KA Finanz AG, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Kammern, siehe ARBEITERKAMMERN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE, LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT und RECHNUNGSHOF

 

Kampfflugzeuge, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

Kapitalabfluss-Meldegesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kapitalmarktgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Kapitalverkehrsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kapitalversicherungs-Förderungsgesetz, siehe auch VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Kardiotechnikergesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Karenzgeld, siehe auch FAMILIENPOLITIK

 

Karmasin.Motivforschung GesmbH, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Kärnten, Haftungsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Kärntner Erbhöfegesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Katastrophenfonds, Fondsgebarung, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Katastrophenfonds, siehe BUNDESHAUSHALT III sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Katastrophenfondsgebarung, Bericht über die, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Katastrophenfondsgesetz, siehe BUNDESHAUSHALT III sowie auch III und FINANZAUSGLEICH

 

Katastrophenhilfe, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT und ZIVILSCHUTZ

 

Katastrophenschutz, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Katholische Kirche, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

KELAG Wärme GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Kesselanlagen, Emissionsschutzgesetz für, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Kinder, Übereinkommen über deren Rechte, siehe JUGEND und STAATSVERTRÄGE

 

Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Kinderabsetzbetrag, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

Kinderbetreuung, siehe FAMILIENPOLITIK

 

Kinderbetreuungseinrichtungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK sowie auch FLÜCHTLINGE und STRAFRECHT

 

Kinderbetreuungsgeld, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK sowie auch FLÜCHTLINGE

 

Kinderbetreuungsgeldgesetz, siehe FAMILIENPOLITIK sowie auch FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

Kindergarten- und Hortwesen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

Kinderhandel, siehe STRAFRECHT

 

Kinderheilkunde, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Kinderkostenanalyse, siehe STATISTIK

 

Kinderrechte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und JUGEND sowie auch BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Kindesentführung, siehe STRAFRECHT

 

Kindesmissbrauch, siehe STRAFRECHT

 

Kirchen

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Sicherheit statt Islamisierung und Asylchaos!", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Bürgerinitiative betr. finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Diskriminierung in der Arbeitswelt aufgrund der Religionszugehörigkeit, siehe ARBEITSRECHT I

 

- Halal-Zertifizierung von Lebensmitteln, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Hochschulstudiengang für das Lehramt für Islamische Religion an Pflichtschulen in Wien, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Imam-Hatip-Schulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII sowie auch VIII

 

- Islamgesetzentwurf, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- islamische Kindergärten, siehe BILDUNGSWESEN VIII sowie auch VIII

 

- islamische Kindergärten, siehe FAMILIENPOLITIK

 

- islamische Radikalisierungen in Moscheen und Gebetshäusern, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- islamische Vereine, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- islamischer Religionsunterricht, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Islamisierung in Österreich, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- konfessionelle Privatschulen, siehe auch BILDUNGSWESEN I

 

- Militärseelsorge, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- muslimische Feier im Gefängnis, siehe auch STRAFRECHT

 

- Nichtteilnahme von Schüler/innen am Unterricht aufgrund religiöser Motive, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Personalbesetzungen durch kirchliche Behörden an öffentlichen Universitäten, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Religionsunterricht, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Religionsunterricht, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Religionszugehörigkeit von Asylwerbern, siehe auch FLÜCHTLINGE

 

- rituelle Schlachtungen, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Schächten bzw. rituelles Schlachten von Tieren im Islam und im Judentum, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Sicherheitsmaßnahmen für das Jüdische Gemeindezentrum in Innsbruck, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- steuerliche Absetzbarkeit von Spenden an Kirchen und Religionsgemeinschaften, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Tragen von religiöser Kopfbedeckung, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Unterbringung von Flüchtlingen in kirchlichen Einrichtungen, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Zulässigkeit der Vorbereitung auf die Erstkommunion im Rahmen des Gesamtunterrichts, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird (446 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 54 3

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 55 38

Bericht 469 d.B. (Angela Lueger)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Dr. Jessi Lintl, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verfassungsausschuss 61 200

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 61 200

Zweite und dritte Lesung 61 144–175, 195–201

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 26.02.2015

Bericht 9326/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 839 27–46

Beschluss (kein Einspruch) BR 839 48

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Tätigkeitsbericht 2013 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Familien und Jugend (III-160 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 64 51

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 29.09.2015

Kommuniqué des Familienausschusses (166/KOMM) vom 29.09.2015

 

Tätigkeitsbericht 2014 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Familien und Jugend (III-207 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Familienausschuss 91 104

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 29.09.2015

Kommuniqué des Familienausschusses (167/KOMM) vom 29.09.2015

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Valorisierungsbericht über die Umsetzung des "Islamgesetzes" (983/A(E))

Nationalrat

Einbringung 63 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 64 51

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über die Umsetzung des "Islamgesetzes" (1575/A(E))

Nationalrat

Einbringung 113 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 114 5

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (43/J 20.11.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (77/AB 20.01.2014)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (44/J 20.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (91/AB 20.01.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend islamische Feiertage (1137/J 26.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1080/AB 26.05.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend 500.000 € Spende für Bau von Grazer Moschee (1636/J 26.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1540/AB 25.07.2014)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Islamismus und das neue Islamgesetz (1672/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1584/AB 05.08.2014)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Salafisten Hassprediger (vermutlich im Islamischen Zentrum Wien) (2120/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2026/AB 09.09.2014)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend UNO-Kritik am "Islam-Gesetz" (3008/J 06.11.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2861/AB 05.01.2015)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend UNO-Kritik am "Islam-Gesetz" (3009/J 06.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2862/AB 05.01.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koran-Verteilungen (3045/J 12.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2873/AB 09.01.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend islamische Missionierungsversuche in Krankenhäusern (3156/J 24.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3022/AB 23.01.2015)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen zum Islamgesetz (3326/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3176/AB 13.02.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen an die MJÖ (Muslimische Jugend Österreich) - und Muslimbruderschaft? (3450/J 14.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (3280/AB 13.03.2015)

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Lies! Stiftung-Österreich" (Koran-Verteilungskampagne) (4360/J 25.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4175/AB 21.05.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die MJÖ (Muslimische Jugend Österreich) und die Jugendarbeit der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (4635/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (4448/AB 22.06.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Stellungnahme der Muslimischen Jugend Österreich (zur Anfrage 3450/J) an das BMFJ (Bundesministerium für Familien und Jugend) (4760/J 29.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (4593/AB 29.06.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die tatsächliche Mitgliederzahl der Muslimischen Jugend Österreichs (6381/J 02.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (6177/AB 02.11.2015)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (6614/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6356/AB 23.11.2015)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwesenheit von Ibrahim El-Zayat im König Abdullah Zentrum Wien (Verbindungen eines Funktionärs des König Abdullah Zentrums mit der Muslimbruderschaft) (6626/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6358/AB 23.11.2015)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (6615/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6386/AB 24.11.2015)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (6616/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6390/AB 24.11.2015)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (6613/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6404/AB 24.11.2015)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Scharia (islamisches Recht) in Österreich (6617/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6409/AB 24.11.2015)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwesenheit von Ibrahim El-Zayat im König Abdullah Zentrum Wien (Verbindungen eines Funktionärs des König Abdullah Zentrums mit der Muslimbruderschaft) (6628/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6410/AB 24.11.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8642/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7719/AB 05.04.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8707/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7720/AB 05.04.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Islamgesetz 2015 (im Zusammenhang mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ)) (8600/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (8242/AB 11.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8655/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8258/AB 12.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8651/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8259/AB 12.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8645/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8261/AB 12.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8661/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8262/AB 12.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8641/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (8268/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8664/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (8269/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8699/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8283/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8648/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8285/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8658/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8286/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8660/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (8288/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8646/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (8289/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8647/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8293/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8650/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8295/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8659/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8296/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8644/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8301/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8662/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8302/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8640/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (8305/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8656/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8308/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8639/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8310/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8665/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8314/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8704/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8318/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8649/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (8320/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8657/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (8322/AB 13.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8708/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (8326/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8702/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8328/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8706/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (8332/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Alexander Osman (Vertreter der jungen Muslime in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8643/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (8336/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Organisation "Muslimische Jugend Österreich" - und deren organisatorische, ideologische und persönliche Verbindungen zur Muslimbruderschaft (8663/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (8342/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8709/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (8345/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in
Österreich)
und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8700/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8356/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8703/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8367/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8705/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8380/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8710/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8390/AB 17.05.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Person Amani Abuzahra (Mitglied des Obersten Rates der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich) und deren Nähe zur sog. Muslimbruderschaft (8701/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (8403/AB 17.05.2016)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Salafistenaktion auf der Mariahilfer Straße (9381/J 19.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8899/AB 18.07.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehre der IGGiÖ (Islamischen Glaubensgemeinschaft) in Österreich (9724/J 01.07.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9302/AB 01.09.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (10493/J 12.10.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hizb ut-Tahrir (islamistische Organisation) (10502/J 12.10.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10704/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10705/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10706/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10707/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10708/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10709/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10710/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10711/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10712/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10713/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10714/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10715/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10716/J 09.11.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung der Rechte zwischen anerkannten und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften sowie nicht-religiösen Weltanschauungen (10717/J 09.11.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslandsfinanzierung (im Zusammenhang mit dem Islamgesetz 2015) (10308/J 21.09.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9876/AB 21.11.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kultusgemeinden in Österreich (10309/J 21.09.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9877/AB 21.11.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend 20-Jahr Feier Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) (10811/J 16.11.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslandsfinanzierung (im Zusammenhang mit dem Islamgesetz 2015) (10977/J 24.11.2016)

 

 

Kirgisische Republik, Abkommen über die Förderung und den Schutz von Investitionen, siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

kleine und mittlere Unternehmen (KMU), siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Klima- und Energiefonds, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Klimaschutz, Fortschrittsbericht, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Klimaschutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ sowie auch BUNDESREGIERUNG III, BUNDESVERFASSUNG und ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Klimaschutzgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Klimaschutzübereinkommen (Übereinkommen von Paris), siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Klubfinanzierungsgesetz, siehe POLITISCHE PARTEIEN sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

KMU (kleine und mittlere Unternehmen), siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, WIRTSCHAFTSPOLITIK und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

KMU-Förderungsgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Kohleabgabegesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

KommAustria-Gesetz, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN sowie auch DATENVERARBEITUNG und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

KommAustria-Kommunikationsbericht, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Kommunalkredit Austria AG, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Kommunalsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kommunikationsbericht gem. KommAustria-Gesetz, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Kommuniques gem. § 39 Abs. 1 GOG

 

 

des Budgetausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2014 (III-28 d.B.) (1/KOMM 13.12.2013)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung (III-35 d.B.) (2/KOMM 20.02.2014)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Bericht (III-44 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil I Wissenschaft und Forschung (3/KOMM 20.02.2014)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-27 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2014 gemäß § 9 LWG 1992 (4/KOMM 24.02.2014)

 

des Umweltausschusses über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 und der griechischen EU-Präsidentschaft (III-51 d.B.) (5/KOMM 24.02.2014)

 

des Budgetausschusses über den Förderungsbericht 2012 der Bundesregierung (III-36 d.B.) (6/KOMM 13.03.2014)

 

des Familienausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil III Bereich Familie und Jugend (III-46 d.B.) (7/KOMM 13.03.2014)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-49 d.B.) (8/KOMM 13.03.2014)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-37 d.B.) des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2012 (9/KOMM 14.03.2014)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 und des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes sowie des griechischen Arbeitsprogramms (III-43 d.B.) (10/KOMM 14.03.2014)

 

des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2012 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-47 d.B.) (11/KOMM 14.03.2014)

 

des Gesundheitsausschusses über den Bericht (III-38 d.B.) des Bundesministers für Gesundheit über den Bundes-Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (12/KOMM 21.03.2014)

 

des Gesundheitsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-42 d.B.) (13/KOMM 21.03.2014)

 

des Justizausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Justiz über die im Jahr 2009, 2010, 2011 und 2012 erteilten Weisungen, nachdem das der Weisung zugrundeliegende Verfahren beendet wurde (III-24 d.B.) (14/KOMM 03.04.2014)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes (III-50 d.B.) (15/KOMM 03.04.2014)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-25 d.B.) der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2012) (16/KOMM 03.04.2014)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des irischen, litauischen und griechischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union (III-52 d.B.) (17/KOMM 03.04.2014)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht (III-62 d.B.) des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres zum EU-Arbeitsprogramm 2014 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2014 (18/KOMM 10.04.2014)

 

des Finanzausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2014 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-56 d.B.) (19/KOMM 08.05.2014)

 

des Finanzausschusses über den Zehnter Bericht (III-61 d.B.) des Bundesministers für Finanzen gemäß dem Katastrophenfondsgesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2012 und 2013 (20/KOMM 08.05.2014)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-76 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2013 bis 2018 (21/KOMM 09.05.2014)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-71 d.B.) der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2014 (22/KOMM 09.05.2014)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-69 d.B.) der Bundesministerin für Inneres über den Zivildienst und die mit ihm zusammenhängende finanzielle Gebarung für die Jahre 2011, 2012 und 2013 (23/KOMM 09.05.2014)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu EU-Vorhaben, Jahresvorschau 2014, Teil II Bereich Wirtschaft (III-45 d.B.) (24/KOMM 09.05.2014)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Tätigkeitsbericht 2013 der Energie-Control Austria, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-75 d.B.) (25/KOMM 09.05.2014)

 

des Verfassungsausschusses über den Gemeinsamen Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers im Bundeskanzleramt zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2013/2014 (III-58 d.B.) (26/KOMM 20.05.2014)

 

des Verfassungsausschusses über die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2012, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-32 d.B.) (27/KOMM 20.05.2014)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2014 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-72 d.B.) (28/KOMM 30.05.2014)

 

des Tourismusausschusses über den Bericht (III-74 d.B.) des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2013 (29/KOMM 04.06.2014)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Bericht (III-54 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 und Vorhaben des Rates (30/KOMM 04.06.2014)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Jahresbericht 2013 der NADA Austria GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (III-73 d.B.) (31/KOMM 04.06.2014)

 

des Justizausschusses über den Bericht (III-67 d.B.) des Bundesministers für Justiz betreffend Evaluierung der Anwendung des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 28. September 2005, E 138-NR/XXII.GP (32/KOMM 25.06.2014)

 

des Justizausschusses über den Bericht (III-79 d.B.) des Bundesministers für Justiz betreffend den Gesamtbericht über den Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen im Jahr 2012 (33/KOMM 25.06.2014)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht (III-85 d.B.) der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2012 und Jahresbericht 2013 des ERP-Fonds sowie ERP-Jahresprogramm 2014
 (34/KOMM 26.06.2014)

 

des Gesundheitsausschusses über den Tierschutzbericht 2011/2012 des Bundesministers für Gesundheit (III-65 d.B.) (35/KOMM 27.06.2014)

 

des Umweltausschusses über den Fortschrittsbericht 2014 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-84 d.B.) (36/KOMM 27.06.2014)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht 2012 der Bundesregierung (III-48 d.B.) (37/KOMM 02.07.2014)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-88 d.B.) (38/KOMM 03.07.2014)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-99 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2013 (40/KOMM 17.09.2014)

 

des Verkehrsausschusses über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-90 d.B.) (41/KOMM 18.09.2014)

 

des Verkehrsausschusses über den Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-94 d.B.) (42/KOMM 18.09.2014)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischer Bericht 2012 der Bundesregierung (III-105 d.B.) (43/KOMM 14.10.2014)

 

des Gesundheitsausschusses über den L Lebensmittelsicherheitsbericht 2013 des Bundesministers für Gesundheit (III-89 d.B.) (45/KOMM 16.10.2014)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen zur Entwicklung der standardisierten kompetenzorientierten schriftlichen Reife- und Diplomprüfung (Tätigkeitszeitraum 2013) (III-120 d.B.) (44/KOMM 05.11.2014)

 

des Verfassungsausschusses über den Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-103 d.B.) (46/KOMM 05.11.2014)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den 10. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2014, vorgelegt von der Bundesregierung (III-108 d.B.) (47/KOMM 10.11.2014)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Gemeinsamer Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2012 und 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen und vom Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie von der Staatssekretärin für Verwaltung und öffentlichen Dienst für den Bundeskanzler (III-116 d.B.) (48/KOMM 10.11.2014)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-115 d.B.) des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2013 (49/KOMM 11.11.2014)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-110 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für 2011-2013 (51/KOMM 13.11.2014)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-109 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2013 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2013 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (52/KOMM 13.11.2014)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-102 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2015 gemäß § 9 LWG 1992 (53/KOMM 14.11.2014)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-83 d.B.) (54/KOMM 17.11.2014)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-113 d.B.) (55/KOMM 17.11.2014)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsberichte 2012 und 2013 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-107 d.B.) (58/KOMM 28.11.2014)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht 2013 der Bundesregierung (III-86 d.B.) (56/KOMM 02.12.2014)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Mittelstandsbericht 2014 des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-125 d.B.) (59/KOMM 03.12.2014)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-126 d.B.) (60/KOMM 03.12.2014)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht der Bundesministerin für Inneres über die Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, E 232-NR/XXIV. GP betreffend Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (PCSC) - Berichtszeitraum 1. Mai 2013 bis 30. April 2014 (III-82 d.B.) (61/KOMM 04.12.2014)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-119 d.B.) des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Vollziehung der Angelegenheiten des Pflegegeldwesens (62/KOMM 05.12.2014)

 

des Verfassungsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Inneres aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 16. Juni 2011 (175/E-XXIV. GP) betreffend frühestmögliche Ausgabe von Wahlkarten (III-112 d.B.) (67/KOMM 29.01.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2011 (III-39 d.B.) (68/KOMM 29.01.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2012 (III-40 d.B.) (69/KOMM 29.01.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2013 (III-97 d.B.) (70/KOMM 29.01.2015)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz betreffend Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes (III-137 d.B.) (71/KOMM 16.02.2015)

 

des Budgetausschusses über den Förderungsbericht 2013 der Bundesregierung (III-134 d.B.) (73/KOMM 20.02.2015)

 

des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres zum EU-Arbeitsprogramm 2015 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes sowie des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2015 (III-148 d.B.) (74/KOMM 11.03.2015)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2015 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates (III-142 d.B.) (76/KOMM 12.03.2015)

 

des Finanzausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2015 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-153 d.B.) (77/KOMM 13.03.2015)

 

des Finanzausschusses über den Evaluierungsbericht (III-131 d.B.) des Bundesministers für Finanzen gem. § 60 Abs. 25 Z 5 GSpG über die Auswirkungen des Glücksspielgesetzes 2010 - 2014 (78/KOMM 13.03.2015)

 

des Finanzausschusses über den Folgebericht des Bundesministers für Finanzen über eine betreiberunabhängige Spielerkarte (III-132 d.B.) (79/KOMM 13.03.2015)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-133 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 12. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-XII) und der 16. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16) (80/KOMM 13.03.2015)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Universitätsbericht 2014 des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-150 d.B.) (81/KOMM 18.03.2015)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-135 d.B.) (82/KOMM 18.03.2015)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 und Vorhaben des Rates (III-149 d.B.) (83/KOMM 18.03.2015)

 

des Familienausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2015 (III-151 d.B.) (84/KOMM 19.03.2015)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-147 d.B.) der Bundesministerin für Inneres betreffend Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des italienischen, lettischen und luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union (85/KOMM 20.03.2015)

 

des Gesundheitsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-140 d.B.) (86/KOMM 09.04.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-143 d.B.) (87/KOMM 13.04.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-159 d.B.) (88/KOMM 13.04.2015)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-130 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2013 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (89/KOMM 15.04.2015)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-158 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2014 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (90/KOMM 15.04.2015)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-144 d.B.) des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 und des Achtzehnmonatsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes sowie des lettischen Arbeitsprogramms (91/KOMM 17.04.2015)

 

des Finanzausschusses über den Produktpirateriebericht 2014 des Bundesministers für Finanzen (III-163 d.B.) (101/KOMM 06.05.2015)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-156 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 9. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-9) und der 10. Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsDF-XI) (102/KOMM 06.05.2015)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2015 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der italienischen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften (III-141 d.B.) (103/KOMM 06.05.2015)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-168 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2014 bis 2019 (106/KOMM 11.05.2015)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zur Lage und zu den Perspektiven des Freiwilligen Engagements in Österreich (2. Freiwilligenbericht) (III-174 d.B.) (108/KOMM 28.05.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Sicherheitsbericht 2013 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-176 d.B.) (122/KOMM 10.06.2015)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Tätigkeitsbericht 2014 der Energie-Control Austria, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-165 d.B.) (121/KOMM 11.06.2015)

 

des Tourismusausschusses über den Bericht (III-178 d.B.) des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2014 (123/KOMM 12.06.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2014/2015 (III-145 d.B.) (125/KOMM 25.06.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Jahresbericht 2013 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (III-70 d.B.) (126/KOMM 25.06.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Jahresbericht 2014 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-166 d.B.) (127/KOMM 25.06.2015)

 

des Verfassungsausschusses über den Kommunikationsbericht 2013 der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Öffentlichen Dienst im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-92 d.B.) (128/KOMM 25.06.2015)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-180 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2014 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2014 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (129/KOMM 26.06.2015)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht des Österreichischen Wissenschaftsrates über die Jahre 2012, 2013 und 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-164 d.B.) (130/KOMM 26.06.2015)

 

des Wissenschaftsausschusses betreffend das Berichtskonvolut zu den Evaluierungsverpflichtungen nach § 143 Universitätsgesetz 2002 hinsichtlich zugangsgeregelter Studien, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-183 d.B.) (131/KOMM 26.06.2015)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz über die Fortschritte der Reformgruppe zum Strafgesetzbuch aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 29. April 2014, E 17-NR/XXV.GP (III-104 d.B.) (132/KOMM 01.07.2015)

 

des Gesundheitsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend 6. Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes, vorgelegt von der Bundesministerin für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-122 d.B.) (133/KOMM 01.07.2015)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht über die Anwendung und Erfahrungen mit dem "Prüm-like-Abkommen" aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, E 232-NR/XXIV. GP, vorgelegt von der Bundesministerin für Inneres (III-182 d.B.) (134/KOMM 03.07.2015)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-172 d.B.) der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2015 (135/KOMM 03.07.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-192 d.B.) (162/KOMM 16.09.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Sicherheitsbericht 2012 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-193 d.B.) (163/KOMM 16.09.2015)

 

des Budgetausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2014 (III-201 d.B.) (164/KOMM 16.09.2015)

 

des Familienausschusses über den Tätigkeitsbericht 2013 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Familien und Jugend (III-160 d.B.) (166/KOMM 30.09.2015)

 

des Familienausschusses über den Tätigkeitsbericht 2014 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Familien und Jugend (III-207 d.B.) (167/KOMM 30.09.2015)

 

des Umweltausschusses über den 6. Bericht (III-208 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (168/KOMM 30.09.2015)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2013 und 2014 (III-161 d.B.) (169/KOMM 01.10.2015)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht 2014 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-205 d.B.) (170/KOMM 01.10.2015)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht 2014 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-205 d.B.) (170/KOMM 01.10.2015)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht (III-211 d.B.) der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2016 gemäß § 9 LWG 1992 (171/KOMM 02.10.2015)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Wildschadensbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-200 d.B.) (172/KOMM 02.10.2015)

 

des Gesundheitsausschusses über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 der Bundesministerin für Gesundheit (III-189 d.B.) (173/KOMM 02.10.2015)

 

des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-202 d.B.) der Bundesregierung betreffend den Abbau von Benachteiligungen von Frauen; Berichtszeitraum 2013 - 2014 (177/KOMM 07.10.2015)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-181 d.B.) (174/KOMM 08.10.2015)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-196 d.B.) (175/KOMM 08.10.2015)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Vierten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-184 d.B.) (176/KOMM 08.10.2015)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-209 d.B.) (178/KOMM 08.10.2015)

 

des Budgetausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2016 (III-216 d.B.) (191/KOMM 30.10.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2016 - 2021 (III-217 d.B.) (192/KOMM 02.11.2015)

 

des Verkehrsausschusses über den Sicherheitsbericht 2014 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-212 d.B.) (193/KOMM 02.11.2015)

 

des Verkehrsausschusses über die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-198 d.B.) (194/KOMM 02.11.2015)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Jahresbericht (III-169 d.B.) 2014 der NADA Austria GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (203/KOMM 02.12.2015)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht (III-214 d.B.) des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2014 (205/KOMM 04.12.2015)

 

des Budgetausschusses über den Förderungsbericht 2014 (III-226 d.B.) der Bundesregierung (229/KOMM 10.02.2016)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht der Bundesministerin für Inneres betreffend Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des niederländischen, slowakischen und maltesischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union (III-232 d.B.) (232/KOMM 18.02.2016)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2016, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung (III-231 d.B.) (233/KOMM 18.02.2016)

 

des Wissenschaftsausschusses über Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-227 d.B.) (234/KOMM 18.02.2016)

 

des Kulturausschusses über den Kunstbericht 2014 der Bundesregierung (III-187 d.B.) (236/KOMM 03.03.2016)

 

des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-186 d.B.) (237/KOMM 03.03.2016)

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2016 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG (III-230 d.B.) (253/KOMM 15.03.2016)

 

des Umweltausschusses über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau der Europäischen Kommission 2016 sowie dem operativen Arbeitsprogramm des Rates (III-240 d.B.) (254/KOMM 16.03.2016)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates (III-242 d.B.) (255/KOMM 31.03.2016)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz betreffend Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes (III-239 d.B.) (256/KOMM 06.04.2016)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2016  (III-233 d.B.) (258/KOMM 13.04.2016)

 

des Gesundheitsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates  (III-236 d.B.) (259/KOMM 14.04.2016)

 

des Gesundheitsausschusses über den Tierschutzbericht 2015 der Bundesministerin für Gesundheit (III-228 d.B.) (260/KOMM 14.04.2016)

 

des Familienausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Familien und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2016  (III-243 d.B.) (261/KOMM 20.04.2016)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-259 d.B.) des Bundesministers für Finanzen über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2015 bis 2020 (262/KOMM 06.05.2016)

 

des Ausschusses für Menschenrechte über den Bericht (III-177 d.B.)e des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 28. Februar 2013, 297/E-XXIV. GP: Vierter Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels 2015-2017, 3. Österreichischer Bericht zur Bekämpfung des Menschenhandels 2012-2014, Bericht der Arbeitsgruppe Kinderhandel 2012-2014, Bericht der Arbeitsgruppe Prostitution 2012-2014, Bericht der Arbeitsgruppe Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung 2012-2014 (287/KOMM 12.05.2016)

 

des Finanzausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2016 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-246 d.B.) (288/KOMM 13.05.2016)

 

des Finanzausschusses über den Produktpirateriebericht 2015 des Bundesministers für Finanzen (III-250 d.B.) (289/KOMM 13.05.2016)

 

des Finanzausschusses über den Bericht (III-251 d.B.) des Bundesministers fürs Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 17. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16), der 13. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-XIII) sowie der 6. Wiederauffüllung der Global Environmental Facility (GEF-6) (290/KOMM 13.05.2016)

 

des Finanzausschusses über den 11. Bericht (III-252 d.B.) des Bundesministers für Finanzen gemäß dem Katastrophenfondsgesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2014 und 2015 (291/KOMM 13.05.2016)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Bericht (III-265 d.B.) des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Materialien zur sozialen Lage der Studierenden 2016 (308/KOMM 01.06.2016)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-238 d.B.) (309/KOMM 08.06.2016)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Tätigkeitsbericht (III-255 d.B.) 2015 der Energie-Control Austria, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (310/KOMM 08.06.2016)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-267 d.B.) (311/KOMM 08.06.2016)

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht (III-261 d.B.) der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2014 und Jahresbericht 2015 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2015 sowie das ERP-Jahresprogramm 2016 (312/KOMM 08.06.2016)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-274 d.B.)e des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2015 sowie Österreichs JI-CDM-Programm 2015 einschließlich der Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (315/KOMM 23.06.2016)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-279 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F., (Ozonbericht 2012-2014) (316/KOMM 23.06.2016)

 

des Umweltausschusses über den Bericht (III-280 d.B.) des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F., (IG-L-Bericht 2012-2014) (317/KOMM 23.06.2016)

 

des Umweltausschusses über den Fortschrittsbericht 2016 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-281 d.B.) (318/KOMM 23.06.2016)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2015 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-272 d.B.) (313/KOMM 24.06.2016)

 

des Landesverteidigungsausschusses über den Bericht (III-284 d.B.) des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend ÖBH 2018, auf Grund der Entschließung des Nationalrates vom 26. November 2015, 116/E XXV.GP (314/KOMM 24.06.2016)

 

des Verkehrsausschusses über den Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-257 d.B.) (322/KOMM 28.06.2016)

 

des Verkehrsausschusses über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-270 d.B.) (323/KOMM 28.06.2016)

 

des Verkehrsausschusses über den Jahresbericht 2015 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-278 d.B.) (324/KOMM 28.06.2016)

 

des Justizausschusses über den Bericht (III-114 d.B.) der Bundesregierung gemäß § 30 Atomhaftungsgesetz über die Entwicklung der internationalen Haftungsinstrumente für Atomschäden, insbesondere über das Ausmaß der auf internationaler Ebene zur Verfügung stehenden Entschädigungsbeträge (325/KOMM 29.06.2016)

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-277 d.B.) des Bundesministers für Inneres über die Anwendung und die Erfahrungen mit dem "Prüm-like-Abkommen" auf Grund der Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, 232/E XXIV.GP (340/KOMM 30.06.2016)

 

des Finanzausschusses über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeit der Abgabenbehörden im Bereich verbotener Ausspielungen sowie über Spenden der Konzessionäre und Bewilligungsinhaber 2013 bis 2015 (III-282 d.B.) (341/KOMM 01.07.2016)

 

des Verkehrsausschusses über den Sicherheitsbericht 2015 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-285 d.B.) (346/KOMM 14.09.2016)

 

des Verkehrsausschusses über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-289 d.B.) (347/KOMM 14.09.2016)

 

des Unterrichtsausschusses über den Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2015), vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-264 d.B.) (348/KOMM 16.09.2016)

 

des Unterrichtsausschusses über den Nationaler Bildungsbericht Österreich 2015, vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen (III-276 d.B.) (349/KOMM 16.09.2016)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2017 gemäß § 9 LWG 1992 (III-308 d.B.) (350/KOMM 06.10.2016)

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Wildschadensbericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-301 d.B.) (351/KOMM 06.10.2016)

 

des Wissenschaftsausschusses über den Tätigkeitsbericht 2015 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-309 d.B.) (352/KOMM 06.10.2016)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-275 d.B.) (353/KOMM 07.10.2016)

 

des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Jahresbericht 2015 der NADA Austria GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (III-258 d.B.) (354/KOMM 19.10.2016)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz betreffend Evaluierung der durch das strafrechtliche Kompetenzpaket vorgenommenen Änderungen in der Organisationsstruktur bei der Verfolgung von Wirtschaftsdelikten aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 30. November 2010 Nr. 136/E (XXIV.GP) (III-244 d.B.) (355/KOMM 19.10.2016)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz betreffend den Gesamtbericht über den Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen im Jahr 2013 (III-170 d.B.) (356/KOMM 19.10.2016)

 

des Justizausschusses über den Bericht des Bundesministers für Justiz betreffend den Gesamtbericht über den Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen im Jahr 2014 (III-256 d.B.) (357/KOMM 19.10.2016)

 

des Gesundheitsausschusses über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2015 der Bundesministerin für Gesundheit (III-287 d.B.) (358/KOMM 20.10.2016)

 

des Budgetausschusses über den Bericht (III-317 d.B.) des Bundesministers für Finanzen betreffend Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2017 (359/KOMM 15.11.2016)

 

des Verfassungsausschusses über den Gemeinsamer Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/2017 (III-234 d.B.) (360/KOMM 28.11.2016)

 

des Verfassungsausschusses über den Datenschutzbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-175 d.B.) (361/KOMM 28.11.2016)

 

des Verfassungsausschusses über den Datenschutzbericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-260 d.B.) (362/KOMM 28.11.2016)

 

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Evaluierung des Institute of Science and Technology Austria (IST Austria), 2015 (III-288 d.B.) (363/KOMM 30.11.2016)

 

 

Kompetenzpaket, strafrechtliches, siehe STRAFRECHT

 

"König Abdullah bin Abdulaziz Internationales Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN sowie auch AUSSENPOLITIK, BUNDESVERMÖGEN und KIRCHEN

 

König Abdullah bin Abdulaziz Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Konkurse, siehe ZIVILRECHT

 

Konsumentenschutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch APOTHEKEN, AUSLÄNDER, BUNDESREGIERUNG III, DATENVERARBEITUNG, ELEKTRIZITÄT, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, FREMDENVERKEHR, GESUNDHEIT, HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE, KREDITWESEN, LEBENSMITTEL, POST- UND FERNMELDEWESEN, PREISE, PRESSE, VERKEHR I und III, VERTRAGSVERSICHERUNGEN und WÄHRUNG

 

Konsumentenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch KREDITWESEN und ZIVILRECHT

 

Kontenregister- und Konteneinschaugesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Koralmtunnel, siehe VERKEHR II

 

Körperschaftsteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Körperschaftsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BILDUNGSWESEN VIII, BUNDESHAUSHALT III, TABAK, VERTRAGSVERSICHERUNGEN und ZIVILRECHT

 

Korruption, siehe STRAFRECHT

 

Korruptionsbekämpfung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

Korruptionsstrafrecht, siehe STRAFRECHT

 

kosmetische Mitteln, Verbot des In-Verkehr-Bringens, siehe auch LEBENSMITTEL

 

Kosovo, Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

Kosovo, Erklärung über den Einspruch zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung, siehe RECHTSPFLEGE und STAATSVERTRÄGE

 

Kraftfahrgesetz, siehe VERKEHR I

 

Kraftfahrliniengesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I sowie auch V

 

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz, siehe VERTRAGSVERSICHERUNGEN sowie auch VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Kraftfahrzeugsteuer, siehe auch PETITIONEN

 

Kraftfahrzeugsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BÜRGERINITIATIVEN

 

Kraftwerk Tegesbach GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds, siehe GESUNDHEIT

 

Krankenkassen-Strukturfondsgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Krankenversicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI sowie auch RECHNUNGSHOF

 

KRAZAF-Abwicklungsgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Kreditwesen

 

- Abwicklung von Förderungsansuchen gem. Umweltrechtsanpassungsgesetz durch die Kommunalkredit Public Consulting, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Aktuelle Europastunde zum Thema "Bad Bank EZB: Diese Geldpolitik zerstört unseren Wohlstand!", siehe AKTUELLE EUROPASTUNDEN

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Hypo Group Alpe-Adria - das Spiegelbild politischen Multiorganversagens des Rot-Schwarzen Systems", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortung für die Vorgänge rund um die Kommunalkredit AG und die Österreichische Volksbanken AG, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

- Aufweichung des Bankgeheimnisses, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Bankenabgabe, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bankeninsolvenzrecht, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bankeninsolvenzrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

- Bankeninsolvenzrecht, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bankenpaket, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bargeld im Zahlungsverkehr, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Bericht des Rechnungshofes betreffend ERP-Kleinkreditprogramm, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Bonitätsdatenbanken, siehe auch DATENVERARBEITUNG

 

- Causa Hypo Alpe-Adria-Bank International AG, siehe auch STRAFRECHT

 

- Erhalt des Bankgeheimnisses, siehe auch PETITIONEN

 

- Europäische Investitionsbank, siehe auch WOHNUNGSWESEN

 

- Finanzberatung für Frauen, siehe auch FRAUEN

 

- fossile Energieträger als Finanzrisiko, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Fremdwährungskredite, siehe auch WÄHRUNG

 

- Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof hinsichtlich der Beurteilung des Anteilserwerbs an der Kommunalkredit Austria AG und der Effizienz des Finanzmanagements der KA Finanz AG, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Goldbestände der Oesterreichischen Nationalbank, siehe WÄHRUNG

 

- Goldbestände der Oesterreichischen Nationalbank, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WÄHRUNG

 

- Goldreserven der Oesterreichischen Nationalbank, siehe WÄHRUNG

 

- Haftungen und Haftungsobergrenzen der Länder, siehe auch BUNDESLÄNDER

 

- Haftungsobergrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank AG, siehe auch PETITIONEN

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank AG, siehe auch STRAFRECHT

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank AG, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank AG und Hypo Alpe-Adria Bank International AG, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank International AG, Verkaufsaktivitäten, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Hypo Alpe-Adria-Untersuchungsausschuss, siehe NATIONALRAT V

 

- Investitionsverpflichtung für steuerfreie Gewinnanteile in begünstigte Wertpapiere, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Investitionsverpflichtung in begünstigte Wertpapiere, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Kontenöffnungen durch die Finanzbehörden, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Österreichische Hotel- und Tourismusbank, siehe FREMDENVERKEHR

 

- Pensionsregelungen von Kreditinstituten, die der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Pfandleihverträge, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umsetzung des Bankenpakets, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Untersuchung des Bankenpakets, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Salzburger Finanzskandal, siehe auch STRAFRECHT

 

- sog. "Bankensteuer" (Stabilitätsabgabe), siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Stabilitätsabgaben von Banken, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Swap-Geschäfte der BAWAG P.S.K., siehe auch STRAFRECHT

 

- Überführung von Mitarbeiter/innen der UniCredit Bank Austria AG in die gesetzliche Pensionsversicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Überführung von Mitarbeiter/innen der UniCredit Bank Austria AG in die gesetzliche Pensionsversicherung, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Überprüfung der Haftungen des Bundes für Exportförderungen durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Übertragung der Pensionsrechte der Mitarbeiter der Bank Austria an die PVA, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Veranlagung von gemeinnützigem Kapital, siehe auch WOHNUNGSWESEN

 

- Website "www.bmf.gv.at/hypo", siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Wertpapiergeschäfte der Arbeiterkammer, siehe ARBEITERKAMMERN

 

- zensurierte Akten im Zusammenhang mit dem Hypo-Untersuchungsauschuss, siehe NATIONALRAT V

 

Regierungserklärungen

 

des Bundeskanzlers Werner Faymann und des Vizekanzlers Dr. Michael Spindelegger gem. § 19 Abs. 2 GOG zum Thema "Maßnahmen im Hinblick auf die Hypo Alpe-Adria-Bank International AG" (5/RGER) 16 24–31

Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber 16 24

Debatte 16 31–79

 

des Bundeskanzlers Werner Faymann gem. § 19 Abs. 2 GOG zum Thema "Abwicklung der Hypo-Abbaubank HETA" (9/RGER) 63 31–34

Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber 63 29

Debatte 63 34–82

 

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 1989, das E-Geldgesetz 2010, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Zahlungsdienstegesetz und das Zentrale Gegenparteien-Vollzugsgesetz geändert werden (162 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 30 59

Zuweisung an den Finanzausschuss 31 3

Bericht 189 d.B. (Dr. Christoph Matznetter)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 34 101–108, 117–123

Zuweisung an den Finanzausschuss am 10.07.2014

Bericht 9207/BR d.B. (Ingrid Winkler)

Verhandlung BR 832 102–108

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 108

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit (GSA), das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Abbau-Holdinggesellschaft des Bundes für die HYPO ALPE-ADRIA-BANK S.P.A. (HBI-Bundesholdinggesetz), das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Abbaubeteiligungsaktiengesellschaft des Bundes (ABBAG-Gesetz) und das Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG (HaaSanG) erlassen werden und mit dem das Finanzmarktstabilitätsgesetz und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (178 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 30 59

Zuweisung an den Finanzausschuss 31 3

Bericht 188 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 34 53–101

Zuweisung an den Finanzausschuss am 10.07.2014

Bericht 9206/BR d.B. (Michael Lampel)

Verhandlung BR 832 71–99

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 101

 

Rücktritt vom Übereinkommen zur Gründung des Gemeinsamen Rohstofffonds (208 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 34 51

Bericht 295 d.B. (Claudia Durchschlag)

Bundesrat

Verhandlung 51 169–192

Genehmigung des Abschlusses 51 192

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 21.11.2014

Bericht 9311/BR d.B. (Ing. Eduard Köck)

Verhandlung BR 837

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 51

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2014) (345 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 49 66

Zuweisung an den Finanzausschuss 50 6

Bericht 434 d.B. (Ing. Mag. Hubert Kuzdas)

Zweite und dritte Lesung 55 59–64

Bundesrat

Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses BR 837 41

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz betreffend die Ermittlung der Umlaufgewichteten Durchschnittsrendite für Bundesanleihen (UDRBG) erlassen und das Nationalbankgesetz 1984, das Sanktionengesetz 2010 und das Devisengesetz 2004 geändert werden (350 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 49 66

Zuweisung an den Finanzausschuss 50 6

Bericht 435 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 55 64–73, 85–86

Zuweisung an den Finanzausschuss am 15.12.2014

Bericht 9296/BR d.B. (Michael Lampel)

Verhandlung BR 837 199–201

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 201

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken erlassen wird, mit dem das Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, die Insolvenzordnung, das Übernahmegesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Ratingagenturenvollzugsgesetz und das Stabilitätsabgabegesetz geändert werden sowie das Bankeninterventions- und -restrukturierungsgesetz aufgehoben wird (361 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 50 4

Zuweisung an den Finanzausschuss 51 37

Bericht 437 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 55 73–85

Zuweisung an den Finanzausschuss am 15.12.2014

Bericht 9298/BR d.B. (Michael Lampel)

Verhandlung BR 837 202–206

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 206

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU und der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 (Zentralverwahrer-Vollzugsgesetz – ZvVG) erlassen wird sowie das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Bankwesengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Börsegesetz 1989, das Zentrale Gegenparteien-Vollzugsgesetz, das Depotgesetz, das Aktiengesetz, das Finalitätsgesetz und das Kapitalmarktgesetz geändert werden (562 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 68 68

Zuweisung an den Finanzausschuss 69 4

Bericht 590 d.B. (Ing. Mag. Werner Groiß)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 73 229–262

Zuweisung an den Finanzausschuss am 22.05.2015

Bericht 9375/BR d.B. (Ingrid Winkler)

Verhandlung BR 842 111–116

Beschluss (kein Einspruch) BR 842 116

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über alternative Finanzierungsformen (Alternativfinanzierungsgesetz – AltFG) erlassen und das Kapitalmarktgesetz geändert wird (628 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 74 4

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 75 39

Bericht 654 d.B. (Wolfgang Katzian)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 83 330–346

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 09.07.2015

Bericht 9426/BR d.B. (Gerhard Schödinger)

Verhandlung BR 844 41–48

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 48

 

Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz 1989, das Kapitalmarktgesetz und das Rechnungslegungs-Kontrollgesetz geändert werden (670 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 79 48

Zuweisung an den Finanzausschuss 80 6

Bericht 752 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 83 189–208

Zuweisung an den Finanzausschuss am 09.07.2015

Bericht 9416/BR d.B. (Ilse Fetik)

Verhandlung BR 844 117–122

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 122

 

Bundesgesetz, mit dem das Investmentfondsgesetz 2011 und das Immobilien-Investmentfondsgesetz geändert werden (671 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 79 48

Zuweisung an den Finanzausschuss 80 6

Bericht 753 d.B. (Dr. Christoph Matznetter)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 83 190–209

Zuweisung an den Finanzausschuss am 09.07.2015

Bericht 9417/BR d.B. (Ilse Fetik)

Verhandlung BR 844 117–122

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 122–123

 

Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert, das Bundesgesetz über die Einrichtung eines Kontenregisters und die Konteneinschau (Kontenregister- und Konteneinschaugesetz – KontRegG), das Bundesgesetz über die Meldepflicht von Kapitalabflüssen (Kapitalabfluss-Meldegesetz) und das Bundesgesetz zur Umsetzung des gemeinsamen Meldestandards für den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten (Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz – GMSG) erlassen, das EU-Amtshilfegesetz und das Amtshilfe-Durchführungsgesetz geändert werden (685 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 80 4

Zuweisung an den Finanzausschuss 81 39

Bericht 749 d.B. (Ing. Mag. Hubert Kuzdas)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Finanzausschuss 83 125

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 83 126

Zweite und dritte Lesung 83 83–127

Zuweisung an den Finanzausschuss am 09.07.2015

Bericht 9413/BR d.B. (Ingrid Winkler)

Verhandlung BR 844 78–90

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 92

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einlagensicherung und Anlegerentschädigung bei Kreditinstituten erlassen wird und das Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Investmentfondsgesetz 2011, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Sparkassengesetz und das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz geändert werden (686 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 80 4

Zuweisung an den Finanzausschuss 81 39

Bericht 751 d.B. (Hermann Lipitsch)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 83 189–208

Zuweisung an den Finanzausschuss am 09.07.2015

Bericht 9415/BR d.B. (Ilse Fetik)

Verhandlung BR 844 117–122

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 122

 

Übereinkommen über die Übertragung von Beiträgen auf den Einheitlichen Abwicklungsfonds und über die gemeinsame Nutzung dieser Beiträge (727 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 83 82

Bericht 825 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Verhandlung 98 102–104, 117–136

Genehmigung des Abschlusses 98 137

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 19.10.2015

Bericht 9465/BR d.B. (Peter Heger)

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Verhandlung BR 846

Beschluss (kein Einspruch) BR 846

 

Bundesgesetz aus Anlass des Generalvergleichs mit dem Freistaat Bayern, mit dem das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Finanzmarktstabilitätsgesetz und das ABBAG-Gesetz geändert werden (796 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 91 104

Zuweisung an den Finanzausschuss 92 3

Bericht 824 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 98 102–104, 117–137

Zuweisung an den Finanzausschuss am 19.10.2015

Bericht 9464/BR d.B. (Peter Heger)

Verhandlung BR 846

Beschluss (kein Einspruch) BR 846

 

Übereinkommen über die Asiatische Infrastruktur Investitionsbank (798 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 91 104

Bericht 826 d.B. (Petra Bayr, MA)

Bundesrat

Verhandlung 98 146–150

Genehmigung des Abschlusses 98 150

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 19.10.2015

Bericht 9466/BR d.B. (Peter Heger)

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Verhandlung BR 846

Beschluss (kein Einspruch) BR 846

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Hypothekar- und Immobilienkreditverträge und sonstige Kreditierungen zu Gunsten von Verbrauchern (Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz – HIKrG) erlassen wird und das Verbraucherkreditgesetz geändert wird (843 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 97 2

Zuweisung an den Justizausschuss 98 9

Bericht 867 d.B. (Andreas Ottenschläger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 102 113–127

Zuweisung an den Justizausschuss am 13.11.2015

Bericht 9482/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 847

Beschluss (kein Einspruch) BR 847

 

Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2015) (887 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 104 32

Zuweisung an den Finanzausschuss 105 12

Bericht 910 d.B. (Gabriele Tamandl)

Zweite und dritte Lesung 107 180–194

 

Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz 1989, das Rechnungslegungs-Kontrollgesetz, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz und das Kapitalmarktgesetz geändert werden (897 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 105 11

Zuweisung an den Finanzausschuss 106 2

Bericht 908 d.B. (Kai Jan Krainer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 107 194–206

Zuweisung an den Finanzausschuss am 11.12.2015

Bericht 9499/BR d.B. (Peter Heger)

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

Bundesgesetz, mit dem das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz, das Nationalbankgesetz 1984 und das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 geändert werden (898 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 105 11

Zuweisung an den Finanzausschuss 106 2

Bericht 909 d.B. (Dr. Johannes Jarolim)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 107 194–207

Zuweisung an den Finanzausschuss am 11.12.2015

Bericht 9500/BR d.B. (Peter Heger)

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Vergleichbarkeit von Entgelten für Verbraucherzahlungskonten, den Wechsel von Verbraucherzahlungskonten und den Zugang zu Verbraucherzahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Verbraucherzahlungskontogesetz – VZKG) erlassen wird und das Konsumentenschutzgesetz und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden (1059 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 117 47

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 118 3

Bericht 1095 d.B. (Angela Lueger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 126 161–178

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz am 02.05.2016

Bericht 9579/BR d.B. (Inge Posch-Gruska)

Verhandlung BR 853

Beschluss (kein Einspruch) BR 853

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2014) geändert wird (1094 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 123 51

Zuweisung an den Finanzausschuss 124 5

Bericht 1142 d.B. (Petra Bayr, MA)

Zweite und dritte Lesung 128 229–240

 

Bundesgesetz, mit dem das Haftungsgesetz-Kärnten erlassen und das Bundeshaftungsobergrenzengesetz, das ABBAG-Gesetz, das Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit und das Finanzmarktstabilitätsgesetz geändert werden (1152 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 132

Zuweisung an den Finanzausschuss 133 5

Bericht 1245 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 08.07.2016

Bericht 9623/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 856

Beschluss (kein Einspruch) BR 856

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EU) 2015/2365 über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (SFT-Vollzugsgesetz) erlassen wird und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz und das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz geändert werden (1174 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 132

Zuweisung an den Finanzausschuss 133 5

Bericht 1247 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 08.07.2016

Bericht 9625/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 856

Beschluss (kein Einspruch) BR 856

 

Bundesgesetz, mit dem das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 geändert wird (1177 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 132

Zuweisung an den Finanzausschuss 133 5

 

Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz 1989, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Investmentfondsgesetz 2011 und das Übernahmegesetz geändert werden (1186 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 133 4

Zuweisung an den Finanzausschuss am 16.06.2016

Bericht 1246 d.B. (Mag. Maximilian Unterrainer)

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 08.07.2016

Bericht 9624/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 856

Beschluss (kein Einspruch) BR 856

 

Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2016) (1273 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 146

Zuweisung an den Finanzausschuss am 12.10.2016

Bericht 1395 d.B. (Wolfgang Knes)

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Verhinderung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung im Finanzmarkt (Finanzmarkt-Geldwäschegesetz – FM-GwG) erlassen wird und das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Bankwesengesetz, das Bausparkassengesetz, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Börsegesetz 1989, das Bundesfinanzierungsgesetz, das Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit, das Bundeskriminalamt-Gesetz, das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz, das E-Geldgesetz 2010, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz, das Glücksspielgesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Kontenregister- und Konteneinschaugesetz, das Rechnungslegungs-Kontrollgesetz, das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Sparkassengesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Verbraucherzahlungskontogesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 und das Zahlungsdienstegesetz geändert werden (1335 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 154

Zuweisung an den Finanzausschuss am 24.11.2016

Bericht 1391 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

 

 

Berichte und Anträge

 

des Budgetausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit geändert wird (1002 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Kai Jan Krainer

Zweite und dritte Lesung 113 280–297

Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 26.02.2016

Bericht 9540/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 851

Beschluss (kein Einspruch) BR 851

Beschluss im Bundesrat

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2012 und Jahresbericht 2013 des ERP-Fonds sowie ERP-Jahresprogramm 2014
 (III-85 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 31 6

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 25.06.2014

Kommuniqué des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie (34/KOMM) vom 25.06.2014

 

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 12. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-XII) und der 16. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16) (III-133 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 57 32

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 12.03.2015

Kommuniqué des Finanzausschusses (80/KOMM) vom 12.03.2015

 

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 9. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-9) und der 10. Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsDF-XI) (III-156 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 63 30

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 05.05.2015

Kommuniqué des Finanzausschusses (102/KOMM) vom 05.05.2015

 

Bericht des Bundesministers fürs Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 17. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-16), der 13. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (ADF-XIII) sowie der 6. Wiederauffüllung der Global Environmental Facility (GEF-6) (III-251 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 121 54–55

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 12.05.2016

Kommuniqué des Finanzausschusses (290/KOMM) vom 12.05.2016

 

Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2014 und Jahresbericht 2015 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2015 sowie das ERP-Jahresprogramm 2016 (III-261 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 128 93

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 07.06.2016

Kommuniqué des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie (312/KOMM) vom 07.06.2016

 

 

Dringliche Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Überwachungsstaat: gläserner Staat statt gläserne Bürgerinnen und Bürger (Abstandnahme von Kontenöffnungen ohne richterlichen Beschluss und Verzicht auf Speicherung personenbezogener Daten ohne parlamentarische Kontrolle sowie Herstellung von Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Mittel) (1193/A(E)) 77 3, 20–23

Nationalrat

Begründung durch Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz 77 23–29

Stellungnahme zum Gegenstand 77 29–34

Debatte 77 34–86

Ablehnung des Entschließungsantrages 77 86–87

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend innovative Crowdfunding-Modelle zur Sicherung der KMUs - kleinen und mittleren Unternehmen und der Energiewendeprojekte (33/A(E))

Nationalrat

Einbringung 1 7

Zuweisung an den Finanzausschuss 8 5

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie zur Evaluierung der Auswirkungen der NFC (Near Field Communication) -Bankomatkarten auf die Konsumenten (119/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 10 4

Bericht 148 d.B. (Ing. Markus Vogl)

Verhandlung 30 256–266

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 30 267

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend kontaktloses Bezahlen (134/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 10 4

Bericht 149 d.B. (Mag. Friedrich Ofenauer)

Verhandlung 30 256–266

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 30 267

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Maßnahmenpakets im Bankenbereich (289/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 5

Zuweisung an den Finanzausschuss 17 69

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Bankenkonkursgesetzes (290/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 5

Zuweisung an den Finanzausschuss 17 69

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte (315/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Justizausschuss 19 6

Bericht 1073 d.B. (Mag. Dr. Beatrix Karl)

Verhandlung 126 29–47

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 126 49

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung der thermischen Sanierung von kommunalen Nicht-Wohnbauten (WGG) durch Erweiterung des Geschäftsfelds von Wohnbaubanken (330/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 19 5

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abschaffung von Überziehungszinsen (422/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 26 4

Bericht 146 d.B. (Martina Diesner-Wais)

Verhandlung 30 256–266

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 30 267

 

Angela Fichtinger, Angela Lueger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Opt-Out-Lösung bei NFC (Near Field Communication) -Bankomatkarten (445/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 15

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 28 5

Bericht 147 d.B. (Mag. Friedrich Ofenauer)

Verhandlung 30 256–266

Annahme der Entschließung (26/E) 30 267

 

Angela Lueger, Angela Fichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugang zu Basiskonto in der EU (446/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 15

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 28 5

Bericht 145 d.B. (Walter Bacher)

Verhandlung 30 256–266

Annahme der Entschließung (25/E) 30 267

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abänderung des AIFM (Alternative Investmentfonds Manager) -Gesetzes (503/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Finanzausschuss 31 4

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Überziehungszinsen bei Banken (533/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 4

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 33 3

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Crowdfunding (Finanzierung von Projekten bzw. Geschäftsideen mittels stiller Beteiligungen) -Gesetz als attraktiven Rechtsrahmen (550/A(E))

Nationalrat

Einbringung 34 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 35 2

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Kriminalisierung von Sparvereinen (586/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Finanzausschuss 38 2

Bericht 438 d.B. (Hermann Lipitsch)

Verhandlung 55 73–85

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 55 85

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erarbeitung eines tragfähigen Rechtsrahmens zur Erleichterung von Crowdfunding (Finanzierung von Projekten bzw. Geschäftsideen mittels stiller Beteiligungen) (623/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 8

Zuweisung an den Finanzausschuss 42 3

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Deckelung der Bank-Überziehungszinsen (665/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 42 4

Bericht 915 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 109 124–129, 156–159

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 159

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Crowdfunding-Gesetz als attraktiven Rechtsrahmen (908/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 14

Zuweisung an den Finanzausschuss 62 4

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Crowdfunding-Gesetz als attraktiven Rechtsrahmen (909/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 14

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 62 8

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetpfad Klimafinanzierung bis 2020 (Finanzierungsbeitrag Österreichs zum "Green Climate Fund") (1000/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Budgetausschuss 65 3

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über alternative Finanzierungsformen (Alternativfinanzierungsgesetz - AltFG) erlassen sowie das Kapitalmarktgesetz (KMG, BGBl. Nr. 625/1991, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 184/2013) und das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG, BGBl. I Nr. 135/2013, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 98/2014) geändert werden (1033/A)

Nationalrat

Einbringung 66 5

Zuweisung an den Finanzausschuss 67 3

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweiten Rechtsrahmen für alternative Finanzierung (Crowdfunding) (1040/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Finanzausschuss 67 3

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der Tätigkeit der Staatskommissäre (im Rahmen der Bankenaufsicht) (1094/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 15

Zuweisung an den Finanzausschuss 69 4

Bericht 591 d.B. (Hermann Lipitsch)

Verhandlung 73 229–261

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 73 262

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidarität mit Kärnten (Gewährung einer Finanzierung über die Bundesfinanzierungsagentur nach dem "Hypo-Debakel") (1127/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 12

Zuweisung an den Budgetausschuss 71 4

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliches Spekulationsverbot (1171/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 12

Zuweisung an den Finanzausschuss 74 5

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz geändert wird (1255/A)

Nationalrat

Einbringung 83 14

Zuweisung an den Finanzausschuss 84 4

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betrug im Zusammenhang mit SEPA-Lastschriftverfahren (Prüfpflicht der Banken und Kreditinstitue) (1261/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 14

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 84 4

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einräumung eines Überziehungsrahmens inklusive Zins- und Gebührenfreistellung bei Bankinstituten im Rahmen eines IESF (Insolvenzentgeltsicherungsfonds) -Verfahrens für den Kreis der Anspruchsberechtigten (1485/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 110 2

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einräumung eines Überziehungsrahmens inklusive Zins- und Gebührenfreistellung bei Bankinstituten im Rahmen eines IESF (Insolvenzentgeltsicherungsfonds) -Verfahrens für den Kreis der Anspruchsberechtigten (1486/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 15

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 110 3

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Alternativfinanzierungsgesetzes (1541/A(E))

Nationalrat

Einbringung 113 11

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 114 5

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Bankomat-Gebühren (1662/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 124 4

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Bankomat-Gebühren (1848/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz am 21.09.2016

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend organisatorische Neuausrichtung der Bankenaufsicht (1862/A(E))

Nationalrat

Einbringung 146

Zuweisung an den Finanzausschuss am 12.10.2016

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Bankomat-Gebühren (1907/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz am 24.11.2016

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ständigen Unterausschusses in ESM-Angelegenheiten betreffend Vorlage von institutsspezifischen Vereinbarungen zur Beschlussfassung in den Gremien des Europäischen Stabilitätsmechanismus an den Nationalrat (aus dem Bericht 309 d.B.) (8/AEA)

Annahme der Entschließung (50/E) 46 219

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Tilgung der Anleihen der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG zum tatsächlichen Kaufpreis (54/UEA) 11 63, 64–65

Ablehnung des Entschließungsantrages 11 73

 

der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung von Geschäftsunterlagen der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (56/UEA) 11 126, 128–129

Ablehnung des Entschließungsantrages 11 149

 

der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Schuldenschnitt- und Konvertierungsverhandlungen mit den Anleihegläubigern der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (57/UEA) 11 126–127, 129

Ablehnung des Entschließungsantrages 11 149

 

der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beiziehung unabhängiger Experten zur Abwicklung der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (58/UEA) 11 136, 137–138

Ablehnung des Entschließungsantrages 11 149

 

der Abgeordneten Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Schuldenschnitt- und Konvertierungsverhandlungen mit den Anleihegläubigern der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG (79/UEA) 14 167, 169–170

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 187

 

der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend die weitere Vorgehensweise bezüglich der Hypo Alpe-Adria Bank International AG sowie Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umsetzung des Bankeninsolvenzrechts, der vergleichbaren Transparenz der öffentlichen Haushalte sowie eines bundesweit einheitlichen Verbots der Spekulation mit öffentlichen Mitteln (83/UEA) 16 36, 37–38

Annahme der Entschließung (8/E) 16 79

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Crowdfunding-Gesetz sowie Vorlage eines Berichts über die Ergebnisse der Prüfung, die sich aus der Entschließung des Nationalrates (329/E, XXIV. GP) ergeben haben (211/UEA) 34 120, 121–122

Ablehnung des Entschließungsantrages 34 123

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Garantieerklärung des Bundeskanzlers zur Minimierung des Schadens für die Steuerzahler/innen im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria Bank AG (346/UEA) 63 61, 69, 70–71

Ablehnung des Entschließungsantrages 63 82

 

der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein bundesweit einheitliches Spekulationsverbot (348/UEA) 63 74–75, 77–78

Ablehnung des Entschließungsantrages 63 82

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herabsetzung der Mindestinvestitionssumme für private Anleger/innen gem. Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (471/UEA) 83 200, 200–201

Ablehnung des Entschließungsantrages 83 208

 

der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandleihverträge (Ausweitung des Anwendungsbereiches des Verbraucherkreditgesetzes) (554/UEA) 102 123, 123–124

Ablehnung des Entschließungsantrages 102 127

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herabsetzung der Mindestinvestitionssumme für private Anleger_innen (613/UEA) 107 200, 200–201

Ablehnung des Entschließungsantrages 107 206

 

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einräumung eines Überziehungsrahmens inklusive Zins- und Gebührenfreistellung bei Bankinstituten im Rahmen eines IESF (Insolvenzentgeltsicherungsfonds) -Verfahrens für den Kreis der Anspruchsberechtigten (619/UEA) 109 157, 157–158

Ablehnung des Entschließungsantrages 109 159

 

der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Andreas Schieder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung des Bargeldes (653/UEA) 113 282, 283–284

Annahme der Entschließung (125/E) 113 297

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Einschränkungen im AltFG (Alternativfinanzierungsgesetz) auf Unternehmensgrößen (670/UEA) 117 213, 215–216

Ablehnung des Entschließungsantrages 117 226

 

der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Bankomat-Gebühren (687/UEA) 126 168, 168–170

Ablehnung des Entschließungsantrages 126 178

 

der Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung des gesetzlichen Rahmens der Anlegerentschädigung (727/UEA) 136

Annahme der Entschließung (161/E) 136

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend noch mehr Milliarden für die Hypo Alpe-Adria und wieder weniger Geld für Wissenschaft und Bildung (502/J 29.01.2014) 9 159–164

Begründung durch Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek 9 165–169

Beantwortet von Vizekanzler Dr. Michael SpindeleggerBundesminister Dr. Michael Spindelegger 9 169–174

Debatte 9 174–220

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Steuerzahler/innen vor dem Totalversagen der Bundesregierung (in der Causa Hypo Alpe-Adria) (639/J 17.02.2014) 11 74–88

Begründung durch Abgeordneten Mag. Werner Kogler 11 89–95

Beantwortet von Vizekanzler Dr. Michael SpindeleggerBundesminister Dr. Michael Spindelegger 11 95–102

Debatte 11 103–149

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhaftes Krisenmanagement in der Causa Hypo Alpe-Adria - zwischen Unwissenheit und scheinbarer Unwahrheit (789/J 25.02.2014) 14 120–126

Begründung durch Abgeordnete Dr. Kathrin Nachbaur 14 126–130

Beantwortet 14 130–138

Debatte 14 138–186

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sondergesetzgebung Hypo Alpe-Adria International AG - das Schlechtere aus beiden Welten (1821/J 25.06.2014) 32 15–22

Begründung durch Abgeordneten Dr. Rainer Hable 32 23–27

Beantwortet von Vizekanzler Dr. Michael SpindeleggerBundesminister Dr. Michael Spindelegger 32 27–34

Debatte 32 34–82

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hypo Alpe-Adria: "Retten, was zu retten ist. Untersuchen, was zu untersuchen ist" (3281/J 11.12.2014) 55 132–138

Begründung durch Abgeordneten Mag. Werner Kogler 55 138–144

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling 55 144–149

Debatte 55 150–195

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe-Adria (3412/J 14.01.2015) 57 49–58

Begründung durch Abgeordneten Heinz-Christian Strache 57 58–63

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 57 63–67

Debatte 57 67–105

 

der Bundesräte

 

Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend UniCredit Bank Austria, Abgabenhinterziehung (2958/J-BR/2013 05.12.2013) BR 824 127

Begründung durch Bundesrat Hans-Jörg Jenewein BR 824 127–134

Beantwortet von Staatssekretär Mag. Andreas Schieder (in Vertretung von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter) BR 824 134–137

Debatte BR 824 137–148

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweit harmonisierte Einlagensicherung (63/J 20.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (66/AB 20.01.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation österreichischer Bankinstitute in Osteuropa (250/J 17.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (257/AB 17.02.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Hypo Group Alpe-Adria (HGAA) und das "Projekt Galileo" (374/J 07.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (359/AB 07.03.2014)

Debatte 16 142–153

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 16 23

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Notverstaatlichung" der Hypo Alpe-Adria Gruppe (398/J 15.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (384/AB 14.03.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Verwicklungen der OeNB (Oesterreichischen Nationalbank) in Goldschmuggel (420/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (418/AB 21.03.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Goldleihgeschäfte der OeNB (Oesterreichischen Nationalbank) mit ihren früheren Eigentümern (421/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (419/AB 21.03.2014)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend OeNB (Oesterreichische Nationalbank) -Erträge aus griechischen Anleihen (598/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (572/AB 31.03.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Klage gegen die "Bayern" (Bayrische Landesbank) (612/J 03.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (590/AB 03.04.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung des Wyman Reports (mit Einschätzung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen zum Abbau der Hypo Alpe-Adria) (617/J 05.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (599/AB 04.04.2014)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend SV (Sozialversicherungs) -Nummer bei der Legitimation von BAWAG PSK Sparvereinsmitgliedern (997/J 12.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (644/AB 14.04.2014)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend SV (Sozialversicherungs) -Nummer bei der Legitimation von BAWAG PSK Sparvereinsmitgliedern (1000/J 12.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (926/AB 12.05.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend HGAA (Hypo Group Alpe-Adria) -Statusbericht vom 17.12.2009 (1060/J 18.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (980/AB 16.05.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Email-Verkehr Bayern LB (Landesbank) (1061/J 18.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (981/AB 16.05.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend OeNB (Oesterreichische Nationalbank) -Bericht 2009 (1062/J 18.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (982/AB 16.05.2014)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungen des Bundes für Exportförderungen (1117/J 25.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1039/AB 23.05.2014)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sperren von Konten ukrainischer Staatsbürger/innen bei österreichischen Banken (1118/J 25.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1040/AB 23.05.2014)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sperren von Konten ukrainischer Staatsbürger/innen bei österreichischen Banken (1119/J 25.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1041/AB 23.05.2014)

 

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzplanungen rund um die angebliche ESM (Europäische Stabilitätsmechanismus) -Bank (1184/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1086/AB 27.05.2014)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Involvierung des Bundesministers für Finanzen in Insiderhandel in der Causa HAA (Hypo Alpe-Adria) (1249/J 28.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1144/AB 28.05.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Insider-Handel mit Hypo Alpe-Adria-Bank-Anleihen (1279/J 09.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1182/AB 11.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Goldpreismanipulation duch Notenbanken (1336/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1229/AB 24.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die USA und großangelegte Goldpreismanipulation (1339/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1232/AB 24.06.2014)

 

MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftssanktionen gegen Russland und das Bankenhilfspaket (1341/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1233/AB 24.06.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kommission zur Untersuchung des Hypo Alpe-Adria-Debakels unter der Leitung von Dr. Irmgard Griss (1425/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1315/AB 30.06.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria-Bank im Dezember 2009 (1429/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1316/AB 30.06.2014)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz bei Sparvereinsmitgliedern und Rechtsmeinung des BMF (Bundesministeriums für Finanzen) (1671/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1353/AB 09.07.2014)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jugendkonten und Konsumentenschutz insbesondere in Bezug auf kontaktloses Bezahlen (1516/J 20.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1378/AB 14.07.2014)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jugendkonten und Konsumentenschutz insbesondere in Bezug auf kontaktloses Bezahlen (1515/J 20.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1408/AB 18.07.2014)

 

Matthias Köchl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gründe des Kaufs der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG durch die Republik Österreich ("Notverstaatlichung") (1708/J 11.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1620/AB 11.08.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bestellung der Hypo-Untersuchungskommission unter der Leitung von Dr. Irmgard Griss (1745/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1637/AB 12.08.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Tätigkeit von Beratern im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria (1719/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1640/AB 12.08.2014)

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalbankgutachten zum Hypo-Gesetz - erneutes Informationsloch? (1796/J 17.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1682/AB 14.08.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überziehungszinsen bei Banken (1941/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1698/AB 18.08.2014)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sparvereine unter Terrorismusverdacht? (2178/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2074/AB 10.09.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die Hypo Alpe-Adria Bank International AG (2182/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2078/AB 10.09.2014)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 46 39

Debatte 46 128–141

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungsübernahmen für das "Multiversum" in Schwechat durch das Land Niederösterreich (2195/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2085/AB 11.09.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entscheidungsgrundlage zur Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria Bank International AG im Dezember 2009 (2186/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2086/AB 11.09.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mutmaßliche kriminelle Machenschaften im Umfeld der Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria Bank (2202/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2088/AB 11.09.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Franz Pinkl und mutmaßliche kriminelle Machenschaften im Umfeld der Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria Bank (2201/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2100/AB 11.09.2014)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Untersuchungskommission zur Hypo Alpe-Adria (2221/J 14.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2106/AB 12.09.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Warten auf attraktiven Rechtsrahmen für Crowdfunding (Finanzierung von Projekten bzw. Geschäftsideen mittels stiller Beteiligungen) (2275/J 25.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2149/AB 25.09.2014)

 

Matthias Köchl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreditvergabe ÖBFA (Österreichische Bundesfinanzierungsagentur) (2304/J 14.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2190/AB 14.10.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend nach EZB (Europäische Zentralbank) -Zinssenkung auch die Überziehungszinsen senken (2543/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2212/AB 24.10.2014)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontoüberziehungsgebühren (2323/J 02.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2223/AB 30.10.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Engagement österreichischer Banken und anderer Unternehmen in Osteuropa, vornehmlich in der Ukraine und in Russland (im Zusammenhang mit durch die Republik Österreich übernommenen Haftungen) (2376/J 11.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2282/AB 11.11.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Höhe von Stornospesen bei "IBAN (International Bank Account Number) -Verschreibern" (2534/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2342/AB 19.11.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vergabe von Mikrokrediten (2533/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2367/AB 20.11.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vergabe von Mikrokrediten (2535/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2461/AB 24.11.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliche Leistungen für Aufsichtsratsmitglieder der Hypo Alpe-Adria (Bank AG) (2585/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2471/AB 24.11.2014)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erkenntnisse aus einem Gutachten des Sachverständigen Dr. Fritz Kleiner zur Hypo Alpe-Adria (-Bank AG) (2797/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2706/AB 22.12.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hypo Alpe-Adria-Bank S.p.A. (italienische Tochterfirma der Hypo Alpe-Adria-Bank International AG) (2831/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2760/AB 23.12.2014)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf des HYPO NPL (Non-Performing Loan) -Portfolios an die B2Holding (3064/J 18.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2922/AB 16.01.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend diverse aufklärungswürdige Vorgänge um die Österreichische Volksbanken AG ÖVAG (3204/J 27.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3050/AB 27.01.2015)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weitere Steuergeldspritze für die ÖVAG? (Österreichische Volksbanken AG) (3244/J 03.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3088/AB 03.02.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Bürgschaftsvereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Hypo Alpe-Adria (3346/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3162/AB 13.02.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend externe Berater der Hypo Alpe-Adria (3316/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3169/AB 13.02.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Experten um den deutschen Berater Dirk Notheis (im Zusammenhang mir der Hypo Alpe-Adria-Bank AG) (3314/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3171/AB 13.02.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung per Crowdfunding (Finanzierung von Projekten bzw. Geschäftsideen mittels stiller Beteiligungen) (3324/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3172/AB 13.02.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines Zustimmungsrechtes der Bayern LB betreffend die Hypo Alpe-Adria (3322/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3174/AB 13.02.2015)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Altersdiskriminierung bei Kreditvergaben (3402/J 07.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3241/AB 05.03.2015)

 

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beratung Zinsswaps Burgenland und Freigabe des Schweizer Franken (3496/J 22.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3325/AB 20.03.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Information der OeNB (Oesterreichischen Nationalbank) über die Auswirkungen einer Insolvenz der Hypo Alpe-Adria aus dem Jahr 2009 (3579/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3429/AB 27.03.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Information der OeNB (Oesterreichischen Nationalbank) über die Auswirkungen einer Insolvenz der Hypo Alpe-Adria aus dem Jahr 2009 (3578/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3438/AB 27.03.2015)

 

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Swiss Leaks" - Untätigkeit der österreichischen Behörden (im Zusammenhang mit der Offenlegung von Kontodaten der HSBC Private Bank) (3732/J 19.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3549/AB 17.04.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berechnung von Sachbezügen bei Arbeitgeberdarlehen (3922/J 26.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3667/AB 24.04.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Neuregelung für Sparvereine lt. Bankwesengesetz (3925/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3769/AB 27.04.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergleichen bei Wohnkrediten (4170/J 16.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3946/AB 11.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geldüberweisungsbüros und Geldtransfers (Remittances) von Migranten (4273/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4134/AB 19.05.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beratertätigkeiten bei der Hypo Alpe-Adria (4310/J 20.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4157/AB 20.05.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Handel mit Anleihen der Hypo Alpe-Adria bzw. Heta Asset Resolution (4309/J 20.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4158/AB 20.05.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bestellung von Wolfgang Hartmann in den Aufsichtsrat der Hypo Alpe-Adria (4308/J 20.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4159/AB 20.05.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Berater Dirk Notheis (im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria-Bank AG) (4307/J 20.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4160/AB 20.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschuldungsinitiativen der Republik Österreich (4343/J 23.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4223/AB 22.05.2015)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beiträge Österreichs an Internationale Finanzinstitutionen (IFIs) (4344/J 23.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4226/AB 22.05.2015)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichisches Beitrittsansuchen zur AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank) (4421/J 26.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4241/AB 26.05.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vertrauenswürdigkeit von Ewald Nowotny (Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank) und Claus Raidl (Präsident der Oesterreichischen Nationalbank) (4556/J 20.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4380/AB 19.06.2015)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf der Kommunalkredit Austria AG an ein englisch-irisches Konsortium (4676/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4529/AB 23.06.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verstrickungen eines SPÖ-nahen Netzwerkes in den Verkauf der Consultants Gruppe durch die Hypo Alpe-Adria (4945/J 07.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4772/AB 07.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung von Bargeld (5007/J 13.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4807/AB 10.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung von Bargeld (5009/J 13.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4827/AB 13.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Alternativfinanzierungsgesetz-Crowdfunding" (Finanzierung von Projekten bzw. Geschäftsideen mittels stiller Beteiligung) (5056/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4838/AB 17.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Einlagensicherung Neu" (5162/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4852/AB 20.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "Basiskonto-Umsetzung im Verbraucherzahlungskontogesetz" (5163/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4854/AB 20.07.2015)

 

Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreditvergabe durch die OeBFA (Oesterreichische Bundesfinanzierungsagentur) - Wohnbaukredite für Salzburg (5064/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4888/AB 20.07.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gültigkeit österreichischer Einlagensicherung im Ausland (5058/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4891/AB 20.07.2015)

 

MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung bzw. Regulierung von Bargeldtransaktionen (5072/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4943/AB 21.07.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kosten für Berater, Rechtsanwälte sowie Sachverständige der Hypo Alpe-Adria (5181/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5007/AB 22.07.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätigkeiten des ehemaligen Hypo-Mitarbeiters Christian Böhler (5184/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5008/AB 22.07.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kreditgewährung" für Kärnten (durch die Oesterreichische Bundesfinanzierungsagentur) (5193/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5009/AB 22.07.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Motivlage der Hypobanken und der OeKB (Oesterreichischen Kontrollbank) im Zuge der Verstaatlichung ohne Not aufgrund gegebener Anleihen und Kredite untereinander (5183/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5010/AB 22.07.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kosten für Berater, Rechtsanwälte sowie Sachverständige der Hypo Alpe-Adria (5182/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5040/AB 22.07.2015)

 

Dr. Rainer Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Restrukturierung des Volksbankensektors (5269/J 28.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5094/AB 28.07.2015)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung des Tierwohls in den Standards internationaler Finanzinstitutionen, bei denen Österreich Mitglied ist (5431/J 17.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5262/AB 17.08.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Insiderwissen über Vorhaben der EZB (Europäischen Zentralbank) sowie der OeNB (Oesterreichischen Nationalbank) (5446/J 17.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5264/AB 17.08.2015)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bilanzierung der Europäischen Zentralbank (EZB) (6118/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5879/AB 09.09.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hypo-Italien (im Zusammenhang mit Haftungen Österreichs) (6102/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5888/AB 09.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines attraktiven Rechtsrahmens für Risikokapital (Venture Capital) zur Dynamisierung des Gründungsgeschehens in Österreich (6248/J 24.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6034/AB 24.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines attraktiven Rechtsrahmens für Risikokapital (Venture Capital) zur Dynamisierung des Gründungsgeschehens in Österreich (6247/J 24.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6042/AB 24.09.2015)

 

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jahresabschluss 2014 der Heta Asset Resolution AG (Abbaugesellschaft zur wertschonenden Verwertung von notleidenden Teilen der 2009 verstaatlichten Hypo Alpe-Adria) (6254/J 28.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6049/AB 28.09.2015)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Risiko der "Carbon Bubble" (fossile Energieträger als Finanzrisiko) (6342/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6153/AB 29.10.2015)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Risiko der "Carbon Bubble" (fossile Energieträger als Finanzrisiko) (6343/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6156/AB 30.10.2015)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Risiko der "Carbon Bubble" (fossile Energieträger als Finanzrisiko) (6341/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6162/AB 30.10.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Schulveranstaltungsabrechnungsdilemma (im Zusamenhang mit Schulveranstaltungskonten) (6490/J 17.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6282/AB 17.11.2015)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen der Niedrigzinsphase und Folgen eines potentiellen Zinsanstieges (6524/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6338/AB 23.11.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinweise auf Ungereimtheiten bei ÖVAG (Österreichische Volksbanken AG) -Abbaugesellschaft (6638/J 30.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6428/AB 30.11.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zahlungen der HGAA (Hypo Group Alpe-Adria) Bankengruppe an (die) BayernLB (Bayerische Landesbank) (7096/J 23.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6871/AB 22.01.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kreditvermittlungsagentur EF Dworak GmbH (7299/J 03.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6963/AB 25.01.2016)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mikrokredite (7309/J 07.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7068/AB 05.02.2016)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vernichtung der Unterlagen der Griss-Untersuchungskommission (im Zusammenhang mit dem Hypo-Untersuchungsausschuss) (7584/J 22.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7215/AB 17.02.2016)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übermittlung von Protokollen durch die unabhängige Untersuchungskommission Hypo Alpe-Adria (7499/J 18.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7216/AB 17.02.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abwicklung der Bank Austria (7506/J 21.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7278/AB 19.02.2016)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzgruppe Hypo Alpe-Adria und Geldwäscheverdacht (7984/J 02.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7703/AB 01.04.2016)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzgruppe Hypo Alpe-Adria und Geldwäscheverdacht (7983/J 02.02.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7706/AB 01.04.2016)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Oesterreichische Nationalbank - Umgang mit dem Volksvermögen (Vereinsförderung um Zusammenhang mit der Betreuung von Flüchtlingen) (8022/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7739/AB 08.04.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kommt bald die Bankomatgebühr?" (8236/J 23.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7994/AB 20.04.2016)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eintragung natürlicher Personen in "Schwarze Listen" (im Zusammenhang mit Bonitätsdatenbanken) (8376/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7995/AB 20.04.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kommt bald die Bankomatgebühr?" (8237/J 23.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8039/AB 22.04.2016)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Börse Wien, Kleinanleger und fehlende aktive Industriepolitik (Börsennotierung der Aktien staatlicher Unternehmen) (8464/J 02.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8160/AB 02.05.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vernichtung der Gesprächsprotokolle des "Griss-Berichtes" (Untersuchungskommission zur transparenten Aufklärung der Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe-Adria) (8597/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8245/AB 11.05.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vernichtung der Gesprächsprotokolle des "Griss-Berichtes" (Untersuchungskommission zur transparenten Aufklärung der Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe-Adria) (8604/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8249/AB 11.05.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen verzögerter Restrukturierung und des EU-Beihilfenverfahren auf die HAA-Bank (Hypo Alpe-Adria-Bank AG) (8711/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8330/AB 17.05.2016)

 

Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Verdacht der Geldwäsche im Zusammenhang mit Geschäften der Hypo Vorarlberg (9001/J 18.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8594/AB 14.06.2016)

 

Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Verdacht der Geldwäsche im Zusammenhang mit Geschäften der Hypo Vorarlberg (9002/J 18.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8643/AB 17.06.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschleppte Hypo Insolvenz (9149/J 29.04.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (8765/AB 29.06.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreditzugang für Unternehmen (9161/J 02.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8776/AB 01.07.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bankomatgebühren (9169/J 03.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8777/AB 01.07.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dauerbaustelle Bankenaufsicht (9290/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8942/AB 18.07.2016)

 

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend OeNB (Oesterreichische Nationalbank) Gewinne für das Geschäftsjahr 2015 und Ausschüttung 2016 an den Bund (9413/J 30.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9009/AB 29.07.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen durch die Vernichtung der "Griss-Protokolle" (Untersuchungskommission zur transparenten Aufklärung der Vorkommnisse rund um die Hypo Group Alpe-Adria) (9448/J 08.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9039/AB 08.08.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auskünfte über Kontoinhaber auf Grund des FATCA (Foreign Account Tax Compliance Act) -Abkommens mit den USA (9680/J 28.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9271/AB 26.08.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend HETA Asset-Verwertung (9960/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9490/AB 09.09.2016)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Effekte und Auswirkungen des geplanten Angebotes an die Gläubiger landesbehafteter Schuldtitel der Heta auf den Bundeshaushalt, die ABBAG (Abbaubeteiligungsgesellschaft des Bundes) und den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds (KAF) (10049/J 10.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9618/AB 10.10.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrollbankverluste durch CHF (Schweizer Franken) -Garantien (10620/J 19.10.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schuldenstand Abbaubanken (Heta Asset Resolution AG, KA Finanz AG, immigon Portfolioabbau AG) (10691/J 08.11.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend "ist Basiskonto für alle sozial gerecht?" (10216/J 14.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9732/AB 11.11.2016)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Eintragung natürlicher Personen in Bonitätsdatenbanken (10249/J 16.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9834/AB 16.11.2016)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auskünfte aus Kontenregister (10753/J 10.11.2016)

 

der Bundesräte

 

Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ithuba Capital AG (Zuverlässigkeitsprüfung gem. Wertpapieraufsichtsgesetz) (2966/J-BR/2014 28.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2744/AB-BR/2014 28.04.2014)

 

Dr. Dietmar Schmittner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen der Hypo-Abwicklung auf das Land Salzburg (3067/J-BR/2015 16.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2842/AB-BR/2015 15.05.2015)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Elmar Podgorschek betreffend geplante "Anstaltslösung" im Hypo Alpe-Adria-Skandal (4/M) 14 19–20

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 14 19–20

 

Mag. Werner Kogler betreffend Informationen über die Verhandlungen zur Verstaatlichung der Hypo Alpe-Adria (7/M) 14 31

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 14 31

 

Ing. Robert Lugar betreffend Rückabwicklungsklage im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria-Bank (77/M) 55 25–26

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling 55 25–26

 

Dr. Rainer Hable betreffend geplante Vorgangsweise nach dem Scheitern des SEE (Südosteuropa-Holding) -Netzwerkverkaufs der Hypo Alpe-Adria-Bank (73/M) 55 27–28

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling 55 27–28

 

Gabriele Tamandl betreffend Konsequenzen aus dem von Frau Dr. Griss verfassten Bericht betreffend die Hypo Alpe-Adria (75/M) 55 30–31

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling 55 30–31

 

Mag. Gernot Darmann betreffend die Rolle des Bundeskanzlers bei der Hypo-Verstaatlichung (178/M) 109 20–21

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 109 20–21

 

Peter Wurm betreffend Einführung der Bankomatgebühren (206/M) 130

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé 130

 

der Bundesräte

 

Martin Preineder betreffend Berücksichtigung der Bedürfnisse der Unternehmen im Alternativfinanzierungsgesetz (1865/M-BR/2015) BR 841 10–12

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Harald Mahrer (in Vertretung von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner) BR 841 10–12

 

 

Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV

 

Kriegsmaterialgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Kriegsmaterial-Verordnung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

Kriegsopfer- und Behindertenfonds, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Kriegsopfer- und Behindertenfondsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV

 

Kriegsopferversorgungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE IV

 

Kriminalstatistik, siehe STATISTIK sowie auch SICHERHEITSWESEN und STRAFRECHT

 

Kroatien, Übereinkommen über die Beteiligung am Europäischen Wirtschaftsraum, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Kulturausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Kulturbericht, siehe KUNST UND KULTUR

 

Kulturerbe, Rahmenübereinkommen, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

Kulturgüterrückgabegesetz, siehe KUNST UND KULTUR

 

Kunst und Kultur

 

- Abgrenzung von künstlerischer und gewerblicher Tätigkeit, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Absicherung von Künstlern, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Baukultur, siehe auch BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Beirat für Baukultur, siehe BAUWESEN

 

- Einkommen im Kulturbereich, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Erhalt der Militärmusik, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Erhalt der Militärmusik, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Erhalt der Militärmusik, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Erhalt der Militärmusik in allen Bundesländern, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Eurovision Song Contest, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Förderung österreichischer Künstler durch den ORF, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Ignoranz des ORF in Bezug auf österreichische Musik, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Klimt-Villa, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- kulturelle Bildung, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Kulturmanager, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- kulturpolitische Auswirkungen des Freihandelsabkommments CETA (Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU), siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Kunst- und Kultursponsoring, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Kunstwerke in Büro- und Repräsentationsräumen der Ministerien, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Militärmusik, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Militärmusik, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Militärmusik, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Mindestquoten für deutschsprachige Musik im Rundfunk, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Österreichisches Heldendenkmal" am Äußeren Burgtor in Wien, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Petition für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien, siehe PETITIONEN

 

- Schützenvereine als Bestandteil heimischer Volkskultur, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Staatsziel Kultur, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- steuerliche Absetzbarkeit von Spenden an Kunst- und Kultureinrichtungen, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Stierkämpfe als Kulturerbe in Spanien, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Traditionen und Bräuche, siehe auch PETITIONEN

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Kunst und Kultur, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Verein "KulturKontakt Austria - Kontaktstelle für Kultur und Bildungskooperationen, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Zeitgenössischer Zirkus, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Kündigung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz des archäologischen Erbes (133 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 25 67

Bericht 252 d.B. (Werner Amon, MBA)

Bundesrat

Verhandlung 37 36–38

Genehmigung des Abschlusses 37 38

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 14.07.2014

Bericht 9224/BR d.B. (Ing. Eduard Köck)

Verhandlung BR 832 245–245

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 245

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 832 245

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Rahmenübereinkommen des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft (200 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 34 52

Vorschlag des Präsidenten auf Anwendung des verkürzten Verfahrens gemäß § 28a GOG (kein Widerspruch) 34 52

Verhandlung 51 199–204

Genehmigung des Abschlusses 51 204

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 21.11.2014

Bericht 9312/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 837 52–59

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 52

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG BR 837 52

Beschluss im Bundesrat

 

Europäisches Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes (revidiert) (201 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 34 52

Vorschlag des Präsidenten auf Anwendung des verkürzten Verfahrens gemäß § 28a GOG (kein Widerspruch) 34 52

Verhandlung 51 199–204

Genehmigung des Abschlusses 51 204–205

Beschluss

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 21.11.2014

Bericht 9313/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 837 52–59

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 59

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG BR 837 59

Beschluss im Bundesrat

 

Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der unzulässigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (456 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 59 64

Bericht 599 d.B. (Martina Diesner-Wais)

Bundesrat

Verhandlung 75 210–223

Genehmigung des Abschlusses 75 223

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 26.05.2015

Bericht 9378/BR d.B. (Rene Pfister)

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Verhandlung BR 842 92–97

Beschluss (kein Einspruch) BR 842 98

Beschluss (Zustimmung) Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 4 BR 842 97–98

 

Bundesgesetz, mit dem das Kunstförderungsgesetz geändert wird (588 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 73 88

Zuweisung an den Kulturausschuss 74 6

Bericht 709 d.B. (Martina Diesner-Wais)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 86 127–131

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 13.07.2015

Bericht 9448/BR d.B. (Rene Pfister)

Verhandlung BR 844 255–257

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 257

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (698 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 82 3

Bericht 759 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Bundesrat

Verhandlung 85 180–182

Genehmigung des Abschlusses 85 182

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 10.07.2015

Bericht 9434/BR d.B. (Mag. Christian Jachs)

Verhandlung BR 844 245–248

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 248–249

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG BR 844 249

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Bundesgesetz über die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter (Kulturgüterrückgabegesetz – KGRG) (880 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 100 88

Zuweisung an den Kulturausschuss 101 3

Bericht 1015 d.B. (Mag. Dr. Beatrix Karl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 119 39–47

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 21.03.2016

Bericht 9550/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 852

Beschluss (kein Einspruch) BR 852

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kosovo über kulturelle Zusammenarbeit (1147 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 131 3

Bericht 1303 d.B. (Mag. Wolfgang Gerstl)

Bundesrat

Genehmigung des Abschlusses 152

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 14.11.2016

Bericht 9659/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 860

Beschluss (kein Einspruch) BR 860

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 860

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Kulturbericht 2012 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-47 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 11 19

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.03.2014

Kommuniqué des Kulturausschusses (11/KOMM) vom 13.03.2014

 

Kunstbericht 2012 der Bundesregierung (III-48 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 11 19

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 01.07.2014

Kommuniqué des Kulturausschusses (37/KOMM) vom 01.07.2014

 

Kunstbericht 2013 der Bundesregierung (III-86 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 32 14

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.11.2014

Kommuniqué des Kulturausschusses (56/KOMM) vom 26.11.2014

 

Kulturbericht 2013 des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (III-87 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 32 14

Bericht 313 d.B. (Mag. Gisela Wurm)

Verhandlung 46 158–172

Kenntnisnahme des Berichtes 46 172

 

Kulturbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (III-186 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 83 82

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.03.2016

Kommuniqué des Kulturausschusses (237/KOMM) vom 02.03.2016

 

Kunstbericht 2014 der Bundesregierung (III-187 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 83 82

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.03.2016

Kommuniqué des Kulturausschusses (236/KOMM) vom 02.03.2016

 

Kunst- und Kulturbericht 2015 der Bundesregierung (III-295 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Kulturausschuss 142

Bericht 1304 d.B. (Elisabeth Hakel)

Kenntnisnahme des Berichtes 152

 

Bundesrat

 

Kulturbericht 2012 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-499-BR/2013 d.B.)

Bericht 9231/BR d.B. (Elisabeth Reich)

Verhandlung BR 832 229–238

Kenntnisnahme des Berichtes BR 832 238

 

Kulturbericht 2013 des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (III-523-BR/2014 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 25.06.2014

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur BR 831 38

Bericht 9232/BR d.B. (Elisabeth Reich)

Verhandlung BR 832 229–238

Kenntnisnahme des Berichtes BR 832 238

 

Kulturbericht 2014 (III-558-BR/2015 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 23.06.2015

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur BR 843 80

Bericht 9503/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 849

Kenntnisnahme des Berichtes BR 849

 

Kunst- und Kulturbericht 2015 (III-596-BR/2016 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 28.07.2016

Bericht 9646/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 858

Kenntnisnahme des Berichtes BR 858

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Kunststiftung des Bundes (360/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 19 7

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstverpflichtung der Kulturbetriebe für faire Arbeitsverhältnisse (530/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 4

Zuweisung an den Kulturausschuss 33 3

Bericht 378 d.B. (Martina Diesner-Wais)

Verhandlung 55 198–209

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 55 209

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst & Kultur (748/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 13

Zuweisung an den Kulturausschuss 47 4

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen bei den TTIP-Verhandlungen (780/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 8

Zuweisung an den Kulturausschuss 50 7

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz in der Kunstförderung (1079/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 15

Zuweisung an den Kulturausschuss 69 5

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiens Weltkulturerbe Status (1811/A(E))

Nationalrat

Zuweisung an den Kulturausschuss 141 4

Einbringung 140

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erstellung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur (276/UEA) 46 159–160, 160–161

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 172

 

der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunst- und Kulturvermittlung in den Kunst- und Kulturinstitutionen des Bundes (277/UEA) 46 165, 166–167

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 172

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Herausnahme kultureller Belange aus den TTIP(Transatlantic Trade and Investment Partnership/Transatlantisches Freihandelsabkommen)-Verhandlungen (278/UEA) 46 184, 184–185

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 186

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen bei den Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) (303/UEA) 51 202, 202–203

Annahme der Entschließung (58/E) 51 204

 

der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz in der Kunstförderung (495/UEA) 86 128, 128–129

Ablehnung des Entschließungsantrages 86 131

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das internationale Ansehen des Kunst- und Kulturlandes Österreich (301/J 18.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (286/AB 18.02.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend irreführende Aussagen in Anfragebeantwortungen zum Thema Welterbe und Semmeringbahn (409/J 20.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (409/AB 20.03.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die ORF-III-Kurzdoku-Reihe "Denkmalschutz in Österreich" (597/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (571/AB 31.03.2014)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend TTIP (Transatlantisches Freihandels-und Investitionsabkommen) und kulturelle Vielfalt (615/J 05.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (601/AB 04.04.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kosten für externe Gutachten und Beratung im Bereich Kunst und Kultur (669/J 19.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (701/AB 18.04.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenbeteiligung des BMKKVöD (Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst) an der Sanierung von Stift Göttweig (1280/J 10.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1172/AB 10.06.2014)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zukunft des Österreich Instituts (1308/J 23.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1202/AB 23.06.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend irreführende Aussagen in Anfragebeantwortung (14935/AB zu 15243/J) zum Thema Welterbe und Semmeringbahn (16046/J 24.10.2013)

Nach Ende der Gesetzgebungsperiode nicht mehr beantwortet

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Plakate des Life Ball 2014 (1670/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1599/AB 06.08.2014)

 

Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Rund um die Burg" (-Veranstaltung) ; (vermutete illegale Parteienfinanzierung) (2185/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2091/AB 11.09.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Welterbe Semmeringbahn mit umgebender Landschaft (2250/J 23.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2134/AB 23.09.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgestaltung des Heldendenkmals (im Äußeren Burgtor in Wien) (2967/J 04.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2749/AB 23.12.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ernennung einer österreichischen Stadt als "Kulturhauptstadt Europas 2024" (2830/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2767/AB 23.12.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Transparenzdatenbank im Kunst- und Kulturbereich (2930/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2771/AB 23.12.2014)

 

Elisabeth Hakel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen zur Stärkung und Weiterentwicklung der internationalen Positionierung Österreichs als Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsland (3077/J 19.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2941/AB 19.01.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz von Entscheidungen der Kunstförderung (3075/J 19.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2942/AB 19.01.2015)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership – Transatlantisches Freihandelsabkommen) und kulturelle Vielfalt (im Zusammenhang mit dem UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen) (4819/J 29.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4638/AB 29.06.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwahrlosung von Mozarts-Grab (5318/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5151/AB 07.08.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Arztes und Schriftstellers Ernst Weiss (5740/J 25.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5547/AB 25.08.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Arztes und Schriftstellers Ernst Weiss (5739/J 25.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5551/AB 25.08.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Arztes und Schriftstellers Ernst Weiss (5738/J 25.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5563/AB 25.08.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der altösterreichischen Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (5831/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5665/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Werfel (5843/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5667/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der altösterreichischen Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (5828/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5674/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Werfel (5846/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5678/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der altösterreichischen Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (5829/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5691/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Werfel (5847/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5692/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der altösterreichischen Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (5830/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5697/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Werfel (5848/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5698/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der altösterreichischen Schriftstellerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (5827/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5718/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Werfel (5844/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5719/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Werfel (5845/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5720/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Max Brod (5880/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5724/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Kafka (5884/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5725/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Adalbert Stifter (5890/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5726/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Rainer Maria Rilke (5929/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5728/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Max Brod (5882/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5758/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Kafka (5887/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5762/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Adalbert Stifter (5894/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5763/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Rainer Maria Rilke (5927/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5769/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Max Brod (5883/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5782/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Kafka (5886/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5785/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Adalbert Stifter (5889/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5787/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Adalbert Stifter (5892/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5801/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Adalbert Stifter (5893/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5837/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Kafka (5885/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5840/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Rainer Maria Rilke (5928/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5846/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Schriftstellers Adalbert Stifter (5891/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5861/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Franz Kafka (5888/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5863/AB 08.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichisch-jüdischen Schriftstellers deutscher Muttersprache, Max Brod (5881/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5864/AB 08.09.2015)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beirat nach dem Kunstförderungsbeitragsgesetz (6270/J 11.08.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6068/AB 09.10.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7414/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6832/AB 20.01.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7406/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6971/AB 25.01.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7413/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6990/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kulturforen (der österreichischen Auslandskulturpolitik) (7174/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6999/AB 25.01.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entsendung von österreichischen Künstlern zur Biennale in Venedig (7301/J 03.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7058/AB 03.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7411/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7089/AB 09.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7409/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7103/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7407/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7108/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7410/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7118/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7408/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (7132/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7412/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7135/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7404/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7140/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7416/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7150/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7415/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7161/AB 10.02.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung der Maler Gustav Klimt, Egon Schiele und Oskar Kokoschka (7405/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7169/AB 10.02.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau Einsiedlerbad und Denkmalschutz (7723/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7571/AB 25.03.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rolle von Populärkultur für die Kunst- und Kulturpolitik (7905/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7584/AB 25.03.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rolle von Kunst- und Kulturpoltik für die Gesamtgesellschaft (7906/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7585/AB 25.03.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8573/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7717/AB 05.04.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8486/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7784/AB 11.04.2016)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Balthus Ausstellung Kunstforum Wien (8342/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (8091/AB 22.04.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8481/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8173/AB 03.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8491/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (8177/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8484/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8180/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8488/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (8181/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8485/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (8186/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8492/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8189/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8487/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8191/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8482/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8192/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8489/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (8194/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8493/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (8197/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8490/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8199/AB 04.05.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung Kunstforum Wien (8483/J 04.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (8203/AB 04.05.2016)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiens Weltkulturerbe Status (im Zusammenhang mit einem Hochhausprojekt) (9255/J 12.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (8762/AB 29.06.2016)

 

Dr. Jessi Lintl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kulturpass - Aktion "Hunger auf Kunst & Kultur" (9277/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (8956/AB 18.07.2016)

 

Dr. Jessi Lintl, Kolleginnen und Kollegen betreffend neues Hochhauskonzept STEP 2025 - Anschlag auf das UNESCO Weltkulturerbe "Wiener Innenstadt"  (9429/J 01.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (9015/AB 01.08.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend horrende Kosten für ein Militärdenkmal? (10642/J 27.10.2016)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dachausbau trotz Denkmalschutz (10644/J 27.10.2016)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Salzburger Festspiele (10291/J 16.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (9830/AB 16.11.2016)

 

der Bundesräte

 

Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplanten Schritte zur Modernisierung des Denkmalschutzes in Folge der Ratifizierung der Europäischen Übereinkommen von Valetta und Faro durch die Republik Österreich (3061/J-BR/2015 05.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2838/AB-BR/2015 03.04.2015)

 

Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen betreffend denkmalgeschützte Objekte (3125/J-BR/2016 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2900/AB-BR/2016 06.05.2016)

 

Mag. Reinhard Pisec, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätigkeiten des Bundesdenkmalamtes (3175/J-BR/2016 04.10.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (2938/AB-BR/2016 02.12.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Elisabeth Hakel betreffend Förderung des Musikstandortes (162/M) 102 27–28

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner 102 27–28

 

Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Forcierung von Digitalisierungsaktivitäten im Kulturbereich (183/M) 119 30

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer 119 30

 

Wendelin Mölzer betreffend Veröffentlichung des ICOMOS Mission Reports, der die Auswirkungen auf das Weltkulturerbe "Historisches Stadtzentrum von Wien" durch das geplante Intercontinental Hotel durchleuchtet (192/M) 119 31–32

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer 119 31–32

 

der Bundesräte

 

Marco Schreuder betreffend Erhöhung des Kunst- und Kulturbudgets (1855/M-BR/2015) BR 840 18–19

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer BR 840 18–19

 

Ilse Fetik betreffend Verbesserung der sozialen Lage von Kunstschaffenden (1860/M-BR/2015) BR 840 21–22

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer BR 840 21–22

 

 

Kunstbericht, siehe KUNST UND KULTUR

 

Kunstförderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

Kunstförderungsbeitragsgesetz, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Kunstförderungsgesetz, siehe KUNST UND KULTUR

 

Künstler/innenabsicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Kuraufenthalte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

KWK(Kraft-Wärme-Kopplung)-Gesetz, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

KWK(Kraft-Wärme-Kopplung)-Punkte-Gesetz, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Kyoto-Protokoll, Änderung von Doha, siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ