Überbrückungshilfengesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Übergangsgesetz, siehe BUNDESRAT V und BUNDESVERFASSUNG

 

Übernahmegesetz, siehe auch KREDITWESEN und ZIVILRECHT

 

Uganda, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, ENTWICKLUNGSHILFE und MENSCHENRECHTE

 

Ukraine, Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung der Kriminalität, siehe SICHERHEITSWESEN und STAATSVERTRÄGE

 

Ukraine, Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION und STAATSVERTRÄGE

 

Ukraine, siehe AUSSENPOLITIK sowie auch AUSSENPOLITIK, BUNDESHAUSHALT III, BUNDESREGIERUNG II, ENERGIEWIRTSCHAFT, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, EUROPÄISCHE INTEGRATION, KREDITWESEN, SICHERHEITSWESEN und STRAFRECHT

 

Umgründungssteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Umsatzsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umweltausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES und AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Umweltförderungen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltförderungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch BUNDESHAUSHALT III und FINANZAUSGLEICH

 

Umweltinformationsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltinvestitionen, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltkontrollbericht, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltkontrollgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umweltschutz

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Die Standortlüge: Ohne Umwelt keine Zukunft", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Anordnung von Maßnahmen für Kraftfahrzeuge gem. § 14 Immissionsschutzgesetz-Luft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Ausbreitung von invasiven Pflanzenarten, siehe auch WASSERBAUTEN

 

- Ausweisung von Bleirohren im Altbaubestand, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Auswirkungen der Abfallentsorgung auf die Umwelt, siehe auch ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch GESUNDHEIT

 

- betriebliche Umweltförderungen des Bundes und der Länder, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- biologische Landwirtschaft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- biologische Landwirtschaft, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Bisphenol in Thermopapier, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Botanischer Garten in Schönbrunn, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Emissionen im Zusammenhang mit Wartungsarbeiten der OMV, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- energiepolitische Maßnahmen im Bereich Klimaschutz, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Erhaltung der Lizum im Wattental für eine nachhaltige Almwirtschaft sowie als Naherholungsgebiet, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Feinstaubbekämpfung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Feinstaubbelastung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Feinstaubbelastung, siehe auch VERKEHR I

 

- Fluglärm, siehe VERKEHR III

 

- fossile Energieträger als Finanzrisiko, siehe KREDITWESEN

 

- fossile Energieträger als Finanzrisiko, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Umsetzung der EU-Richtlinie 2001/81/EG über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie), siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gesundheitsgefährdung durch das Unkrautvernichtungsmittel "Roundup", siehe GESUNDHEIT

 

- Gewässerschutz, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Glyphosat in Pflanzenschutzmitteln, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Glyphosat in Pflanzenschutzmitteln, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- HCB (Hexachlorbenzol), siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Initiativen gegen die voranschreitende Bodenversiegelung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RAUMORDNUNG

 

- Initiativen gegen die voranschreitende Bodenversiegelung, siehe auch RAUMORDNUNG

 

- Kinderlärm, siehe ZIVILRECHT

 

- Klimaschutz, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Klimaschutzmaßnahmen im Bereich Energie, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Kohlenstoffdioxid-Emissionen bei Lebensmitteltransporten, siehe LEBENSMITTEL

 

- Kunststoffverpackungen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Kunststoffverpackungen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Landschaftsschutzgebiet Hörndlwald, siehe auch PETITIONEN

 

- Lärmschutz, siehe auch VERKEHR I

 

- Lärmschutz, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Lärmschutz, siehe auch STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Lärmschutz, siehe auch VERKEHR IV

 

- Lärmschutz, siehe auch VERKEHR II

 

- Lärmschutzmaßnahmen im Bereich von Bundesstraßen, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Medikamentenrückstände in Abwässern, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Mikroplastik in Pflegeprodukten, siehe auch GESUNDHEIT

 

- mögliche Gesundheitsgefährdung durch Pflanzenschutzmittel, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Naherholungsgebiet Wildermieming, siehe auch PETITIONEN

 

- Neonicotinoid-Verbot zum Schutz der Umwelt, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- parlamentarische Enquete zum Thema "Was kommt nach Paris? - Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich", siehe ENQUETEN, PARLAMENTARISCHE

 

- Pestizideeinsatz in der Landwirtschaft, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Petition betr. Klima- und Energiewende, siehe PETITIONEN

 

- Plastikmüll in den Weltmeeren, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Quecksilberbelastung im Attersee, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Querschnittprüfung des Rechnungshofes in den Ländern Salzburg und Tirol betr. Beurteilung der Grundlagen für die Anpassung an den Klimawandel auf Länderebene und für den alpinen Raum, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Sanierungen und Nachrüstungen gebäudetechnischer Anlagen im Sinne des Klimaschutzes, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Schutz der Ziesel-Population, siehe auch PETITIONEN

 

- Schutz heimischer Fischbestände, siehe auch PETITIONEN

 

- Schutz vor nichtionisierender Strahlung, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Schutzmaßnahmen beim Asbestabbau, siehe GESUNDHEIT

 

- Stahlwerksschlacke, siehe auch ABFALLWIRTSCHAFT

 

- strafrechtliche Ermittlungen zum Kwizda-Unfall 2010, siehe STRAFRECHT

 

- Straßenbauvorhaben im Anwendungsbereich der Alpenkonvention, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Umweltschutz, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Umweltbelastung am Flughafen Innsbruck, siehe VERKEHR III

 

- Umweltbelastung durch Entsorgung von unbehandelten Asphalt, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Umweltgefährdung durch Bleimunition, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Umweltprogramm "Cross Compliance", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Umweltschutzaspekte des Bergbaus, siehe auch BERGBAU

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch ELEKTRIZITÄT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Verankerung der Verordnungsermächtigung zum Verbrennen von biogenen Materialien im Berggebiet bzw. in Hanglage im Bundesluftreinhaltegesetz, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Verhinderung von Umweltkatastrophen, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung bei Massentierhaltung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Verunreinigungen mit Chemikalien, siehe auch WASSERWIRTSCHAFT

 

- Verunreinigungen mit Chemikalien, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Verunreinigungen mit Chemikalien, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Verunreinigungen mit Hexachlorbenzol, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Wassergüte von Fließgewässern, siehe auch WASSERWIRTSCHAFT

 

- Zulassung von Pestizid-Produkten mit dem Wirkstoff Chlorpyrifos, siehe auch PETITIONEN

 

- Zusammenführung der Agenden Umwelt und Energie in einem Bundesministerium, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 und das Bundeskriminalamt-Gesetz geändert werden (371 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 50 4

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 51 37

Bericht 410 d.B. (Mag. Wolfgang Gerstl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 53 254–256

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten am 11.12.2014

Bericht 9290/BR d.B. (Ing. Bernhard Ebner, MSc)

Verhandlung BR 837 78–80

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 80

 

Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz 2011 geändert wird (EZG-Novelle 2015) (617 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 73 88

Zuweisung an den Umweltausschuss 74 7

Bericht 710 d.B. (Walter Bacher)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 85 252–256

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2015

Bericht 9441/BR d.B. (Hubert Koller)

Verhandlung BR 844 194–197

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 197

 

In Doha beschlossene Änderung des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (693 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 80 7

Bericht 713 d.B. (Johann Höfinger)

Bundesrat

Verhandlung 85 257–265

Genehmigung des Abschlusses 85 266

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2015

Bericht 9442/BR d.B. (Hubert Koller)

Verhandlung BR 844 198–204

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 204–205

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG BR 844 205

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 844 205

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Island andererseits über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und Islands im zweiten Verpflichtungszeitraum des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (694 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 80 7

Bericht 714 d.B. (Erwin Preiner)

Bundesrat

Verhandlung 85 257–265

Genehmigung des Abschlusses 85 266

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2015

Bericht 9443/BR d.B. (Hubert Koller)

Verhandlung BR 844 198–204

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 205

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG BR 844 205

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 844 205

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 und das Biozidproduktegesetz geändert werden (695 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 80 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 81 39

Bericht 712 d.B. (Erwin Preiner)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 85 266–273

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2015

Bericht 9444/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 844 206–208

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 208

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltinformationsgesetz geändert wird (696 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 80 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 81 39

Bericht 711 d.B. (Ing. Mag. Werner Groiß)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 85 244–251, 279

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2015

Bericht 9440/BR d.B. (Hubert Koller)

Verhandlung BR 844 189–194

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 194

 

Bundesgesetz, mit dem das Klimaschutzgesetz und das Emissionszertifikategesetz 2011 geändert werden (800 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 91 104

Zuweisung an den Umweltausschuss 92 4

Bericht 804 d.B. (Johann Höfinger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 96 195–223

Zuweisung an den Umweltausschuss am 16.10.2015

Bericht 9461/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 846

Beschluss (kein Einspruch) BR 846

 

Übereinkommen von Paris (Klimaschutzübereinkommen) (1193 und Zu 1193 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 133 6

Bericht 1198 d.B. (Johann Höfinger)

Bundesrat

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 11.07.2016

Genehmigung des Abschlusses 140

Bericht 9640/BR d.B. (Adelheid Ebner)

Verhandlung BR 856

Beschluss (kein Einspruch) BR 856

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 856

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 856

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert und das Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel für Energieeffizienz bereitgestellt werden, aufgehoben wird (1361 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 155

Zuweisung an den Umweltausschuss am 24.11.2016

 

 

Stenographisches Protokoll über die parlamentarische Enquete betreffend

 

„Was kommt nach Paris? – Diskussion zur Umsetzung des Klimavertrags von Paris in Österreich“ (III-286 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 142

Bericht 1274 d.B. (Johann Höfinger)

Kenntnisnahme des Berichtes 148

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Fortschrittsbericht 2014 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-84 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 30 60

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.06.2014

Kommuniqué des Umweltausschusses (36/KOMM) vom 26.06.2014

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2013 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2013 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-109 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 43 20

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 12.11.2014

Kommuniqué des Umweltausschusses (52/KOMM) vom 12.11.2014

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für 2011-2013 (III-110 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 43 20

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 12.11.2014

Kommuniqué des Umweltausschusses (51/KOMM) vom 12.11.2014

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2014 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2014 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-180 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 77 19–20

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 24.06.2015

Kommuniqué des Umweltausschusses (129/KOMM) vom 24.06.2015

 

6. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-208 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 91 104

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 29.09.2015

Kommuniqué des Umweltausschusses (168/KOMM) vom 29.09.2015

 

Fortschrittsbericht 2015 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-215 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 96 18

Bericht 853 d.B. (Erwin Preiner)

Verhandlung 102 72–94

Kenntnisnahme des Berichtes 102 94

 

Berichte des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2015 sowie Österreichs JI-CDM (Joint-Implementation- und Clear-Development-Mechanism) -Programm 2015 einschließlich der Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-274 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 132

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 22.06.2016

Kommuniqué des Umweltausschusses (315/KOMM) vom 22.06.2016

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F., (Ozonbericht 2012-2014) (III-279 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 132

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 22.06.2016

Kommuniqué des Umweltausschusses (316/KOMM) vom 22.06.2016

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F., (IG-L-Bericht 2012-2014) (III-280 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 132

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 22.06.2016

Kommuniqué des Umweltausschusses (317/KOMM) vom 22.06.2016

 

Fortschrittsbericht 2016 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-281 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 132

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 22.06.2016

Kommuniqué des Umweltausschusses (318/KOMM) vom 22.06.2016

 

Elfter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-316 d.B. und Zu III-316 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 147

Änderung des Berichtes durch Zu III-316 d.B. am 14.10.2016

Mitteilung über die Änderung des Berichtes durch Zu III-316 d.B. 150

 

Bundesrat

 

Zehnter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-498-BR/2013 d.B.)

Bericht 9125/BR d.B. (Richard Wilhelm)

Verhandlung BR 824 64–81

Kenntnisnahme des Berichtes BR 824 81

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (6. UVP-Bericht)  (III-564-BR/2015 d.B.)

Zuweisung an den Umweltausschuss am 17.09.2015

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Umweltausschuss BR 845 27

Bericht 9462/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 846

Kenntnisnahme des Berichtes BR 846

 

Elfter Umweltkontrollbericht (III-600 und Zu III-600-BR/2016 d.B.)

Zuweisung an den Umweltausschuss am 06.10.2016

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erfassung von Umgebungslärm und über die Planung von Lärmminderungsmaßnahmen (Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz - Bundes-LärmG) geändert wird (13/A)

Nationalrat

Einbringung 1 6

Zurückziehung des Verlangens auf erste Lesung innerhalb von drei Monaten

Zuweisung an den Umweltausschuss 9 91

Bericht 226 d.B. (Mag. Ruth Becher)

Verhandlung 34 171–175

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 34 176

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die längst überfällige Erhöhung der Nationalparkförderung (60/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 8 7

Bericht 280 d.B. (Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger)

Verhandlung 44 190–198

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 44 198

 

Ing. Hermann Schultes, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl. Nr. 697/1993 geändert wird (111/A)

Nationalrat

Einbringung 7 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 8 7

Bericht 42 d.B. (Hannes Weninger)

Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer, Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Umweltausschuss 14 92

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 14 106

Zweite und dritte Lesung 14 85–106

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 26.02.2014

Bericht 9142/BR d.B. (Ana Blatnik)

Verhandlung BR 827 120–129

Beschluss (kein Einspruch) BR 827 129

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 25.02.2014, BGBl. I Nr. 14/2014

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung des EU-Grenzwerts für Feinstaubbelastung an den WHO (Weltgesundheitsorganisations) -Grenzwert (120/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 5

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (124/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 5

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Wale und Delfine sind keine Konkurrenz der Fischer, sondern eine zu schützende Spezies (140/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 5

Erledigt durch 120 d.B. 21 225–234

 

Mag. Christiane Brunner, Hannes Weninger, Johann Höfinger, Ulrike Weigerstorfer, Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wale und Delfine sind eine zu schützende Spezies (266/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 3

Bericht 120 d.B. (Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger)

Verhandlung 21 225–234

Annahme der Entschließung (21/E) 21 234

 

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherung von Öl-Tankanlagen (282/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 3

Bericht 223 d.B. (Gerhard Schmid)

Verhandlung 34 157–170

Annahme der Entschließung (27/E) 34 171

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung zu Bisphenol A (354/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 19 7

Bericht 121 d.B. (Mag. Karin Greiner)

Verhandlung 21 225–234

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 21 234

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 21 234

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwerte für Plastik im Abwasser (471/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Umweltausschuss 31 5

Bericht 594 d.B. (Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber)

Verhandlung 75 55–68

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 69

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Mikroplastik (474/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Umweltausschuss 31 5

Bericht 225 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 34 157–170

Annahme der Entschließung (28/E) 34 171

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Stickstoffoxid-Grenzwerte (602/A(E))

Nationalrat

Einbringung 40 3

Zuweisung an den Umweltausschuss 41 68

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - Einhaltung des Copenhagen Accords und Finanzierungszusagen für den Green Climate Fund (690/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 45 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - höhere und verbindliche Klimaziele verankern (692/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 45 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - Einhaltung des Copenhagen Accords und Finanzierungszusagen für den Green Climate Fund (803/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 11–12

Zuweisung an den Budgetausschuss 52 5

 

Johann Höfinger, Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz (UFG), BGBl. Nr. 185/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2014, geändert wird (834/A)

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 56 3

Bericht 516 d.B. (Johann Höfinger)

Zweite und dritte Lesung 64 215–226

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 27.03.2015

Bericht 9343/BR d.B. (Mag. Daniela Gruber-Pruner)

Verhandlung BR 840 103–108

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 108

Beschluss im Bundesrat

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ambitioniertes Klimaschutzmaßnahmenprogramm beschließen (888/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 62 6

Bericht 715 d.B. (Johann Rädler)

Verhandlung 85 257–265

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 85 266

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dachbegrünung als einfache, kostengünstige klimapolitische Maßnahme (895/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 62 6

Bericht 805 d.B. (Dietmar Keck)

Verhandlung 96 195–223

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 96 223

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffen Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011) (939/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 16

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 62 8

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nationale Auenstrategie" (zum Schutz von Auen) (1066/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 69 5

 

Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-weite Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung durch Mikroplastik (1111/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 71 3

Bericht 593 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 75 55–68

Annahme der Entschließung (84/E) 75 68

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bienenschutz durch die Erhaltung von Wiesenflächen (1232/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 82 4

Bericht 716 d.B. (Dr. Susanne Winter)

Verhandlung 85 267–272

Annahme der Entschließung (107/E) 85 273

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz vor hormonell wirksamen Chemikalien (1242/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 82 4

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nisthilfen für Wildbienen (zur Sicherung des Fortbestands) (1285/A(E))

Nationalrat

Einbringung 86 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 87 4

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend endgültiges Verbot von Glyphosat (1289/A(E))

Nationalrat

Einbringung 86 7

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 87 4

Bericht 812 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 96 75–95

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 96 96

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 96 96

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kurs auf Paris, Kurs auf Klimaschutz setzen (1333/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 92 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung wasserökologischer Sanierungsmaßnahmen (durch Novellierung des Umweltförderungsgesetzes) (1337/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 92 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend versprochene Gelder vor Pariser Klimakonferenz aufstellen (Beiträge Österreichs zur internationalen Klimafinanzierung) (1370/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Budgetausschuss 97 3

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erforderliche Klassifizierung von endokrinen Disruptoren (hormonell wirksamen Chemikalien) (durch die EU-Kommission) (1375/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 97 4

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgasskandal: zum Schutz der Verbraucher/innen, der Gesundheit und der Umwelt den Betrug beim Schadstoffausstoß von Kfz wirksam beenden und bestrafen! ("Volkswagen-Skandal") (1389/A(E))

Nationalrat

Einbringung 98 6

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 99 4

Bericht 874 d.B. (Konrad Antoni)

Verhandlung 100 267–284

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 285

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zur Klimakonferenz von Paris (1391/A(E))

Nationalrat

Einbringung 98 6

Zuweisung an den Umweltausschuss 99 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dekarbonisierungsstrategie für Österreich (Senkung der Treibhausgase auf Netto-Null im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen) (1497/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 112 5

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens (1499/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 112 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutz im Sinne der Beschlüsse von Paris novellieren (1500/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 112 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schritte für eine wirksame Klimapolitik setzen (1633/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 124 6

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des Klimavertrags von Paris einleiten (1636/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 11

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 124 4

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Maßnahmenpaket Umwelttechnologie (1643/A(E))

Nationalrat

Einbringung 123 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 124 6

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gutachten zur Wirksamkeit von Diesel-Additive (1679/A(E))

Nationalrat

Einbringung 126 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 127 3

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nisthilfen für Wildbienen (in Gärten und Wäldern) (1714/A(E))

Nationalrat

Einbringung 130

Zuweisung an den Umweltausschuss 131 3

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Abgasminderungseinrichtungen von Kraftfahrzeugen (1834/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Verkehrsausschuss am 21.09.2016

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Botanischen Gartens Schönbrunn sowie des freien Eintritts in diesen (1864/A(E))

Nationalrat

Einbringung 146

Zuweisung an den Umweltausschuss am 12.10.2016

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetpfad für internationale Klimafinanzierung erstellen (1872/A(E))

Nationalrat

Einbringung 148

Zuweisung an den Budgetausschuss am 13.10.2016

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Zugang zum Botanischen Garten Schönbrunn (1899/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft am 24.11.2016

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Wolfgang Katzian, Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Umweltförderungsgesetzes mit dem Ziel der Schaffung eines Energieeffizienzförderungsprogramms (220/UEA) 36 117–118, 136–137

Annahme der Entschließung (35/E) 36 182

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichende Finanzierung von Nationalparks, Natura 2000, Naturschutz- und Biodiversitätsmaßnahmen im Rahmen der ländlichen Entwicklung 2014–2020 (267/UEA) 44 192, 194–195

Ablehnung des Entschließungsantrages 44 198

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Mikroplastikteilen in Verbraucherprodukten zum Schutz vor Gewässerverunreinigungen (435/UEA) 75 56–57, 61–63

Ablehnung des Entschließungsantrages 75 68

 

der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen fortschreitende Verschmutzung von Gewässern mit sekundärem Mikroplastik und gegen Mikroplastikpartikel in Verbraucherprodukten (Kosmetika) sowie Erarbeitung einer Definition von Mikroplastik durch die Europäische Kommission (436/UEA) 75 58–59, 59–60

Annahme der Entschließung (85/E) 75 68

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Budgetpfades "Klimafinanzierung" für die Jahre 2016-2020 als Beitrag Österreichs zum Gelingen der Klimakonferenz in Paris sowie Berichterstattung an den Nationalrat (530/UEA) 96 199–200, 201–203

Ablehnung des Entschließungsantrages 96 223

 

der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beitrag Österreichs zum Green Climate Fund (531/UEA) 96 205–206, 206–207

Ablehnung des Entschließungsantrages 96 223

 

der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zu einem ambitionierten Ergebnis auf der Klimakonferenz COP 21 in Paris (550/UEA) 102 74, 74–75

Annahme der Entschließung (114/E) 102 94

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zur Klimakonferenz in Paris (551/UEA) 102 78, 79–81

Ablehnung des Entschließungsantrages 102 94

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung der versprochenen Gelder vor der Pariser Klimakonferenz (552/UEA) 102 78, 81–82

Ablehnung des Entschließungsantrages 102 94–95

 

der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend internationale Klimafinanzierung vor Klimakonferenz aufstocken (603/UEA) 104 616, 616–618

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 648

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaabkommen von Paris rasch umsetzen (738/UEA) 140

Ablehnung des Entschließungsantrages 140

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimavertrag von Paris umsetzen - Klimaschutzgesetz novellieren (756/UEA) 148

Ablehnung des Entschließungsantrages 148

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimavertrag von Paris umsetzen - Sofortmaßnahmen für Österreich (757/UEA) 148

Ablehnung des Entschließungsantrages 148

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimavertrag von Paris umsetzen - klimaschädliche Subventionen streichen (758/UEA) 148

Ablehnung des Entschließungsantrages 148

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Mittel für Klimaschutz, weniger umweltschädliche Subventionen (782/UEA) 154

Ablehnung des Entschließungsantrages 154

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von gewässerökologischen Sanierungsmaßnahmen (durch Novellierung des Umweltförderungsgesetzes) (783/UEA) 154

Ablehnung des Entschließungsantrages 154

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen des Bundesamts für Wald gegen den asiatischen Laubholzbockkäfer (537/J 29.01.2014)

Zurückziehung am 10.02.2014

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 537/J) 11 18

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz gefährdeter Tierarten (275/J 17.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (262/AB 17.02.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung von Umweltinteressen (413/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (392/AB 17.03.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung von Umweltinteressen (411/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (398/AB 19.03.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung von Umweltinteressen (415/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (405/AB 20.03.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung von Umweltinteressen (410/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (415/AB 21.03.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung von Umweltinteressen (412/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (416/AB 21.03.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertretung von Umweltinteressen (414/J 21.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (439/AB 21.03.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geruchsbelästigung durch die Biogasanlage in Leoben (640/J 17.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (462/AB 26.03.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schadstoffe in Kinderkleidung (893/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (612/AB 10.04.2014)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung des Programmes nach § 9a IG-L (Immissionsschutzgesetz-Luft) zur Verringerung der Belastung mit den Schadstoffen PM10 und NO2 für den oberösterreichischen Zentralraum, insbesondere die Städte Linz und Wels (663/J 19.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (623/AB 11.04.2014)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltrechtsanpassungsgesetz/KPC (Kommunalkredit Public Consulting) (882/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (627/AB 11.04.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Stammersdorfer" Ziesel (und deren Ansiedelung auf einem Gelände eines Wohnprojekts in Wien-Stammersdorf) (968/J 28.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (836/AB 28.04.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Plastik in der Donau (1057/J 18.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (957/AB 14.05.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notfallzulassung von Cypermethrin (Insektenvernichtungsmittel) (1088/J 20.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (958/AB 14.05.2014)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen und steuerliche Begünstigungen für Elektrofahrzeuge (1148/J 26.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1027/AB 22.05.2014)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen und steuerliche Begünstigungen für Elektrofahrzeuge (1152/J 26.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1032/AB 22.05.2014)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Dohnal"-Birken in Wiener Parks (1201/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1140/AB 27.05.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbeeinträchtigungen durch die Firma Borealis Polyolefine GmbH in Schwechat-Mannswörth (1272/J 08.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1161/AB 04.06.2014)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interpretation einer gemeinsamen Linie betreffend 2030 - Umweltziele der EU (1298/J 15.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1185/AB 12.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Klima- und Energiepolitik im Zeitraum 2020 bis 2030 (1428/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1252/AB 26.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Klima- und Energiepolitik im Zeitraum 2020 bis 2030 (1427/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1326/AB 30.06.2014)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellungnahme zur Beschwerde der Bürgerinitiative IGL (Interessensgemeinschaft Lebensqualität) -Marchfeldkanal (zur Bewahrung der bedrohten Lebensräume der Ziesel) (1455/J 06.05.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1344/AB 04.07.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stammersdorfer Ziesel (1471/J 13.05.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1358/AB 11.07.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bodenversiegelung (durch Verbauung von Grünland) (1530/J 21.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1437/AB 21.07.2014)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stickstoffbelastung (1566/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1483/AB 23.07.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Drei-Millionen-Auftrag für Nationalpark-Kampagne nicht ausgeschrieben? (1737/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1494/AB 23.07.2014)

 

Harry Buchmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erzeugung und Beimischung von Biokraftstoffen (1746/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1495/AB 23.07.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schädlinge in importierten Holzverpackungen (1773/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1566/AB 28.07.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Turmfalken in Wien (1778/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1574/AB 01.08.2014)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellungnahme zur Beschwerde der Bürgerinitiative IGL (Interessensgemeinschaft Lebensqualität) -Marchfeldkanal (zur Bewahrung der bedrohten Lebensräume der Ziesel) (1951/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1947/AB 08.09.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmschutz-Empfehlungen des aktuellen Umweltkontrollberichts an das BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie) (2248/J 23.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2142/AB 23.09.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Altlast auf Firmengrund der Firma Borealis (2398/J 17.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2241/AB 03.11.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungsansprüche bei nicht gerechtfertigten Natura-2000-Ausweisungen (2663/J 07.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2337/AB 19.11.2014)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend gefährliche Weichmacher in Plastikkinderplanschbecken (2739/J 16.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2526/AB 03.12.2014)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Klimaschutz-Bestimmungen (2740/J 16.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2527/AB 03.12.2014)

 

Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2012/2013 und 2013/2014 (2833/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2532/AB 04.12.2014)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Klimaschutz-Bestimmungen der EU (2741/J 16.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2632/AB 16.12.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungsansprüche bei nicht gerechtfertigten Natura-2000-Ausweisungen (2806/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2766/AB 23.12.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark-Förderung in Österreich (3063/J 18.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2912/AB 16.01.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artenschutzkonferenz in Ecuador (3110/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2947/AB 19.01.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artenschutzkonferenz in Ecuador (3111/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (2960/AB 20.01.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Turmfalken in Wien (3273/J 10.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3007/AB 22.01.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussterben von Vogelarten (3202/J 27.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3009/AB 22.01.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Beschneiungsanlagen (3278/J 10.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3052/AB 28.01.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsstand Klimaschutzmaßnahmen (4147/J 12.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3926/AB 07.05.2015)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Natura 2000"-Nachnominierungen in Tirol/Osttirol (Lebensraumtyp 3230 "Alpine Flüsse mit Ufergehölzern von Myricaria Germanica") (4447/J 30.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3928/AB 07.05.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsstand Klimamaßnahmenpaket 2013/2014 (4442/J 27.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3929/AB 07.05.2015)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsstand Klimaschutzmaßnahmen nach dem Klimaschutzgesetz (4346/J 23.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4207/AB 22.05.2015)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Natura 2000"-Nachnominierungen in Tirol/Osttirol (Lebensraumtyp 3230 "Alpine Flüsse mit Ufergehölzen von Myricaria Germanica") (4702/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4533/AB 23.06.2015)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gefahr durch hormonwirksame Chemikalien (5173/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4574/AB 26.06.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pakt mit der Industrie statt Grenzwerte für Plastikverschmutzung (4974/J 08.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4682/AB 01.07.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung innovativer Projekte zur Senkung der Feinstaubbelastung (4901/J 05.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4709/AB 03.07.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fördermaßnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung (4904/J 05.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4743/AB 03.07.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ölförderung vor der kroatischen Küste durch die OMV (Oesterreichische Mineralölverwaltung Aktiengesellschaft; Einhaltung von Umwelt- und Sicherheitsstandards) (4975/J 08.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4785/AB 08.07.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Auenstrategie (5271/J 28.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4801/AB 09.07.2015)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schadstoffbelastung durch Schwermetalle und Medikamentenrückstände in Grundwasser und Böden (5192/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4874/AB 20.07.2015)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schadstoffbelastung durch Schwermetalle und Medikamentenrückstände in Grundwasser und Böden (5185/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5016/AB 22.07.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bisphenol S (in Gebrauchsgegenständen) (5710/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5333/AB 18.08.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bisphenol S (in Gebrauchsgegenständen) (5712/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (5443/AB 21.08.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Handelbare Umwelt - Profit aus Naturschutzaktien" (Green Investments) (6191/J 13.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5832/AB 08.09.2015)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 98 10

Debatte 98 104–117

 

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Handhabe der Vorwürfe betreffend die illegale Abholzung von Europas letzten Urwäldern gegen das österreichische Unternehmen Schweighofer in Rumänien (6331/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6154/AB 30.10.2015)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Einsatz des Kältemittels R1234yf in Pkw-Klimaanlagen (6339/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6155/AB 30.10.2015)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Einsatz des Kältemittels R1234yf in Pkw-Klimaanlagen (6340/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6173/AB 30.10.2015)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gefahr für die Bevölkerung durch Freiwerden von Rauchgasen (6611/J 24.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6196/AB 03.11.2015)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte bei dieselbetriebenen Kraftfahrzeugen (6525/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6378/AB 23.11.2015)

 

Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Manipulation bei PKW-Abgaswerten (durch die Volkswagen AG) (6816/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6546/AB 15.12.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von Thermopapier (im Zusammenhang mit dem Inhaltsstoff Bisphenol A) (6830/J 19.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6562/AB 16.12.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von Thermopapier (im Zusammenhang mit dem Inhaltsstoff Bisphenol A) (6833/J 19.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6565/AB 17.12.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von Thermopapier (im Zusammenhang mit dem Inhaltsstoff Bisphenol A) (6831/J 19.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6569/AB 18.12.2015)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von Thermopapier (im Zusammenhang mit dem Inhaltsstoff Bisphenol A) (6832/J 19.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6575/AB 18.12.2015)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend VW-Skandal in Österreich (in Bezug auf erhöhte Emissionswerte) (7226/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6783/AB 15.01.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmbelästigung durch KW (Kraftwerksgruppe) Reißeck/Kreuzeck (7275/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6968/AB 25.01.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuständigkeiten der Bundesministerien im Bereich internationaler Klimafinanzierung (7445/J 11.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7042/AB 28.01.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuständigkeiten der Bundesministerien im Bereich Klimafinanzierung (7447/J 11.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7171/AB 11.02.2016)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Abgasminderungseinrichtungen von Kraftfahrzeugen (7544/J 21.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7179/AB 11.02.2016)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgasskandal und Marktüberwachung (in der Autoindustrie sowie Informationen über Software-Manipulationen an die EU-Kommission im Jahr 2012) (7448/J 11.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7183/AB 11.02.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuständigkeiten der Bundesministerien im Bereich internationaler Klimafinanzierung (7446/J 11.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7185/AB 11.02.2016)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Abgasminderungseinrichtungen von Kraftfahrzeugen (7545/J 21.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7265/AB 19.02.2016)

 

Gerhard Schmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimagipfel (21. UN-Klimakonferenz in Paris) (7817/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7316/AB 07.03.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bisphenole in Kassenbons (7993/J 04.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7349/AB 16.03.2016)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bodenverschmutzung durch Luftverkehr und Kreuzfahrtschiffe (7994/J 05.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7350/AB 16.03.2016)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Beteiligung an der Klage Schwedens gegen die EU-Kommission (in Bezug auf die Klassifizierung von hormonell wirksamen Chemikalien) (8426/J 29.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7357/AB 18.03.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Asbestabbau durch Pflanzen (7774/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7475/AB 24.03.2016)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung des Abgasskandals I - Abgasverhalten von PKW weiterer Hersteller, Rolle von Zulieferern, Aktivitäten in anderen Staaten (8021/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7750/AB 08.04.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Torpedierung der EU-Politik zur Luftreinhaltung durch den österreichischen Umweltminister (8192/J 18.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7841/AB 12.04.2016)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verwendung der Einnahmen aufgrund des Emissionszertifikategesetzes (EZG 2011) (8368/J 24.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7891/AB 15.04.2016)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "IG-L (Immissionsschutzgesetz-Luft) -Hunderter zwischen Ansfelden und Enns (Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 100 km/h zur Verminderung der Luftschadstoffemissionen auf der West Autobahn) (8544/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8161/AB 02.05.2016)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "IG-L (Immissionsschutzgesetz-Luft) -Hunderter" zwischen Ansfelden und Enns (Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf 100 km/h zur Verminderung der Luftschadstoffemissionen auf der West Autobahn) (8545/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (8214/AB 06.05.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligung der Öffentlichkeit an Verfahren über Integrated Pollution Prevention and Control-Anlagen (IPPC-Anlagen) (8841/J 04.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8480/AB 03.06.2016)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligung der Umweltorganisationen an abfallrechtlichen IPPC-Anlagen und in UVP-Genehmigungsverfahren (8842/J 04.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8498/AB 06.06.2016)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Naherholungsraum (Wiener) Augarten (9054/J 21.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8500/AB 06.06.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des (Wiener) Augartens (9061/J 26.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8502/AB 06.06.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichterstattung in den "Niederösterreichischen Nachrichten" am 12.4.2016, "MilAk (Militärakademie) -Park: Militär geht gegen Biber vor" (8994/J 15.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (8620/AB 15.06.2016)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzmaßnahmen (9205/J 10.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8665/AB 20.06.2016)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Naherholungsraum (Wiener) Augarten (9055/J 21.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8669/AB 21.06.2016)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung Elektromobilität (9368/J 19.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8790/AB 06.07.2016)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umstrittene "Natura 2000"-Nominierungen in Tirol (9619/J 20.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8859/AB 12.07.2016)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Die Grüne Krone" (Beilage zur "Kronen Zeitung" mit dem Schwerpunkt Klimaschutzmaßnahmen) (9288/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8916/AB 18.07.2016)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Elektromobilität (9369/J 19.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8964/AB 19.07.2016)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "E-Mobilität" (9406/J 24.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8997/AB 22.07.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Bangladesch (9897/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9305/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in diversen Staaten (9899/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9307/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Paraguay (9888/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Georgien (9889/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Bhutan (9890/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierungen - Projekte in Kirgisistan (9891/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in der Mongolei (9892/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Brasilien (9893/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in der Demokratischen Republik Kongo (9894/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Burkina Faso (9895/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierung - Projekte in Äthiopien (9896/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Klimafinanzierungen - Projekte in Laos (9898/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9308/AB 01.09.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erneut massive HCB (Hexachlorbenzol) -Grenzwertüberschreitung im Kärntner Görschitztal (9747/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9342/AB 05.09.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erneute Belastungsüberschreitung im Kärntner Görtschitztal (in Bezug auf die Kontamination mit Hexachlorbenzol) (9810/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (9350/AB 06.09.2016)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentlichen und freien Zugang zum Botanischen Garten Schönbrunn (10059/J 12.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9617/AB 10.10.2016)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentlichen und freien Zugang zum Botanischen Garten Schönbrunn (10058/J 12.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9626/AB 12.10.2016)

 

Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Initiative "e-connected" (für Elektromobilität und nachhaltige Energieversorgung) (10257/J 16.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9664/AB 20.10.2016)

 

Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend fortschreitende Aufklärung politischer Fehlleistungen rund um den Abgasskandal in Deutschland - Konsequenzen in Österreich (10643/J 27.10.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmmessungen KW (Kraftwerksgruppe) Reißeck/Kreuzeck (10392/J 04.10.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9828/AB 16.11.2016)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend immer weniger Wirbeltiere (10893/J 22.11.2016)

 

Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein bundesweites Verbot von Glyphosat (11006/J 24.11.2016)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmmessungen KW (Kraftwerksgruppe) Reißeck/Kreuzeck (10393/J 04.10.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (9942/AB 02.12.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek betreffend Österreichs Finanzierungsbeitrag zum Green Climate Fund (80/M) 55 24–25

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling 55 24–25

 

Mag. Christiane Brunner betreffend Österreich auf Klimaschutzkurs (119/M) 75 24–25

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter 75 24–25

 

Josef Schellhorn betreffend Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele (113/M) 75 28–29

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter 75 28–29

 

Johann Höfinger betreffend die Verunreinigung der Donau durch Mikroplastik (111/M) 75 30–31

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter 75 30–31

 

Mag. Christiane Brunner betreffend die skandalöse Täuschung der Autofahrer/innen bezüglich Spritverbrauch und CO2-Ausstoß durch den sog. "Volkswagen-Skandal" (167/M) 102 15–16

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner 102 15–16

 

 

Umweltverträglichkeitsprüfung, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Umweltverträglichkeitsprüfungs(UVP)-Verfahren, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Unfalluntersuchungsgesetz, siehe auch VERKEHR II

 

Unfalluntersuchungshaft, siehe STRAFRECHT

 

Ungarn, siehe auch ATOMENERGIE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FLÜCHTLINGE

 

Universität für Weiterbildung Krems, Bundesgesetz über, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitäten, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Universitätsbericht, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitätsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

UN-Kinderrechtskonvention, siehe auch BUNDESVERFASSUNG, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Unlauteren Wettbewerb, Bundesgesetz gegen den, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Unterhaltsanspruch, siehe ZIVILRECHT

 

Unterhaltspflicht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Unterhaltsvorschußgesetz, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

Unternehmensgesetzbuch, siehe ZIVILRECHT sowie auch STEUERN UND GEBÜHREN und WIRTSCHAFTSTREUHÄNDER

 

Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und RECHNUNGSHOF

 

Unternehmensreorganisationsgesetz, siehe auch WIRTSCHAFTSTREUHÄNDER

 

Unternehmensserviceportalgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Unterrichtsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Unterrichtspraktikumsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Unterwegskontrollen, technische, Bericht, siehe VERKEHR I

 

Unvereinbarkeitsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES und AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Urheberrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT sowie auch DATENVERARBEITUNG

 

Urheberrechtsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Urhebervertragsrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Urlaubsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

USA, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MENSCHENRECHTE