Datenschutz, siehe DATENVERARBEITUNG sowie auch ARBEITSMARKT, ARCHIVE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, KREDITWESEN, RUNDFUNK UND FERNSEHEN, SICHERHEITSWESEN und WAHLEN

 

Datenschutzbericht, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Datensicherheit, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Datenverarbeitung

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Digitale Zukunft aktiv gestalten: Für eine digitale Offensive zur flächendeckenden Verfügbarkeit von Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur in ganz Österreich", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Allgemeines Krankenhaus Informationsmanagement (AKIM), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Amputationsregister, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- AMS Online Jobvermittlung, siehe ARBEITSMARKT

 

- amtliches Hunderegister, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Anwendung der Vorratsdatenspeicherung, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Anwendung der Vorratsdatenspeicherung, siehe auch STRAFRECHT

 

- Arzneimittelhandel im Internet, siehe GESUNDHEIT

 

- Bekanntmachung öffentlicher Ausschreibungen im Internet, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bericht des Rechnungshofes betreffend IT-Projekt Planung, Budgetierung und Controlling, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Bonitätsdatenbank, siehe KREDITWESEN

 

- Bonitätsdatenbanken, siehe KREDITWESEN

 

- Computersicherheit, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Computersicherheit, siehe auch VERKEHR III

 

- Cyber-Attacken auf Unternehmen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Cyberkriminalität, siehe auch STRAFRECHT

 

- Cyberkriminalität, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Cyberkriminalität, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Cyber-Mobbing, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Cybermobbing und Sexting, siehe auch JUGEND

 

- Cybermobbing und Sexting, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

- Cybersicherheit, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Datenaustausch im Bereich der Landesverteidigung, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Datenaustausch im Bereich des Sicherheitswesens, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Datenaustausch mit Eurojust, siehe STRAFRECHT

 

- Datenaustausch mit Europol, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Datenbank zur Offenlegung der Sportförderungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

- Datenerfassung von Sach- und Finanzvermögen und deren Verteilung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Datenerhebung und Datenspeicherung betr. "Schwarzarbeit", siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Datenschutz, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Datenschutz, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

- Datenschutz, siehe auch ARBEITSMARKT

 

- Datenschutz bei Luftaufnahmen durch Drohnen, siehe auch STRAFRECHT

 

- Datenschutz bei Sparvereinsmitgliedern, siehe KREDITWESEN

 

- Datensicherheit betr. Digitale Vignette, siehe VERKEHR I

 

- Digitale Bildung" im Schulsystem, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Digitalisierung von Ausweisen, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- e-Card (elektronische Krankenversicherungskarte), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- e-Card (elektronische Krankenversicherungskarte), siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- EDV-Kosten der Sozialversicherungsträger, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- EDV-Unterstützung bei der Zentralmatura, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Einführung eines Gerichtsgebührenrechners auf der HELP.gv.at- Website, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Einsatz von Überwachungstechnologien, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- EKIS (Elektronisches Kriminalpolizeiliches Informationssystem), siehe auch STRAFRECHT

 

- ELDA (Elektronischer Datenaustausch der Dienstgeber mit den Gebietskrankenkassen, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- elektronische Bereitstellung von Schul- und Arbeitsbüchern, siehe BEHINDERTE

 

- Elektronische Gesundheitsakte (ELGA), siehe GESUNDHEIT

 

- elektronisches Kanzleiinformationssystem, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- elektronisches Ticket für den öffentlichen Verkehr, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR V

 

- Facebook-Seite des Vorarlberger Landtagsabgeordneten Dieter Egger, siehe auch STRAFRECHT

 

- fem: Help (Smartphone-Applikation zur Hilfestellung für Frauen mit Gewalterfahrungen), siehe FRAUEN

 

- Flugpassagierdaten, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Gesundheits-Apps, siehe GESUNDHEIT

 

- Handysignatur in der Schule, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Hass-Postings" im Internet, siehe STRAFRECHT

 

- Hass-Postings" im Internet, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Informationstätigkeit der Ressorts, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Informationstätigkeit der Ressorts im Internet, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Internet und neue Medien für Kinder und Jugendliche, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND

 

- Internetapotheken, siehe APOTHEKEN

 

- Internet-Buchungsplattformen betr. die Hotellerie, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

- Internetdienste mittels Smartphone, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Internetpornographie mit Kindern und Jugendlichen, siehe STRAFRECHT

 

- Internetsucht", siehe auch JUGEND

 

- IT-Programm E-Finanz, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Kfz-Notrufsystem "E-Call", siehe VERKEHR I

 

- Kinderpornographie im Internet, siehe STRAFRECHT

 

- Kosten der Website des Ressorts, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- ÖISS"-Datensysteme Gesellschaft m.b.H., siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Online-Buchungsplattformen im Tourismus, siehe FREMDENVERKEHR

 

- Online-Rechner zur Einstufung für das Pflegegeld, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Online-Studium an Universitäten, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Online-Zugang zu den Basisinformationen aus dem Firmenbuch, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- Open Data" im Gesundheitswesen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Pendlerrechner, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Pilotprojekt e-Medikation, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Plattform "www.e-connected.at", siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- Programm "Mystic" der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA) der USA, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Rechnungshofprüfung zahlreicher "Register der Bundesverwaltung", siehe RECHNUNGSHOF

 

- Self- und Homebriefing-System der Austro Control GmbH, siehe VERKEHR III

 

- Social Media", siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Social Media" im Bereich der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Software auf den Parlamentsrechnern, siehe NATIONALRAT V

 

- Software für die Abdeckung bzw. Schwärzung von Akten, siehe auch NATIONALRAT V

 

- Spenderdaten, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Spracherkennung bei Elektrogeräten, siehe auch RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Strafanzeigen nach § 51 Datenschutzgesetz, siehe STRAFRECHT

 

- Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

- technische Mängel bei FinanzOnline, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Umsetzung der EU-Richtlinie in Bezug auf sog. "Cookies", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- verbesserte Datenerfassung in der Mindestsicherung, siehe auch SOZIALPOLITIK

 

- Veröffentlichung von Steuerdaten multinationaler Konzerne, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Veröffentlichung von Verwaltungsgerichtsentscheidungen, siehe VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

- Versandhandel" mit Arzneimitteln, siehe GESUNDHEIT

 

- Videoüberwachung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Videoüberwachung im grenznahen Raum, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Vorratsdatenspeicherung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Website des Bundesministeriums für Finanzen, siehe auch VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Website "http://die-frau.at", siehe auch STRAFRECHT

 

- Website "projektrio.at" des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Website "www.fluchthelfer.in", siehe auch STRAFRECHT

 

- Website "www.unsere-werte.at" des Zentrums für Angewandte Spieleforschung an der Donau Universität Krems, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Websites für Preisvergleiche von Waren und Dienstleistungen, siehe PREISE

 

- Weitergabe medizinischer Daten an die Austro Control GmbH, siehe VERKEHR III

 

- Wiederbetätigung im Zusammenhang mit neonazistischen Websites, siehe STRAFRECHT

 

- Zentrales Personenstandsregister, siehe PERSONENSTANDSRECHT

 

- Zentrales Personenstandsregister und Zentrales Staatsbürgerschaftsregister, siehe auch PERSONENSTANDSRECHT

 

- Zentrales Waffenregister, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem ein Signatur- und Vertrauensdienstegesetz erlassen wird und das E-Government-Gesetz, das Außerstreitgesetz, das Bankwesengesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Bilanzbuchhaltungsgesetz 2014, das Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, das Europäische-Bürgerinitiative-Gesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz, das Gesundheitstelematikgesetz 2012, die Gewerbeordnung 1994, das KommAustria-Gesetz, die Notariatsordnung, die Rechtsanwaltsordnung, das Sachverständigen- und Dolmetschergesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Teilzeitnutzungsgesetz 2011, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Versicherungsvertragsgesetz, das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, das Wirtschaftskammergesetz 1998, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz, das Ziviltechnikergesetz 1993 und das Ziviltechnikerkammergesetz 1993 geändert werden (1145 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 129 3

Zuweisung an den Verfassungsausschuss am 19.05.2016

Bericht 1184 d.B. (Johann Singer)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 20.06.2016

Bericht 9607/BR d.B. (Sandra Kern)

Verhandlung BR 855

Beschluss (kein Einspruch) BR 855

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesministerin für Inneres über die Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, E 232-NR/XXIV. GP betreffend Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (PCSC) - Berichtszeitraum 1. Mai 2013 bis 30. April 2014 (III-82 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 30 60

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.12.2014

Kommuniqué des Ausschusses für innere Angelegenheiten (61/KOMM) vom 03.12.2014

 

Datenschutzbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-175 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verfassungsausschuss 73 89

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 25.11.2016

Kommuniqué des Verfassungsausschusses (361/KOMM) vom 25.11.2016

 

Bericht über die Anwendung und Erfahrungen mit dem "Prüm-like-Abkommen" aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, E 232-NR/XXIV. GP, vorgelegt von der Bundesministerin für Inneres (III-182 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 77 19

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.07.2015

Kommuniqué des Ausschusses für innere Angelegenheiten (134/KOMM) vom 02.07.2015

 

Datenschutzbericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-260 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verfassungsausschuss 127 3

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 25.11.2016

Kommuniqué des Verfassungsausschusses (362/KOMM) vom 25.11.2016

 

Bericht des Bundesministers für Inneres über die Anwendung und die Erfahrungen mit dem "Prüm-like-Abkommen" auf Grund der Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, 232/E XXIV.GP (III-277 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 132

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 29.06.2016

Kommuniqué des Ausschusses für innere Angelegenheiten (340/KOMM) vom 29.06.2016

 

Bundesrat

 

Datenschutzbericht 2014 (III-556-BR/2015 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 01.06.2015

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus BR 842 38

Bericht 9521/BR d.B. (Mag. Klaus Fürlinger)

Verhandlung BR 849

Kenntnisnahme des Berichtes BR 849

 

Datenschutzbericht 2015 (III-587-BR/2016 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 28.04.2016

Bericht 9609/BR d.B. (Dr. Magnus Brunner)

Verhandlung BR 855

Kenntnisnahme des Berichtes BR 855

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentliche Qualitätsdatenbank für Pflichtpraktika (26/A(E))

Nationalrat

Einbringung 1 7

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 8 8

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der "Netzneutralität" (130/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 10 4

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung (211/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 17

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 10 4

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Sicherheitslücken von RFID (Radio Frequency Identification) -Systemen (296/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 18 38

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Open Data" in Österreich (358/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 19 7

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung (382/A(E))

Nationalrat

Einbringung 20 5

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 21 23

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung (402/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 12

Zuweisung an den Justizausschuss 22 5

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung (403/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 12

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 22 5

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Standort stärken - Breitbandausbau sichern (548/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 9

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 35 2

Bericht 1287 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 146

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Breitbandausbaus (549/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 9

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 35 2

Bericht 1288 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 146

 

Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitband-Leerverrohrung bei Tiefbaumaßnahmen (579/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 38 3

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz bei Unternehmensförderungen (durch Eintragung aller Förderstellen in die Transparenzdatenbank) (624/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 8

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 42 6

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vervollständigung der Transparenzdatenbank (643/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 42 3

Zurückziehung am 30.09.2014

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 643/A(E)) 43 18

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vervollständigung der Transparenzdatenbank (658/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Finanzausschuss 42 3

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Prüfung des Quick-Freeze-Modells (das die Speicherung der Daten anlässlich eines Verdachtes zulässt, als mögliche Alternative zur Vorratsdatenspeicherung) (664/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Justizausschuss 42 4

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenweitergabe der AMA Agrarmarkt Austria (790/A(E))

Nationalrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 50 7

Einbringung 51 11

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abrufbarkeit von Erlässen im Rechtsinformationssystem des Bundes (796/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 52 6

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Vorratsdatenspeicherung für Fluggastdaten innerhalb der EU (EU-PNR) (812/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 12

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 52 6

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Netzneutralität sicherstellen (813/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 12

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 52 5

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Netzsperren obsoleszieren (814/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 12

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 52 6

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend anlasslose Überprüfungsmöglichkeit Datenschutzbehörde (843/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Justizausschuss 56 2

Bericht 466 d.B. (Dr. Johannes Jarolim)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 61 260

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 61 260

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung (953/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 62 6

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung (954/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 62 5

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung (955/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 62 4

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung (956/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Justizausschuss 62 5

 

Otto Pendl, Werner Amon, MBA, Dr. Peter Pilz, Christoph Hagen, Mag. Nikolaus Alm, Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend illegale Überwachung durch fremde Geheimdienste (957/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 62 5

Bericht 526 d.B. (Hannes Weninger)

Verhandlung 64 169–176

Annahme der Entschließung (68/E) 64 176

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz als Wirtschaftsfaktor (1038/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 67 5

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz als Wirtschaftsfaktor (1039/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 67 4

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der "Safe Harbor"-Regelung der EU mit den USA (1165/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 11

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 74 6

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer effizienten und effektiven Transparenzdatenbank (1188/A(E))

Nationalrat

Einbringung 75 11

Zuweisung an den Finanzausschuss 76 4

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vervollständigung der Transparenzdatenbank (1238/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 82 4

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digital Nation - Österreich 2.0 (1256/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 14

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 84 4

Bericht 1290 d.B. (Philip Kucher)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 146

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenkompetenz - Maßnahmen für Kinder und Jugendliche zu einem mündigen Umgang mit den eigenen Daten in der Informations- und Wissensgesellschaft (1273/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 15

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 84 5

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz und Auto (1427/A(E))

Nationalrat

Einbringung 102 6

Zuweisung an den Verkehrsausschuss am 12.11.2015

Bericht 1068 d.B. (Johannes Schmuckenschlager)

Verhandlung 126 154–161

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 126 161

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Transparenzdatenbank im Sozialbereich für auszahlende und beratende Stellen (1647/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 124 4

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Datenlage im Bereich der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (1648/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 124 4

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Transparenzdatenbank (1699/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Finanzausschuss 129 4

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge (1749/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz am 16.06.2016

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistungsfähiges Internet für Hasendorf (NÖ) (1770/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Verkehrsausschuss am 16.06.2016

Bericht 1216 d.B. (Hermann Gahr)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 138

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 07.07.2016

Bericht 1289 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 146

 

Philip Kucher, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Evaluierung der Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandstrategie 2020 (1828/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 21.09.2016

Bericht 1286 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Annahme der Entschließung (172/E) 146

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intransparenz der Transparenzdatenbank (1838/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie am 21.09.2016

 

der Bundesräte

 

Gottfried Kneifel, Inge Posch-Gruska, Monika Mühlwerth, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema "Digitaler Wandel und Politik" (214/A-BR/2015)

Bundesrat

Einbringung BR 845 4

Antrag der Bundesräte Gottfried Kneifel, Inge Posch-Gruska, Monika Mühlwerth und Marco Schreuder gem. § 16 Abs. 3 GO-BR, den Antrag ohne Vorberatung durch einen Ausschuss unmittelbar in Verhandlung zu nehmen BR 845 28

Annahme des Antrages BR 845 28

Abstimmung: angenommen BR 845 86

 

Gottfried Kneifel, Reinhard Todt, Monika Mühlwerth, Mag. Nicole Schreyer, Kolleginnen und Kollegen betreffend digitalen Wandel und Politik (217/A(E)-BR/2015)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft am 15.12.2015

Bericht 9522/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 849

Annahme der Entschließung (248/E-BR/2015) BR 849

 

Mario Lindner, Mag. Ernst Gödl, Mag. Nicole Schreyer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema "#DigitaleCourage" (221/A-BR/2016)

Bundesrat

Verhandlung BR 859

Abstimmung: angenommen BR 859

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Breitbandausbaus (186/UEA) 27 432, 433

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend „keine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung“ (448/UEA) 77 70–71, 71–72

Ablehnung des Entschließungsantrages 77 87

 

der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung der Ermächtigung zur Sammlung von Fingerabdrücken und IP-Adressen im Finanzstrafgesetz sowie der Vorratsdatenspeicherung (449/UEA) 77 79–80, 82–83

Ablehnung des Entschließungsantrages 77 87

 

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer effizienten und effektiven Transparenzdatenbank (612/UEA) 107 188, 189–190

Ablehnung des Entschließungsantrages 107 193

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Mag. Nicole Schreyer, Kolleginnen und Kollegen betreffend weiteren Prozess zur Umsetzung der Anliegen des Grünbuchs "Digitaler Wandel und Politik" (253/UEA-BR/2015) BR 849

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 849

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend angebliches "Datenleck" im BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) und Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen (1055/J 18.03.2014) 16 80–88

Begründung durch Abgeordneten Dr. Harald Walser 16 89–93

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek 16 93–101

Debatte 16 101–142

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung personenbezogener Daten aus öffentlichen Protokollen (259/J 17.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (246/AB 17.02.2014)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung personenbezogener Daten aus öffentlichen Protokollen (258/J 17.12.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (265/AB 17.02.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend sorglosen Umgang des BIFIE (Bundesinstituts für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens) mit vertraulichen Daten (970/J 03.03.2014)

Zurückziehung am 03.03.2014

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 970/J) 16 22

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Melderegister löscht tausende Doktortitel (672/J 19.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (657/AB 17.04.2014)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend jahrelange Verbindungen von "Die Grünen" in die gewaltbereite, linksextreme und anarchistische Szene (Internetseite "http://nowkr.wordpress.com) (676/J 19.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (658/AB 17.04.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck im Bifie (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) (868/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (812/AB 25.04.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutzmängel beim Schulverwaltungssystem "Sokrates" (885/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (816/AB 25.04.2014)

 

Mag. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck bei Schülertests (905/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (819/AB 25.04.2014)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 21 25

Debatte 21 107–119

Antrag des Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz auf Nichtkenntnisnahme der Anfragebeantwortung 21 119

Ablehnung des Antrages auf Nichtkenntnisnahme 21 119–120

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend sorglosen Umgang des BIFIE (Bundesinstituts für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens) mit vertraulichen Daten (999/J 12.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (931/AB 12.05.2014)

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz im Jahre 2013 (1063/J 18.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (977/AB 15.05.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) -Austritte (1252/J 31.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1022/AB 21.05.2014)

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenmissbrauch durch die Anwendungsprogramme (Apps) auf Smartphones (1159/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1091/AB 27.05.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beantwortung der Dringlichen Anfrage zu einem angeblichen "Datenleck" im BIFIE und der Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen vom 18.3.2014 (1055/J) (1221/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1143/AB 27.05.2014)

 

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend familienpolitische Datenbank (1260/J 02.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1150/AB 30.05.2014)

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandförderstrategie (1502/J 20.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1413/AB 18.07.2014)

 

Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des Breitbandnetzes (1514/J 20.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1423/AB 18.07.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend weiterführende Maßnahmen auf Basis der familienpolitischen Datenbank des ÖIF (Österreichischen Instituts für Familienforschung) (1754/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1642/AB 12.08.2014)

 

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internetkriminalität - Strafdelikte durch IT (Informationstechnologie) -Medium im Jahr 2013 (1747/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1645/AB 12.08.2014)

 

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internetkriminalität - Strafanzeigen - gerichtliche Erledigung im Jahr 2013 (1748/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1647/AB 12.08.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die neue Schülerdatensoftware "Sokrates Bund" (1889/J 01.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1669/AB 13.08.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend eCall - Datenschutz im Auto (1820/J 25.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1722/AB 25.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1999/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1747/AB 26.08.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorratsdatenspeicherung und die forensisch sichere Löschung der erhobenen Daten (1956/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1833/AB 29.08.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Stellungnahme der Bundesministerin gegenüber Medien zum Ende der Vorratsdatenspeicherung (1958/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1835/AB 29.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1993/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1839/AB 29.08.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betrieb von Tor-Servern in Österreich (2054/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1844/AB 29.08.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zweckmäßigkeit technischer Telekommunikationsüberwachung (2135/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1850/AB 29.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1995/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1893/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (2005/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1905/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (2003/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1914/AB 08.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1998/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1936/AB 08.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1996/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1976/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (2004/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (1988/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (2000/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1995/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1992/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2000/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (2002/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2008/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1994/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2009/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (2001/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2019/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend entwendete Speichermedien (1997/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2032/AB 09.09.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betrieb von Tor-Servern in Österreich (2053/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2033/AB 09.09.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz, Volksregisterzählungen und EUSTAT (2134/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2069/AB 10.09.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenweitergabe an Neonazis (2308/J 20.08.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2193/AB 17.10.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenweitergabe an Neonazis (2307/J 20.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2200/AB 20.10.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status, Assets und weiteres Vorgehen beim Breitbandausbau (2389/J 15.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2307/AB 14.11.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Löschung der Vorratsdaten (2597/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2466/AB 24.11.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Löschung der Vorratsdaten (2633/J 01.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2511/AB 28.11.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Löschung der Vorratsdaten (2632/J 01.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2514/AB 01.12.2014)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugriffsrechte bei Navigations-Apps (2794/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2604/AB 15.12.2014)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung von Landschaftselementen (LSE) im Rahmen des ÖPUL (Österreichischen Programms für umweltgerechte Landwirtschaft) 2015 (2972/J 04.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2696/AB 22.12.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status der Vorratsdatenspeicherung (2903/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2732/AB 22.12.2014)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sport-Transparenzdatenbank ("Förderungsdatenbank") (2870/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2741/AB 23.12.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status der Vorratsdatenspeicherung in Verbindung mit der Verteidigung des Cyberraumes (2902/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2748/AB 23.12.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Transparenzdatenbank (2927/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2761/AB 23.12.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beitrag des Breitbandausbaus in Verbindung mit der Vorratsdatenspeicherung (2901/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2788/AB 23.12.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status der Vorratsdatenspeicherung (2904/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2804/AB 24.12.2014)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenzdatenbank (2957/J 03.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2831/AB 02.01.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorenthaltung und Zugänglichmachung der Zusatzdaten zur Bildungsstandard-Erhebung (3036/J 12.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2896/AB 12.01.2015)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schlüssel (code) verlust bei heiklen Polizeidaten (3192/J 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3005/AB 22.01.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handel mit Exekutionsdaten (3193/J 26.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3042/AB 26.01.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handel mit Daten aus dem Zentralen Melderegister (3247/J 03.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3086/AB 02.02.2015)

 

Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) -Abmeldung und Datenschutz (3404/J 07.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3244/AB 06.03.2015)

 

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internetkriminalität - Strafdelikte durch IT (Informationstechnologie) -Medium im Jahr 2014 (3571/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3400/AB 26.03.2015)

 

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internetkriminalität - Strafanzeigen - gerichtliche Erledigung im Jahr 2014 (3570/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3415/AB 27.03.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Serverüberlastung im Zusammenhang mit der "Vorwissenschaftlichen Arbeit" (für die Zentralmatura) (3733/J 19.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3538/AB 17.04.2015)

 

Harry Buchmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz im Jahre 2014 (3797/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3616/AB 23.04.2015)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kritik an neuen Facebook-Regeln (datenschutzrechtliche Aspekte betr. die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten) (3926/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3637/AB 24.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Elektronischen Rechtsverkehr (3776/J 24.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3661/AB 24.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu "Staatstrojanern" (Software zur Datenerhebung auf Computersystemen) (4010/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3814/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu privater Datenverarbeitung (im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren) (4013/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3815/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu PNR (Passenger Name Records) (Fluggastdatenspeicherung) (4014/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3816/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu Ein-/Ausreisekontrollen und der Datenerhebung (4016/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3817/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum Auslesen von Reisepässen (4017/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3818/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum Budget für Überwachungsmaßnahmen im BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) und den LVT (Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) (4019/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3820/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zur Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten (4020/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3821/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zur öffentlichen/behördlichen Datenverarbeitung (4021/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3822/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu APIS ("Advance Passanger Information System" [Weitergabe von Passagierinformationen]) (4025/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3824/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu Fernabhörmaßnahmen (4027/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3825/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu Reisepässen (4028/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3826/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum automatisierten Datenabgleich/"Rasterfahndung" (4033/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3832/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum Einsatz von Trojanersoftware (Software zur Datenerhebung auf Computersystemen) (4043/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3834/AB 30.04.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum automatisierten Datenabgleich/"Rasterfahndung" (4034/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3839/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum Einsatz von Trojanersoftware (Software zur Datenerhebung auf Computersystemen) (4041/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3840/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu "Staatstrojanern" (Software zur Datenerhebung auf Computersystemen) (4009/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3847/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu privater Datenverarbeitung (im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren) (4012/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3849/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zur Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten (4018/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3850/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu Fernabhörmaßnahmen (4026/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3852/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zum Einsatz von Trojanersoftware (Software zur Datenerhebung auf Computersystemen) (4042/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3855/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zur Bildungsdokumentation (4008/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3857/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zur Datenschutzbehörde (4011/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3863/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zu ausländischer Überwachungstechnologie (4015/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3868/AB 04.05.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend HEAT (Handlungskatalog zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen) -Anfrage zur öffentlichen/behördlichen Datenverarbeitung (4040/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3871/AB 04.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend polizeiliche Videoüberwachung (im Rahmen von Demonstrationen) (4090/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3882/AB 05.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachung des Internets (4085/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3883/AB 05.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachung der Verkehrsdaten im Rahmen der Telekommunikation (4084/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3884/AB 05.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachung durch Zugriff auf Internetknoten, IMSI-Catcher und Section Control (4089/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3902/AB 06.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachung von Telekommunikation und Versammlungen (4088/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3905/AB 06.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausspähung durch Trojanersoftware (Software zur Datenerhebung auf Computersystemen) (4091/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3908/AB 06.05.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachung von Telekommunikation (4087/J 06.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3910/AB 06.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diebstahl von SIM (subscriber identity module/Teilnehmer-Identitätsmodul) -Karten-Daten durch Geheimdienste (4117/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3931/AB 08.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diebstahl von SIM (subscriber identity module/Teilnehmer-Identitätsmodul) -Karten-Daten durch Geheimdienste (4116/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3937/AB 08.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diebstahl von SIM (subscriber identity module/Teilnehmer-Identitätsmodul) -Karten-Daten durch Geheimdienste (4115/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3964/AB 11.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste (4214/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4052/AB 19.05.2015)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gemalto-Hack (Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste sowie sicherheitstechnische Maßnahmen des Bundesheeres gegen Hackerangriffe) (4218/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4054/AB 19.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste (4213/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4063/AB 19.05.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datendiebstahl durch ausländische Geheimdienste (4215/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4138/AB 19.05.2015)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung in Österreich (4359/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4176/AB 21.05.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Website "Justizmafia Klagenfurt" (4384/J 25.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4196/AB 22.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhaftes Schulverwaltungsprogramm "SOKRATES" (4365/J 25.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4201/AB 22.05.2015)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung in Österreich (4357/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4209/AB 22.05.2015)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung in Österreich (4358/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4210/AB 22.05.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des Breitband-Internets bzw. Glasfasernetzes in Österreich (4631/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4479/AB 22.06.2015)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Transparenzdatenbank (4949/J 07.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4773/AB 07.07.2015)

 

Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hassparolen und Gewaltaufrufe (im Internet) : Verhetzung (§ 283 StGB) im Jahr 2013 und 2014 (4946/J 07.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4781/AB 07.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Digitaler Binnenmarkt" (5159/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4849/AB 20.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "EU-Datenschutzreform" (5158/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4855/AB 20.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Netzneutralität" (Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet) (5157/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4858/AB 20.07.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verzögerung des Startes von ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) (5032/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4877/AB 20.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5490/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4895/AB 20.07.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Krankheiten berechnen aus Gesundheitsdaten (5080/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4938/AB 21.07.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitband-Leerverrohrungen bei Tiefbaumaßnahmen (5353/J 11.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5200/AB 11.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5485/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5271/AB 17.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5488/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5275/AB 17.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5479/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5290/AB 17.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5482/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5295/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5480/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5302/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5489/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5309/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5486/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5322/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5483/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5336/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5484/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5341/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5478/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5357/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5481/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5369/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cybersicherheit in den Ressorts (5487/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5390/AB 18.08.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des LTE (Long Term Evolution) - Internets im Bundesland Niederösterreich (5594/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5457/AB 21.08.2015)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befüllung der Transparenzdatenbank durch die Länder (5695/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5528/AB 21.08.2015)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung von negativen Bonitätseinträgen (in Bonitätsdatenbanken) (6170/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5967/AB 10.09.2015)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hackerangriff auf die Iran-Gespräche (über das Atomprogramm) (6184/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5974/AB 10.09.2015)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bürokratie des Vergessens" beim BMF (Bundesministerium für Finanzen) (im Zusammenhang mit Umsetzungsarbeiten zur Transparenzdatenbank) (6167/J 10.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5979/AB 10.09.2015)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung von negativen Bonitätseinträgen (in Bonitätsdatenbanken) (6173/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5983/AB 11.09.2015)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hackerangriff auf die Iran-Gespräche (über das Atomprogramm) (6183/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5989/AB 11.09.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Cloud Computing" (Bereitstellung von Informationstechnologischen Ressourcen, die Unternehmen bei der elektronischen Datenverarbeitung unterstützen) (6225/J 17.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6001/AB 16.09.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Cloud Computing" (Bereitstellung von Informationstechnologischen Ressourcen, die Unternehmen bei der elektronischen Datenverarbeitung unterstützen) (6226/J 17.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6022/AB 17.09.2015)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interpol-Programm "I-Checkit" (Datenbankzugriff durch Unternehmen zum Abgleich von Pässen mit gestohlenen bzw. verlorenen Reisedokumenten) (6747/J 09.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6485/AB 07.12.2015)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugriff (der Polizei) auf Daten von Steuerungsgeräten in Autos (7030/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6765/AB 14.01.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bisherigen Kosten der Transparenzdatenbank (7054/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6813/AB 15.01.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Mitteln der Breitbandmilliarde in Oberösterreich (7086/J 18.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6823/AB 18.01.2016)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramm (7084/J 18.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6824/AB 18.01.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klärung hinsichtlich Netzsperren (in Bezug auf das Blockieren des Zugangs zu Internetportalen bei Verletzungen des Urheberrechts) (7304/J 04.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7061/AB 04.02.2016)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Transparenzdatenbank durch die Länder/Streichung des Wirkungsziels "Effizienteres Förderwesen im Bundesstaat" (7318/J 09.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7095/AB 09.02.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger I (RH (Rechnungshof) -Bericht Bund 2014/8) (7708/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7434/AB 24.03.2016)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugriff des Verfassungsschutzes auf die Datenbank des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger (7659/J 25.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7440/AB 24.03.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Register im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger I (RH (Rechnungshof) -Bericht Bund 2014/8) (7709/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7470/AB 24.03.2016)

 

Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unternehmerpflichten im Datenschutz (Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)) (8039/J 11.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7798/AB 11.04.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugriff auf Daten von Steuerungsgeräten in Autos (8152/J 12.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7876/AB 12.04.2016)

 

Harry Buchmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz im Jahre 2015 (8293/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7917/AB 15.04.2016)

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung und Auswirkungen der Transparenzdatenbank (8626/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8282/AB 13.05.2016)

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewertungsjury bei der Ausschreibung der Breitbandförderung (8719/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (8346/AB 17.05.2016)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sport-Transparenzdatenbank ("Förderungsdatenbank") (8961/J 14.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (8593/AB 14.06.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung der BMF (Bundesministerium für Finanzen) -Informationsseite zur Hypo Alpe Adria (9441/J 08.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9037/AB 08.08.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Homepage "www.eltern-bildung.at" (9640/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9220/AB 19.08.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Homepage "www.kinderrechte.gv.at" (9641/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9221/AB 19.08.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Homepage "www.kinderbetreuung.at" (9642/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9223/AB 19.08.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Homepage "www.gewaltinfo.at" (9643/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9224/AB 19.08.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Homepage "www.familienberatung.gv.at" (9645/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9228/AB 19.08.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Homepage "www.familieundberuf.at" (9644/J 21.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9231/AB 19.08.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Ermächtigung zur Eintragung ins Zentrale Führerscheinregister (9734/J 05.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9403/AB 05.09.2016)

 

Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandförderung-Vergabe (10614/J 19.10.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittelverteilung aus der "Breitbandmilliarde" (10621/J 19.10.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Virus am USB-Stick mit dem BFG (Bundesfinanzgesetz) 2017, 1260 der Beilagen/XXV. GP (10876/J 22.11.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9944/AB 02.12.2016)

 

der Bundesräte

 

Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandoffensive in Österreich (3014/J-BR/2014 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (2793/AB-BR/2014 26.08.2014)

 

Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend INDECT (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürger/innen in städtischen Umgebungen) und Sicherheitsprojekte der Europäischen Union (3024/J-BR/2014 24.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2797/AB-BR/2014 23.09.2014)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (3055/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2819/AB-BR/2015 22.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich der Bundesministerin für Inneres (3044/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2820/AB-BR/2015 22.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (3048/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2821/AB-BR/2015 22.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (3052/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2822/AB-BR/2015 22.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Justiz (3051/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2823/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich der Bundesministerin für Bildung und Frauen (3043/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2824/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich der Bundesministerin für Gesundheit (3046/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (2825/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (3053/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2826/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundeskanzlers (3047/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2827/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Finanzen (3050/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2828/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (3054/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2829/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (3056/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2830/AB-BR/2015 23.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres (3049/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2831/AB-BR/2015 26.01.2015)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Softwarenutzung im Vollzugsbereich der Bundesministerin für Familien und Jugend (3045/J-BR/2014 25.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (2832/AB-BR/2015 27.01.2015)

 

Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahren gegen Kurt Gartlehner und Verbindungen zu Microsoft (3084/J-BR/2015 15.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2859/AB-BR/2015 15.09.2015)

 

Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Mitteln der Breitbandmilliarde in der Steiermark (3116/J-BR/2016 17.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2890/AB-BR/2016 15.04.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Nikolaus Alm betreffend Neuauflage einer Vorratsdatenspeicherung in Bezug auf strafrechtliche Ermittlungsverfahren (108/M) 70 25

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner 70 25

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc betreffend Cyberangriffe (105/M) 70 36–37

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner 70 36–37

 

Philip Kucher betreffend die "Breitbandmilliarde" zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit (147/M) 85 36–37

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé 85 36–37

 

Sigrid Maurer betreffend die Netzneutralität und deren Abschaffung auf EU-Ebene (150/M) 85 41–42

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé 85 41–42

 

Johann Hell betreffend "Internet der Dinge" bzw. "Industrie 4.0." (148/M) 85 43–44

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé 85 43–44

 

Mag. Friedrich Ofenauer betreffend Whistleblower-Homepage (140/M) 86 37–38

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter 86 37–38

 

Harry Buchmayr betreffend Neugestaltung des Datenschutzes durch die EU-Datenschutzgrundverordnung (187/M) 119 34–35

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer 119 34–35

 

der Bundesräte

 

Ilse Fetik betreffend Datenschutz und Datensicherheit in Unternehmen (1863/M-BR/2015) BR 841 28–29

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Harald Mahrer (in Vertretung von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner) BR 841 28–29

 

Adelheid Ebner betreffend Herausforderungen im Bereich Digitalisierung (1888/M-BR/2016) BR 859

Beantwortet BR 859

 

 

Demokratie, direkte, siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch BUNDESHAUSHALT III, BÜRGERINITIATIVEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Demokratieausbau, siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Demokratiereform, siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Denkmäler, siehe KUNST UND KULTUR sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und OPFERFÜRSORGE

 

Denkmalschutz, siehe KUNST UND KULTUR sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, PETITIONEN und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Depotgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Deutschland, Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Passwesens, siehe PÄSSE UND AUSWEISE und STAATSVERTRÄGE

 

Devisengesetz, siehe KREDITWESEN

 

Dienstfahrzeuge, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstleistungscheckgesetz, siehe auch ARBEITSMARKT

 

Dienstrechts-Novelle, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrechtsverfahrensgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrechtsverfahrensverordnung, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstreisen von Mitgliedern der Bundesregierung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Diplomatische Akademie, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Diplomatische Akademie Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Disziplinarkommissionen im öffentlichen Dienst, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE sowie auch ZIVILRECHT

 

Dokumentation im Gesundheitswesen, siehe GESUNDHEIT

 

Doping, siehe auch GESUNDHEIT und STRAFRECHT

 

Doppelbesteuerungsabkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Doppelresidenzmodell (Regelung zur Betreuung gemeinsamer Kinder), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Dorotheum GmbH, Privatisierung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Dr.-Karl-Renner-Institut, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Drogen, siehe auch BILDUNGSWESEN III, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, GESUNDHEIT, HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE, POLITISCHE PARTEIEN, SICHERHEITSWESEN, STRAFRECHT, VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT, VERKEHR I und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Drogenhandel und -konsum, siehe STRAFRECHT

 

Druckgerätegesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Dublin III-Verordnung, siehe FLÜCHTLINGE

 

Düngemittelgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN