ÖBB (Österreichische Bundesbahnen), siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN und VERKEHR II sowie auch I

 

ÖBB-Holding AG, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

ÖBB-Postbus GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

ÖBB-Rahmenplan, siehe VERKEHR II

 

Obdachlose, siehe SOZIALPOLITIK

 

ÖBIB (Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH), siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN sowie auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

ÖBIB-Gesetz, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

Obsorge, siehe ZIVILRECHT

 

Obsorge- und Besuchsrechtsverfahren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

OeAD (Oesterreichischer Austauschdienst)-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

OeBFA (Oesterreichische Bundesfinanzierungsagentur), siehe auch KREDITWESEN

 

OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development/Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), siehe auch BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Oesterreichische Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA), siehe auch KREDITWESEN

 

Oesterreichische Nationalbank, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, KREDITWESEN und WÄHRUNG sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, RECHNUNGSHOF und WÄHRUNG

 

öffentliche Finanzen, Bericht über, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Öffentliche Unternehmen

 

- Ausweitung des parlamentarischen Interpellationsrechts auf Tochterunternehmen von im Bundesbesitz befindlichen Gesellschaften, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und NATIONALRAT V

 

- Behaltefrist bei ÖBB-Lehrlingen, siehe ARBEITSMARKT

 

- Bericht des Rechnungshofes betreffend Systematik der Steuerung ausgegliederter Einheiten und Beteiligungen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Börsennotierung der Aktien staatlicher Unternehmen, siehe KREDITWESEN

 

- Einkommen der Geschäftsführung und Aufsichtsräte staatsnaher Unternehmen, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Einkommen in Unternehmen mit Bundesbeteiligung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHNUNGSHOF

 

- Einkommen in Unternehmen mit Bundesbeteiligung, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Einkommensoffenlegung der Vorstände und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Frauenquote in Aufsichtsräten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Frauenquote in staatsnahen Unternehmen, siehe FRAUEN

 

- Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof hinsichtlich der Beurteilung des Anteilserwerbs an der Kommunalkredit Austria AG und der Effizienz des Finanzmanagements der KA Finanz AG, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gehaltsoffenlegung bei öffentlichen Unternehmen, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank International AG: Verstaatlichung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Hypo Alpe-Adria-Bank International AG: Verstaatlichung, siehe KREDITWESEN

 

- Inserate staatsnaher Unternehmen, siehe auch STRAFRECHT

 

- Kraftwerksverkäufe durch den Verbund, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- Managergehälter in staatsnahen Betrieben, siehe auch LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- ÖBB-Lehrlingsoffensive, siehe ARBEITSMARKT

 

- ÖBB-Preisabsprachen, siehe VERKEHR II

 

- Offenlegung der Haftungen für ausgegliederte Einheiten der öffentlichen Hand, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

- Österreichische Post AG, siehe auch POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Pensionskassenregelungen für Manager staatsnaher Unternehmen, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Pensionsrecht der ÖBB-Bediensteten, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Pensionssicherungsbeitrag für ÖBB-Pensionisten, siehe auch PETITIONEN

 

- Prüfungszuständigkeit des Rechnungshofes bei einer Unternehmensbeteiligung der öfentlichen Hand von 25%, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHNUNGSHOF

 

- Sonderpensionenbegrenzungsgesetz (für Manager in staatsnahen Betrieben), siehe auch NATIONALRAT V

 

- Sonderpensionsbegrenzungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Übernahme der Eigentümerschaft über die Bundestheater durch den Bund, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und THEATER

 

- Übernahme der Telekom Austria durch America Movil, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich öffentlicher Untenehmen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich staatsnaher Betriebe, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- VERBUND International GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Vergütungsbericht für Vorstand und Verwaltungsrat des Arbeitsmarktservices, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Verletzung des Arbeitsrechts durch öffentliche Unternehmen, siehe ARBEITSRECHT I

 

- Vermögenskennzahlen der Agrarmarkt Austria, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Verstaatlichung von Banken, siehe KREDITWESEN

 

- Verwendung der bei der Austro Control anfallenden Überschüsse, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR III

 

- Vorstandsgehälter in öffentlichen Unternehmen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LÖHNE UND GEHÄLTER

 

- Wechsel von Kabinettsmitarbeitern in staatsnahe Betriebe, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft und der Post und Telekombeteiligungsverwaltungsgesellschaft (ÖIAG-Gesetz 2000) und das Bundesgesetz über Maßnahmen zur Sicherung der Stabilität des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilitätsgesetz-FinStaG) geändert werden (ÖBIB-Gesetz 2015) (458 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 59 64

Zuweisung an den Budgetausschuss 60 3

Bericht 485 d.B. (Ing. Markus Vogl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 61 229–247

Zuweisung an den Finanzausschuss am 26.02.2015

Bericht 9328/BR d.B. (Michael Lampel)

Verhandlung BR 839 90–100

Beschluss (kein Einspruch) BR 839 101

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Stellenbesetzungsgesetz geändert wird (269/A)

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung innerhalb von drei Monaten

Zuweisung an den Justizausschuss 25 67

Bericht 464 d.B. (Dr. Johannes Jarolim)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 61 259–260

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 61 260

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Stellenbesetzungsgesetz geändert wird (345/A)

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung innerhalb von drei Monaten

Zuweisung an den Justizausschuss 25 68

Bericht 465 d.B. (Dr. Johannes Jarolim)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 61 260

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 61 260

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Stellenbesetzungsgesetz geändert wird (401/A)

Nationalrat

Einbringung 21 12

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 22 5

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖIAG (Österreichische Industrieholding AG) neu (473/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Finanzausschuss 31 4

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft und der Post und Telekombeteiligungsverwaltungsgesellschaft (ÖIAG-Gesetz 2000) geändert wird (525/A)

Nationalrat

Einbringung 32 3

Zuweisung an den Finanzausschuss 33 2

Antrag des Abgeordneten Dr. Peter Pilz auf Fristsetzung zur Berichterstattung 34 52

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 34 52

Debatte 34 108–117

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 34 117

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ziele, Aufgaben und Kontrolle staatlicher Beteiligungen (806/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 12

Zuweisung an den Finanzausschuss 52 5

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für eine umfassende Reform der Verwaltung von Bundesbeteiligungen an Unternehmen (337/UEA) 61 233, 234–235

Ablehnung des Entschließungsantrages 61 247

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blutgold, Kriegsverbrechen und die Münze Österreich (53/J 20.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (64/AB 20.01.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Münze Österreich (168/J 02.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (161/AB 31.01.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rettung eines Milliardenauftrages der VOEST (Projekt South Stream) (1135/J 26.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (905/AB 08.05.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Stellungnahme des Bundeskanzleramtes zum Pensionskahlschlag bei ÖBB-Betriebsdienstmitarbeitern (996/J 12.03.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (929/AB 12.05.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft der ÖIAG (Österreichischen Industrieholding AG) und Einhaltung des ÖIAG-Gesetzes (1466/J 06.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1348/AB 04.07.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreativität bei aktueller Stellenausschreibung "Teamkoordinator/in Marketing, Vertriebskoordination & Kundenbeziehungen im GB MK" bei der ÖBB-Infrastruktur AG (1894/J 03.07.2014)

Zurückziehung am 11.07.2014

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1894/J) 39 45

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schlichtungsverfahren vor dem Bundessozialamt gegen die Monopolverwaltung (1851/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1568/AB 29.07.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Syndikatsvertrag der ÖIAG mit America Movil (Übernahme der Telekom Austria) (1810/J 18.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1687/AB 18.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personalsituation bei der Agrarmarkt Austria Marketing (2141/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1869/AB 03.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personalsituation bei der Agrarmarkt Austria (2140/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1887/AB 05.09.2014)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuellen Vorgänge in der ÖIAG (Österreichischen Industrieholding AG) (2074/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (1989/AB 09.09.2014)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Telekom Austria AG/Syndikatsvertrag ÖIAG (Österreichische Industrieholding AG) und America Movil (2561/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2435/AB 24.11.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Überlassungsvertrags N.N zwischen JTI/Austria Tabak und der Monopolverwaltung (GmbH) (2808/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2637/AB 18.12.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Überlassungsvertrags N.N. zwischen JTI/Austria Tabak und der Monopolverwaltung (GmbH) (2807/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2701/AB 22.12.2014)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligungsmanagement der ÖIAG (Österreichischen Industrieholding AG) (3005/J 05.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2859/AB 05.01.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Provisionen bei Privatisierung der ÖIAG (Österreichische Industrieholding AG) (3049/J 12.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2887/AB 12.01.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Christian Kerns mediales Netzwerk - Christian Pöttler (geschäftliche Verbindungen zwischen der ÖBB-Holding AG bzw. ihren Teilkonzernen und der echo medienhaus gmbh) (3577/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3433/AB 27.03.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bonus-Zahlungen für ÖBB-Manager (3576/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3434/AB 27.03.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die private Nutzung eines Dienstwagens durch den Geschäftsführer der SCHIG mbH (Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH) (3789/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3711/AB 24.04.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SCHIG mbH (Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH) (3790/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3712/AB 24.04.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4295/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3945/AB 11.05.2015)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuellen Rechnungshofbericht zum Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB (4270/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4023/AB 18.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4283/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4029/AB 18.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4292/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4030/AB 18.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4284/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4060/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4287/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4061/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4293/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4062/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4286/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (4065/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4289/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4066/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4288/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4069/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4291/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4071/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4290/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4099/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4282/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4105/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4285/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4127/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausgegliederte Einrichtungen des Bundes (4294/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4133/AB 19.05.2015)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuellen Rechnungshofbericht zum Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB (4271/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4140/AB 19.05.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bonuszahlungen für den Geschäftsführer der SCHIG (Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH) , Ulrich Puz (4712/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4551/AB 23.06.2015)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖBIB (Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH) (4910/J 05.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4744/AB 03.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschreibung der Position des Geschäftsführers in der Monopolverwaltung Ges.m.b.H. (4996/J 13.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4828/AB 13.07.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligungsmanagement der Republik bei Unternehmen mit Anteilen der öffentlichen Hand (5769/J 30.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5582/AB 28.08.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorsorgungsjob für Ex-Geschäftführerin (der Monopolverwaltung GmbH) Reisenbichler (ÖVP)? (6032/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5742/AB 08.09.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzgebarung und Expansionsstrategie Verbund International GmbH (6110/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5910/AB 09.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungereimtheiten in der ÖBIB (Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH) im Frühjahr 2015 (6266/J 03.08.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6063/AB 02.10.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsauflösung des ÖBIB (Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH) -Geschäftsführers (6265/J 03.08.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6064/AB 02.10.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Christian Kerns (Vorstandsvorsitzender der ÖBB Holding AG) mediales Netzwerk - Stefan Pöttler (7467/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7202/AB 16.02.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Christian Kerns (Vorstandsvorsitzender der ÖBB Holding AG) mediales Netzwerk - Niko Pelinka und Nepotismus? (7468/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7203/AB 16.02.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Christian Kerns (Vorstandsvorsitzender der ÖBB Holding AG) mediales Netzwerk - Kristin Hanusch-Linser (7469/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7204/AB 16.02.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Millionenverluste bei POWEO, persönliche Seilschaften und Erik Regters ÖBB-Karriere (7470/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7206/AB 16.02.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzungen bei der ÖBB (unkündbare Bedienstete bzw. Beendigung von Dienstverhältnissen mit kündbaren Angestellten) (7477/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7210/AB 16.02.2016)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die OMV AG (im Zusammenhang mit einem geplanten Asset-Tausch mit dem Erdgasförderunternehmen PAO Gazprom) (7599/J 12.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7329/AB 11.03.2016)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den geplanten Teilverkauf der Gas Connect Austria (7596/J 12.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7331/AB 11.03.2016)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend des geplanten Asset-Tausches der OMV AG (7597/J 12.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7338/AB 11.03.2016)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die OMV AG (im Zusammenhang mit einem geplanten Asset-Tausch mit dem Erdgasförderunternehmen PAO Gazprom) (7598/J 12.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7339/AB 11.03.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖIAG (Österreichische Industrieholding Aktiengesellschaft) - Abgang von Rudolf Kemler (ehemaliger Vorstand) (7621/J 20.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7360/AB 18.03.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend zukünftige strategische Ausrichtung der OMV (8315/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8037/AB 22.04.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend zukünftige strategische Ausrichtung der OMV (8314/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8085/AB 22.04.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bürgermeister Häupls Sieg in Sachen E-Control (Bestellung des Vorstandes der Energie-Control Austria) (8402/J 26.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8112/AB 22.04.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bürgermeister Häupls Sieg in Sachen E-Control (Bestellung des Vorstandes der Energie-Control Austria) (8403/J 26.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8138/AB 26.04.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Bruno-Kreisky-Forum in der ÖBB-Montagehalle in Wien-Spittelau (9278/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8895/AB 18.07.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertrag BK (Bundeskanzler) Kern mit ÖBB (9283/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8896/AB 18.07.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsulententätigkeit einer ÖVP-Parteigängerin (für die Monopolverwaltung GmbH) (9445/J 08.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9038/AB 08.08.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend staatsnahe Betriebe (9562/J 16.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9183/AB 16.08.2016)

 

Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformbereitschaft des BMVIT (Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie) und der ÖBB (10508/J 12.10.2016)

 

Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Minderung des Vermögenswerts der Österreichischen Bundesbahnen durch deren neue Immobilienstrategie (Überführung von Eisenbahnerwohnungen in eine Privatstiftung) (10132/J 07.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9710/AB 07.11.2016)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖBIB (Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH) - aktives Beteiligungsmanagement und Eigentümerstrategie (10604/J 13.10.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Immobilienportfolio der ÖBB und leistbares Wohnen (10625/J 19.10.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werterhaltung der OMV nach dem Klimavertrag von Paris (10645/J 27.10.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend fragwürdige Vorgangsweisen der ÖBB im Umgang mit Schadensrentenbeziehern (10211/J 14.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9782/AB 14.11.2016)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend mutmaßlichen Nepotismus bei den ÖBB (10222/J 14.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9783/AB 14.11.2016)

 

 

Öffentlicher Dienst

 

- Abschaffung des Amtsgeheimnisses, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

- Alkoholmissbrauch im Schulbetrieb durch Lehrer/innen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Änderung des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, siehe auch PETITIONEN

 

- Anzeigen von Asylwerber/innen gegen Mitarbeiter/innen des Öffentlichen Dienstes, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Arbeitsplatzsituation für Lehrer/innen an allen Schulen, siehe ARBEITSINSPEKTION und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Arbeitsplatzsituation für Lehrer/innen an allen Schulen, siehe ARBEITSINSPEKTION

 

- Auftragsvergaben, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Auftragsvergaben, siehe auch AUSLÄNDER

 

- Auftragsvergaben im Bundeshochbau, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Auskunftspflichtgesetz, siehe VERWALTUNGSVERFAHREN

 

- Auslandseinsätze von Exekutivbeamten, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Ausschreibungen von Busleistungen des Linienbusverkehrs, siehe auch VERKEHR I

 

- Ausschreibungen von Busleistungen des Linienbusverkehrs im Bundesvergabegesetz, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Beamte im Auslandseinsatz, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Beamtenpensionen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Beamtenpensionen, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Beamtenpensionen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI sowie auch VI und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Beschäftigung von Bediensteten der Länder in den Schulbehörden des Bundes, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Besoldungsrecht der öffentlichen Bediensteten, siehe auch PETITIONEN

 

- Bestellung eines Vizepräsidenten des Landesschulrats, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Dienst- und Besoldungsangelegenheiten der Bediensteten des Bundesheeres, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Dienst- und Besoldungsangelegenheiten der Bediensteten des Bundesheeres, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Dienstrechts-Novelle 2013 - pädagogischer Dienst, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Disziplinarkommissionen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- disziplinarrechtliche Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht auf Missstände in der Justizanstalt Josefstadt, siehe auch STRAFRECHT

 

- Einsparungen im öffentlichen Sektor, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Empfehlungen des Rechnungshofes betr. Aus- und Weiterbildung im Bundesministerium für Finanzen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Empfehlungen des Rechnungshofes betr. Dienstrecht für Bundeslehrkräfte, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Entfall des Pensionssicherungsbeitrages für Bezieher von Beamtenpensionen, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Finanzierung der Landeslehrer und Landeslehrerpensionen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Finanzpolizei im Burgenland, siehe auch PETITIONEN

 

- Förderung der Personalmobilität im Bundesdienst, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Frauenanteil in der Gerichtsbarkeit, siehe FRAUEN

 

- Frauenanteil in der Staatsanwaltschaft, siehe FRAUEN

 

- Frauenförderung im öffentlichen Dienst, siehe FRAUEN

 

- Frauenförderung im öffentlichen Dienst, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Frühpensionierungen bei den Wiener Stadtwerken, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Gebarungsüberprüfung betr. Beurteilung der Lehrerpersonalverwaltung in Oberösterreich und Tirol durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung betr. Beurteilung der Organe und Strukturen der Landesschulräte für Oberösterreich und Tirol durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. den Einsatz österreichischer Lehrer im Ausland, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. Reform der Beamtenpensionssysteme der Länder Tirol, Vorarlberg und Wien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Handbücher für den Dienstgebrauch im Bereich des Asyl- und Fremdenwesens, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Justizpersonal, siehe auch STRAFRECHT

 

- Justizwache, siehe auch STRAFRECHT

 

- Kinderbetreuungsgeld für Lehrer/innen, siehe FAMILIENPOLITIK

 

- Lehrkräfte auf Zeit im Rahmen der Bildungsinitiative "Teach for Austria", siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Leiharbeit in Ressorts und in nachgeordneten Dienststellen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Militär-Dienstrecht, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Ministerweisungen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Misstände im Bereich des Landesschulrats für Niederösterreich, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Neuausschreibung der Asylwerberbetreuung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

- öffentlich Bedienstete in politischen Ämtern, siehe auch ARBEITSRECHT I

 

- Parlamentsbesuche im Rahmen der Justizwacheausbildung, siehe NATIONALRAT V

 

- Pensionsantrittsalter in ausgewählten Ressorts, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Pensionsharmonisierung zwischen ASVG-Versicherten und Bediensteten im öffentlichen Sektor, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Personalangelegenheiten der Justizwache, siehe auch STRAFRECHT

 

- Personalmaßnahmen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Personalmaßnahmen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, siehe RECHNUNGSHOF sowie auch RECHNUNGSHOF

 

- Personalplanung im Bereich der Bundeslehrer, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Personalsituation bei den Bundesforsten, siehe BUNDESFORSTE

 

- Personalstand der Polizei, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Personalstand im öffentlichen Dienst, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Personalstand im Schubhaftzentrum Vordernberg, siehe AUSLÄNDER

 

- personelle Ausstattung des Rechnungshofs, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHNUNGSHOF

 

- personelle Ausstattung des Verfassungsgerichtshofes, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

- Petition betreffend "Beseitigung der Ungleichbehandlung von Beamtinnen mit Karenzurlauben bei der Korridorpension", siehe PETITIONEN

 

- Planstellen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHNUNGSHOF

 

- Planstellen bei der Exekutive, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Planstellen bei der Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Planstellen bei der Exekutive, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Planstellen beim Bundesheer, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Praktikanten/innen, siehe auch ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Prüfung der Vergabepraxis im Bundesministerium für Inneres mit Schwerpunkt Projekt "BOS Digitalfunk Austria" durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umsetzung von Empfehlungen hinsichtlich der Reisegebührenvorschrift 1955, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. Finanzierung der Landeslehrer an öffentlichen Pflichtschulen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung zahlreicher "Register der Bundesverwaltung", siehe RECHNUNGSHOF sowie auch RECHNUNGSHOF

 

- Sonderpensionenbegrenzungsgesetz (für Beamte), siehe auch NATIONALRAT V

 

- Sonderpensionsbegrenzungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Stellenausschreibungen und Stellenbesetzungen, siehe auch BILDUNGSWESEN IV

 

- Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch, siehe STRAFRECHT

 

- straffällige Justizbeamte, siehe auch STRAFRECHT

 

- strafrechtliche Milde gegen einbrechenen Justizwachebeamten, siehe STRAFRECHT

 

- Suspendierung von Lehrer/innen, siehe auch STRAFRECHT

 

- Suspendierungen von Beamten, siehe auch STRAFRECHT

 

- Übernahme von Bediensteten der Post AG in den Polizeidienst, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Überprüfung ausgewählter Beschaffungsvorgänge im Bundesministerium für Landesverteidigung durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Überprüfung der Bundesbeschaffung GmbH durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Öffentlicher Dienst, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- unfreiwillige Weitergabe sensibler Daten im öffentlichen Dienst, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Ungleichbehandlung von Dienstnehmern in der Privatwirtschaft im Vergleich zu öffentlich Bediensteten beim Erwerb und der Ausübung eines politischen Mandats, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Unterstützung des Vereins "Initiative Rudolf Hundstorfer - Bundespräsident 2016" durch Mitarbeiter/innen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Verbot der Freikaufmöglichkeit des öffentlichen Bereiches von der Behinderteneinstellungspflicht, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- verfassungsrechtliche Abschaffung von "Luxuspensionen", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI sowie auch VI und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Vergabewesen, siehe auch WAHLEN

 

- Vergabewesen, siehe auch BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Volontariate, siehe auch ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Wechsel von Kabinettsmitarbeitern in die Verwaltung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Wiener Stadtschulrat, Landesschulräte, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden und das Unterrichtspraktikumsgesetz aufgehoben wird (Dienstrechts-Novelle 2013 – Pädagogischer Dienst) (1 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 3 39

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 4 3

Bericht 6 d.B. (Otto Pendl)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verfassungsausschuss 7 217

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 7 217

Zweite und dritte Lesung 7 179–222

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 18.12.2013

Bericht 9128/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 825 70–90

Beschluss (kein Einspruch) BR 825 91

Bundesgesetz vom 17.12.2013, BGBl. I Nr. 211/2013

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert wird (183 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 30 59

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 31 5

Bericht 257 d.B. (Otto Pendl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 37 47–51

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 14.07.2014

Bericht 9226/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 832 214–218

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 218

 

Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert werden (372 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 50 5

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 51 38

Bericht 430 d.B. (Otto Pendl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 55 127–130

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 15.12.2014

Bericht 9276/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 837 112–113

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 114

 

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundesbahngesetz, das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz und das Finanzprokuraturgesetz geändert werden (454 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 57 31

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 58 2

Bericht 457 d.B. (Angela Lueger)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verfassungsausschuss 59 264

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 59 264

Antrag der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verfassungsausschuss 59 264

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 59 264

Zweite und dritte Lesung 59 229–266

Zuweisung an den  am 22.01.2015

Bericht 9320/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 838 90–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 838 104

 

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundesbahngesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Bundespensionsamtübertragungs-Gesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984, das Mutterschutzgesetz 1979, das Väter-Karenzgesetz, das Bezügegesetz, das Parlamentsmitarbeiterinnen- und Parlamentsmitarbeitergesetz, das Bundesbezügegesetz, das Klubfinanzierungsgesetz 1985, das Auslandszulagen- und –hilfeleistungsgesetz, das Einsatzzulagengesetz, das Militärberufsförderungsgesetz 2004, das Wehrgesetz 2001 und das Heeresgebührengesetz 2001 geändert werden (Dienstrechts-Novelle 2015) (585 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 69 3

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 70 37

Bericht 604 d.B. (Otto Pendl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 75 224–259

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 26.05.2015

Bericht 9382/BR d.B. (Dr. Andreas Köll)

Verhandlung BR 842 79–89

Beschluss (kein Einspruch) BR 842 91

 

Bundesgesetz, mit dem das Informationsweiterverwendungsgesetz geändert wird (629 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 74 4

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 75 39

Bericht 656 d.B. (Ing. Mag. Hubert Kuzdas)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 81 95–105

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 19.06.2015

Bericht 9394/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 843 125–155

Beschluss (kein Einspruch) BR 843 155

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 2006 und das Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 geändert werden (776 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 84 3

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 85 45

Bericht 944 d.B. (Angela Lueger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 109 202–228

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 14.12.2015

Bericht 9520/BR d.B. (Mag. Klaus Fürlinger)

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, das Bezügegesetz und das Finanzprokuraturgesetz geändert werden (2. Dienstrechts-Novelle 2015) (902 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 105 12

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 106 3

Bericht 940 d.B. (Otto Pendl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 109 164–192

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 14.12.2015

Bericht 9519/BR d.B. (Sandra Kern)

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984 und das Auslandszulagen- und –hilfeleistungsgesetz geändert werden, ein Bundesgesetz zur Änderung der Dienstrechtsverfahrensverordnung 1981 erlassen und die Pensionsdatenübermittlungsverordnung – Post aufgehoben wird (Dienstrechts-Novelle 2016) (1188 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 133 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss am 16.06.2016

Bericht 1195 d.B. (Rouven Ertlschweiger, MSc)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 11.07.2016

Bericht 9628/BR d.B. (Sandra Kern)

Verhandlung BR 856

Beschluss (kein Einspruch) BR 856

 

Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert werden (Besoldungsrechtsanpassungsgesetz) (1296 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 147

Zuweisung an den Verfassungsausschuss am 13.10.2016

Bericht 1325 d.B. (Angela Lueger)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 14.11.2016

Bericht 9657/BR d.B. (Sandra Kern)

Verhandlung BR 860

Beschluss (kein Einspruch) BR 860

 

Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Rechtspraktikantengesetz und das Auslandszulagen- und –hilfeleistungsgesetz geändert sowie ein Bundesgesetz zur Änderung der Personalstellenverordnung und ein Bundesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/54/EU über Maßnahmen zur Erleichterung der Ausübung der Rechte, die Arbeitnehmern im Rahmen der Freizügigkeit zustehen (UmsetzungsG-RL 2014/54/EU) erlassen werden (2. Dienstrechts-Novelle 2016) (1348 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 155

Zuweisung an den Verfassungsausschuss am 24.11.2016

Bericht 1368 d.B. (Johann Singer)

 

 

Berichte und Anträge

 

des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (18 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Johann Singer

Zweite und dritte Lesung 9 122–144

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 30.01.2014

Bericht 9137/BR d.B. (Dr. Magnus Brunner)

Verhandlung BR 826 40–49

Beschluss (kein Einspruch) BR 826 49

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 29.01.2014, BGBl. I Nr. 10/2014

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

10. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2014, vorgelegt von der Bundesregierung (III-108 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuss 43 19

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 05.11.2014

Kommuniqué des Gleichbehandlungsausschusses (47/KOMM) vom 05.11.2014

 

11. Gleichbehandlungsbericht des Bundes 2016, vorgelegt von der Bundesregierung (III-300 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuss 142

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Otto Pendl, Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984, das Auslandszulagen- und –hilfeleistungsgesetz, das Militärberufsförderungsgesetz 2004, das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, das Überbrückungshilfengesetz, das Poststrukturgesetz, das Rechtspraktikantengesetz und das Gerichtsorganisationsgesetz geändert werden (Dienstrechts-Novelle 2013) (41/A)

Nationalrat

Einbringung 3 7

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 4 3

Bericht 8 d.B. (Mag. Wolfgang Gerstl)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 18.12.2013

Bericht 9129/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 825 93–100

Beschluss (kein Einspruch) BR 825 100

Zweite und dritte Lesung 7 223–241

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 17.12.2013, BGBl. I Nr. 210/2013

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dienstrecht für Pädagogen/innen (57/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 4 4

Bericht 7 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 7 180–217

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 7 223

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 17. März 1948 über das Dienst- und Besoldungsrecht der Vertragsbediensteten des Bundes (Vertragsbedienstetengesetz 1948 - VBG), BGBl. Nr. 86/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 147/2013, geändert wird (76/A)

Nationalrat

Einbringung 6 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 7 20

 

Otto Pendl, Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz und das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (98/A)

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 8 7

Bundesrat

Bericht 17 d.B. (Johann Singer)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Johann Singer

Zweite und dritte Lesung 9 122–144

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 30.01.2014

Bericht 9137/BR d.B. (Dr. Magnus Brunner)

Verhandlung BR 826 40–49

Beschluss (kein Einspruch) BR 826 49

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 29.01.2014, BGBl. I Nr. 10/2014

Zweite und dritte Lesung 9 122–143

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 30.01.2014

Bericht 9136/BR d.B. (Dr. Magnus Brunner)

Beschluss im Bundesrat

Verhandlung BR 826 40–49

Beschluss (kein Einspruch) BR 826 49

Bundesgesetz vom 29.01.2014, BGBl. I Nr. 8/2014

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend modernes Lehrer/innen-Arbeitszeitmodell (99/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 8 7

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (Jahresarbeitszeitmodell für alle Lehrer/innen) (145/A)

Nationalrat

Einbringung 9 14

Erste Lesung 14 206–210

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 14 211

Bericht 608 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 75 225–257

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 262

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Situation der Exekutivbeamten durch ein eigenes Exekutivdienstrecht (166/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 15

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 10 6

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (175/A)

Nationalrat

Einbringung 9 16

Erste Lesung 14 211–215

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 14 215

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (197/A)

Nationalrat

Einbringung 9 17

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 10 6

Bericht 606 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 75 225–257

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 262

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung anonymisierter Bewerbungsverfahren (durch Änderung des Ausschreibungsgesetzes 1989) (319/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Gleichbehandlungsausschuss 19 5

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchsetzung der Änderung der Landeslehrer-Controllingverordnung (424/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 5

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dienstfreistellung von Bediensteten des öffentlichen Dienstes, die Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr sind und die erforderlichen budgetären Vorkehrungen zur Aufrechterhaltung ihrer Einsatzfähigkeit (436/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 14

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 28 6

 

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1956, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 213/2013, und das Bundesbahngesetz, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 35/2012, geändert werden (472/A)

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 2

Bericht 427 d.B. (Johann Singer)

Verhandlung 53 130–136, 156–170

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 53 171

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 53 171

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (515/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 17

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 31 5

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend gezielte Personalentwicklung am Schulstandort durch ein Maßnahmenpaket zur beruflichen Fortbildung für Lehrkräfte (659/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines modernen, leistungsorientierten Rahmenkollektivvertrages für alle Mitarbeiter/innen an autonomen Schulen (660/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (662/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 42 5

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entfall des Pensionssicherungsbeitrages bis zur Höhe der ASVG-Höchstpension (für Bezieher von Beamtenpensionen) (822/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 52 6

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inanspruchnahme der Schwerarbeiterregelung durch Justizwachebeamte (837/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Justizausschuss 56 2

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 29. Feber 1956 über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 - GehG) geändert wird (898/A)

Nationalrat

Einbringung 61 14

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 62 7

Bericht 607 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 75 225–257

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 262

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionsmonitoring im öffentlichen Dienst (919/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 62 2

Bericht 646 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 79 116–129

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 79 129

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 79 129

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend legistische und finanzielle Verantwortung für das Beamtenpensionsrecht im Sozialministerium (1015/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 65 4

Bericht 609 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 75 225–257

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 262

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung personeller Autonomie für alle Schulstandorte und damit verbundener Abschaffung des Lehrerdienstrechts (1090/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 69 6

Bericht 1009 d.B. (Mag. Elisabeth Grossmann)

Verhandlung 113 136–146

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 113 146

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006) geändert wird (1107/A)

Nationalrat

Einbringung 70 11

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 71 4

Zurückziehung am 17.08.2015

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 1107/A) 89 56

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschränkung des Senioritätsprinzips innerhalb des Beamten-Dienstrechts (1158/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 74 7

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionskonto für Beamte ab 1. Jänner 2016 (1161/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 74 7

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertritt in das Lehrer/innendienstrecht "Neu" für bereits im Dienst befindliche Lehrkräfte (1214/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 80 7

Bericht 941 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 109 165–192

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 192

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Neuberechnung des Besoldungsdienstalters für öffentlich Bedienstete, die gemäß den im Bundesgesetzblatt vom 12.2.2015 veröffentlichten Bestimmungen automatisch ins neue Besoldungsrecht übergeleitet wurden (1230/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 8–9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 82 4

Bericht 942 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 109 165–192

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 193

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006) geändert wird (1294/A)

Nationalrat

Einbringung 88 3

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung innerhalb von drei Monaten

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 96 18

Bericht 945 d.B. (Angela Lueger)

Verhandlung 109 202–228

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 229

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006) geändert wird (1297/A)

Nationalrat

Einbringung 89 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 90 4

Bericht 946 d.B. (Angela Lueger)

Verhandlung 109 202–228

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 229

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Angleichung der Regelungen von Ruhestandsversetzungen aufgrund von Dienstunfähigkeit (im öffentlichen Dienst) an ASVG-Invaliditätspensionsregelungen (1318/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 92 4

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entfall einer disziplinären Verfolgung von Beamten trotz voller Sanktionierung unter Diversion (1349/A(E))

Nationalrat

Einbringung 93 3

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 94 11

Bericht 1196 d.B. (Rouven Ertlschweiger, MSc)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 138

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung einer leistungsorientierten Gehaltskomponente im Beamtendienst- und Vertragsbedienstetenrecht (1408/A(E))

Nationalrat

Einbringung 100 12

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 101 3

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Erneuerung des Vergaberechts (1420/A(E))

Nationalrat

Einbringung 102 6

Zuweisung an den Verfassungsausschuss am 12.11.2015

Bericht 947 d.B. (Angela Lueger)

Verhandlung 109 202–228

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 229

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend obligatorische Erweiterung der praktischen Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten im Bereich der Exekutive (1422/A(E))

Nationalrat

Einbringung 102 6

Zuweisung an den Justizausschuss am 12.11.2015

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend faires Vergaberecht und Bestbieterprinzip umsetzen (1439/A(E))

Nationalrat

Einbringung 104 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 105 12

Bericht 1134 d.B. (Dietmar Keck)

Verhandlung 128 241–268

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 128 269

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 128 269

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung des Berufsbildes der Lehrerinnen und Lehrer (1472/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 110 3

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Vergaberechts, um die Wirksamkeit des Bestbieterprinzips zu erhöhen (1474/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 14

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 110 2

Bericht 1137 d.B. (Mag. Michael Hammer)

Verhandlung 128 241–268

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 128 269

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 128 269

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Postenbestellung in der Justiz (Ernennung von Richterinnen und Richtern) (1508/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 14

Zuweisung an den Justizausschuss 112 4

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Postenbestellung in der Justiz (Ernennung von Richterinnen und Richtern) (1525/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 14

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 112 5

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (1595/A)

Nationalrat

Einbringung 117 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 118 3

Bericht 1197 d.B. (Rouven Ertlschweiger, MSc)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 138

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für Gebärdensprachkurse (für Lehrer/innen) (1688/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 129 5

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert wird (1802/A)

Nationalrat

Einbringung 138

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss am 07.07.2016

 

der Bundesräte

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz von 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979), BGBl. Nr. 333/1979, das Bundesgesetz vom 18. November 1965 über die Pensionsansprüche der Bundesbeamten, ihrer Hinterbliebenen und Angehörigen (Pensionsgesetz 1965 - PG 1965), BGBl. Nr. 340/1965, und das Allgemeine Pensionsgesetz (APG), BGBl. Nr. 142/2014, geändert werden (Schaffung von Schwerarbeiterregelungen für Exekutivbedienstete) (198/A-BR/2014)

Bundesrat

Einbringung BR 830 5

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus BR 830 109

Bericht 9321/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 838 105–108

Antrag der Bundesräte Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung BR 833 46

Ablehnung des Fristsetzungsantrages BR 833 98

Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber BR 833 46

Ablehnung des Debattenantrages BR 833 46

Ablehnung BR 838 108

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Exekutivdienstgesetzes bzw. von weiteren dienstrechtlichen Spezialbestimmungen im Beamten-Dienstrechtsgesetz (Besonderer Teil, 2. Abschnitt) und Gehaltsgesetz (Abschnitt VII) (203/A(E)-BR/2014)

Bundesrat

Mitteilung der Einbringung BR 833 5

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 09.10.2014

Bericht 9322/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 838 105–108

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 838 108

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 29. Feber 1956 über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 - GehG) geändert wird (210/A-BR/2015)

Bundesrat

Einbringung BR 839 5

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus BR 839 137

Bericht 9385/BR d.B. (???)

Verhandlung BR 842 79–89

Ablehnung BR 842 91

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Verfassungsausschusses betreffend Teilzeitmöglichkeit für Richterinnen und Richter (aus dem Bericht 940 d.B.) (20/AEA)

Annahme der Entschließung (118/E) 109

 

des Verfassungsausschusses betreffend die dringend nötige Reform des Dienst- und Besoldungsrechtes für den Öffentlichen Dienst (aus dem Bericht 1325 d.B.) (48/AEA)

Annahme der Entschließung (179/E) 152

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gehaltserhöhung über der Inflationsrate und Attraktivierung des öffentlichen Dienstes (33/UEA) 9 122, 124–125

Ablehnung des Entschließungsantrages 9 143

 

der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Verbesserung der Situation der Exekutivbeamten durch Schaffung eines eigenen Exekutivdienstrechts (34/UEA) 9 132, 133–134

Ablehnung des Entschließungsantrages 9 143

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Dienstfreistellung von Bediensteten des öffentlichen Dienstes, die Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr sind und Sicherstellung der budgetären Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung ihrer Einsatzfähigkeit (133/UEA) 27 126, 126–128

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 592–595

 

der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlohnung für Exekutivbedienstete in der polizeilichen Grundausbildung (137/UEA) 27 159, 160–161

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 595

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung und motivationsfördernde Maßnahmen für die Exekutive durch Erhöhung der Planstellen und Schaffung einer Belastungszulage (139/UEA) 27 176, 177

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 595

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchsetzung der Landeslehrer-Controllingverordnung hinsichtlich der Refundierung der Kosten für Stellenplanüberschreitungen (166/UEA) 27 324, 327–328

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (202/UEA) 30 280, 280–281

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Reform des Dienst- und Besoldungsrechtes (328/UEA) 59 259, 259–260

Annahme der Entschließung (64/E) 59 266

 

der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Pensionsmonitoring im öffentlichen Dienst (331/UEA) 61 113, 113–117

Ablehnung des Entschließungsantrages 61 142

 

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Zusammenführung der legistischen und finanziellen Verantwortung für das Beamtenpensionsrecht im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (393/UEA) 68 307, 307–308

Ablehnung des Entschließungsantrages 68 316

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Mag. Daniela Musiol, Mag. Gerald Loacker, Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Ermöglichung der Aufnahme von Menschen ohne volle Handlungsfähigkeit in den öffentlichen Dienst (443/UEA) 75 226–227, 227

Ablehnung des Entschließungsantrages 75 259–261

 

der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Personalsituation im Bundesministerium für Inneres durch Schaffung von zusätzlichen Planstellen (Überhangplanstellen) im Zusammenhang mit Teilkarenz (444/UEA) 75 236–237, 238

Ablehnung des Entschließungsantrages 75 262

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Rahmenkollektivvertrages für angestellte Mitarbeiter/innen an Schulen sowie Abschaffung des Lehrer/innendienstrechtes (445/UEA) 75 253, 254–255

Ablehnung des Entschließungsantrages 75 262

 

der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Ermöglichung der Aufnahme von Menschen ohne volle Handlungsfähigkeit in den öffentlichen Dienst (461/UEA) 81 176, 177–178

Ablehnung des Entschließungsantrages 81 195

 

der Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Belastungszulage und Mannesausrüstung für Exekutivbeamte (567/UEA) 104 231, 232

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 637

 

der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend faires Vergaberecht und Bestbieterprinzip umsetzen (569/UEA) 104 286, 288–291

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 637

 

der Abgeordneten Otto Pendl, Mag. Dr. Beatrix Karl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absicherung der Bundesbediensteten bei längerdauernden Krankenständen aufgrund besonderer beruflicher Belastungssituationen (620/UEA) 109 167, 179–180

Annahme der Entschließung (119/E) 109 192

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung des Berufsbildes der Lehrerinnen und Lehrer (621/UEA) 109 187, 188–189

Ablehnung des Entschließungsantrages 109 192

 

der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Vergaberechts, um die Wirksamkeit des Bestbieterkonzepts zu erhöhen (623/UEA) 109 203–204, 204–205

Ablehnung des Entschließungsantrages 109 229

 

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend faires Vergaberecht und Bestbieterprinzip umsetzen (624/UEA) 109 221, 222–225

Ablehnung des Entschließungsantrages 109 229

 

der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jahresarbeitszeitmodell für Lehrkräfte (643/UEA) 113 144, 144–146

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 147

 

der Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ruhegenussfähige und an den Verbraucherindex angepasste Funktionszulage für Beamte der Verwendungsgruppe E 2b (733/UEA) 138

Ablehnung des Entschließungsantrages 138

 

der Abgeordneten David Lasar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Belastungszulage für Exekutivbeamte (764/UEA) 150

Ablehnung des Entschließungsantrages 150

 

der Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Belastungszulage und Mannesausrüstung für Exekutivbeamte (774/UEA) 154

Ablehnung des Entschließungsantrages 154

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung eines neuen Exekutivdienstgesetzes sowie Erhöhung der Zahl der Planstellen bei der Exekutive (226/UEA-BR/2013) BR 825 94–95

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 825 100–102

 

der Bundesräte Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ruhegenussfähige und an den Verbraucherpreisindex angepasste Funktionszulage für Beamte der Verwendungsgruppe E 2b (262/UEA-BR/2016) BR 856

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 856

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend offenkundige Falschauskunft bezüglich geführter Freifächer und neue Ungereimtheiten bei weiteren Freifächern - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149/J) (15998/J 25.09.2013)

Nach Ende der Gesetzgebungsperiode nicht mehr beantwortet

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Besuchs der ESA-Weltraummüllkonferenz (durch den Schulleiter der HTL-Eisenstadt) - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149/J) (15999/J 25.09.2013)

Nach Ende der Gesetzgebungsperiode nicht mehr beantwortet

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstand und Kosten infolge eines Segeltörns während des laufenden Schuljahres von AV (Abteilungsvorstand an der HTL-Eisenstadt) Selinger - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149/J) (16000/J 25.09.2013)

Nach Ende der Gesetzgebungsperiode nicht mehr beantwortet

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahrenseinstellung in der Causa Alois Redinger wegen Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole sowie Verhetzung (Diszipinarverfahren und Strafverfahren) (5/J 29.10.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6/AB 27.12.2013)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahrenseinstellung in der Causa Alois Redinger wegen Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole sowie Verhetzung (Disziplinarverfahren und Strafverfahren) (6/J 29.10.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (10/AB 27.12.2013)

 

Mag. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschreibungsverfahren Schubhaftzentrum Vordernberg (35/J 20.11.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (72/AB 20.01.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend offenkundige Falschauskunft bezüglich geführter Freifächer und neue Ungereimtheiten bei weiteren Freifächern - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technische Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J/XXIV. GP) (206/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (194/AB 05.02.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstand und Kosten infolge eines Segeltörns während des laufenden Schuljahres von AV (Abteilungsvorstand an der HTL Eisenstadt) Selinger - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J/XXIV. GP) (210/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (198/AB 05.02.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Besuchs der ESA-Weltraummüllkonferenz (durch den Schulleiter der HTL Eisenstadt) - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J/XXIV. GP) (211/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (199/AB 05.02.2014)

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Postenschacher mit Hilfe der FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschaftler) und der GÖD (Gewerkschaft Öffentlicher Dienst) (213/J 06.12.2013)

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Reinhold Mitterlehner (202/AB 06.02.2014)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschreibungen der Abteilungsvorstände der HTBLVA (Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt) Ferlach (654/J 17.02.2014)

Zurückziehung am 24.02.2014

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 654/J) 13 2

 

Ing. Thomas Schellenbacher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung 2012 des BMI (Bundesministerium für Inneres) (in Bezug auf Wiener Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppe E2b) (251/J 17.12.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (241/AB 17.02.2014)

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend "E-Rechnung für Lieferanten des Bundes" (450/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (437/AB 21.03.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend interimistische Leitung der HLW (Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Tulln (433/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (440/AB 21.03.2014)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend pflichtschlagenden Polizeipräsidenten (vermutete ehem. Mitgliedschaft in einer schlagenden Burschenschaft) (610/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (514/AB 28.03.2014)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bestellung des Geschäftsführers der Justizbetreuungsagentur (527/J 29.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (551/AB 28.03.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfragen zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J zu 12890/AB/XXIV.GP): LSI (Landesschulinspektor) -Kontrolle (606/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (575/AB 31.03.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfragen zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J zu 12890/AB/XXIV.GP): elektronisches Klassenbuch (607/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (576/AB 31.03.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfragen zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J zu 12890/AB/XXIV.GP): elektronisches Klassenbuch an der HTL Eisenstadt (608/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (577/AB 31.03.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfragen zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (13149/J zu 12890/AB/XXIV.GP): TZVO (Teilungszahlenverordnungs) -Verstoß (609/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (578/AB 31.03.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschließung des Nationalrates vom 17. Dezember 2013 betreffend Arbeitsplätze für Lehrerinnen und Lehrer (622/J 11.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (614/AB 11.04.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Korruption an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt? Reparatur- und Wartungsarbeiten am Auto des Direktors Wagner durch Werkstättenleiter (703/J 20.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (696/AB 18.04.2014)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Bedenken bei Verwendung von Beamten für parteipolitische private Befragungen (871/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (820/AB 25.04.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gutachten zur Rechtmäßigkeit eines Zweitgehalts, das der Präsident des Patentamtes bezieht - erneute Fragestellung wegen Nichtbeantwortung (der Anfrage 15919/J durch 15438/AB-XXIV.GP) (1162/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1121/AB 27.05.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1585/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1390/AB 16.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1587/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1394/AB 16.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1590/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1396/AB 16.07.2014)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen und Bezüge im Lebensministerium (1559/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1399/AB 16.07.2014)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Bedenken bei Verwendung von Beamten für parteipolitische private Befragungen - Folgeanfrage (871/J zu 820/AB) (1525/J 21.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1426/AB 21.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Polizistinnen und Polizisten (1556/J 22.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1432/AB 21.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1588/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1447/AB 22.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1592/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1451/AB 22.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1583/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1462/AB 22.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1589/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1479/AB 23.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1586/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1482/AB 23.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1584/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1484/AB 23.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1582/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1506/AB 23.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1581/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1509/AB 23.07.2014)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chancen für Junge im öffentlichen Dienst (1591/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1510/AB 23.07.2014)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend fortdauernde Missstände im Bereich des Landesschulrats für Niederösterreich (u.a. Zulässigkeit der Vorbereitung auf die Erstkommunion im Rahmen des Gesamtunterrichts) (1656/J 28.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1560/AB 28.07.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1868/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1561/AB 28.07.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestellung des Leiters der Generalprokuratur (1667/J 05.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1583/AB 05.08.2014)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung sozial fairer IT-Beschaffung in Österreich (im öffentlichen Beschaffungswesen) (1824/J 25.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1702/AB 22.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1860/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1706/AB 22.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1858/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1710/AB 22.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1865/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1720/AB 25.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1866/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1733/AB 25.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1869/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1737/AB 25.08.2014)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung sozial fairer IT-Beschaffung in Österreich (im öffentlichen Beschaffungswesen) (1823/J 25.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1745/AB 25.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1861/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1746/AB 26.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2027/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1751/AB 26.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2017/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1752/AB 26.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1864/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1766/AB 26.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1870/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1770/AB 26.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1859/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1775/AB 26.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1863/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1780/AB 26.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1862/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1783/AB 26.08.2014)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktika in den Bundesministerien (1867/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1785/AB 26.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2011/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1840/AB 29.08.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2033/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1841/AB 29.08.2014)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausstehende Übermittlung der Studie zum Verhältnis Polizei und Minderheiten (1892/J 03.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1866/AB 02.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2031/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1872/AB 03.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2007/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1883/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2022/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1884/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2014/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1889/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2010/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1907/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2020/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1908/AB 05.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2016/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1937/AB 08.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2028/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1938/AB 08.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2015/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1961/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2012/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1967/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2025/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1969/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2013/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1977/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2030/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1978/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2009/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1979/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2026/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1982/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2018/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (1987/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2021/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (1991/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2006/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2001/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2023/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2002/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2008/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2010/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2032/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2011/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen (2019/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2014/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2024/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2016/AB 09.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (2029/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2034/AB 09.09.2014)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelhafte Rotation im auswärtigen Dienst (2126/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2066/AB 10.09.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planstellen für Justizwachebeamte (2145/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2080/AB 10.09.2014)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme in den höheren auswärtigen Dienst: Diskriminierung von Absolventen/innen (2226/J 14.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2107/AB 12.09.2014)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Sonderbeauftragten für Internationale Angelegenheiten (des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft) (2372/J 10.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2261/AB 06.11.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vergabe von Kommunikationsdienstleistungen (2400/J 18.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (2322/AB 18.11.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kilometergeld (2414/J 18.09.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2325/AB 18.11.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend merkwürdigen Fall von Bilokalität eines Lehrers der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (2536/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2469/AB 24.11.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend zahlreiche widersprüchliche Aussagen in den Anfragebeantwortungen von 13149/J, 14707/J (XXIV.GP), 206/J, 608/J, 609/J (XXV.GP) uva - Vorbereitungskurs zur Physikolympiade an der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt (2537/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2470/AB 24.11.2014)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundausbildungskurse für Polizeischülerinnen und -schüler in Vorarlberg (2638/J 02.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2517/AB 01.12.2014)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personalausstattung im Strafvollzug (2671/J 08.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2546/AB 05.12.2014)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Papamonat" im Bundesdienst (2945/J 30.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2772/AB 23.12.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verträge Schubhaftzentrum Vordernberg (im Zusammenhang mit der Vergabe von Dienstleistungen) (2953/J 30.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2809/AB 29.12.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz und Information in Bezug auf die Verträge des Schubhaftzentrums Vordernberg (im Vergabeverfahren) (2949/J 30.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2810/AB 29.12.2014)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Beschaffung von) Fachliteratur am Bundesverwaltungsgericht (2955/J 30.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (2821/AB 30.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mobbende Schulinspektorin Ronniger kostet Republik bis zu 1 Mio. Euro (2976/J 04.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2839/AB 02.01.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dienstposten bei der Wiener Finanzpolizei (3011/J 06.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2855/AB 05.01.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergabe von öffentlichen Aufträgen (3151/J 21.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2904/AB 14.01.2015)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausübung von Nebenbeschäftigungen durch Beamte (3073/J 19.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2920/AB 16.01.2015)

 

Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionen der Bundesbeamten/innen (3069/J 19.11.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2951/AB 19.01.2015)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestellung der Direktorin des Herta-Reich Gymnasiums Mürzzuschlag (3123/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2989/AB 20.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3218/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3008/AB 22.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3231/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3011/AB 22.01.2015)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bundesweite Beschaffung von IT-Produkten über die BBG (Bundesbeschaffung GmbH) (3205/J 27.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3049/AB 27.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3210/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3053/AB 28.01.2015)

 

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz hinsichtlich der vorläufigen Zahlen in Zusammenhang mit der Entwicklung der Kosten für die Beamten/innenpensionen von 2014 bis 2060 (3207/J 28.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3054/AB 28.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3228/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3056/AB 29.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3215/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3057/AB 29.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3224/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3058/AB 29.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3227/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3061/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3214/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3062/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3221/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3063/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3216/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3065/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3213/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3066/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3226/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3067/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3232/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3068/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3211/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3069/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3238/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (3070/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3212/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (3071/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3220/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3072/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3225/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3073/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3223/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3074/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3219/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3076/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Austrian Senior Public Experts" (Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten) (3208/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3077/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3217/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3078/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3222/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3079/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3230/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3080/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3233/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3081/AB 30.01.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von im Ruhestand befindlichen öffentlich Bediensteten (3209/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3083/AB 30.01.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Burn-Out-Syndrom (bei Bediensteten im Ressortbereich) (3229/J 01.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3084/AB 30.01.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bossing" an der Europa-Sport-Mittelschule Mödling (3355/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3181/AB 13.02.2015)

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend nächstes Budgetloch? (im Zusammenhang mit der Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages öffentlich Bediensteter) (3381/J 18.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3219/AB 18.02.2015)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend die angeblich sichergestellte Gleichbehandlung bei Bewerbungsverfahren im Bundesdienst, Ablehnung von anonymisierten Bewerbungsverfahren (3391/J 19.12.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3232/AB 19.02.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (3561/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3297/AB 13.03.2015)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einkommensverlust bei späterem Ruhestandsantritt (im Falle eines AHS-Lehrers) (3498/J 23.01.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3365/AB 23.03.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend (EU-) Vertragsverletzungsverfahren (im Zusammenhang mit Auftragsvergaben an die) Staatsdruckerei (3549/J 23.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3376/AB 23.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMI (Bundesministerium für Inneres) (3559/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3388/AB 25.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) (3554/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3389/AB 25.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMG (Bundesministerium für Gesundheit) (3558/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3390/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMF (Bundesministerium für Finanzen) (3557/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3391/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMJ (Bundesministerium für Justiz) (3560/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3393/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMLVS (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport) (3562/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3395/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (3556/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3396/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMFJ (Bundesministerium für Familien und Jugend) (3553/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (3399/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (3552/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3403/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) (3563/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3406/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMWFW (Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft) (3564/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3410/AB 26.03.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Jugendlichen im BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres) (3555/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3412/AB 26.03.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMJ (Bundesministeriums für Justiz) (3583/J 29.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3419/AB 27.03.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend (EU-) Vertragsverletzungsverfahren (im Zusammenhang mit Auftragsvergaben an die) Staatsdruckerei (3574/J 28.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3435/AB 27.03.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend disziplinare und rechtliche Folgen für das Vorgehen des Direktors der HTL (Höheren Technischen Lehranstalt) Eisenstadt, DI Wagner (3679/J 13.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3501/AB 13.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3943/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3514/AB 14.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3725/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3515/AB 14.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3722/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3524/AB 16.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3716/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3535/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3718/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (3537/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3720/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3540/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3721/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3546/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3715/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3551/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3719/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3552/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3724/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3557/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3726/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3560/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3727/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3571/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3714/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3574/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3723/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3584/AB 17.04.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den tatsächlichen Personalstand (im Ressortbereich) (3717/J 18.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3592/AB 17.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3942/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (3673/AB 24.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3941/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3685/AB 24.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3950/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3714/AB 24.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3945/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3722/AB 24.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3954/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3762/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3944/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3765/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3948/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (3770/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3947/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3771/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3953/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (3773/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3949/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3774/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3951/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (3776/AB 27.04.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Senior Public Expert" Dr. Josef Höchtl (3937/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3779/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3946/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3781/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewilligungsbehörden (im Ressortbereich) (3952/J 27.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3783/AB 27.04.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4483/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4022/AB 18.05.2015)

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personal der Generaldirektion für Strafvollzug (4204/J 18.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4037/AB 18.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grazer Islam-Lehrer darf wieder unterrichten (4281/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4067/AB 19.05.2015)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte/innen in Fällen eines Vorwurfes von bzw. einer Verurteilung wegen Misshandlung (4321/J 20.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4081/AB 19.05.2015)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grazer Islamlehrer rechtfertigt Gewalt gegen "Ungläubige" (4224/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4130/AB 19.05.2015)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grazer Islam-Lehrer darf wieder unterrichten (4280/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4132/AB 19.05.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4504/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4197/AB 22.05.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dunkle Wege zur Schulleitung (Bestellung von Schuldirektoren/innen) (4466/J 07.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4282/AB 05.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4496/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4289/AB 08.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4506/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4297/AB 08.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4479/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4298/AB 08.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4485/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4302/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4500/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4303/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4487/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4304/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4498/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4305/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4489/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4306/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4481/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4307/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4503/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4308/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4492/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (4310/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4493/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (4311/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4486/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4314/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4499/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4315/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4490/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4318/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4495/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4319/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4488/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4322/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4497/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4323/AB 09.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (4585/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4326/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4480/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4327/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4505/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4328/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4484/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4330/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4501/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4331/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4482/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4333/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4502/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4334/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suspendierungen (im Ressortbereich) (4491/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4335/AB 09.06.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterkarenz (im Ressortbereich) (4494/J 09.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4336/AB 09.06.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dienstgrade bei der Polizei ab Oberstleutnant (4657/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4404/AB 19.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (4576/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4409/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Bildung und Frauen (4577/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4412/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Gesundheit (4581/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4415/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (4584/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4426/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Finanzen (4580/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4427/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (4586/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (4447/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Familien und Jugend (4579/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (4451/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Inneres (4582/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4467/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (4587/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4476/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (4575/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4480/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Justiz (4583/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4485/AB 22.06.2015)

 

Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sport- und Ernährungsangebot (für Bedienstete) im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (4578/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4495/AB 22.06.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrer/innendienstrecht Neu (4666/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4500/AB 23.06.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Justizanstalt Linz, Strafversetzung eines Beamten (Verdacht des Amtsmissbrauchs) (4751/J 27.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4583/AB 26.06.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5226/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4677/AB 01.07.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortbestand der Misswirtschaft im Patentamt (4938/J 06.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4769/AB 06.07.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMLFUW (Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (5331/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4805/AB 10.07.2015)

 

Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausübung von Nebenbeschäftigungen von Richtern und Staatsanwälten sowie öffentlichen Bediensteten im Justiz-Ressort (5013/J 13.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (4831/AB 13.07.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergabekommissionen im BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) (5087/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4899/AB 20.07.2015)

 

Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsstand der Entschließungen des Nationalrates vom 17. Dezember 2013 (5/E und 6/E) im Zusammenhang mit dem neuen Pädagogen/innen-Dienstrecht (Dienstrechts-Novelle 2013 - Pädagogischer Dienst) (5019/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4901/AB 20.07.2015)

 

Brigitte Jank, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsstand der Entschließungen des Nationalrates vom 17. Dezember 2013 (5/E und 6/E) im Zusammenhang mit dem neuen Pädagogen/innen-Dienstrecht (Dienstrechts-Novelle 2013 - Pädagogischer Dienst) (5020/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4908/AB 20.07.2015)

 

Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung von Personen mit nicht voller Handlungsfähigkeit im öffentlichen Dienst (5170/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4957/AB 21.07.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nebenbeschäftigung bzw. Gutachtertätigkeit von Bediensteten des Bundesministeriums für Justiz und anderen Ministerien für Prozessgegner der Republik Österreich (5180/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5011/AB 22.07.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3515/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5337/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5023/AB 22.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5218/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5027/AB 22.07.2015)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nebenbeschäftigung bzw. Gutachtertätigkeit von Bediensteten des Bundesministeriums für Justiz für Prozessgegner der Republik Österreich (5179/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5042/AB 22.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5230/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5045/AB 23.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5222/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5047/AB 23.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5229/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5048/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5219/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5052/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5224/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5055/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5217/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5057/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5225/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5059/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5221/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5061/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5227/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5063/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5228/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5069/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5220/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5071/AB 24.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weisungen durch Regierungsmitglieder oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (im Ressortbereich) (5223/J 26.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5073/AB 24.07.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMI (Bundesministeriums für Inneres) (5327/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5135/AB 06.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3324/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5346/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5138/AB 06.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMASK (Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) (5334/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5139/AB 06.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3535/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5347/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5141/AB 06.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3584/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5341/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5142/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMBF (Bundesministeriums für Bildung und Frauen) (5325/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5144/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3540/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5349/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5145/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMG (Bundesministeriums für Gesundheit) (5328/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5146/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3546/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5342/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5149/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMFJ (Bundesministeriums für Familien und Jugend) (5326/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5150/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3557/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5343/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5152/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMKKVM (Bundesministeriums für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien ) (5336/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5153/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMLVS (Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport) (5332/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5154/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3574/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5340/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5155/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMVIT (Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie) (5330/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5157/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3552/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5348/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5158/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMF (Bundesministeriums für Finanzen) (5333/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5160/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMWFW (Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft ) (5329/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5164/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3571/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5345/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5165/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3537/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5338/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5166/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3560/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5339/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5168/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Krankenstände des BMEIA (Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres) (5335/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5170/AB 07.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unklarheiten bei der Anfragebeantwortung (3592/AB) in Bezug auf den tatsächlichen Personalstand der Ministerien (5344/J 09.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5171/AB 07.08.2015)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend 16.000 Euro Schadenersatz für gemobbte Lehrerin (5458/J 18.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5268/AB 17.08.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5814/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5355/AB 18.08.2015)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Disziplinarverfahren gegen Beamte der JA (Justizanstalt) Stein (5586/J 22.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5505/AB 21.08.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (6141/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5596/AB 31.08.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5820/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5644/AB 04.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5817/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5645/AB 04.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5818/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5655/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5815/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5659/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5821/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5664/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5813/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5666/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5824/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5671/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5823/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5688/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5825/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5695/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5819/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5696/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5826/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5702/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5816/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5710/AB 07.09.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praktikum (im Ressortbereich) (5822/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5723/AB 07.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (6151/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5776/AB 08.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Inneres (6144/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5800/AB 08.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (6140/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5870/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Gesundheit (6145/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5873/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Finanzen (6147/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5886/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerin für Bildung und Frauen (6150/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5887/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (6142/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5894/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (6139/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5900/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (6138/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5904/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundeskanzleramt (6149/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5912/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Familien und Jugend (6146/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5925/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Justiz (6143/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (5953/AB 09.09.2015)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzung aufgrund von Dienstunfähigkeit im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (6148/J 09.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5964/AB 09.09.2015)

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergabekriterien und -volumen durch die Bundesbeschaffungsgesellschaft (Bundesbeschaffung GmbH) (6271/J 12.08.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6072/AB 12.10.2015)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Direktvergabe" bei Containerkauf des Innenministeriums (Bundesministeriums für Inneres) - teurer Geheimvertrag? (im Zusammenhang mit der Beschaffung von Wohncontainern) (6322/J 24.08.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6119/AB 22.10.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6591/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6195/AB 03.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer im BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) (6547/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6309/AB 20.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer im Sozialministeriumservice (ehemaliges Bundessozialamt) (6546/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6310/AB 20.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6588/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6350/AB 23.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6592/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6382/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6583/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6383/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6585/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (6384/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6590/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6385/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6586/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6387/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6593/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6394/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6582/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6395/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6587/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6396/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6589/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6401/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6594/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6402/AB 24.11.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaub für Flüchtlingshelfer (im Ressort sowie ausgelagerten Unternehmen) (6584/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6408/AB 24.11.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6907/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6419/AB 27.11.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6940/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6452/AB 03.12.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschleppte Umsetzung EU-Vergaberecht (6710/J 08.10.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6482/AB 07.12.2015)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend intransparente Vergabeplattformen (im Zusammenhang mit öffentlichen Ausschreibungen) (6709/J 08.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6483/AB 07.12.2015)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ankauf von Containern für Flüchtlinge (6784/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6518/AB 14.12.2015)

 

Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzpolizei im Burgenland (6826/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6535/AB 15.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6893/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6570/AB 18.12.2015)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterrichtsfreistellung für Lehrkräfte, um als Trainer/innen (in Sportvereinen) hauptamtlich tätig zu sein (6843/J 22.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6579/AB 22.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6887/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6611/AB 28.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6901/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6612/AB 28.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6946/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6614/AB 28.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6892/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6626/AB 30.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6905/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6627/AB 30.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6942/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6630/AB 30.12.2015)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6883/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6632/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6899/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6633/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6895/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6637/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6909/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6638/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6938/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6642/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6944/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6644/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6903/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6646/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6888/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6647/AB 04.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6882/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6650/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6896/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (6651/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6900/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6653/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6886/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (6655/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (7014/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6658/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6884/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6659/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6898/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6660/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6894/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6661/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6947/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6665/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6890/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6666/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6906/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6668/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6908/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6669/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6891/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6670/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6904/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6672/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6941/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6674/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6939/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6676/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6943/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6677/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6902/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6678/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6889/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6680/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6945/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6681/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6949/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (6685/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (6948/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6686/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungskarenz (im Ressortbereich) (6897/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6689/AB 05.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufstitel (an Ressortangehörige) (6885/J 05.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6690/AB 05.01.2016)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen des VW-Abgasskandals auf den BMI (Bundesministerium für Inneres-) Fuhrparkmanagement-Rahmenvertrag aus 2008 (6956/J 11.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6694/AB 08.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unfälle mit Dienstwägen (7015/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6699/AB 11.01.2016)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhilfeleistungen durch Lehrer (7011/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6715/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung IP/1" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (EU-Koordination und multilaterale Angelegenheiten) (6971/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6735/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung Präs. 2" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Personal- und Organisationsentwicklung) (6972/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6736/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung Präs. 7" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Bildungsentwicklung und -reform) (6973/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6737/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung I/4" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Diversitäts- und Sprachenpolitik, Minderheitenschulwesen, Schulpartnerschaft) (6974/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6738/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung I/2" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Allgemein bildende höhere Schulen) (6975/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6739/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung I/1" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Allgemein bildende Pflichtschulen, Sonderpädagogik und Inklusion) (6976/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6740/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Gruppe I/B" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Qualitätsentwicklung und Unterrichtsprinzipien; Abteilungen I/5 bis I/10) (6977/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6741/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Gruppe I/A" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Allgemein bildende höhere Schulen; Abteilungen I/1 bis I/4) (6978/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6742/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung Kommunikation/Bürgerservice" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (6979/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6743/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung IT/3" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Bildungsmedien) (6980/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6744/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung II/8" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (IT-Didaktik und digitale Medien) (6981/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6746/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Abteilung I/7" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Auszeichnungsangelegenheiten, Schulen in freier Trägerschaft, Bildungsmessen, Schulärztlicher Dienst) (6982/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6747/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Sektion III" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Pädagogische Hochschulen, Personalvollzug und Schulerhaltung) (6983/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6748/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Gruppe Präs. A" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Zentralstelle; Abteilungen Präs. 1 bis Präs. 3) (6984/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6749/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Gruppe II/B" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Qualitätsmanagement, standardisierte Reifeprüfung und digitale Medien; Abteilungen II/6 bis II/8) (6985/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6750/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend vermuteten Postenschacher in einem SPÖ-geführten Ressort bei der Ausschreibung "Leitung der Gruppe II/A" im BMBF (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (Berufsbildende Schulen, Erwachsenenbildung; Abteilungen II/1 bis II/5) (6986/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6751/AB 12.01.2016)

 

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personalrochaden im Finanzministerium (7018/J 13.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6755/AB 13.01.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend unbekanntes Vergabevolumen öffentlicher Stellen (7444/J 11.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6829/AB 19.01.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend unbekanntes Vergabevolumen in Österreich (7093/J 19.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6830/AB 19.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (7247/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6831/AB 19.01.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (7286/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6835/AB 20.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7220/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6875/AB 22.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7213/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6876/AB 22.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Bonus/Malus (-Systems für ältere Arbeitnehmer/innen) im öffentlichen Dienst (7177/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6885/AB 22.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7219/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6893/AB 22.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, in den Pensionsversicherungen und im Hauptverband (7255/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6930/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7178/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6931/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7212/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6936/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7218/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (6937/AB 25.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Inneres (7250/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6943/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7209/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6947/AB 25.01.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Verkehrsministerium (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) (7289/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6948/AB 25.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (7246/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6949/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7210/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6954/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7211/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6955/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7215/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6960/AB 25.01.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderurlaube im BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz) (7302/J 03.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6964/AB 25.01.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im (Bundesministerium) für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (7292/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6970/AB 25.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (7248/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6973/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7180/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6978/AB 25.01.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Verteidigungsministerium (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport) (7288/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (6981/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7208/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6993/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7214/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (6995/AB 25.01.2016)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatskommissäre (7179/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7004/AB 25.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Familien und Jugend (7253/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (7008/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien (7249/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7010/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundeskanzleramt (7252/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7011/AB 26.01.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Personalaufwand im Asylverfahren (Justizbereich) (7238/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7015/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Justiz (7243/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7016/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (7254/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7019/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Gesundheit und den Sozialversicherungsträgern (7256/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7026/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Finanzen (7251/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7032/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Bildung und Frauen (7244/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7034/AB 26.01.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzungen bei der Österreichischen Post AG (gem. Beamten- Dienstrechtsgesetz) (7257/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7035/AB 26.01.2016)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 111 124

Debatte 111 164–176

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsstand Älterer im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (7245/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7037/AB 26.01.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Innenministerium (Bundesministerium für Inneres) (7295/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7044/AB 29.01.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Kulturministerium (Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien) (7293/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7046/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Gesundheitsministerium (Bundesministerium für Gesundheit) (7291/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7048/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Justizministerium (Bundesministerium für Justiz) (7287/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7050/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Familienministerium (Bundesministerium für Familien und Jugend) (7290/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (7051/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Bildungsministerium (Bundesministerium für Bildung und Frauen) (7294/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7052/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission (im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft) (7283/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7053/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Finanzministerium (Bundesministerium für Finanzen) (7285/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7054/AB 01.02.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ahndung sexueller Übergriffe durch die Disziplinarkommission im Außenministerium (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres) (7284/J 01.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7055/AB 01.02.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzungen bei der ÖBB Postbus GmbH (gem. Beamten-Dienstrechtsgesetz) (7306/J 04.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7062/AB 04.02.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ruhestandsversetzungen bei der A1 Telekom (gem. Beamten-Dienstrechtsgesetz) (7305/J 04.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7063/AB 04.02.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Posten ohne Bedarf für die scheidende amtsführende Präsidentin des Stadtschulrats für Wien (7583/J 22.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7300/AB 22.02.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7879/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7311/AB 25.02.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8013/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7323/AB 09.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7873/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (7409/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7876/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7414/AB 24.03.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zahlungsströme im Zusammenhang mit bundesfinanzierten Pensionen (RH (Rechnungshof) -Bericht Bund 2014/5) (7715/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7418/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7868/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7459/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7869/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (7486/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7871/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7505/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7880/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7524/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7877/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7535/AB 24.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7878/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7579/AB 25.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7870/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7591/AB 25.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7875/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7604/AB 25.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7874/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7618/AB 25.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7872/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7654/AB 25.03.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlinge im öffentlichen Dienst (7903/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7667/AB 25.03.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8010/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7722/AB 07.04.2016)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend anhaltenden Missstände im Landesschulrat für Niederösterreich (8034/J 10.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7729/AB 08.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8005/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7730/AB 08.04.2016)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dunkelziffer öffentlicher Auftragsvergaben (im Ressortbereich) (8198/J 19.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7731/AB 08.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8004/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7734/AB 08.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8009/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7736/AB 08.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8008/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (7737/AB 08.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8007/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7741/AB 08.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitszeiterfassung der Mitarbeiter (im Ressortbereich) (8015/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7745/AB 08.04.2016)