014)

 

 

Berggesetz

 

Berufsausbildungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Berufsrechts-Änderungsgesetz, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Berufsreifeprüfungsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN III und VII sowie auch VIII und GESUNDHEIT

 

Berufsschulen, gewerbliche und kaufmännische, siehe BILDUNGSWESEN I

 

Berufsschulen (gewerbliche und kaufmännische), siehe BILDUNGSWESEN I

 

Berufsunfähigkeitspension, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Beschaffungswesen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Beschaffungswesen, öffentliches, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESREGIERUNG III, GRENZEN, LANDESVERTEIDIGUNG, NATIONALRAT V und RECHNUNGSHOF

 

Beschußgesetz

 

Beteiligungsfondsgesetz

 

Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, siehe auch KREDITWESEN

 

Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch KREDITWESEN, LÖHNE UND GEHÄLTER, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und VI und VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Betriebspensionsgesetz, siehe auch ARBEITSRECHT I, LÖHNE UND GEHÄLTER und VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Betriebsräte

 

- Senkung des Wahlalters von Jugendlichen in der betrieblichen Interessensvertretung, siehe ARBEITSRECHT I

 

Bettelei, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE, SICHERHEITSWESEN und VERWALTUNGSVERFAHREN

 

Bewährungshilfegesetz, siehe auch STRAFRECHT

 

Bewertungsgesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Bezirksgerichte, siehe RECHTSPFLEGE

 

Bezirksgerichte, Strukturreform, siehe RECHTSPFLEGE sowie auch RECHNUNGSHOF

 

Bezirkshauptmannschaften, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Bezüge öffentlicher Funktionäre, Begrenzung von, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Bezüge öffentlicher Funktionäre, Bundesverfassungsgesetz über deren Begrenzung

 

Bezügebegrenzungsgesetz - BVG, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Bezügegesetz, siehe auch BUNDESVERFASSUNG, ÖFFENTLICHER DIENST und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

BFA (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), siehe FLÜCHTLINGE

 

BFA (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl)-Einrichtungsgesetz, siehe auch AUSLÄNDER

 

BFA (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl)-Verfahrensgesetz, siehe auch AUSLÄNDER und FLÜCHTLINGE

 

BFA-Verfahrensgesetz, siehe auch AUSLÄNDER, BUNDESHAUSHALT III und GRENZEN

 

BFW-Gesetz, siehe auch VERWALTUNGSREFORM

 

Bibliotheken

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bibliothekengesetz (93/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 8 6

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abt I/8 im BKA (Bundeskanzleramt) und die Robert-Jungk-Bibliothek (1797/J 17.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1680/AB 14.08.2014)

 

der Bundesräte

 

Mag. Reinhard Pisec, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entfernung der unter Denkmalschutz gestandenen Präsenzbibliothek und des historischen Lesesaals in der Wirtschaftskammer Wien (3225/J-BR/2017 20.03.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2987/AB-BR/2017 16.05.2017)

 

 

Bienen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT und UMWELTSCHUTZ

 

Biersteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens), siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch BILDUNGSWESEN III und RECHNUNGSHOF

 

BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens)-Gesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

BIG (Bundesimmobiliengesellschaft), siehe BILDUNGSWESEN VIII und BUNDESVERMÖGEN sowie auch BILDUNGSWESEN VIII, BUNDESREGIERUNG III und FLÜCHTLINGE

 

BIG-Gesetz

 

Bilanzbuchhaltungsgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch DATENVERARBEITUNG und KREDITWESEN

 

Bilderberg-Konferenzen, siehe auch BUNDESREGIERUNG III, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, LANDESVERTEIDIGUNG und SICHERHEITSWESEN

 

Bildungsbericht, Nationaler, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Bildungsdirektionen in den Ländern, Bundesgesetz über die Einrichtung von, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Bildungsdokumentationsgesetz, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Bildungsinvestitionsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN I sowie auch VIII

 

Bildungskarenz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Bildungskonto, siehe BILDUNGSWESEN VII und VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Bildungsreformgesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Bildungsstandards, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Bildungswesen

 

I. Pflichtschulen

II. Mittlere Schulen

III. Höhere Schulen

IV. Universitäten und Hochschulen

V. Minderheitenschulwesen

VI. Schülerbeihilfen und Studienförderung

VII. Erwachsenenbildung

VIII. Sonstiges

 

 

I. Pflichtschulen

 

- Beginn der allgemeinen Schulpflicht, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bildungsmöglichkeit für Flüchtlinge im Pflichtschulalter, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

- Bildungsmöglichkeit für Flüchtlinge im Pflichtschulalter, siehe auch FLÜCHTLINGE

 

- chronisch kranke Kinder im Pflichtschulbereich, siehe GESUNDHEIT

 

- Elementarpädagogik, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Filmvorführung im Rahmen des Unterrichts, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Gewalt an Volksschulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Holzbauausbildung durch Tiroler Berufsschulen, siehe auch PETITIONEN

 

- Oö-Pflichtschulorganisationsgesetz, siehe PETITIONEN

 

- Polytechnischer Schulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Rechnungshofbericht betr. Schulstandortkonzepte von Pflichtschulen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Ziele und Strategien zur Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. Finanzierung der Landeslehrer an öffentlichen Pflichtschulen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Schaffung von Betreuungsangeboten für Pflichtschüler/innen an unterrichtsfreien Tagen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- schulpflichtige Flüchtlinge, siehe FLÜCHTLINGE

 

- schulpflichtige Flüchtlinge, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

- Sonderschulen, siehe auch BILDUNGSWESEN IV

 

- Übertrittsraten von Hauptschülern, siehe auch BILDUNGSWESEN III

 

- Unterrichtsfach "Politische Bildung" an Hauptschulen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Zulässigkeit der Vorbereitung auf die Erstkommunion im Rahmen des Gesamtunterrichts, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 (317 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 44 41

Bericht 324 d.B. (Daniela Holzinger, BA)

Bundesrat

Verhandlung 51 150–169

Genehmigung des Abschlusses 51 169

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 21.11.2014

Bericht 9264/BR d.B. (Rene Pfister)

Verhandlung BR 836 81–91

Beschluss (kein Einspruch) BR 836 91

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Bundesgesetz über den weiteren Ausbau ganztägiger Schulformen (Bildungsinvestitionsgesetz) (1360 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 155 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 156 3

Bericht 1408 d.B. (Mag. Elisabeth Grossmann)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 157 125–137, 173–192

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 16.12.2016

Bericht 9720/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 863

Beschluss (kein Einspruch) BR 863

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flexible Schuleingangsphase (136/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 10 6

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend inklusiven Unterricht durch Anhebung der SPF (Sonderpädagogischen Förderbedarf) -Quote (435/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 28 6

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule bei Kindern mit Migrationshintergrund (518/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 17

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 31 5

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Schulsprengel für öffentliche Pflichtschulen (651/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungssystem hinsichtlich der Errichtung, Erhaltung und Auflassung der allgemein bildenden Pflichtschulen (652/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der "Mittleren Reife" (am Ende der Pflichtschulzeit) (663/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Sonderschulen - inklusiven Unterricht für alle (675/A(E))

Nationalrat

Einbringung 43 4

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 44 41

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen (914/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 6

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Einführung der Inklusion in der Schule (1215/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 80 7

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule (1233/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 82 4

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des 10 Punkte Forderungprogramms der Sozialpartner und der Industriellenvereinigung bezüglich Elementarbildung (1351/A(E))

Nationalrat

Einbringung 94 3

Zuweisung an den Familienausschuss 95 2

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlfreiheit zwischen Sonderschulen und integrativen Maßnahmen (für Eltern von behinderten Kindern) (1502/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 112 4

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der SPF (Sonderpädagogischen Förderbedarfs) -Quote und Erhaltung der Wahlfreiheit (1849/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144 6

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 145 4

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berechtigung sonderpädagogischer Schulen, VS (Volksschul) - bzw. NMS (Neue Mittelschul) -Zeugnisse auszustellen (1850/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144 6

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 145 4

 

der Bundesräte

 

Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechsel von Schulstufen (Schulstufenwechsel in der Grundstufe II der Volksschule) (232/A(E)-BR/2017)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 06.04.2017

Mitteilung der Einbringung und Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur BR 866 198

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Modellregionen zur Erprobung und Evaluierung der „Gemeinsamen Schule“ (37/UEA) 9 201, 202–203

Ablehnung des Entschließungsantrages 9 220–222

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Quote für sonderpädagogische Förderung mit dem Ziel des inklusiven Unterrichts (168/UEA) 27 345, 346

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule bei Kindern mit Migrationshintergrund (198/UEA) 30 268–269, 269–270

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule (453/UEA) 79 134, 135–136

Ablehnung des Entschließungsantrages 79 177

 

der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des 10-Punkte-Forderungprogramms der Sozialpartner und der Industriellenvereinigung bezüglich Elementarbildung (522/UEA) 94 65, 66–69

Ablehnung des Entschließungsantrages 94 89

 

der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlfreiheit zwischen Sonderschulen und integrativen Maßnahmen (639/UEA) 113 104, 105–106

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 120

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freigabe des Budgets für Team-Teaching für schulautonome Maßnahmen entlang eines Sozialindex (im Bereich der Neuen Mittelschulen) (714/UEA) 134 142, 143–144

Ablehnung des Entschließungsantrages 134 157

 

der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung bildungspolitischer Begleitmaßnahmen und der "Mittleren Reife" (am Ende der Pflichtschulzeit) (720/UEA) 136 138, 139–140

Ablehnung des Entschließungsantrages 136 164

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kontrahierungszwang" an der Hauptschule Pottenbrunn? (16003/J 25.09.2013)

Nach Ende der Gesetzgebungsperiode nicht mehr beantwortet

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksschulkinder der VS Wörgl 1 zum Türkischlernen gezwungen (212/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (200/AB 05.02.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kontrahierungszwang" an der Hauptschule Pottenbrunn? (253/J 17.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (271/AB 17.02.2014)

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend tägliche Turnstunde (in den Pflichtschulen) (583/J 29.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (564/AB 28.03.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksschulkinder der VS Wörgl 1 zum Türkischlernen gezwungen (16042/J 27.09.2013)

Nach Ende der Gesetzgebungsperiode nicht mehr beantwortet

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vernachlässigung der Begabtenförderung an Wiener Volksschulen und fatale Bildungspolitik der SPÖ Wien (2158/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2037/AB 10.09.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖBV (Österreichischer Bundesverlag) -Wörterbuch "'Lasso' mit Wortschatz Englisch - Türkisch - Bosnisch/Kroatisch/Serbisch" (an Volkschulen) (2729/J 14.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2597/AB 12.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bezahl-Yogastunden im regulären Volksschul-Turnunterricht? (2751/J 16.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2621/AB 16.12.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die angedachte Schließung von Kleinschulen (3540/J 23.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3356/AB 23.03.2015)

 

Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend islamische Privatschule in Wien-Brigittenau (Romanogasse) (3778/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3732/AB 24.04.2015)

 

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Karlis Schulbox" (Verteilung an Schulanfänger/innen im Rahmen der Schuleinschreibung) (4083/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3921/AB 06.05.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbung an Volksschulen (4172/J 16.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3948/AB 11.05.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nazi-Methoden" an der Hauptschule Bad Leonfelden (4990/J 12.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4821/AB 10.07.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Türkisch in Schulbüchern an Volksschulen (5515/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5269/AB 17.08.2015)

 

Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dolmetscher für Migrantenkinder in Tiroler Volksschulen (6070/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5938/AB 09.09.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung Polytechnischer Schulen: "Schulversuch PTS 2020" (6431/J 08.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6226/AB 06.11.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Älplerkinder (Schulbefreiung von 12- bis 14-jährigen Kindern zur Almbewirtschaftung) (6646/J 01.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6433/AB 01.12.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbreitung von gezielter Pro-Asyl-Politik an Schulen (im Zusammenhang mit einer Filmvorführung an einer Volksschule) (7484/J 17.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7221/AB 17.02.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nicht genügend" an Volksschulen (8353/J 24.02.2016)

Zurückziehung am 01.03.2016

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 8353/J) 115 20

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nicht genügend" an Volksschulen (8234/J 23.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8103/AB 22.04.2016)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sitzenbleiben in der Volksschule (8343/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8109/AB 22.04.2016)

 

Johann Hechtl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für Lehrlinge (8997/J 18.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8649/AB 17.06.2016)

 

Johann Hechtl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für Lehrlinge (8998/J 18.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8660/AB 17.06.2016)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätlichkeiten in steirischer Volksschule (9405/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8993/AB 22.07.2016)

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für Polytechnische Schulen (9603/J 16.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9128/AB 16.08.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulbefreiung für Älplerkinder (zur Almbewirtschaftung) (9970/J 12.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9538/AB 12.09.2016)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachreifung und Übergang von der Schule in die Berufswelt für Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) (11750/J 01.02.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (11134/AB 31.03.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Entwicklungsplan der VS Kirchberg am Wechsel (12702/J 03.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12153/AB 02.06.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die versäumte Anmeldung von Schulanfängern (12776/J 20.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12230/AB 20.06.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Schließung der VS Falkenstein (13266/J 01.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12698/AB 01.08.2017)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kleinschulen (13918/J 14.07.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (13058/AB 14.09.2017)

 

der Bundesräte

 

Dr. Magnus Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der Vorbereitungslehrgänge auf den Pflichschulabschluss (3001/J-BR/2014 15.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2782/AB-BR/2014 15.07.2014)

 

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Erhalts von Sonderschulen (3164/J-BR/2016 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2927/AB-BR/2016 09.09.2016)

 

Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulbuch "Lesen mit Sinn" über Mehmet und die Moschee (3231/J-BR/2017 06.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (2993/AB-BR/2017 06.06.2017)

 

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung der Berufsschule Braunau am Inn und Berufsschule Steyr 2 (3259/J-BR/2017 09.10.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (3018/AB-BR/2017 07.12.2017)

 

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung der Berufsschule Braunau am Inn und Berufsschule Steyr 2 (3258/J-BR/2017 09.10.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Harald Mahrer (3019/AB-BR/2017 07.12.2017)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Elisabeth Grossmann betreffend den Übergang vom Kindergarten zur Volksschule (49/M) 46 20–21

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek 46 20–21

 

der Bundesräte

 

Mag. Christian Jachs betreffend Maßnahmen für ein engeres Zusammenrücken von Kindergarten und Volksschule (1873/M-BR/2015) BR 842 13–14

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek BR 842 14

 

David Stögmüller betreffend Finanzierung des Pflichtschulwesens im Wege des Finanzausgleichs (1890/M-BR/2016) BR 859 18–19

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid BR 859 18–19

 

 

II. Mittlere Schulen

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Georg Willi, Harald Jannach, Josef Schellhorn, Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Kooperation im Unterricht von Landwirtschafts- und Tourismusschulen (1579/A(E))

Nationalrat

Einbringung 113 14

Zuweisung an den Tourismusausschuss 114 5

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der landwirtschaftlichen Fachschule Tulln als berufsbildende mittlere und höhere Schule (2158/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 180 7

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Übergangsstufe (für berufsbildende mittlere und höhere Schulen) für Flüchtlinge (8235/J 23.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8117/AB 22.04.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polytechnische Schulen (14065/J 20.09.2017)

 

Julian Schmid, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ist-Situation der Berufsschulstunden und Fortbildungsmaßnahmen (14007/J 16.08.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (13183/AB 16.10.2017)

 

 

III. Höhere Schulen

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Schulangst, Prüfungsstress und Zentralmatura: so what?", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Ausschreibungen an der HTBLVA Ferlach, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Barrierefreiheit" als Pflichtfach an HTLs, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Einführung der "Neuen Reifeprüfung", siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Errichtung eines Unterstufenrealgymnasiums in Hermagor, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Infektionserkrankungen an Schulen, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Lehrpläne für Mathematik an höheren Schulen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Militärgymnasium Wiener Neustadt, siehe auch PETITIONEN

 

- Modellversuch Neue Mittelschule, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Neue Mittelschule-Modellversuche, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Schulbauten, siehe BAUWESEN

 

- Terminkollision von Matura und universitären Aufnahmetests, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Übergangsstufe für Jugendliche ohne Kenntnisse der Unterrichtssprache, siehe auch BILDUNGSWESEN II

 

- Unterrichtsfach "Politische Bildung" an höheren Schulen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Vorbereitungsstunden pro Maturafach bei der mündlichen Matura, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Vorwissenschaftliche Arbeit, siehe auch DATENVERARBEITUNG

 

- Vorwurf des Lehrermobbings an der HTL Eisenstadt, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Zentralmatura, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über die Qualifikationsbezeichnungen „Ingenieurin“ und „Ingenieur“ (Ingenieurgesetz 2017 – IngG 2017) (1254 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 144 72

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 145 4

Bericht 1279 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 14.10.2016

Zweite und dritte Lesung 146 128–138

Bericht 9650/BR d.B. (Marianne Hackl)

Verhandlung BR 859 76–83

Beschluss (kein Einspruch) BR 859 83

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen zur Entwicklung der standardisierten kompetenzorientierten schriftlichen Reife- und Diplomprüfung (Tätigkeitszeitraum 2013) (III-120 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 45 5

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.11.2014

Kommuniqué des Unterrichtsausschusses (44/KOMM) vom 04.11.2014

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen" - die "Neue Mittelschule" muss gestoppt werden! (223/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 6

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 12 70

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstufung von HTL/HLFL (Höhere Technische Lehranstalt/Höhere Land-und Forstwirtschaftliche Lehranstalt) -Ingenieuren mit nachgewiesener fachbezogener 3-jähriger Berufspraxis in Stufe 6 des Nationalen Qualifikationsrahmens (281/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 15 3

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zweitbegutachtung von negativ beurteilten schriftlichen Prüfungsaufgaben bei der standardisierten Reife- und Diplomprüfung (325/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 19 7

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung der Zentralmatura durch das Bundesministerium für Bildung und Frauen (420/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 4

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) (für AHS-Maturanten) (482/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 31 5

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung Türkisch als zweite lebende Fremdsprache und Maturafach (541/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 35 3

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entscheidungsfreiheit über den Einsatz zusätzlicher Ressourcen an den Neuen Mittelschulen (661/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Vorbereitungsstunden für die neue Reifeprüfung (838/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 56 3

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiederholungen von Teilprüfungen bzw. von Prüfungsgebieten der abschließenden Prüfung (Matura) (872/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 60 4

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notfallplan für die Zentralmatura (890/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 6

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend frei verfügbare Qualitätsbudgets an den Neuen Mittelschulen anstelle des verpflichtenden Team-Teachings (1088/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 69 6

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 138 42

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 138 270

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungsbeurteilung NMS (Neue Mittelschulen) (1089/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 69 6

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend modulare Oberstufe (1325/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 92 4

Bericht 856 d.B. (Dr. Harald Walser)

Verhandlung 100 285–298

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 298

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der AHS (Allgemeinbildende Höhere Schule) -Versorgung im Süden Wiens durch eine Erweiterung des Schulstandortes GRg (Gymnasium, Realgymnasium) Wien 23/VBS (Vienna Business School) in Wien-Inzersdorf, Draschestraße 90-92 (1656/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 12

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 124 6

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der standardisierten Reifeprüfung (1775/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134 8

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 135 4

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenplan für eine weiterentwickelte Zentralmatura, deren Ergebnisse tatsächliche Vergleichbarkeit schaffen und damit veröffentlicht werden können (1790/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 137 4

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend schulautonome Maßnahmen hinsichtlich der Evaluierung der Zentralmatura (1791/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 137 4

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Prüfungstaxengesetz geändert werden (2017/A)

Nationalrat

Einbringung 165 209

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 166 5

Bericht 1580 d.B. (Eva-Maria Himmelbauer, BSc)

Zweite und dritte Lesung 173 87–99

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 03.04.2017

Bericht 9778/BR d.B. (Hubert Koller)

Verhandlung BR 866 175–179

Beschluss (kein Einspruch) BR 866 179

Beschluss im Bundesrat

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung bei der Reifeprüfung in allgemein bildenden höheren Schulen (2159/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 180 7

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor (2160/A(E))

Nationalrat

Einbringung 179 303

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 180 7

Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 183 66–67

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 183 249

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Einrichtung einer Unterstufe am BORG Deutschlandsberg (2246/A(E))

Nationalrat

Einbringung 183 251

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 184 11

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zentralmatura für Berufsreifeprüfung nicht nur beim ersten Antreten (2278/A(E))

Nationalrat

Einbringung 192 68

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 193 2

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung der Zentralmatura als hoheitliche Aufgabe durch das Bundesministerium für Bildung und Frauen (167/UEA) 27 324, 328–329

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein frei verfügbares Qualitätsbudget an den Neuen Mittelschulen anstelle des verpflichtenden Teamteachings (389/UEA) 68 291, 292–293

Ablehnung des Entschließungsantrages 68 300

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Leistungsbeurteilung in den Neuen Mittelschulen (391/UEA) 68 292, 294–295

Ablehnung des Entschließungsantrages 68 300

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der siebenstufigen Notenskala an den Neuen Mittelschulen (429/UEA) 73 269, 271–272

Ablehnung des Entschließungsantrages 73 283

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz multiprofessioneller Personalressourcen im Rahmen des "Teamteachings" an den Neuen Mittelschulen (430/UEA) 73 273, 274–275

Ablehnung des Entschließungsantrages 73 283

 

der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiederholungen von Teilprüfungen bzw. von Prüfungsgebieten der abschließenden Prüfung (Matura) (494/UEA) 86 105–106, 106–107

Ablehnung des Entschließungsantrages 86 114

 

der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichend Plätze für alle berechtigten Schüler in der AHS-Unterstufe (518/UEA) 94 42–43, 43–44

Ablehnung des Entschließungsantrages 94 89

 

der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des MilRG (Militärrealgymnasiums) Wiener Neustadt (651/UEA) 113 258, 259

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 279

 

der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend automatische Aufwertung der bisherigen HTL/HLFL-Ingenieure auf Stufe 6 des Nationalen Qualifikationsrahmens (751/UEA) 146 137, 137–138

Ablehnung des Entschließungsantrages 146 138

 

der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiederholungen von Teilprüfungen bzw. von Prüfungsgebieten der abschließenden Prüfung (Matura) (896/UEA) 186 73, 73–74

Ablehnung des Entschließungsantrages 186 85

 

der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor (903/UEA) 188 129, 130–132

Ablehnung des Entschließungsantrages 188 169

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Bundesräte

 

Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beharrung auf gescheiterten sozialistischen "Bildungsphantasien" auf Kosten der Zukunft unserer Kinder (im Zusammenhang mit dem Schulversuch "Neue Mittelschule" und der Zentralmatura) (3064/J-BR/2015 12.03.2015) BR 839 108

Begründung durch Bundesrätin Monika Mühlwerth BR 839 108–112

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek BR 839 112–122

Debatte BR 839 122–136

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kein Königsweg zur Mathematik" - Zurverfügungstellung von Vorbereitungsmaterialien für die Zentralmatura in Mathematik durch das "bifie" (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens) (644/J 17.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (660/AB 17.04.2014)

 

Ing. Christian Höbart, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Oberstufenrealgymnasiums Guntramsdorf (1116/J 25.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1036/AB 23.05.2014)

 

Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Militärrealgymnasium Wiener Neustadt (1182/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1099/AB 27.05.2014)

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kritikpunkte des Rechnungshofberichtes in Bezug auf die NMS ("Neue Mittelschule") (1225/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1135/AB 28.05.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "vergessenes" Maturagremium (1281/J 10.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1173/AB 10.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Kärnten (im Vergleich mit Hauptschülern) (1377/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Oberösterreich (im Vergleich mit Hauptschülern) (1378/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Steiermark (im Vergleich mit Hauptschülern) (1379/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Niederösterreich (im Vergleich mit Hauptschülern) (1380/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Vorarlberg (im Vergleich mit Hauptschülern) (1381/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Burgenland (im Vergleich mit Hauptschülern) (1382/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Wien (im Vergleich mit Hauptschülern) (1383/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Tirol (im Vergleich mit Hauptschülern) (1384/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertrittsraten von NMS (Neue Mittelschule) -Schülern im Bundesland Salzburg (im Vergleich mit Hauptschülern) (1385/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1310/AB 30.06.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pannen bei der Durchführung der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung (1493/J 15.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1388/AB 16.07.2014)

 

Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maturieren in der Muttersprache im Prüfungsgebiet "Lebende Fremdsprache" (2136/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2040/AB 10.09.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Bildungsmodell "Lehre mit Reifeprüfung" (2491/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2438/AB 24.11.2014)

 

Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung an der Neuen Mittelschule (2612/J 25.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2493/AB 25.11.2014)

 

Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schließung des Militärrealgymnasiums (Wiener Neustadt) (2732/J 14.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2599/AB 12.12.2014)

 

Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft der Allgemeinbildenden höheren Schulen, insbesondere in Wien (2733/J 15.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2605/AB 15.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung des Militärrealgymnasiums Wr. Neustadt (3000/J 05.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2850/AB 05.01.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Vorbereitungsstunden für die neue Reifeprüfung (3122/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2990/AB 20.01.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Fleck-Orgie" bei Testlauf für Mathe-Matura (3390/J 19.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3230/AB 19.02.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Richtlinien Vorwissenschaftliche Arbeit (für AHS-Maturanten/innen) (3584/J 29.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3428/AB 27.03.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Fällen von Cannabis-Missbrauch an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (3680/J 13.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3500/AB 13.04.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zwangsbeglückung durch Gender-Kurs an der AHS (Allgemeinbildenden Höheren Schule) Rahlgasse (in Wien) (3804/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3730/AB 24.04.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend fragliche Verwendung von eingesammelten Geldern an der HLW (Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Biedermannsdorf (3897/J 26.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3737/AB 24.04.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend technisches und textiles Werken in AHS (Allgemeinbildenden Höheren Schulen) (4187/J 17.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3986/AB 15.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend detaillierte Ergebnisse des NMS (Neuen Mittelschulen) -Evaluationsberichts (4199/J 18.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4026/AB 18.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend umtriebige Schulwarte der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Rennweg (in Wien) (4201/J 18.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4027/AB 18.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Containerklassen im BG (Bundesgymnasium) /BRG (Bundesrealgymnasium) Roseggergasse (in Perchtoldsdorf) (4205/J 18.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4028/AB 18.05.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maturareisen-Anbieter an Österreichs Schulen (4306/J 20.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4155/AB 20.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwesenheit in den Physikolympiadekursen von DI Dr. M. Türk (Höhere Technische Lehranstalt Eisenstadt) (4418/J 26.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4234/AB 26.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend unterschiedliche Beginnzeiten bei der Zentralmatura (5000/J 13.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4810/AB 10.07.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungleichbehandlung bei der Zentralmatura: elektronische Wörterbücher (5046/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4909/AB 20.07.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mathematik-Zentralmatura und Studierfähigkeit (5099/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4955/AB 21.07.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungleichbehandlung bei der Zentralmatura: GEOGEBRA (Einsatz einer Dynamischen-Geometrie-Software) (5306/J 03.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5118/AB 03.08.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragung der Zentralmatura-Agenden vom BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens ) zum BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (5514/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5259/AB 17.08.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungleichbehandlung bei der Zentralmatura: Hörbeispiele (5565/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5267/AB 17.08.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend verfassungswidrigen Genderzwang am Gymnasium Feldkirch und anderen Schulen (5448/J 17.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5274/AB 17.08.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrer tötet Kaninchen (im Biologieunterricht eines niederösterreichischen Gymnasiums) (6081/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5877/AB 09.09.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende Plätze an Tiroler Gymnasien (6203/J 16.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6000/AB 16.09.2015)

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesoberstufenrealgymnasium an der Theresianischen Militärakademie (Schließung des Militärrealgymnasiums Wiener Neustadt) (6311/J 18.08.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6096/AB 16.10.2015)

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulversuch "Persönlichkeitsbildung und Führungskompetenz" mit dem Schwerpunkt "Cyber-Sicherheit" am Bundesoberstufenrealgymnasium an der Theresianischen Militärakademie (6310/J 18.08.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6107/AB 16.10.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend unzureichende Vorbereitung von Schülern auf die Zentralmatura (6319/J 21.08.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6115/AB 21.10.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von technischen Geräten bei (der) Zentralmatura in AHS (Allgemeinbildenden Höheren Schulen) (6433/J 09.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6232/AB 09.11.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Zentralmatura in Altgriechisch  (7003/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6709/AB 11.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduzierung des musikalisch-kreativen Ausbildungsbereichs an BAKIP (Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik) (7270/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7033/AB 26.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endbilanz zur Zentralmatura 2015 (7866/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7596/AB 25.03.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend detaillierte Ergebnisse der Zentralmatura 2014/15 (8158/J 15.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7926/AB 15.04.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Aufnahmsverfahrensordnung (in Bezug auf die vorläufige Zuweisung eines Schulplatzes an einer Allgemein bildenden höheren Schule) (8194/J 19.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7984/AB 19.04.2016)

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend MOST (modulare Oberstufe) /NOST (neue Oberstufe) Umsetzung ab 2016/2017 (8470/J 02.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8166/AB 02.05.2016)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung der HBLA (Höheren Bundeslehranstalt) Kematen (in Tirol) (8522/J 07.03.2016 und Zu 8522/J 07.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8176/AB 03.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Vorarlberg (8606/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Tirol (8607/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Salzburg (8608/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in der Steiermark (8609/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) im Burgenland (8610/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Niederösterreich (8612/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Kärnten (8613/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Oberösterreich (8611/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulerfolge auf Basis der grundlegenden- und vertieften Bildung an NMS (Neuen Mittelschulen) in Wien (8605/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8250/AB 11.05.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend AHS (Allgemeinbildende Höhere Schule) -Administratoren für Verschiebung der NOST (neuen Oberstufe) (8623/J 15.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8306/AB 13.05.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missstände und einen Maulkorb (im Zusammenhang mit einer Reportage über eine Neue Mittelschule in Wien) (8636/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8307/AB 13.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Maulkorb" für Wiener Schuldirektorin (im Zusammenhang mit einer Reportage über eine Neue Mittelschule in Wien) (8792/J 31.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8428/AB 31.05.2016)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ansturm aufs Unterstufengymnasium Lienz, das einer Modellregion Gesamtschule Osttirol geopfert werden könnte (9102/J 27.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8695/AB 27.06.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend zehn Mythen über TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership/Transatlantisches Freihandelsabkommen) im Unterricht (Verteilung einer Broschüre an Schüler/innen einer Allgemeinbildenden Höheren Schule) (9286/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8921/AB 18.07.2016)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Neue Oberstufe" (9380/J 19.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8963/AB 19.07.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Verlauf der Zentralmatura (9390/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8996/AB 22.07.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kosten der standardisierten Reifeprüfung (9428/J 01.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9016/AB 01.08.2016)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maturaergebnisse 2016 nach Schulstandorten (9707/J 29.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9292/AB 29.08.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maturaergebnisse der letzten Jahre (9741/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9415/AB 06.09.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitspracherechte der SchulpartnerInnen an der HLW (Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Biedermannsdorf (10698/J 08.11.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (10241/AB 05.01.2017)

 

Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend politische (Un)bildung im Englischunterricht am BRG Wörgl (Bundesrealgymnasium) (11902/J 22.02.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (11427/AB 21.04.2017)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch einer Veranstaltung am BORG Honauerstraße Linz (12484/J 15.03.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (11958/AB 15.05.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines grünen Vortragenden an einer Mittelschule in Oberösterreich (12579/J 24.03.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12055/AB 24.05.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anmeldezahlen für Allgemeinbildende höhere Schulen (12777/J 20.04.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12231/AB 20.06.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Verlauf der schriftlichen "Zentralmatura" (13180/J 17.05.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12648/AB 17.07.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veranstaltung der ÖVP-nahen Organisation "Frauenbewegung Villach" am Gymnasium St. Martin (13270/J 01.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12699/AB 01.08.2017)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend KO Lopatka am Gymnasium Hartberg (13747/J 29.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12904/AB 29.08.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtswidrige Aufnahme von Studenten am Kolleg der Euregio HTL Ferlach (13700/J 29.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12947/AB 29.08.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend nicht nach Geschlechtern getrennt abgehaltener Unterricht im Schulfach Bewegung und Sport an der Euregio HTL Ferlach (13704/J 29.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12951/AB 29.08.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stundentafel der Euregio HTL Ferlach (13681/J 29.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12953/AB 29.08.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzeigen im Zusammenhang mit der Euregio HTL Ferlach (13705/J 29.06.2017)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (12954/AB 29.08.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anzeigen im Zusammenhang mit der Euregio HTBLVA Ferlach (13902/J 14.07.2017)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (13092/AB 14.09.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klassenzusammenlegung am BG Babenbergerring (14063/J 20.09.2017)

 

Ing. Christian Höbart, Kolleginnen und Kollegen betreffend plötzliche Umbenennung des BORG Guntramsdorf (14084/J 20.09.2017)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schreiben BRG Wörgl (14108/J 22.09.2017)

 

der Bundesräte

 

Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung des Militärrealgymnasiums Wiener Neustadt (3219/J-BR/2017 16.03.2017)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (2982/AB-BR/2017 16.05.2017)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Kathrin Nachbaur betreffend Matura (12/M) 14 22–23

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 14 22–23

 

Brigitte Jank betreffend Stärken und Schwächen der Neuen Mittelschule (52/M) 46 22–23

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek 46 22–23

 

Mag. Gerald Hauser betreffend Evaluierung der Neuen Mittelschule (57/M) 46 33–34

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek 46 33–34

 

MMag. DDr. Hubert Fuchs betreffend Schließung des Militärrealgymnasiums in Wiener Neustadt (125/M) 81 30–31

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug 81 30–31

 

Dr. Walter Rosenkranz betreffend Auswirkungen der Parllalleführung von "allgemeinbildenden Pflichtschulen" als Bundesschulen und Neuen Mittelschulen auf die AHS-Unterstufe (262/M) 162 18–19

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid 162 18–19

 

der Bundesräte

 

Elisabeth Reich betreffend teilstandardisierte Reifeprüfung (1870/M-BR/2015) BR 842 11–12

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek BR 842 11–12

 

Efgani Dönmez, PMM betreffend die vorwissenschaftliche Arbeit als Voraussetzung für die Matura (1876/M-BR/2015) BR 842 21–22

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek BR 842 21–22

 

Rene Pfister betreffend sechs Zusatzstunden für die "Neue Mittelschule" (1872/M-BR/2015) BR 842 29–30

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek BR 842 29–30

 

 

IV. Universitäten und Hochschulen

 

- Akademisches StartUp Netzwerk Oberösterreich (akostart oö), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Arbeitsmarktzugang von drittstaatsangehörigen Absolventen/innen heimischer Hochschulen, siehe ARBEITSMARKT

 

- ausländische Studierende, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- ausländische Studierende, siehe auch ARBEITSMARKT

 

- Auswirkungen des Kollektivvertrags für die Arbeitnehmer/innen der Universitäten, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Barrierefreiheit" als Pflichtfach an Universitäten und Fachhochschulen, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Behinderteneinstellungspflicht an Universitäten und Fachhochschulen, siehe BEHINDERTE

 

- Budget der Universitäten, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Bürgerinitiative betr. Erhaltung und Erleichterung der freien Studienwahl, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Eingliederung der Pädagogischen Hochschulen in das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Empfehlungen des Rechnungshofes betr. Diplomatische Akademie Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Errichtung der Medizinischen Fakultät der Universität Linz, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Finanzsituation der Technischen Universität Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Forschungsprojekt "Sozialwissenschaftliche Analyse der österreichischen Nationalratswahlen", siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes hinsichtlich der öffentlichen Pädagogischen Hochschulen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes über die Verwendung öffentlicher Mittel für Frauenförderung an Universitäten, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gleichstellung von Frauen und Männer im Hochschul- und Forschungsbereich, siehe FRAUEN

 

- Hochschule für Agrar- und Umweltpädagogik, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Hochschulsport, siehe SPORT

 

- Hochschulzugang, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- internes Kontrollsystem im Bereich der Finanzverwaltung an der Technischen Universität Graz und an der Universität Salzburg, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Leistungsvereinbarungen beim Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, an der Universität für Bodenkultur Wien und an der Universität Klagenfurt, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Liegenschaftsanmietung durch die Universität Wien, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- ÖH-Beitrag, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Österreichische Studentenförderungsstiftung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- passives Wahlrecht in der Hochschülerschaftswahl, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Beurteilung der Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung und der Universität für Bodenkultur Wien bzw. der Universität Klagenfurt, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umsetzung von Empfehlungen zu den Auswirkungen der Personalhoheit auf die Gesamtkostensituation der Universität Wien und der Wirtschaftsuniversität Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Universitätslehrgänge an der Medizinischen Universität Wien, der Montanuniversität Leoben und der Universität Salzburg, siehe RECHNUNGSHOF

 

- sexuelle Belästigung an Universitäten, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Sicherheitspersonal an Hochschulen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Studienmöglichkeiten für Asylwerber/innen und Asylberechtigte, siehe auch FLÜCHTLINGE

 

- Studienvoranmeldung sowie Studieneingangs- und Orientierungsphase; Rechnungshofprüfung, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Terminkollision von Matura und universitären Aufnahmetests, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Universitätslehrgänge, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Universitätsräte, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Veranstaltungen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Verleihung und Aberkennung von Ehrendoktoraten an Österreichs staatlichen Universitäten, siehe auch PETITIONEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz (23 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 9 91

Bundesrat

Bericht 34 d.B. (Ing. Manfred Hofinger)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Ing. Manfred Hofinger

Zweite und dritte Lesung 12 209–226

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 25.02.2014

Verhandlung BR 827 33–48

Beschluss (kein Einspruch) BR 827 48–49

Bericht 9144/BR d.B. (Mag. Christian Jachs)

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 24.02.2014, BGBl. I Nr. 16/2014

Verhandlung 12 209–226

Genehmigung des Abschlusses 12 226

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 25.02.2014

Bericht 9143/BR d.B. (Mag. Christian Jachs)

Verhandlung BR 827 33–48

Beschluss (kein Einspruch) BR 827 48

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 24.02.2014, BGBl. I Nr. 18/2014

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) geändert wird (25 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 9 90

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 10 7

Bericht 36 d.B. (Philip Kucher)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 12 230–238

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 25.02.2014

Verhandlung BR 827 49–55

Beschluss (kein Einspruch) BR 827 55–56

Bericht 9145/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Bundesgesetz vom 24.02.2014, BGBl. I Nr. 15/2014

 

Bundesgesetz, mit dem ein Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 erlassen wird und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz und das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems geändert werden (136 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 25 67

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 26 5

Bericht 171 d.B. (Asdin El Habbassi, BA)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 30 61–86

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 16.06.2014

Bericht 9192/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 831 65–71

Beschluss (kein Einspruch) BR 831 71

 

Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden (369 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 50 4

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 51 38

Bericht 389 d.B. (Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 53 199–217

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 11.12.2014

Bericht 9289/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 837 178–185

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 185

 

Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Forschungsorganisationsgesetz geändert werden (797 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 91 104

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 92 5

Bericht 808 d.B. (Mag. Dr. Beatrix Karl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 96 35–58

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 16.10.2015

Bericht 9458/BR d.B. (Peter Oberlehner)

Verhandlung BR 846 84–95

Beschluss (kein Einspruch) BR 846 95

 

Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 und das Fachhochschul-Studiengesetz geändert werden (1258 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 144 72

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 145 4

Bericht 1281 d.B. (Asdin El Habbassi, BA)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 146 139–151

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 14.10.2016

Bericht 9652/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 859 84–91

Beschluss (kein Einspruch) BR 859 91

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens (1512 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 165 72

Bericht 1581 d.B. (Elmar Mayer)

Bundesrat

Verhandlung 173 99–101

Genehmigung des Abschlusses 173 102

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 03.04.2017

Bericht 9779/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 866 180–182

Beschluss (kein Einspruch) BR 866 182

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

 

Berichte und Anträge

 

des Wissenschaftsausschusses betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (35 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Ing. Manfred Hofinger

Zweite und dritte Lesung 12 209–226

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 25.02.2014

Verhandlung BR 827 33–48

Beschluss (kein Einspruch) BR 827 48–49

Bericht 9144/BR d.B. (Mag. Christian Jachs)

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 24.02.2014, BGBl. I Nr. 16/2014

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung (III-35 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 9 92

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 19.02.2014

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (2/KOMM) vom 19.02.2014

 

Tätigkeitsberichte 2012 und 2013 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-107 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 43 20

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 27.11.2014

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (58/KOMM) vom 27.11.2014

 

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-135 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 57 32

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 17.03.2015

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (82/KOMM) vom 17.03.2015

 

Universitätsbericht 2014 des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-150 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 61 84

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 17.03.2015

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (81/KOMM) vom 17.03.2015

 

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2014) vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-173 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 73 90

 

Berichtskonvolut zu den Evaluierungsverpflichtungen nach § 143 Universitätsgesetz 2002 hinsichtlich zugangsgeregelter Studien, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-183 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 79 49

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 25.06.2015

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (131/KOMM) vom 25.06.2015

 

Tätigkeitsbericht 2014 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-205 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 91 105

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 30.09.2015

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (170/KOMM) vom 30.09.2015

 

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-227 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 111 124

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 17.02.2016

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (234/KOMM) vom 17.02.2016

 

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2015), vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-264 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 128 93

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 15.09.2016

Kommuniqué des Unterrichtsausschusses (348/KOMM) vom 15.09.2016

 

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Materialien zur sozialen Lage der Studierenden 2016 (III-265 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 128 93

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 31.05.2016

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (308/KOMM) vom 31.05.2016

 

Tätigkeitsbericht 2015 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-309 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 144 73

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 05.10.2016

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (352/KOMM) vom 05.10.2016

 

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-331 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 160 115

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 22.02.2017

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (378/KOMM) vom 22.02.2017

 

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2016), vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-395 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 179 109

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 20.06.2017

Kommuniqué des Unterrichtsausschusses (400/KOMM) vom 20.06.2017

 

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu "30 Jahre ERASMUS - eine Erfolgsgeschichte" (III-396 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 180 8

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 01.06.2017

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (394/KOMM) vom 31.05.2017

 

Tätigkeitsbericht 2016 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-430 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 194 126

 

Bundesrat

 

Berichtskonvolut zu den Evaluierungsverpflichtungen nach § 143 Universitätsgesetz 2002 hinsichtlich zugangsgeregelter Studien (III-559-BR/2015 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 15.06.2015

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung BR 843 80

Bericht 9459/BR d.B. (Peter Oberlehner)

Verhandlung BR 846 84–95

Kenntnisnahme des Berichtes BR 846 95

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätskriterien für Pflichtpraktika in Studienplänen (27/A(E))

Nationalrat

Einbringung 1 7

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 8 8

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend FPÖ - 10-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten (114/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 11

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 8 8

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplans (178/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 10 7

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 (UG 2002) geändert wird (180/A)

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 10 7

Bericht 172 d.B. (Dr. Sabine Oberhauser, MAS)

Verhandlung 30 62–85

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 30 86–87

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Fördersätze für die Fachhochschul-Studienplätze (183/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 10 7

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedarfs- und Kapazitätserhebung im tertiären Sektor sowie Ausbau der UNI-Autonomie im Bereich der Zugangsregelungen (200/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 17

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 10 7

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nutzung von Synergien zwischen Universitäten und Fachhochschulen (259/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 13 4

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung der kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung (458/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 28 6–7

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Lehramts Türkisch und Ausbildung der erforderlichen Lehrer/innen (540/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 9

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 35 3

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramtsstudium in traditionellen Zuwanderersprachen und in den Sprachen der Europäischen Union (558/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 35 3

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (598/A)

Nationalrat

Einbringung 39 6

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 40 26

Erledigt durch 514 d.B. 66 76–93

 

Mag. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 - UG, StF: BGBl. I Nr. 120/2002 (UG), geändert wird (616/A)

Nationalrat

Einbringung 41 7

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 42 6

Erledigt durch 808 d.B. 96 35–58

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine sinnvolle Umsetzung der Studienplatzfinanzierung (704/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 45 5

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung eines Modelles der nachgelagerten Studiengebühren (705/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 45 5

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungspflicht für wissenschaftliche Arbeiten an Privatuniversitäten und an der Donau Universität Krems (725/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 12

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 47 5

Bericht 391 d.B. (Petra Steger)

Verhandlung 53 217–220

Annahme der Entschließung (60/E) 53 220

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Herkunftslandprinzip" (für Erstzulassungen an öffentlichen Universitäten) (795/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 11

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 52 7

Bericht 390 d.B. (Mag. Dr. Beatrix Karl)

Verhandlung 53 217

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 53 217

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliche Zugangsregelungen für alle Studierenden (839/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 56 3

 

Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Andreas F. Karlsböck, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatuniversitätengesetz geändert wird (921/A)

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 62 8

Bericht 513 d.B. (Harry Buchmayr)

Zweite und dritte Lesung 66 76–93

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 30.03.2015

Verhandlung BR 840 54–60

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 60

Bericht 9344/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Beschluss im Bundesrat

 

Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Petra Steger, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (923/A)

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 62 8

Bericht 514 d.B. (MMMag. Dr. Axel Kassegger)

Zweite und dritte Lesung 66 76–93

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 30.03.2015

Bericht 9345/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 840 54–60

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 60

Beschluss im Bundesrat