Waffenbesitz, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch FLÜCHTLINGE

 

Waffengebrauchsgesetz, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Waffengesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

Waffenhandel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Waffenhandelsvertrag, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und STAATSVERTRÄGE

 

Wahlen

 

- Beschränkung der Wahlwerbungskosten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POLITISCHE PARTEIEN

 

- Bundespräsidentenwahl, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Bundespräsidentenwahlgesetz, siehe BUNDESPRÄSIDENT

 

- die Wahl von Staaten oder deren Vertretern bzw. deren Angehörigen in internationale Gremien, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einführung einer zentralen Wählerevidenz, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- finanzielle Unterstützung wahlwerbender Gruppen, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- finanzielle Unterstützung wahlwerbender Gruppen, siehe auch ARBEITERKAMMERN

 

- Förderung von wahlwerbenden Gruppen, siehe auch POLITISCHE PARTEIEN

 

- Forschungsprojekt "Sozialwissenschaftliche Analyse der österreichischen Nationalratswahlen", siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Hochschülerschaftswahlen, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Klubwechsel eines Wiener Landtagsabgeordneten, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Landtagswahlen, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- passives Wahlrecht in der Hochschülerschaftswahl, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Schülervertretungswahlen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Vandalismus gegen Wahlplakate, siehe STRAFRECHT

 

- Wahl des nächsten UN-Generalsekretärs, siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Wahl von Schülervertretern, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Wahlen zur Österreichischen Hochschüler/innenschaft, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Wahlvorschläge für die Wahl von Mitgliedern der Europäischen Kommission, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesministerin für Inneres aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 16. Juni 2011 (175/E-XXIV. GP) betreffend frühestmögliche Ausgabe von Wahlkarten (III-112 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verfassungsausschuss 43 20

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 28.01.2015

Kommuniqué des Verfassungsausschusses (67/KOMM) vom 28.01.2015

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Peter Wittmann, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments (Europawahlordnung - EuWO) geändert wird (82/A)

Nationalrat

Einbringung 7 9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 8 7

Bericht 21 d.B. (Mag. Wolfgang Gerstl)

Zweite und dritte Lesung 9 152–159

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 30.01.2014

Bericht 9139/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 826 58–64

Beschluss (kein Einspruch) BR 826 65

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 29.01.2014, BGBl. I Nr. 9/2014

 

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrecht für in Österreich lebende Wohn- und Unionsbürger/innen (569/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 37 35

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Demokratisierung des Wirtschaftskammerwahlrechts (1022/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 65 5

 

Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Nationalrats-Wahlordnung 1992, das Bundespräsidentenwahlgesetz 1971, das Wählerevidenzgesetz 1973 und das Europa-Wählerevidenzgesetz geändert werden (Wahlrechtsänderungsgesetz 2015) (1438/A)

Nationalrat

Einbringung 104 15

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 105 13–14

Bericht 943 d.B. (Mag. Michaela Steinacker)

Zweite und dritte Lesung 109 193–202

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 14.12.2015

Bericht 9518/BR d.B. (Dr. Magnus Brunner)

Beschluss im Bundesrat

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrecht für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger auf Wiener Gemeinde- bzw. Landesebene (1506/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 112 4

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrechtsreform insbesondere im Bereich der Briefwahl (1800/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136

Zuweisung an den Verfassungsausschuss am 06.07.2016

 

Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), die Nationalrats-Wahlordnung 1992, das Bundespräsidentenwahlgesetz 1971, die Europawahlordnung, das Europa-Wählerevidenzgesetz, das Volksabstimmungsgesetz 1972, das Volksbefragungsgesetz 1989 geändert sowie das Volksbegehrengesetz 2018 und das Wählerevidenzgesetz 2018 erlassen werden (Wahlrechtsänderungsgesetz 2017) (1809/A)

Nationalrat

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 141 4

Einbringung 140

Bericht 1298 d.B. (Johann Singer)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 14.11.2016

Bericht 9658/BR d.B. (Robert Seeber)

Verhandlung BR 860

Beschluss (kein Einspruch) BR 860

Beschluss im Bundesrat

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Verfassungsausschusses betreffend Datenschutz bei Wahlkarten (aus dem Bericht 1298 d.B.) (46/AEA)

Annahme der Entschließung (178/E) 152

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Demokratisierung des Wirtschaftskammerwahlrechts, insbesondere hinsichtlich der Einführung einer Direktwahl der Wirtschaftsparlamente (367/UEA) 66 99, 100–101

Ablehnung des Entschließungsantrages 66 106

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlkarten für Auslandsösterreicher (629/J 11.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (611/AB 10.04.2014)

 

Nurten Yilmaz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wahlbeobachtung" des Krimreferendums durch freiheitliche Politiker (1255/J 01.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1147/AB 30.05.2014)

 

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europawahl 2014 und Wahlrecht von Unionsbürger/innen (1309/J 23.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1217/AB 23.06.2014)

 

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend allfälligen Ausschluss von EU-Bürgern/innen vom Wahlrecht zum Europäischen Parlament durch das Europa-Wählerevidenzgesetz (EuWEG) (1464/J 06.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1339/AB 03.07.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die doppelten Stimmabgaben bei den Wahlen des EU-Parlaments (1741/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1643/AB 12.08.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Machterhaltung durch Wahlbetrug? (Kommunalwahlen in Niederösterreich) (3464/J 14.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (3261/AB 12.03.2015)

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlergebnisse der Wirtschaftskammerwahlen (3992/J 04.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3865/AB 04.05.2015)

 

Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Kolleginnen und Kollegen betreffend Urkundenfälschung und Wahlbetrug (im Zusammenhang mit Gemeinderatswahlen)  (6312/J 18.08.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (6102/AB 16.10.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Massen-SMS der NEOS am Wahlsonntag (Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen vom 11. Oktober 2015) (6770/J 14.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6493/AB 11.12.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Harmonisierung des Wahlrechts in den Ländern (7826/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7576/AB 25.03.2016)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlkartenaffäre in Bludenz (in Bezug auf den zweiten Wahlgang für die Bürgermeisterwahl vom 29. März 2015) (8291/J 23.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (8048/AB 22.04.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Bundespräsidentenwahlgesetzes (9438/J 06.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9027/AB 04.08.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine einheitliche Schulung für Wahlbeisitzer (9442/J 08.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9030/AB 05.08.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlkarten bei der Stichwahl (zur Bundespräsidentenwahl 2016) (9688/J 28.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9258/AB 25.08.2016)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang zu Wahllokalen (9701/J 29.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9277/AB 26.08.2016)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Besetzung der Wahlkommissionen bei der Bundespräsidentenwahl 2016 (9708/J 29.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9278/AB 26.08.2016)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Produktion und Wiederverwendung von Stimmkuverts und -zettel sowie Wahlkarten (9815/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9339/AB 05.09.2016)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ist Österreich eine Bananenrepublik - Wie wird der Innenminister künftig gesetzeskonforme Abwicklungen von Wahlen sicherstellen?" (9961/J 11.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9471/AB 08.09.2016)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschreibung der Briefwahlkuverts zur Bundespräsidentschaftswahl 2016 und der Bezirksvertretungswahl Leopoldstadt (10436/J 05.10.2016)

 

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrecht NEU für Patienten mit demenzieller Erkrankung (10579/J 13.10.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den neuen Leitfaden für Wahlbehörden (10582/J 13.10.2016)

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlmöglichkeit von ÖBH (österreichischen Bundesheer) -Angehörigen im Auslandseinsatz (in Bezug auf die Zustellung von Wahlkarten) (10180/J 14.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9742/AB 11.11.2016)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Briefwahl - BP (Bundespräsidenten) -Wahl (10242/J 15.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9778/AB 14.11.2016)

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlmöglichkeit von ÖBH (österreichischen Bundesheer) -Angehörigen im Auslandseinsatz (in Bezug auf die Zustellung von Wahlkarten) (10268/J 16.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (9811/AB 16.11.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlleiterschulung mittels E-Learning-Modul (10296/J 21.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9851/AB 18.11.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Patent auf Stimmzettel (10305/J 21.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9853/AB 18.11.2016)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tohuwabohu rund um die Wahlkarten-Kuverts für die Bundespräsidentenwahl 2016 (10346/J 22.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9885/AB 21.11.2016)

 

Mag. Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlwerbung des Präsidentschaftskandidaten Hofer bei AuslandsösterreicherInnen (10917/J 23.11.2016)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlkartenwerbung der Post AG (10979/J 24.11.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Daniela Musiol betreffend Verankerung eines Ausländerwahlrechts in der Verfassung (34/M) 36 36–37

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer 36 36–37

 

 

Wählerevidenzgesetz, siehe WAHLEN

 

Wahlrechtsänderungsgesetz, siehe WAHLEN

 

Währung

 

- Bargeld im Zahlungsverkehr, siehe KREDITWESEN

 

- Bargeld im Zahlungsverkehr, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

- Fremdwährungskredite, siehe KREDITWESEN

 

- Geldfälschung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Goldreserven der Oesterreichischen Nationalbank, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Sondermünzen, siehe auch VOLKSGRUPPEN

 

- Verwendung von Bargeld im Zahlungsverkehr, siehe auch PETITIONEN

 

- Verwendung von Bargeld im Zahlungsverkehr, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Scheidemünzengesetz 1988 und das Bundeshaftungsobergrenzengesetz geändert werden (995 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 111 123

Zuweisung an den Budgetausschuss 112 3

Bundesrat

Bericht 1001 d.B. (Kai Jan Krainer)

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Kai Jan Krainer

Zweite und dritte Lesung 113 280–297

Zuweisung an den Finanzausschuss am 26.02.2016

Bericht 9540/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 851

Beschluss (kein Einspruch) BR 851

Beschluss im Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 113 280–297

Zuweisung an den Finanzausschuss am 26.02.2016

Bericht 9539/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 851

Beschluss (kein Einspruch) BR 851

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend goldenen Schutzmechanismus für unsere Heimat (64/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 8 5

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klärung rechtlicher Rahmenbedingungen für Bitcoin (1253/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 13

Zuweisung an den Finanzausschuss 84 4

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die mangelnde Aktualität des Lagerstellenkonzeptes des österreichischen Goldes (der Oesterreichischen Nationalbank) (29/J 15.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (25/AB 15.01.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen Goldverkaufsstopp (für die Oesterreichische Nationalbank) (30/J 15.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (26/AB 15.01.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Goldverkäufe und das Goldabkommen (31/J 15.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (27/AB 15.01.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Risikobewertungen von Goldleihgeschäften der Nationalbank (32/J 15.11.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (28/AB 15.01.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Helmut Schmidt und die Einführung goldgedeckter Eurobonds (425/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (423/AB 21.03.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend 46 ungeklärte Fragen zum Thema Gold (438/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (430/AB 21.03.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrennummern und Mehrfachentleihungen (439/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (431/AB 21.03.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend physisches Gold, JP Morgan und die OeNB (Oesterreichische Nationalbank) (441/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (433/AB 21.03.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Goldlagerung und die "Guidelines" des IWF (Internationalen Währungsfonds) (1189/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1087/AB 27.05.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Goldbestände der Oesterreichischen Nationalbank und London Good Delivery (1195/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1088/AB 27.05.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gold und Goldforderungen in der Bilanz der OeNB (Oesterreichischen Nationalbank) und Manipulation (1335/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1228/AB 24.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Goldleihgeschäfte der Oesterreichischen Nationalbank mit Bullionbanken an der LMBA (London Bullion Market Association) (1338/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1231/AB 24.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umstellung von Erdöllieferverträgen auf Euro (1402/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1251/AB 26.06.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussagen zum Thema Gold gegenüber der "Krone" (1438/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1298/AB 30.06.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Klarstellung zu Bitcoin und weiteren virtuellen Währungen (1578/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1446/AB 22.07.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Klarstellung zu Bitcoin und weiteren virtuellen Währungen (1577/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1485/AB 23.07.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1880/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1564/AB 28.07.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1871/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1703/AB 22.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1883/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1711/AB 22.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1876/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1718/AB 25.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1877/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1732/AB 25.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1881/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1739/AB 25.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1872/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1748/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1874/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1759/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1882/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1768/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternativer Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1840/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1772/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1879/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1776/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1873/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1784/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1878/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1786/AB 26.08.2014)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend alternative Möglichkeiten zur Erfüllung entgeltlicher Leistungen (1875/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1794/AB 27.08.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend 36 ungeklärte Fragen zum Thema Goldreserven (2547/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2437/AB 24.11.2014)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Werbekosten für den "sicheren" Euro (Werbekampagne "Euro-Bus" der Oesterreichischen Nationalbank) (2643/J 03.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2529/AB 03.12.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Belgien zieht sein Gold aus London ab (Lagerung von Goldbeständen der Oesterreichischen Nationalbank in London) (3675/J 13.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (3508/AB 13.04.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Franken-Freigabe zum Euro (3970/J 02.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3788/AB 29.04.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die fehlende Gesamtstrategie für das Management der Goldreserven (4554/J 20.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4379/AB 19.06.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatssekretär Harald Mahrer und die inländische Lagerung des Goldes der Oesterreichischen Nationalbank (5094/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4944/AB 21.07.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einziehung der 2-€-Gedenkmünze von Franc Rozman alias "Stane" (5930/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5834/AB 08.09.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes zum Thema Goldreserven der Oesterreichischen Nationalbank (7235/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7031/AB 26.01.2016)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euro-Scheine (Einfuhr von Bargeld durch Flüchtlinge) (7472/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7197/AB 16.02.2016)

 

 

Wald, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Waldschutz, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Wärme- und Kälteleitungsausbaugesetz, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Wasserbauten

 

- Auswirkungen flussbaulicher Maßnahmen auf die Donauschifffahrt, siehe VERKEHR IV

 

- Donauhochwasser 2013, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Hochwasserschutz für Wörgl, siehe auch PETITIONEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt „Eferdinger Becken“ (3 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 3 39

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Budgetausschuss 4 2

Bericht 11 d.B. (Mag. Sonja Steßl)

Bundesrat

Verhandlung 7 242–250

Genehmigung des Abschlusses 7 250

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 18.12.2013

Bericht 9127/BR d.B. (Michael Lampel)

Verhandlung BR 825 103–112

Beschluss (kein Einspruch) BR 825 113

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 17.12.2013, BGBl. I Nr. 1/2014

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Hochwasserschutzdammbaus im Tiroler Unterland (Wörgl/Kundl) (668/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 42 5

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Hochwasserschutzdammbaus im Tiroler Unterland (Wörgl/Kundl) (675/UEA) 119 167–168, 168

Ablehnung des Entschließungsantrages 119 188

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Planung und Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Kössen (883/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (628/AB 11.04.2014)

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend gefährliche Verzögerungen im Hochwasserschutz abstellen (1496/J 15.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1384/AB 15.07.2014)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Finanzierung des Hochwasserschutzdammbaus im Tiroler Unterland (Wörgl/Kundl) (2317/J 02.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2181/AB 07.10.2014)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend reduzierte Lebensraumsicherung in sehr armen Tälern mit meist überalterter Bevölkerung und in entlegensten alpinen Seitentälern? (Maßnahmen im Bereich der Wildbach- und Lawinenverbauung) (5178/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4684/AB 01.07.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staudenknöterich (im Zusammenhang mit Schäden an Wasserbauten) (6189/J 10.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5593/AB 31.08.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staudenknöterich (im Zusammenhang mit Schäden an Wasserbauten) (6188/J 10.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5907/AB 09.09.2015)

 

Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hochwasserschutz im Unterinntal (9094/J 27.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8674/AB 23.06.2016)

 

 

Wasserleitungsverbände, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Wasserrecht

 

- Kanalisierung in Gemeinden und Gemeindeverbänden; Rechnungshofprüfung, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Kraftwerk Tegesbach GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Schutz des Bodensees vor "Fracking", siehe BERGBAU

 

- Schutz des heimischen Wassers, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Schwarze Sulm, siehe auch STRAFRECHT

 

- Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie betr. Fließgewässer, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- wasserrechtliche Aspekte der Landwirtschaft, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wasserrechtsgesetz geändert wird (489/A)

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Umweltausschuss 31 5

Bericht 222 d.B. (Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger)

Zweite und dritte Lesung 34 157–171

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2014

Bericht 9214/BR d.B. (Günther Novak)

Verhandlung BR 832 119–122

Beschluss (kein Einspruch) BR 832 122

Beschluss im Bundesrat

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Schutz unseres Wassers (1355/A(E))

Nationalrat

Einbringung 94 3

Zuweisung an den Umweltausschuss 95 2

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Schutz unseres Wassers (1713/A(E))

Nationalrat

Einbringung 130

Zuweisung an den Umweltausschuss 131 3

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wasserrechte Obertraun und andere Standorte im Einflussbereich der Österreichischen Bundesforste AG (3361/J 17.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3051/AB 27.01.2015)

 

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend bäuerliche Fischereiwirtschaft (4537/J 17.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4317/AB 09.06.2015)

 

 

Wasserwirtschaft

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- gewässerökologische Maßnahmen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Quecksilbergehalt in Fischen, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe auch PETITIONEN

 

- Schutz des Trinkwassers vor möglichen negativen Auswirkungen bei der Schiefergasgewinnung, siehe auch BERGBAU und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- strafrechtliche Ermittlungen zum Kwizda-Unfall 2010, siehe STRAFRECHT

 

- Tiefbrunnen "Salche", siehe auch PETITIONEN

 

- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich Grundwasser im Weinviertel, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Verunreinigung der Gewässer durch Mikroplastikpartikel, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- Verunreinigung der Gewässer durch Mikroplastikpartikel, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blei im Trinkwasser (1067/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 69 5

Bericht 597 d.B. (Johann Rädler)

Verhandlung 75 69–81

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 81

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Trinkwasserverordnung (819/J 25.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (595/AB 03.04.2014)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend hohen Pestizidbefall in österreichischen Flüssen (1780/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1562/AB 28.07.2014)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend hohen Pestizidbefall in österreichischen Flüssen (1731/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1636/AB 12.08.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizide im österreichischen Wasser (1935/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1728/AB 25.08.2014)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kosten der Initiative "VOR SORGEN" (für den Erhalt unserer Trinkwasserversorgung und den Schutz des Grundwassers vor Verunreinigungen aus Abwasserkanälen) (2094/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1885/AB 05.09.2014)

 

Mag. Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schadstoffbelastung in Mineralwässern und Grundwässern (2678/J 09.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2494/AB 26.11.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erhöhte Quecksilberwerte im Wasser (2824/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2567/AB 05.12.2014)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Quecksilber-Belastung im Attersee-Saibling (2994/J 05.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2568/AB 05.12.2014)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erhöhte Quecksilberwerte im Wasser (2823/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (2700/AB 22.12.2014)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewässerverunreinigung entlang der Packautobahn (in der Steiermark) (3129/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2949/AB 19.01.2015)

 

Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zustand österreichischer Grundwasserkörper (3492/J 21.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3296/AB 13.03.2015)

 

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Siedlungswasserwirtschaft (4241/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3534/AB 17.04.2015)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antidepressiva, Kokain und Ecstasy im Donauwasser (4420/J 26.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4021/AB 18.05.2015)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antidepressiva, Kokain und Ecstasy im Donauwasser (4419/J 26.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4228/AB 26.05.2015)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verunreinigung heimischer Flüsse (4655/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (4329/AB 09.06.2015)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verunreinigung der Gurk durch HCBD (Hexachlorbutadien) und HCB (Hexachlorbenzol) (in Kärnten) (5596/J 23.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (5056/AB 24.07.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bakterienbelastung in der Wasserversorgung des Juridicums (an der Universität) Wien (6999/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6721/AB 12.01.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend monatelange Trinkwasserbelastung am Juridicum der Universität Wien (6989/J 12.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6730/AB 12.01.2016)

 

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wasserrahmenrichtlinie Bereich Grundwasser & ÖPUL (Österreichisches Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft) 2015/20 (7272/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6891/AB 22.01.2016)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trinkwasser-Verunreinigung in Hainburg (7367/J 10.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6913/AB 22.01.2016)

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fischwanderhilfen (wasserbauliche Einrichtung an Fließgewässern) (7995/J 05.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (7714/AB 05.04.2016)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trinkwasser-Verunreinigung in Hainburg (8379/J 25.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (8128/AB 25.04.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öl in der Mur in Leibnitz (8786/J 29.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8239/AB 10.05.2016)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fördersätze für das Jahr 2016 gemäß § 6 (1) der FRL (Förderungsrichtlinie) für die kommunale Siedlungswasserwirtschaft 2016 (10349/J 22.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9693/AB 31.10.2016)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uran im Trinkwasser (10766/J 10.11.2016)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die hohe Bor-Belastung im Grundwasser des Kärntner Krappfelds (10587/J 13.10.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9936/AB 30.11.2016)

 

 

Wehrgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

Wehrpflicht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

Weingesetz, siehe WEINWIRTSCHAFT

 

Weinwirtschaft

 

- Erhalt der Uhudler-Rebflächen im Südburgenland, siehe auch PETITIONEN

 

- illegale Ernte von Weinblättern, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Wein- und Obstbaubetriebe, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Weinmarketing, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Weingesetz 2009 geändert wird (1061 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 121 53

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 122 4

Bericht 1116 d.B. (Johannes Schmuckenschlager)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 128 269–285

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 20.05.2016

Bericht 9591/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 854

Beschluss (kein Einspruch) BR 854

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung des "Gleichenberger Abkommens" und Sicherung der Rechte von Doppelbesitzern (Verwendung der steirischen Marke und Prüfnummer für Weine aus slowenischen Trauben) (429/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 26 4

 

Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt von Uhudler-Rebflächen (1052/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 67 5

Bericht 602 d.B. (Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich)

Verhandlung 75 82–99

Annahme der Entschließung (86/E) 75 99

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dauerhaften Erhalt des Uhudlers im Südburgenland (1112/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 71 3

Bericht 603 d.B. (Mag. Christiane Brunner)

Verhandlung 75 82–99

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 99

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunftssicherung für Uhudler-Winzer (437/UEA) 75 97–98, 98–99

Ablehnung des Entschließungsantrages 75 99

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltigkeitszertifikate für Weinbauern (4387/J 25.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (3927/AB 07.05.2015)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dauerhaften Erhalt des Uhudlers im Südburgenland (6393/J 03.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6070/AB 12.10.2015)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uhudler-Rettung (7026/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6578/AB 21.12.2015)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befall der amerikanischen Rebzikade (Schaderreger in Weingärten) in der Südoststeiermark (8574/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8144/AB 27.04.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befall der amerikanischen Rebzikade (Schaderreger in Weingärten) im Bezirk Deutschlandsberg (8575/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8145/AB 27.04.2016)

 

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befall der amerikanischen Rebzikade (Schaderreger in Weingärten) im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld (8576/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8146/AB 27.04.2016)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befall der amerikanischen Rebzikade (Schaderreger in Weingärten) im Bezirk Leibnitz (8602/J 11.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8147/AB 27.04.2016)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes im Bereich Weinmarketing (9171/J 04.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (8664/AB 20.06.2016)

 

 

Weisungen an die Oberstaatsanwaltschaft, Bericht über, siehe STRAFRECHT

 

Wellcon Gesellschaft für Prävention und Arbeitsmedizin GmbH, siehe RECHNUNGSHOF

 

Weltkulturerbe, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

Werbeabgabe, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Wertpapieraufsichtsgesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch VERTRAGSVERSICHERUNGEN und ZIVILRECHT

 

Westsahara, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

Wettbewerbsgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

"Whistleblowing" (Aufzeigen von unternehmensinternen Missständen), siehe auch ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Wiederbetätigung, siehe STRAFRECHT

 

Wiedereingliederungsteilzeitgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

Wiederverlautbarung

 

- des Heeresdisziplinargesetzes 2002, BGBl. I Nr. 2/2014, siehe FINANZAUSGLEICH

 

Wiener Hofburg, Vermietung von Räumlichkeiten, siehe BUNDESVERMÖGEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Wiener Landesschulrat, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

Wiener Stadterweiterungsfonds, Prüfung durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

Wiener Stadterweiterungsfonds, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Wiener Stadtverfassung, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Wilderei, siehe STRAFRECHT

 

Wildschäden, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Wildschadensbericht, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Windenergie, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Wirtschaftsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES

 

Wirtschaftsdelikte, siehe STRAFRECHT

 

Wirtschaftskammergesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE sowie auch DATENVERARBEITUNG und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Wirtschaftskammern, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Wirtschaftskriminalität, siehe STRAFRECHT

 

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen EU und Zentralafrika, siehe STAATSVERTRÄGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Wirtschaftspolitik

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Die Standortlüge: Ohne Umwelt keine Zukunft", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Aufwertung des Wirtschaftstandortes durch Infrastrukturmaßnahmen, siehe VERKEHR V

 

- Bericht des Rechnungshofes betreffend Förderung für Kleinunternehmen durch Konjunkturpakete, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Bundeshaftungen, siehe KREDITWESEN

 

- Entwicklung der österreichischen Wirtschaft" (im Bericht über die Haushaltsplanung), siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Eurofighter-Gegengeschäfte, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland und deren Auswirkungen auf die österreichische Wirtschaft, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Inflationsentwicklung, siehe auch FREMDENVERKEHR

 

- Juncker-Investitionsplan", siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Konjunkturmaßnahmen, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Konjunkturpolitik, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Rettung eines Milliardenauftrages der VOEST, siehe auch ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

- soziale Innovationen, siehe auch WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- soziale Innovationen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes, siehe auch VERWALTUNGSREFORM

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Wirtschaftspolitik, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Unternehmensbesteuerung, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Unternehmensbesteuerung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Unternehmensgründungen, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Verwendung von Mitteln des Europäischen Stabilitätsmechanismus zur Konjunkturbelebung, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Wirtschaftskrise in Russland, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Wirtschaftsschutzpakt", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Wirtschaftsspionage, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Wirtschatfsspionage, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (186 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 32 14

Bericht 283 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Bundesrat

Verhandlung 44 199–219

Genehmigung des Abschlusses 44 220

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 24.10.2014

Bericht 9245/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 834 123–127

Beschluss (kein Einspruch) BR 834 127

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Côte d’Ivoire einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (261 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 39 46

Bericht 284 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Bundesrat

Verhandlung 44 199–219

Genehmigung des Abschlusses 44 220

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 24.10.2014

Bericht 9246/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 834 123–127

Beschluss (kein Einspruch) BR 834 127

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits (272 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 43 19

Bericht 405 d.B. (Asdin El Habbassi, BA)

Bundesrat

Verhandlung 53 173–183

Genehmigung des Abschlusses 53 184

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 11.12.2014

Bericht 9287/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 837 161–166

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 167

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (455 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 59 64

Bericht 504 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Bundesrat

Verhandlung 64 120–128

Genehmigung des Abschlusses 64 128

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 27.03.2015

Bericht 9334/BR d.B. (Christian Füller)

Verhandlung BR 840 36–41

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 41

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 840 41–42

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Kirgisischen Republik über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1113 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 124 5

Bericht 1143 d.B. (Werner Amon, MBA)

Bundesrat

Verhandlung 128 229–240

Genehmigung des Abschlusses 128 240

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 20.05.2016

Bericht 9589/BR d.B. (Martin Weber)

Verhandlung BR 854

Beschluss (kein Einspruch) BR 854

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 854

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2014 (III-71 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Budgetausschuss 20 25

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 08.05.2014

Kommuniqué des Budgetausschusses (22/KOMM) vom 08.05.2014

 

Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2015 (III-172 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Budgetausschuss 73 89

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 02.07.2015

Kommuniqué des Budgetausschusses (135/KOMM) vom 02.07.2015

 

Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2016 (III-263 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Budgetausschuss 128 93

Bericht 1202 d.B. (Dr. Christoph Matznetter)

Kenntnisnahme des Berichtes 136

 

Bericht der Bundesregierung betreffend "Open Innovation"-Strategie (zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit) für Österreich, auf Grund der Entschließung des Nationalrates vom 7. Juli 2015, 99/E XXV.GP (III-292 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 142

Bericht 1285 d.B. (Elmar Mayer)

Kenntnisnahme des Berichtes 150

 

 

Dringliche Anträge

 

der Abgeordneten

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offensivpaket " Unternehmerisches Österreich" (855/A(E)) 59 9, 121–125

Nationalrat

Begründung durch Abgeordneten Josef Schellhorn 59 125–130

Stellungnahme von Bundeskanzler Werner Faymann zum Gegenstand 59 130–133

Debatte 59 133–175

Ablehnung des Entschließungsantrages 59 175

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaft und Menschenrechte (329/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 19 6

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettbewerbsgleichheit durch einheitliche CSR (Corporate Social Responsibility) -Regeln (356/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 19 7

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformkomitee: Gesetzesmodernisierung und -entschlackung zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts (512/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 17

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 31 6

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsstandortcheck - Schulterschluss mit der Wirtschaft (513/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 17

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 31 6

 

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weniger Bürokratie, mehr Freiheit! (für Unternehmen) (646/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 9

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 42 6

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitarbeitererfolgsbeteiligung (952/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Finanzausschuss 62 4

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsstandort Österreich: wirtschaftsfreundliche Maßnahmen und Steuererleichterungen für Betriebsgründungen im ländlichen Raum (961/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 62 8

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modernisierung des Förderwesens für "Start-Ups" (1036/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 6

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 67 4

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von qualifizierten "Start-Ups" in Österreich (Förderung innovativer Technologien) (1157/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 11

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 74 7

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend 500 Tage Bundesregierung. Tut was! Open Innovation Strategie entwickeln und umsetzen (1162/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 11

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 74 6

Bericht 724 d.B. (Dr. Angelika Winzig)

Verhandlung 83 360–367

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 83 367

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend 500 Tage Bundesregierung. Tut was! Unternehmer/innentum effektiv fördern ("Start-Ups") (1164/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 11

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 74 7

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Philip Kucher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Open Innovation"-Strategie (zur Hebung der Wettbewerbsfähigkeit) (1244/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 9

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 82 4

Bericht 723 d.B. (Dr. Angelika Winzig)

Verhandlung 83 360–367

Annahme der Entschließung (99/E) 83 367

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Lohnnebenkosten (als Impuls für eine positive Wirtschaftsentwicklung) (1697/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Finanzausschuss 129 4

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 138

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 138

Debatte 138

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend alarmierende Investitionsschwäche erfordert dringendes Gegensteuern! (1712/A(E))

Nationalrat

Einbringung 130

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 131 4

 

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer "Goldenen Regel für Investitionen" (1764/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Budgetausschuss am 16.06.2016

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unternehmerentlastungspaket für Wachstum und Beschäftigung! (1768/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie am 16.06.2016

 

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschwung für Österreich! (1769/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie am 16.06.2016

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Lohnnebenkosten (1818/A(E))

Nationalrat

Einbringung 142

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie am 13.09.2016

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Start-up Paket: Mitarbeiterflexibilisierung (1891/A(E))

Nationalrat

Einbringung 152

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie am 10.11.2016

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Reduktion der Bürokratie und Schaffung von mehr Freiheit für Unternehmen (172/UEA) 27 461–462, 463–464

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 596

 

der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer „Goldenen Regel für Investitionen“ (315/UEA) 55 90, 90–91

Ablehnung des Entschließungsantrages 55 99

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Mitarbeitererfolgsbeteiligung (365/UEA) 66 63, 65–66

Ablehnung des Entschließungsantrages 66 76

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modernisierung des Förderwesens für "Start-ups" (366/UEA) 66 64, 66–67

Ablehnung des Entschließungsantrages 66 76

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung und Umsetzung einer "Open Innovation Strategie" (420/UEA) 73 193, 195–197

Ablehnung des Entschließungsantrages 73 208

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Unternehmensförderung, insbesondere für Start-Ups und Vorlage eines "Förderreform-Konzepts" an den Nationalrat (421/UEA) 73 194, 197–198

Ablehnung des Entschließungsantrages 73 208–209

 

der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsstandort Österreich: Entlastungsoffensive der Unternehmer (583/UEA) 104 475, 475–476

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 641

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lohnnebenkosten (691/UEA) 128

Ablehnung des Entschließungsantrages 128

 

der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Lohnnebenkosten (742/UEA) 142

Ablehnung des Entschließungsantrages 142

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corporate Social Responsibility (CSR) (unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) (992/J 10.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (888/AB 06.05.2014)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corporate Social Responsibility (CSR) (unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) (991/J 10.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (898/AB 07.05.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die erheblichen Kosten von Wirtschaftssanktionen gegen Russland (1197/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (908/AB 08.05.2014)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlenden Schwung in der österreichischen Wirtschaft (1240/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (909/AB 08.05.2014)

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corporate Social Responsibility (CSR) (unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) (994/J 10.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (915/AB 09.05.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatshaftungen für private Unternehmen (gem. Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz) (1256/J 01.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1148/AB 30.05.2014)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftungen für private Unternehmen nach dem Unternehmensliquiditätssicherungsgesetz (1261/J 02.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1152/AB 02.06.2014)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend sinkende Standortattraktivität Österreichs (1526/J 21.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1409/AB 18.07.2014)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rudolf Scholten und Oskar Bronner bei der "Bilderberg-Konferenz" 2014 (zu Fragen der Weltwirtschaft und der internationalen Beziehungen) (1847/J 26.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1773/AB 26.08.2014)

 

Ing. Thomas Schellenbacher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und dem Iran (2037/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1909/AB 05.09.2014)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sorgenkind heimische Wirtschaftspolitik (1989/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (1986/AB 09.09.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes durch "Anpassung der Gewerbeordnung" (2270/J 24.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2125/AB 22.09.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes durch "Verbesserung des One-Stop-Shop-Prinzips für Betriebsanlagen (2271/J 24.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2126/AB 22.09.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes durch "Optimierung der Förderabwicklung" (2288/J 01.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2159/AB 01.10.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes durch "Optimierung der Förderabwicklung" (2287/J 01.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2161/AB 01.10.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Wirtschaftsstandortes durch "Optimierung der Förderabwicklung" (2286/J 01.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2163/AB 01.10.2014)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend sinkende Wettbewerbsfähigkeit Österreichs (2486/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2406/AB 21.11.2014)

 

Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Erstellung der Studie) "Standortstrategie Leitbetriebe" (2775/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2645/AB 19.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsförderungsmaßnahmen infolge der Schließung der Frundsberg-Kaserne in Vomp (2782/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2647/AB 19.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsförderungsmaßnahmen infolge der Schließung der Strucker-Kaserne in Tamsweg (2783/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2648/AB 19.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsförderungsmaßnahmen infolge der Schließung der Radetzky-Kaserne in Horn (2784/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2649/AB 19.12.2014)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsförderungsmaßnahmen infolge der Schließung der Pontlatz-Kaserne in Landeck (2785/J 22.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2650/AB 19.12.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nation Brand Agentur (Kosten und Umsetzungsstand des Projektes "National Brand Austria - Competitive Identity" zur Bildung einer "Marke Österreich") (2939/J 29.10.2014)

Beantwortet von Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner und Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2692/AB 19.12.2014)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU halbiert Wachstumsprognose in Österreich (3059/J 18.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2917/AB 16.01.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fehlen österreichischer Investitionen in der Ukraine (3325/J 15.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3182/AB 13.02.2015)

 

Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftsstandort: Nachholbedarf bei der Hightech-Industrie in Österreich (3479/J 19.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3319/AB 19.03.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kritik an Österreichs Standortpolitik (3499/J 23.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3381/AB 23.03.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unternehmensflucht dank Steuerpolitik (4169/J 16.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3988/AB 15.05.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Abrutschen in Standortrankings (4175/J 16.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3991/AB 15.05.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unternehmensflucht dank Steuerpolitik (4229/J 19.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4136/AB 19.05.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Abrutschen Österreichs aufgrund mangelnder Reformen (4471/J 08.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4299/AB 08.06.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlenden Konjunktureffekt für Österreich (4472/J 08.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4300/AB 08.06.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht zur Plattform "Bürokratie abbauen - Wirtschaften erleichtern" (4753/J 27.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4589/AB 26.06.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend weiteren Vertrauensverlust in Österreichs Standort (5190/J 22.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5031/AB 22.07.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stimmungstief bei heimischen Klein- und Mittelbetrieben (5876/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5701/AB 07.09.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corporate Social Responsibility (CSR) (unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) (6229/J 17.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5999/AB 16.09.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corporate Social Responsibility (CSR) (unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) (6230/J 17.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (6006/AB 17.09.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corporate Social Responsibility (CSR) (unternehmerische Gesellschaftsverantwortung) (6231/J 17.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6015/AB 17.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eigenkapitalbasis von Unternehmen stärken (6241/J 24.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6035/AB 24.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eigenkapitalbasis von Unternehmen stärken (6242/J 24.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6037/AB 24.09.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frustration über den Wirtschaftsstandort Österreich (6561/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6369/AB 23.11.2015)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend das kaum vorhandene Wirtschaftswachstum (6563/J 23.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6371/AB 23.11.2015)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftswachstum in Österreich schwächer als in der Euro-Zone (6795/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6550/AB 15.12.2015)

 

Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Nationalen Kontaktpunkt der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development/Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) -Leitsätze für multinationale Unternehmen (7176/J 25.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6977/AB 25.01.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend (das) geplante Treffen des Vizekanzlers mit der Nummer Eins auf der EU-Sanktionsliste gegen Russland (im Zusammenhang mit der Tagung der „Gemischten Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit“) (7618/J 20.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7363/AB 18.03.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vizekanzler Reinhold Mitterlehner mit Delegation österreichischer Wirtschaftsvertreter in Russland (im Zusammenhang mit der Tagung der „Gemischten Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit“) (7992/J 04.02.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7711/AB 04.04.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformmangel in Österreich (in Bezug auf das Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik Deutschland) (8000/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7742/AB 08.04.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Rückfall Österreichs bei Standortvergleichen (in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit) (8001/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7752/AB 08.04.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehung der EU-Sanktionen durch BM Mitterlehner (im Zusammenhang mit der Tagung der „Gemischten Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit“) (8196/J 19.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7982/AB 19.04.2016)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehung der EU-Sanktionen gegenüber Russland (im Zusammenhang mit der Tagung der „Gemischten Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit“) (8195/J 19.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7988/AB 19.04.2016)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Indien-Reise einer österreichischen Wirtschaftsdelegation ohne Wirtschaftsminister (8395/J 25.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8122/AB 25.04.2016)

 

Matthias Köchl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gründerland Österreich - 40 Überschriften mit Inhalt füllen (8995/J 15.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8627/AB 15.06.2016)

 

Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klage B.V. Belegging-Maatschappij "Far East" gegen Österreich (auf der Grundlage des bilateralen Investitionsschutzabkommens mit Malta) (9066/J 27.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8685/AB 27.06.2016)

 

Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klage B.V. Belegging-Maatschappij "Far East" gegen Österreich (auf der Grundlage des bilateralen Investitionsschutzabkommens mit Malta) (9065/J 27.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8723/AB 27.06.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichisch/europäisches Wirtschaftswachstum (9145/J 29.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8767/AB 29.06.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend dritthöchste Inflation in der EU (9394/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8976/AB 20.07.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Deregulierungsaufforderung seitens der OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development/Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) an Österreich (9690/J 28.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9270/AB 26.08.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend die überbordende Bürokratie (9689/J 28.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9281/AB 26.08.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungsformen für Start-ups (10156/J 13.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9752/AB 11.11.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Ruperta Lichtenecker betreffend Sicherung eines zukunftsorientierten und innovativen Wirtschaftsstandortes Österreich (168/M) 102 25–26

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner 102 25–26

 

Mag. Andreas Schieder betreffend wirtschaftspolitische Impulse durch die Steuerreform (172/M) 109 18

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 109 18

 

 

Wirtschaftstreuhandberufsgesetz, siehe auch DATENVERARBEITUNG und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Wirtschaftstreuhänder

 

- Kammer der Wirtschaftstreuhänder, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz über die Aufsicht über Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften (Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz – APAG) (1012 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 113 93

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 114 5

Bericht 1018 d.B. (Ing. Mag. Werner Groiß)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 126 88–117

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 02.05.2016

Bericht 9577/BR d.B. (Christian Poglitsch)

Verhandlung BR 853

Beschluss (kein Einspruch) BR 853

 

Bundesgesetz, mit dem das Unternehmensgesetzbuch, das Aktiengesetz, das GmbH-Gesetz, das SE-Gesetz, das Genossenschaftsgesetz, das Genossenschaftsrevisionsgesetz 1997, das SCE-Gesetz, das Bankwesengesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Sparkassengesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Unternehmensreorganisationsgesetz, die Insolvenzordnung und das Bundesministeriengesetz 1986 geändert werden (Abschlussprüfungsrechts-Änderungsgesetz 2016 – APRÄG 2016) (1109 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 123 52

Zuweisung an den Justizausschuss 124 5

Bericht 1123 d.B. (Ing. Mag. Werner Groiß)

Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 23.05.2016

Bericht 9593/BR d.B. (Renate Anderl)

Verhandlung BR 854

Beschluss (kein Einspruch) BR 854

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Ing. Mag. Werner Groiß, Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Finanzierung der Abschlussprüferaussicht sowie der Qualitätssicherungsprüfungen (686/UEA) 126 95–96, 96–97

Annahme der Entschließung (142/E) 126 117

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Unabhängigkeit von Abschlussprüfern (702/UEA) 130

Ablehnung des Entschließungsantrages 130

 

 

Wissenschaft und Forschung

 

- Abbau von Benachteiligungen von Frauen, siehe FRAUEN

 

- Allergieforschung, siehe GESUNDHEIT

 

- Anwendungen der Nanotechnologie, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Auflösung des Wissenschaftsressorts, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Beibehaltung eines eigenständigen Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, siehe auch BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Beibehaltung eines eigenständigen Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bericht des Rechnungshofes betreffend Lakeside Science & Technology-Park GmbH, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Definition des Embryonen-Begriffs, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Eingliederung der Forschungssagenden des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie in das Wissenschaftsministerium, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Errichting einer "Nudge Unit", siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Forschung betr. die Speicherkapazität von Energiespeichern, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Forschungen betr. Abbau von Schiefergas, siehe BERGBAU

 

- Forschungen betr. Enteignung und Vertreibung der deutschsprachigen Bevölkerung in Ost- und Südosteuropa, siehe VOLKSGRUPPEN

 

- Forschungs- und Entwicklungs-Initiativen von Unternehmen, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Forschungsbudget, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Forschungsfinanzierung in Österreich, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Forschungsprojekt "Evaluierung islamischer Kindergärten/-gruppen in Wien", siehe auch FAMILIENPOLITIK

 

- Forschungstätitgkeit im Bereich der Automobilbranche, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Frauen in Wissenschaft und Forschung, siehe FRAUEN

 

- Gebarungsüberprüfung des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes zum 7. EU-Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gleichstellung von Frauen und Männer im Hochschul- und Forschungsbereich, siehe FRAUEN

 

- internationale Positionierung Österreichs als Wissenschaftsland, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- interne Kontrollsysteme im Bereich FFG und FWF, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Kürzungen des Wissenschaftsbudgets aufgrund des Milliarden-Schadens durch die Hypo Alpe-Adria, siehe KREDITWESEN

 

- Moslemstudie", siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Plakatkampagne für den Forschungsplatz Österreich, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Prüfung der Finanzierung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofbericht betr. Science Park Graz, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Sicherung des Wirtschaftsstandortes durch Forschung und Innovation, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Stiftungen bei der Akademie der Wissenschaften, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Studie der Wirtschaftskammer über die Tourismusbranche, siehe FREMDENVERKEHR

 

- Studien über Antisemitismus, siehe auch JUGEND

 

- Tierversuche, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Tierversuchsstatistik, siehe STATISTIK

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Forschung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Wissenschaft, siehe auch BILDUNGSWESEN IV

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Wissenschaft, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Veranstaltung "Science Talk", siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Verwaltungsorganisation im Bereich Wissenschaft und Forschung, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Verwendung von abgetriebenen Embryonen und Föten zu Forschungszwecken, siehe auch GESUNDHEIT

 

- wissenschaftlicher Ausschuss gem. Gentechnikgesetz, siehe GESUNDHEIT

 

- Zentrum für Krebsforschung und Krebsbehandlung in Wiener Neustadt, siehe GESUNDHEIT

 

- Zugang zu Archivmaterialien für Forscher/innen, siehe ARCHIVE

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird (530 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 68 68

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 69 4

Bericht 744 d.B. (Michael Ehmann)

Bundesrat

Antrag des Abgeordneten Josef A. Riemer auf Rückverweisung an den Gesundheitsausschuss 85 98

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 85 107

Zweite und dritte Lesung 85 96–107

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 10.07.2015

Bericht 9430/BR d.B. (Dr. Andreas Köll)

Verhandlung BR 844 230–232

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 233

 

Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz geändert wird (Wissenschaftsfonds-Novelle 2015) (691 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 80 5

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 81 39

Bericht 722 d.B. (Mag. Andreas Hanger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 83 346–359

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 09.07.2015

Bericht 9427/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 844 49–53

Beschluss (kein Einspruch) BR 844 53–54

 

Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz und das Versicherungsvertragsgesetz geändert werden (1336 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 154

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 24.11.2016

Bericht 1378 d.B. (Martina Diesner-Wais)

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-83 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 30 60

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.11.2014

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (54/KOMM) vom 13.11.2014

 

Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-113 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 43 19

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.11.2014

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (55/KOMM) vom 13.11.2014

 

Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend 6. Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes, vorgelegt von der Bundesministerin für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-122 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 48 15

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 30.06.2015

Kommuniqué des Gesundheitsausschusses (133/KOMM) vom 30.06.2015

 

Tätigkeitsbericht des Österreichischen Wissenschaftsrates über die Jahre 2012, 2013 und 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-164 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 68 69

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 25.06.2015

Kommuniqué des Wissenschaftsausschusses (130/KOMM) vom 25.06.2015

 

Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-181 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 77 19

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 06.10.2015

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (174/KOMM) vom 06.10.2015

 

Vierter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-184 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 82 5

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 06.10.2015

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (176/KOMM) vom 06.10.2015

 

Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-196 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 89 57

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 06.10.2015

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (175/KOMM) vom 06.10.2015

 

Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-275 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 132

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 06.10.2016

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (353/KOMM) vom 06.10.2016

 

Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Evaluierung des Institute of Science and Technology Austria (IST Austria), 2015 (III-288 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 136

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 30.11.2016

Kommuniqué des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie (363/KOMM) vom 30.11.2016

 

Bundesrat

 

Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2013, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-534-BR/2014 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie am 09.10.2014

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie BR 834 71

Bericht 9268/BR d.B. (Günther Novak)

Verhandlung BR 836 70–77

Kenntnisnahme des Berichtes BR 836 77

 

Vierter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees (III-557-BR/2015 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie am 17.06.2015

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie BR 843 80

Bericht 9477/BR d.B. (Ewald Lindinger)

Verhandlung BR 847

Kenntnisnahme des Berichtes BR 847

 

Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2014 (III-562-BR/2015 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie am 28.07.2015

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie BR 845 27

Bericht 9479/BR d.B. (Stefan Schennach)

Verhandlung BR 847

Kenntnisnahme des Berichtes BR 847

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der indirekten Forschungsförderung - Erhöhung der Forschungsprämie für EPUs (Ein-Personen-Unternehmen) und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen) (337/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 19 5

Bericht 1209 d.B. (Hermann Gahr)

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 138

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts - Forschungsfinanzierungsgesetz zur Erreichung der FTI-Strategieziele bis 2020 (338/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 19 5

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der RFT (Rat für Forschung und Technologieentwicklung) -Forderung nach einem "Jahrzehnt der Priorität für Universitäten und Forschung" (357/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 19 5

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Budget für Grundlagenforschung (448/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 15

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 28 6

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der österreichischen Forschungsförderung (457/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 15

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 28 5

Erledigt durch 1384 d.B.

 

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermeidung von "Brain Drain" und Förderung qualifizierter Zuwanderung (459/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 16

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 28 7

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Evaluierung der Forschungsprämie (460/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 16

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 28 5

Erledigt durch 1208 d.B.

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Forschungsmittel für das Atommülllager der Nuclear Engineering Seibersdorf (NES) (461/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 16

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 28 5

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für soziale Innovationen (Innovationsforschung) (677/A(E))

Nationalrat

Einbringung 43 4

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 44 41

 

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Technologiemonitoring und Risikobewertung (auf wissenschaftlicher Basis durch die Österreichische Akademie der Wissenschaften) (708/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 45 4

 

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie zur Situation pflegender Angehöriger (775/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 50 5

Bericht 416 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 53 87–108

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 53 111

 

Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung (962/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 62 8

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Forschungsprämie (993/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Finanzausschuss 65 3

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung und Karrieremöglichkeiten junger Forscher/innen (1137/A(E))

Nationalrat

Einbringung 73 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 74 7

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen und die Anwendung von Genanalyse und Gentherapie am Menschen geregelt werden (Gentechnikgesetz - GTG) geändert wird (1211/A)

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 80 6

Bericht 745 d.B. (Michael Ehmann)

Verhandlung 85 97–107

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 85 107

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung der Finanzierungslücke beim FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (1213/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 80 6

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Frauen- und Geschlechterforschung an den Universitäten (1222/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 80 7

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Mittel für Grundlagenforschung (1336/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 12

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 92 5

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelung der Forschungskompetenzen in einem Ministerium (1503/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 112 5

 

Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Entpolitisierung der Entscheidungsprozesse bei der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) (1512/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 14

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 112 5

 

Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkehrprogramm für Forschende (1519/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 14

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 112 5

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erreichung der Ziele der FTI (Forschung, Technologie und Innovation) -Strategie bis 2020 und Forschungsfinanzierungsgesetz (1592/A(E))

Nationalrat

Einbringung 117 9

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 118 2

 

Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vom Innovation Follower zum Innovation Leader" (durch private Forschungs- und Entwicklungsfinanzierung) (1596/A(E))

Nationalrat

Einbringung 117 10

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 118 2

 

Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Entpolitisierung der Entscheidungsprozesse bei der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) (1597/A(E))

Nationalrat

Einbringung 117 10

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 118 2

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Philip Kucher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Forschungsprämie (1776/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 16.06.2016

Bericht 1208 d.B. (Hermann Gahr)

Annahme der Entschließung (167/E) 138

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz bei der Vergabe von Forschungsmitteln (1821/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 21.09.2016

Erledigt durch 1384 d.B.

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Effizienz bei der Forschungsfinanzierung (1822/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 21.09.2016

Erledigt durch 1384 d.B.

 

Philip Kucher, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Dr. Ruperta Lichtenecker, Ulrike Weigerstorfer, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend die Evaluierung der österreichischen Forschungsförderung (1924/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 24.11.2016

Bericht 1384 d.B. (Philip Kucher)

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes über die Evaluierung der österreichischen Forschungsförderung (169/UEA) 27 362, 362–363

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Budgetmittel für Grundlagenforschung (156/UEA) 27 368, 369–370

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 596

 

der Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der steuerlichen Forschungs- und Entwicklungsförderung mit besonderer Berücksichtigung der Minimierung bürokratischer Hürden für Klein- und Mittelbetriebe (187/UEA) 27 435, 436–437

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erreichung der Forschungs-, Technologie- und Innovations-Strategieziele (188/UEA) 27 468, 468–469

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Vermeidung von „Brain Drain“ und Förderung qualifizierter Zuwanderung  (174/UEA) 27 475–476, 481–482

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 597

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Evaluierungsberichtes über die Forschungsprämie (468/UEA) 83 176, 176–177

Ablehnung des Entschließungsantrages 83 281

 

der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliche Mittel für den Wissenschaftsfonds FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (480/UEA) 83 348, 348–349

Annahme der Entschließung (98/E) 83 359

 

der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schließung der Finanzierungslücke beim Wissenschaftsfonds FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (481/UEA) 83 351, 352–353

Ablehnung des Entschließungsantrages 83 360

 

der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Budgetierung des FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (581/UEA) 104 444, 445

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 640

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungslücke zur Erreichung der Ziele der FTI (Forschung, Technologie und Innovation) -Strategie bis 2020 (590/UEA) 104 526, 530–531

Ablehnung des Entschließungsantrages 104 643

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungslücke im BFRG (Bundesfinanzrahmengesetz) 2017 - 2020 betreffend Umsetzung der FTI (Forschung, Technologie und Innovations-) Strategie (689/UEA) 128

Ablehnung des Entschließungsantrages 128

 

der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der österreichischen Forschungs- und Innovationslandschaft (765/UEA) 150

Ablehnung des Entschließungsantrages 150

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsfinanzierungsgesetz (791/UEA) 154

Ablehnung des Entschließungsantrages 154

 

der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungslücke bei der Umsetzung der FTI (Forschung, Technologie und Innovations-) Strategie (798/UEA) 154

Ablehnung des Entschließungsantrages 154

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Förderung von Projekten an österreichischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch das amerikanische Verteidigungsministerium (203/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (169/AB 03.02.2014)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Projekten an österreichischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch das amerikanische Verteidigungsministerium (201/J 05.12.2013)

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Reinhold Mitterlehner (183/AB 04.02.2014)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirkungsstudie "Zur Wirkung männlicher Kindergartenpädagogen auf Kinder im elementarpädagogischen Alltag" (375/J 09.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (191/AB 05.02.2014)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Projekten an österreichischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen durch das amerikanische Verteidigungsministerium (202/J 05.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (193/AB 05.02.2014)

 

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Seyle-Projekt" (Studie der Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften zur Wirksamkeit verschiedener Präventionsprogramme zur Senkung von riskanten und selbstschädigenden Verhaltensweisen bei Jugendlichen) (531/J 29.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (397/AB 19.03.2014)

 

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Seyle-Projekt" (Studie der Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften zur Wirksamkeit verschiedener Präventionsprogramme zur Senkung von riskanten und selbstschädigenden Verhaltensweisen bei Jugendlichen) (529/J 29.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (486/AB 27.03.2014)

 

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Seyle-Projekt" (Studie der Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften zur Wirksamkeit verschiedener Präventionsprogramme zur Senkung von riskanten und selbstschädigenden Verhaltensweisen bei Jugendlichen) (530/J 29.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (562/AB 28.03.2014)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stellenwert der Komplementär- bzw. Alternativmedizin in der österreichischen Wissenschaftspolitik (626/J 11.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (608/AB 10.04.2014)

 

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend den klinischen Mehraufwand an den Medizinischen Universitäten Österreichs am Beispiel der Medizinischen Universität Wien (634/J 13.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (619/AB 11.04.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Lange Nacht der Forschung 2014 (1046/J 14.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (949/AB 13.05.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Lange Nacht der Forschung 2014 (1045/J 14.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (975/AB 14.05.2014)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Förderung von wissenschaftlichen Zeitschriften (1151/J 26.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1049/AB 23.05.2014)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "Lange Nacht der Forschung" 2014 (1345/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1225/AB 24.06.2014)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsfinanzierung und Budget der Universitäten (1462/J 06.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1340/AB 03.07.2014)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend fünf Jahre "IST (Institute of Science and Technology) Austria" - Finanzierung und Leistung (1725/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1613/AB 08.08.2014)

 

Erwin Spindelberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschung zur Wirkung von Aluminium in körpernahen Produkten (1751/J 12.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1615/AB 08.08.2014)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend befremdlichen Wissensstand über Forschungsaufträge von ausländischen Militärbehörden (2198/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1993/AB 09.09.2014)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend befremdlichen Wissensstand über Forschungsaufträge von Militärbehörden (2155/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2057/AB 10.09.2014)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend befremdlichen Wissensstand über Forschungsaufträge von ausländischen Militärbehörden (2199/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (2095/AB 11.09.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung FTI (Forschung, Technologie und Innovation) -Strategie (2246/J 23.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2133/AB 23.09.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung FTI (Forschung, Technologie und Innovation) -Strategie (2245/J 23.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2140/AB 23.09.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Singapur-Aufenthalt von Henrietta Egerth-Stadlhuber und Kosten für die FFG (Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft) (2575/J 24.09.2014)

Zurückziehung am 01.10.2014

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 2575/J) 43 18

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Grand Challenge" - Energieforschung (2289/J 01.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2160/AB 01.10.2014)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Grand Challenge" - Energieforschung (2290/J 01.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2162/AB 01.10.2014)

 

MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich nur im Mittelfeld der europäischen F&E (Forschungs und Entwicklungs) -Quote (2592/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2464/AB 24.11.2014)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Singapur-Aufenthalt von Henrietta Egerth-Stadlhuber und Kosten für die FFG (Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft) (2942/J 29.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2777/AB 23.12.2014)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumfahrtstrategie der Bundesregierung (2986/J 05.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2794/AB 23.12.2014)

 

Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Forschungsergebnisse zum Einsatz von) Cannabis als Medizin (2959/J 03.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2827/AB 02.01.2015)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumfahrtstrategie der Bundesregierung (2987/J 05.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2828/AB 02.01.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Forschung in Österreich durch das US-Verteidigungsministerium (3392/J 19.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3226/AB 19.02.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wissenschaftsmonitor (Meinungsumfrage zu aktuellen Wissenschaftsthemen) (3615/J 03.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3457/AB 02.04.2015)

 

Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschung im Bereich Neurofibromatose (3642/J 11.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3492/AB 10.04.2015)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die angestrebte "Freizügigkeit von Forscherinnen und Forschern" im "Forschungsraum Europa" (4388/J 25.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4222/AB 22.05.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Jahr der Forschung" (4460/J 30.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4278/AB 29.05.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugang zu internationaler Forschungsinfrastruktur (4525/J 15.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4346/AB 15.06.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Forschungsinfrastruktur (4527/J 15.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4347/AB 15.06.2015)

 

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend englischsprachige Anträge beim FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (4730/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4540/AB 23.06.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsaufträge an das Dr.-Karl-Kummer-Institut (4936/J 06.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4768/AB 06.07.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gentech-Hefe: Drogen aus dem Heimlabor (5051/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (4878/AB 20.07.2015)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erhöhung der Forschungsprämie (5063/J 20.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (4890/AB 20.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Haus der Geschichte" (-Projekt) (5266/J 28.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (5093/AB 28.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Haus der Geschichte" (-Projekt) (5267/J 28.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5095/AB 28.07.2015)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Haus der Geschichte" (-Projekt) (5268/J 28.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5096/AB 28.07.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5864/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5668/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5863/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (5669/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5866/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (5693/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5865/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (5694/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5868/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5700/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5867/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5705/AB 07.09.2015)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Würdigung des altösterreichischen Forschers Julius von Payer (5869/J 07.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (5721/AB 07.09.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für das Dr.-Karl-Kummer-Institut (zur Durchführung eigener Forschungsprojekte) (6239/J 24.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6044/AB 24.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende günstige Rahmenbedingungen für soziale Innovationen (6260/J 31.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6054/AB 30.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende günstige Rahmenbedingungen für soziale Innovationen (6259/J 31.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6056/AB 30.09.2015)

 

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der indirekten Forschungsförderung (Forschungsprämie) (Folgeanfrage zu 15510/J und 15180/AB - XXIV. GP-NR) (6262/J 31.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6057/AB 30.09.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittelverwendung aus dem "Österreichfonds" (Finanzierung von Forschungsmaßnahmen durch Mehreinnahmen aus der Anhebung des Spitzensteuersatzes) (6640/J 30.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6430/AB 30.11.2015)

 

Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend außeruniversitären Forschungsinstitute (6639/J 30.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6437/AB 30.11.2015)

 

Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend politische Betätigung durch die universitäre Forschungsgruppe AUTNES (Austrian National Election Study/Österreichische Nationale Wahlstudie) (6775/J 14.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6525/AB 14.12.2015)

 

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Finanzierung des Hauses der Geschichte Österreichs (HGÖ) (6804/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (6547/AB 15.12.2015)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Research Center Pharmaceutical Engineering GmbH (RH (Rechnungshof) -Bericht Bund 2015/11) (7636/J 21.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (7380/AB 21.03.2016)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Architekturwettbewerb (im Zusammenhang mit dem) HGÖ (Haus der Geschichte Österreich) (7883/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7580/AB 25.03.2016)

 

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die kulturpolitischen Konzepte, die den Planungen zum Haus der Geschichte Österreich zugrundeliegen (7904/J 27.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7582/AB 25.03.2016)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verträge zum "Haus der Geschichte Österreich" (7985/J 03.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (7707/AB 01.04.2016)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsfinanzierung (8002/J 08.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (7751/AB 08.04.2016)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbleib einer Studie zu TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) (8036/J 10.02.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7756/AB 08.04.2016)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immobilien der FFG (Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft) (9163/J 02.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (8780/AB 01.07.2016)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immobilien der FFG (Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft) (9164/J 02.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8781/AB 01.07.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die erforderliche Evaluierung der Forschungsprämie (9389/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8987/AB 22.07.2016)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die erforderliche Evaluierung der Forschungsprämie (9391/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8998/AB 22.07.2016)

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen zu Gunsten des Österreichischen Instituts für Familienforschung (9522/J 16.06.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9152/AB 16.08.2016)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Plagiatsvorwürfe (9746/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9407/AB 06.09.2016)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wissenschaftliche Fundierung der Arbeit im Bereich Migration und Integration? (10003/J 25.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9567/AB 22.09.2016)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wissenschaftliche Fundierung der Arbeit des Österreichischen Integrationsfonds?" (10004/J 25.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (9569/AB 23.09.2016)

 

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewusstseinsbildung für Forschung und Wissenschaft (10437/J 06.10.2016)

 

Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterführung der Plattform "Genderatlas" (Forschungsförderung) (10069/J 17.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9638/AB 17.10.2016)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU Förderung der Forschung für militärische Güter (10380/J 27.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (9925/AB 25.11.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Eva-Maria Himmelbauer, BSc betreffend europäisches Forschungsförderungsprogramm "Horizon 2020" für österreichische Forscher und Forscherinnen (159/M) 102 28–29

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner 102 28–29

 

der Bundesräte

 

Inge Posch-Gruska betreffend strukturelle Änderungen bei der Bundestheater-Holding (1861/M-BR/2015) BR 840 27–28

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer BR 840 27–28

 

Marco Schreuder betreffend Begründung für die Erhöhung der Forschungsprämie auf 12 Prozent (1869/M-BR/2015) BR 841 21–22

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Harald Mahrer (in Vertretung von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner) BR 841 21–22

 

 

Wissenschaftsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Wissenschaftsfonds-Novelle, siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Wissenschaftsrat, Österreichischer, Tätigkeitsbericht, siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Wohnbauförderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Wohnbauinvestitionsbank (WBIB-G), siehe WOHNUNGSWESEN

 

Wohnrecht, siehe WOHNUNGSWESEN

 

Wohnrechtsnovelle 2015, siehe WOHNUNGSWESEN

 

Wohnungseigentumsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN sowie auch ZIVILRECHT

 

Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN

 

Wohnungswesen

 

- Abschaffung der Mietvertragsgebühren, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Änderungen betreffend Wohnrecht, Leerstandsnutzung, Verhinderung von Immobilienspekulation und gegen Privatisierung von öffentlichem Eigentum, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Ausweisung von Bleirohren im Altbaubestand, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einrichtung von bezirksübergreifenden Schlichtungsstellen in Mietrechtsangelegenheiten, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Eisenbahnerwohnungen, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

- Förderung für die Renovierung, Erhaltung und Modernisierung von Häusern oder Wohnungen, sog. "Handwerkerbonus", siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Frauenanteil in Spitzenpositionen gemeinnütziger Wohnungsgesellschaften, siehe FRAUEN

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Grundsteuer zu Lasten der Mieter und Wohnungseigentümer, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Grundsteuer zu Lasten der Mieter und Wohnungseigentümer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Immobilienstrategie der ÖBB, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

- Maklerprovisionen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Maßnahmen für billigeres Wohnen, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Mietpreise, siehe PREISE

 

- Mietvertragserrichtungskosten und Maklerprovisionen, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Mietvertragserrichtungskosten und Maklerprovisionen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Mietvertragsgebühren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Notwohnungen für Betroffene von Zwangsheirat, siehe FRAUEN

 

- Schimmelbefall in Wohnungen, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Schutzbestimmungen für Bauberechtigte von Wohngebäuden, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- steuerfinanzierte Wohnbauförderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Studierendenwohnheime, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Umsatzsteuerbefreiung im Bereich des privaten Eigenheimbaus, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Umsetzung des Regierungsprogramms im Bereich Wohnen, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Wohnkonzepte im Behindertenbereich, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Zubehör zu Wohnungseigentumseinheiten, siehe auch ZIVILRECHT

 

- Zubehöre zu Wohnungseigentumseinheiten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz, das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz und das Wohnungseigentumsgesetz 2002 geändert werden und eine Regelung über die Erhaltung von Wärmebereitungsgeräten im Teilanwendungsbereich des § 1 Abs. 4 MRG getroffen wird (Wohnrechtsnovelle 2015 – WRN 2015) (352 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 49 66

Zuweisung an den Bautenausschuss 50 6

Bericht 386 d.B. (Dr. Harald Troch)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 55 250–261

Zuweisung an den Justizausschuss am 15.12.2014

Bericht 9310/BR d.B. (Stefan Schennach)

Verhandlung BR 837 99–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 837 103–104

 

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Wohnbauinvestitionsbank (WBIB-G) erlassen und das Bundesgesetz über Steuerliche Sondermaßnahmen zur Förderung des Wohnbaus und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert werden (895 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 105 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 106 2

Bericht 965 d.B. (Mag. Michaela Steinacker)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 107 54–76

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 11.12.2015

Bericht 9504/BR d.B. (Christian Poglitsch)

Verhandlung BR 849

Beschluss (kein Einspruch) BR 849

 

Bundesgesetz, mit dem zur Linderung der Inflationsfolgen bei den Wohnkosten das Richtwertgesetz geändert wird (2. Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz – 2. MILG) (998 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 111 123

Zuweisung an den Bautenausschuss 112 3

Bericht 1010 d.B. (Katharina Kucharowits)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 113 245–256

Zuweisung an den Justizausschuss am 26.02.2016

Bericht 9535/BR d.B. (Renate Anderl)

Verhandlung BR 851

Beschluss (kein Einspruch) BR 851

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduktion der Ko-Finanzierungserfordernisse bei den Wohnbauförderungsmitteln aus dem Konjunkturpaket (54/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 8

Zuweisung an den Finanzausschuss 8 5

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistbaren Wohnbau (139/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 14

Zuweisung an den Bautenausschuss 10 3

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortschrittsbericht der Arbeitsgruppe zur Mietrechtsreform im Bundesministerium für Justiz (271/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Bautenausschuss 15 2

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortschrittsbericht der Arbeitsgruppe zur Mietrechtsreform im Bundesministerium für Justiz (272/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Justizausschuss 15 3

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 8. März 1979 über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz - WGG), BGBl. Nr. 139/1979, und das Bundesgesetz vom 16. Juni 1948 über den Rechnungshof (Rechnungshofgesetz (R.H.G.) 1948) , BGBl. Nr. 144/1948, geändert werden (304/A)

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Bautenausschuss 18 37

Bericht 968 d.B. (Mag. Friedrich Ofenauer)

Verhandlung 107 77–84

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 84

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der Zweckwidmung in der Wohnbauförderung (336/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zuweisung an den Finanzausschuss 19 5

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung der thermischen Sanierung von kommunalen Nicht-Wohnbauten (WGG) durch Ausdehnung der Regeltätigkeit Gemeinnütziger Bauvereinigungen (355/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 19 7

 

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fairness beim sozialen Wohnbau (397/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 22 4

Bericht 245 d.B. (Josef Muchitsch)

Verhandlung 36 88–103

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 36 104

 

Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend die zulässige Höhe der Bauverwaltungskosten im WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) (505/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Bautenausschuss 31 3

Bericht 969 d.B. (Dr. Harald Troch)

Verhandlung 107 77–84

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 84

 

Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen (506/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Bautenausschuss 31 3

Bericht 966 d.B. (Mag. Friedrich Ofenauer)

Verhandlung 107 55–75

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 76

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (WGG), BGBl. Nr. 139/1979, geändert wird (557/A)

Nationalrat

Einbringung 34 10

Zuweisung an den Bautenausschuss 35 2

Bericht 967 d.B. (Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger)

Verhandlung 107 55–75

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 77

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verzinsung von Eigenmitteln gemeinnütziger Wohnbauträger (571/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 13

Zuweisung an den Bautenausschuss 37 35

Bericht 970 d.B. (Mag. Friedrich Ofenauer)

Verhandlung 107 77–84

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 107 84

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Wohnungseigentumsbegründung im Bereich von Baulichkeiten gemeinnütziger Bauvereinigungen (605/A(E))

Nationalrat

Einbringung 40 3

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 41 69

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz über das Wohnungseigentum (Wohnungseigentumsgesetz 2002 - WEG 2002), StF: BGBl. I Nr. 70/2002 geändert wird (757/A)

Nationalrat

Einbringung 48 4

Zuweisung an den Bautenausschuss 49 67

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Gerichts-) Gebührenzahlung auf Grund nachträglicher Zurechnung der Kellerabteile zur Wohnnutzfläche (798/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 52 5

Bericht 387 d.B. (Mag. Johannes Rauch)

Verhandlung 55 250–261

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 55 261

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltigen und leistbaren Wohnbau (828/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 54 4

 

Julian Schmid, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Immobilien-) Maklerprovision (1062/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 14

Zuweisung an den Bautenausschuss 69 4

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnungsvergabe, Kontrolle und Compliance bei gemeinnützigen Wohnbauunternehmungen (1264/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 14

Zuweisung an den Bautenausschuss 84 3

Erledigt durch 965 d.B. 107 54–76

 

Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine gesetzliche Regelung zur Zulässigkeit der kurzfristigen Vermietung von Eigentumswohnungen (1411/A(E))

Nationalrat

Einbringung 100 12

Zuweisung an den Justizausschuss 101 3

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geschäftsraummieten aus dem MRG (Mietrechtsgesetz) herausnehmen (1507/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 14

Zuweisung an den Bautenausschuss 112 3

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eintrittsrechte im MRG (Mietrechtsgesetz) (1514/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 14

Zuweisung an den Bautenausschuss 112 3

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz geändert wird (1696/A)

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 129 4

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend freie Kündbarkeit für unbefristete Mietverträge mit einer Kündigungsfrist von 12 Monaten (1703/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 129 4

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Mindestdauer für Befristungen von Mietverträgen (1704/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 12

Zuweisung an den Bautenausschuss 129 4

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnkostendämpfung (1746/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz am 16.06.2016

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 8. März 1979 über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz 1979 - WGG 1979) geändert wird (1910/A)

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Bautenausschuss am 24.11.2016

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der Zweckwidmung der Wohnbauförderungsbeiträge (1912/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Bautenausschuss am 24.11.2016

 

der Bundesräte

 

Dr. Dietmar Schmittner, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Gerichts-) Gebührenzahlung auf Grund nachträglicher Zurechnung der Kellerabteile zur Wohnnutzfläche (208/A(E)-BR/2014)

Bundesrat

Mitteilung der Einbringung BR 836 6

Zuweisung an den Justizausschuss BR 836 99

Bericht 9297/BR d.B. (Dr. Dietmar Schmittner)

Verhandlung BR 837 104–108

Ablehnung des Entschließungsantrages BR 837 108

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Problemstellungen im Wohnbaupaket und Bedenken der zuständigen Landesräte (599/J 31.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (573/AB 31.03.2014)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistbares Wohnen (980/J 07.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (900/AB 07.05.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Arbeiterkammer Wien und Auslaufannuitäten im Bereich des gemeinnützigen Wohnbaus (1777/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1435/AB 21.07.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend rote Zinshauslobby im Sozialministerium (1774/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1618/AB 08.08.2014)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Wohnkostenzuschusses (1991/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1998/AB 09.09.2014)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schlichtungsverfahren betreffend Zinshaus Hartmanngasse 12, 1050 Wien (2160/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2081/AB 10.09.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Preistreiber" Stellplatzverordnung (2362/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2243/AB 03.11.2014)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Preistreiber" Stellplatzverordnung (2365/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2247/AB 03.11.2014)

 

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Wohnrechtnovelle (2366/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2253/AB 03.11.2014)

 

Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Wohnbaufördermittel (2440/J 23.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2387/AB 21.11.2014)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend flächenoptimierte Grundrisse im geförderten Wohnbau (2877/J 23.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2685/AB 19.12.2014)

 

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eruierung der Wohnbautätigkeit in Österreich (3065/J 18.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2906/AB 14.01.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung zusätzlicher Rechtssicherheit und Mängelbehebung im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (4122/J 11.03.2015)

Zurückziehung am 09.04.2015

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 4122/J) 68 68

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Mobilisierung von Grundstücken der ÖBB für den gemeinnützigen Wohnbau (3872/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3724/AB 24.04.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spekulationsverluste gemeinnütziger Bauvereinigungen (3878/J 25.02.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3747/AB 24.04.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die fragliche Rechtmäßigkeit der Bezüge des Vorstandes der Sozialbau AG (4348/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4220/AB 22.05.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung zusätzlicher Rechtssicherheit und Mängelbehebung im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (4349/J 24.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4221/AB 22.05.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslaufannuitäten und "rote Gagenkaiser" in der sozialdemokratischen Sozialbau AG (4643/J 22.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4370/AB 19.06.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung einer verlässlichen Wohnbaustatistik durch die Anpassung des Gebäude- und Wohnregister-Gesetzes (5313/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5156/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kreditaffäre rund um die Sozialbau AG und die SPÖ (5314/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5161/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Wohnbaupaket der Bundesregierung und Probleme mit den Auflagen der EIB (Europäischen Investitionsbank) (5315/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5163/AB 07.08.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das systematische Versagen des GBV (Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen) - Revisionsverbandes (5743/J 25.06.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5557/AB 25.08.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Steigerungen bei Wohnkosten (5921/J 08.07.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5627/AB 04.09.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausflüchte der SPÖ und die Wahrheit zum Thema Auslaufannuitäten (gemeinnütziger Bauträger) (6358/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6148/AB 29.10.2015)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnen muss leistbar werden (6363/J 01.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6149/AB 29.10.2015)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Wohnbaupaket der Bundesregierung (6481/J 17.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6293/AB 17.11.2015)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Wohnbauoffensive (Errichtung einer Wohnbauinvestitionsbank (7044/J 16.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6762/AB 14.01.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend neuerlich überhöhte Gagen für den Vorstand der Sozialbau AG und mangelhafte Revision (8652/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8311/AB 13.05.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend erlassene Richtlinien zum § 24 WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) (8979/J 15.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8625/AB 15.06.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reservekapital gemeinnütziger Bauvereinigungen (9395/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8988/AB 22.07.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entziehung der Gemeinnützigkeit der Sozialbau AG gemäß § 35 WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) (9400/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8989/AB 22.07.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnbau und Solvency II (Reform des Versicherungsaufsichtsrechts in Europa) (9402/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8990/AB 22.07.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnbau und Solvency II (Reform des Versicherungsaufsichtsrechts in Europa) (9401/J 23.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8999/AB 22.07.2016)

 

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung von Maßnahmen für leistbares Wohnen (9750/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9318/AB 05.09.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zweckmäßigkeit der ÖNORM B 1300 (Objektsicherheitsprüfungen für Wohngebäude) (9979/J 15.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9548/AB 15.09.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die problembehaftete Reform des Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrages im Zuge der WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) -Novelle (10623/J 19.10.2016)

 

Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die problembehaftete Reform des Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrages im Zuge der WGG (Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) -Novelle (10624/J 19.10.2016)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Haftung für WBIB (Wohnbauinvestitionsbank) (10634/J 20.10.2016)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Albert Steinhauser betreffend leistbares Wohnen durch Reform des Mietrechtsgesetzes (155/M) 86 23–24

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter 86 23–24

 

Mag. Ruth Becher betreffend Regierungsübereinkommen in Bezug auf das Mietrecht (153/M) 86 28–29

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter 86 28–29

 

 

Wortentziehung

 

 

I. Nationalrat

 

- Bernhard Themessl 3 34–35

- Dr. Peter Pilz 3 56

- Harald Vilimsky 7 84

- Dr. Rainer Hable 12 253

- Dr. Rainer Hable 16 153

- Johann Singer 16 162

- Erwin Preiner 25 51

- Dr. Kathrin Nachbaur 30 177

- Leopold Steinbichler 30 333

- Mag. Dr. Maria Theresia Fekter 34 70

- Werner Neubauer 53 117–118

- Herbert Kickl 61 175

- Ing. Waltraud Dietrich 63 48

- Jakob Auer 59 49

- MMMag. Dr. Axel Kassegger 59 141

- Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein 91 67

- Herbert Kickl 93 28