Markenschutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Markenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Marktordnungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Marokko, siehe auch FLÜCHTLINGE

 

Marrakesch, Vertrag von, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Maß- und Eichgesetz, siehe MASSE UND GEWICHTE

 

Maschinen-Inverkehrbringungs- und Notifizierungsgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Maße und Gewichte

 

- eichfähige Waagen für schulärztliche Untersuchungen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird (273 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 43 18

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 44 42

Bericht 404 d.B. (Ing. Mag. Hubert Kuzdas)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 53 172–184

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 11.12.2014

Bericht 9286/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 837 161–166

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 166–167

 

Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird (851 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 100 88

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 101 3

Bericht 937 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 107 121–131

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 11.12.2015

Bericht 9508/BR d.B. (Christian Poglitsch)

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

 

Maßnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen, Bundesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/54/EU über, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Matura, siehe BILDUNGSWESEN III und VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Mauritius, Abkommen über den Informationsaustausch in Steuersachen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Maut, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

Mauteinhebung, siehe VERKEHR I

 

Mautgebühren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mauttarife, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

Mautvignette zur Entrichtung der Autobahnmaut, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

MedAustron, Errichtung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Mediengesetz, siehe PRESSE sowie auch BUNDESVERFASSUNG

 

Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz, siehe PRESSE

 

Medientransparenzgesetze, Sonderaufgaben des Rechnungshofes, siehe RECHNUNGSHOF

 

Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisches Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinisch-Technische Dienste (MTD-Gesetz), siehe GESUNDHEIT

 

Medizinprodukte, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinproduktegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Meldegesetz, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch DATENVERARBEITUNG

 

Meldepflicht-Änderungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Melderegister, Zentrales, siehe auch DATENVERARBEITUNG

 

Meldewesen, siehe auch SOZIALPOLITIK

 

Menschenhandel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

Menschenrechte

 

- Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Indien, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Indien, siehe FRAUEN

 

- Einhaltung menschenrechtlicher Standards bei wirtschaftspolitischen Entscheidungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Vorbehalte zum Übereinkommmen über die Rechte des Kindes, siehe JUGEND und STAATSVERTRÄGE

 

- Freilassung eines Menschenrechtsaktivisten in Saudi Arabien, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Freilassung eines Menschenrechtsaktivisten in Saudi Arabien, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Freilassung eines Menschenrechtsaktivisten in Saudi-Arabien, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Iran-Initiativen der Bundesregierung, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Iran-Initiativen der Bundesregierung, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Kinderrechte, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Maßnahmen gegen moderne Formen von Sklaverei, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Maßnahmen gegen moderne Formen von Sklaverei, siehe STRAFRECHT

 

- Menschenrechtslage im österreichischen Strafvollzug, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Menschenrechtslage in der Türkei, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Menschenrechtsverletzungen durch kulturelle und traditionelle Praktiken, siehe auch FRAUEN

 

- Menschenrechtsverletzungen durch kulturelle und traditionelle Praktiken, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Menschenrechtsverletzungen in der Republik Sudan, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Nichtvollzug unmenschlicher Strafen, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Schutz von Frauen vor Gewalt, siehe FRAUEN

 

- Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, siehe STRAFRECHT

 

- Verbot der Verschleierung des Gesichtes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Verbot der Verschleierung des Gesichtes im öffentlichen Raum, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Verlängerung des Mandats für den UN-Sonderberichterstatter zur Menschenrechtslage im Iran, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinrichtungen in Saudi-Arabien (85/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 8 7

Bericht 47 d.B. (Josef Muchitsch)

Verhandlung 17 236–258

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 17 258

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (88/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 8 7

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend massive Menschenrechtsverletzungen in Russland durch Anti-Homosexuellen-Gesetz (129/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 10 3

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea (237/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 13 4

Bericht 55 d.B. (Nurten Yilmaz)

Verhandlung 17 236–258

Annahme der Entschließung (13/E) 17 259

 

Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine lebenslangen Haftstrafen für unter 18-Jährige in den USA (Anerkennung der UN-Kinderrechtskonvention durch die USA) (278/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 15 3

Bericht 56 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Verhandlung 17 236–258

Annahme der Entschließung (14/E) 17 259

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des 12. Zusatzprotokolls zur EMRK (Europäischen Menschenrechtskonvention) (332/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 19 6

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Initiativen für die Abschaffung der Todesstrafe im Iran (413/A(E))

Nationalrat

Einbringung 23 4

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 24 2

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionen gegen Uganda (529/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 33 3

 

Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Menschenrechtslage an den Grenzen der EU (588/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 5

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 40 26

Bericht 675 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Verhandlung 79 177–218

Annahme der Entschließung (88/E) 79 218

 

Harry Buchmayr, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewahrung der Vorreiterrolle Österreichs zur Abschaffung der Todesstrafe (882/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 10

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 60 4

Bericht 468 d.B. (Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger)

Verhandlung 61 201–207

Annahme der Entschließung (65/E) 61 207

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (929/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 62 6

Bericht 1128 d.B. (Dipl.-Ing. Georg Strasser)

Annahme der Entschließung (148/E) 130

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Entwurfs des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte im Parlament und Diskussion im Ausschuss für Menschenrechte (1054/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 13

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 69 5

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein nationales Menschenrechtsinstitut für Österreich (1091/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 15

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 69 5

Bericht 994 d.B. (Hannes Fazekas)

Verhandlung 111 393–398

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 111 398

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Daten über die Wahrung, den Schutz und die Verwirklichung der Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender-Personen und Intersexuellen (LGBTI) (1106/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 10

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuss 71 3

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen im Iran (1218/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 80 5

Bericht 762 d.B. (Tanja Windbüchler-Souschill)

Verhandlung 85 190–198

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 85 198

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (1660/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 12

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 124 6

Bericht 1132 d.B. (Dipl.-Ing. Georg Strasser)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 130

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (1661/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 12

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 124 4

Bericht 1268 d.B. (Dr. Reinhold Lopatka)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 148

 

Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern weltweit verstärken (1676/A(E))

Nationalrat

Einbringung 126 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 127 3

Bericht 1130 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Annahme der Entschließung (149/E) 130

 

Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Menschenrechtslage in Bahrain (1677/A(E))

Nationalrat

Einbringung 126 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 127 3

Bericht 1131 d.B. (Dipl.-Ing. Georg Strasser)

Annahme der Entschließung (150/E) 130

 

Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Terrorgruppe) IS (Islamischer Staat) , systematische Massenmorde an religiösen und ethnischen Minderheiten (1808/A(E))

Nationalrat

Einbringung 138

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte am 07.07.2016

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinrichtung von Seinab Sekaanwand stoppen (1881/A(E))

Nationalrat

Einbringung 150

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss am 09.11.2016

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverfall in der Türkei (1883/A(E))

Nationalrat

Einbringung 150

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte am 09.11.2016

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Einwirken auf Saudi-Arabien, Todesstrafen in Freiheitsstrafen umzuwandeln bzw. die Todesstrafe generell abzuschaffen (aus dem Bericht 47 d.B.) (5/AEA)

Annahme der Entschließung (10/E) 17 258–259

 

des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (aus dem Bericht 1132 d.B.) (35/AEA)

Annahme der Entschließung (151/E) 130

 

des Außenpolitischen Ausschusses betreffend aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe (aus dem Bericht 1166 d.B.) (36/AEA)

Annahme der Entschließung (155/E) 132

 

des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (aus dem Bericht 1268 d.B.) (44/AEA)

Annahme der Entschließung (175/E) 148

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionen gegen Uganda im Zusammenhang mit der Strafverfolgung von Homosexuellen (224/UEA) 37 72, 72–73

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 76

 

der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp den menschenrechtswidrigen Strafen in Saudi Arabien (302/UEA) 51 195, 196–197

Annahme der Entschließung (57/E) 51 199

 

der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Josef Cap, Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der Menschenrechte in Ägypten durch Abschaffung der Todesstrafe und Umwandlung von Todesurteilen in Haftstrafen (487/UEA) 85 196–197, 197–198

Annahme der Entschließung (105/E) 85 198

 

der Abgeordneten Dr. Jessi Lintl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Menschenrechtslage für Frauen in Österreich - Schutz vor Verletzung des Privatlebens (701/UEA) 130

Ablehnung des Entschließungsantrages 130

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Wahrung der Menschenrechte in Bahrain (1/J 29.10.2013)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7/AB 27.12.2013)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend kritischen Dialog mit "Dialogpartner" Saudi Arabien (in Bezug auf Menschenrechte) (171/J 03.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (178/AB 03.02.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea (207/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (195/AB 05.02.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Mängel bei Menschenrechten in Österreich (805/J 25.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (724/AB 24.04.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Mängel bei Menschenrechten in Österreich (804/J 25.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (749/AB 24.04.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Mängel bei Menschenrechten in Österreich (803/J 25.02.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (773/AB 25.04.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung von Rechten für Menschen mit Behinderungen im Rahmen des Nationalen Aktionsplans "Menschenrechte" (2948/J 30.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2816/AB 30.12.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung von Rechten für Menschen mit Behinderung im Rahmen des Nationalen Aktionsplans "Menschenrechte" (3551/J 23.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3361/AB 23.03.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5575/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5025/AB 22.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5579/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5320/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5578/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5387/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5581/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5398/AB 18.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5584/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5399/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5573/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5400/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5583/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5402/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5574/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5403/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5585/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5404/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5577/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5405/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5572/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5406/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5580/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5407/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5576/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5411/AB 19.08.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtskoordination in den einzelnen Ressorts (5582/J 19.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5413/AB 19.08.2015)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Urteil gegen (die regimekritische aserbaidschanische Journalistin) Khadija Ismayilova (6634/J 28.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6422/AB 27.11.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Umgang mit regierungskritischen Wissenschafter/innen in der Türkei (8462/J 01.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8157/AB 29.04.2016)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung fundamentaler Menschenrechte in Ägypten (8846/J 04.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (8491/AB 03.06.2016)

 

Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Intensivierung der Bemühungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe (9733/J 05.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (9343/AB 05.09.2016)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsgruppe zum rechtlich verpflichteten Einhalten der Menschenrechte (9845/J 07.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (9449/AB 07.09.2016)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend NAP (Nationalen Aktionsplan) Menschenrechte (10077/J 18.08.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9641/AB 18.10.2016)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Menschenrechtslage im Iran und die Verurteilung der Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi (11008/J 24.11.2016)

 

der Bundesräte

 

Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung von LGBT (Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender) Rechten in den NAP (Nationalen Aktionsplan) Menschenrechte (3101/J-BR/2015 17.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2875/AB-BR/2016 17.02.2016)

 

Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung von LGBT (Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender) Rechten in den NAP (Nationalen Aktionsplan) Menschenrechte (3102/J-BR/2015 17.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2876/AB-BR/2016 17.02.2016)

 

 

Menschenrechtsbeirat, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, siehe VEREINTE NATIONEN

 

Mietrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz (2.), siehe WOHNUNGSWESEN

 

Mietrechtsgesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Migration, Internationale Organisation für, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Migrationsrat für Österreich, siehe FLÜCHTLINGE

 

Milchwirtschaft, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Militärberufsförderungsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Militär-Dienstrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

Militärmusik, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Minderheitenschulwesen, siehe BILDUNGSWESEN V und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Minderheitsberichte

 

(gemäß § 42 Abs. 4 und 6 der GO des Nationalrates)

 

- 649 d.B.(Dr. Walter Rosenkranz); Verhandlung 86 132–153

 

- 791 d.B.(Mag. Daniela Musiol, Mag. Harald Stefan, Dr. Nikolaus Scherak, Ing. Waltraud Dietrich); Verhandlung 91 211–257

 

Mindestsicherung, Bedarfsorientierte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK sowie auch RECHNUNGSHOF

 

Mindestversicherungssummen-Valorisierungsgesetz, siehe VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Mineralölsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mineralrohstoffgesetz, siehe BERGBAU sowie auch BUNDESHAUSHALT III und ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Ministeranklage, siehe BUNDESREGIERUNG III sowie auch BUNDESVERFASSUNG

 

Ministerbüros, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Mittelstandsbericht, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mobbing, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT sowie auch BILDUNGSWESEN VIII, ÖFFENTLICHER DIENST und ZIVILRECHT

 

Mobilfunk, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

Moldau, Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Mongolei, Partnerschaftsabkommen mit der EU, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Monopolverwaltung GmbH, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN sowie auch TABAK

 

Montanuniversität Leoben Forschungs- und Infrastruktur GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Montenegro, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

MTD (Medizinisch-Technische Dienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT

 

MTD-Gesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Münze Österreich, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN sowie auch RECHNUNGSHOF

 

Münze Österreich AG, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN sowie auch RECHNUNGSHOF

 

Museen

 

- Angelika Kauffmann-Museum, siehe auch VERKEHR I

 

- Einrichtung einer Kunststiftung des Bundes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

- Frauenmuseum Hittisau, siehe auch VERKEHR I

 

- Generalsanierung und Erweiterung des Museums für zeitgenössische Kunst (21er Haus), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Haus der Geschichte", siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Kunst- und Kulturvermittlung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

- MAK - Österreichisches Museum für angewandte Kunst, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Medientransparenz im MuseumsQuartier, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Museum für Verhütung und Schwangerschaftsabbruch, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Museum für Verhütung und Schwangerschaftsabbruch, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Outsourcing-Praktiken in Kulturinstitutionen, siehe auch THEATER

 

- Prüfung der Gebarung des Österreichischen Museums für angewandte Kunst durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (563 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 68 68

Zuweisung an den Kulturausschuss 69 5

Bericht 598 d.B. (Mag. Gisela Wurm)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 75 210–223

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 26.05.2015

Bericht 9377/BR d.B. (Rene Pfister)

Verhandlung BR 842 92–97

Beschluss (kein Einspruch) BR 842 97

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (1011 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 113 93

Zuweisung an den Kulturausschuss 114 4

Bericht 1016 d.B. (Elisabeth Hakel)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 119 47–63

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 21.03.2016

Bericht 9551/BR d.B. (Ana Blatnik)

Verhandlung BR 852

Beschluss (kein Einspruch) BR 852

 

Bundesgesetz über die Errichtung der Bundesanstalt „KZ-Gedenkstätte Mauthausen/Mauthausen Memorial“ (Gedenkstättengesetz - GStG) (1150 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 132

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 133 5

Bericht 1228 d.B. (Mag. Michaela Steinacker)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten am 08.07.2016

Bericht 9619/BR d.B. (Mag. Klaus Fürlinger)

Verhandlung BR 856

Beschluss (kein Einspruch) BR 856

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparente Gebarung des Museums und der Sammlung "Leopold" (943/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 16

Zuweisung an den Kulturausschuss 62 5

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Sammlung Alter Musikinstrumente (SAM) (1308/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 92 3

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Vergleich zwischen Peter Noever und dem Museum für angewandte Kunst (208/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (196/AB 05.02.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: Technisches Museum mit Österreichischer Mediathek (1418/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1301/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: Naturhistorisches Museum (1419/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1302/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: Kunsthistorisches Museum, Museum für Völkerkunde/Weltmuseum, Österreichisches Theatermuseum (1420/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1303/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: MAK - Österreichisches Museum für angewandte Kunst/ Gegenwartskunst (1421/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1305/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: MUMOK - Museum Moderner Kunst Stiftung Ludwig (1422/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1306/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: Österreichische Galerie Belvedere (1423/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1307/AB 30.06.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütungen für Kuratoriumsmitglieder der Bundesmuseen: Albertina (1424/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1308/AB 30.06.2014)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimt Foundation und Leopold Museum (2254/J 23.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2135/AB 23.09.2014)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Redimensionierung des Weltmuseums (3478/J 16.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3317/AB 16.03.2015)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schicksal der Sammlung alter Musikinstrumente (im Zusammenhang mit der Errichtung des Weltmuseums) (3711/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3553/AB 17.04.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sperre des Weltmuseums (während des Umbaus) (3736/J 19.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3554/AB 17.04.2015)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückgriff auf bestehende Rücklage in der Leopold Museum-Privatstiftung (3757/J 20.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3593/AB 20.04.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortbestand der Sammlung alter Musikinstrumente (4354/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4211/AB 22.05.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsiedelung der "Sammlung alter Musikinstrumente" (5296/J 03.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5131/AB 03.08.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besucherschwund bei der "Langen Nacht der Museen 2015" (6687/J 06.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6472/AB 04.12.2015)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaden aufgrund von Missachtung der Compliance-Richtlinien im Museum Belvedere (10006/J 26.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (9571/AB 26.09.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die strukturelle Neugestaltung des Belvedere (10585/J 13.10.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgenutzung der Liegenschaft 1010 Wien, Himmelpfortgasse 8 (Museum im Winterpalais Prinz Eugen) (10914/J 23.11.2016)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reiseaktivitäten bei den Bundesmuseen (10384/J 29.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (9935/AB 29.11.2016)

 

 

Museum für zeitgenössische Kunst (21er Haus), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Musiktherapiegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Musterschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mutter-Kind-Pass, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Mutterschutzgesetz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I