MUTTONEN Christine, Mag., Lehrerin an einer HTL

 

Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs

 

Wahlkreis 2 (Kärnten)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Enquete-Kommission (Ersatzmitglied) am 05.11.2014

 

Hauptausschuss (Mitglied) am 29.10.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ständiger Unterausschuss des Hauptausschusses (Mitglied) am 29.10.2013

 

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungszusammenarbeit (162/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend überfällige Erhöhung der Mittel für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (107/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Entwicklungszusammenarbeit endlich auf stabile Beine stellen (141/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Mittel humanitärer Hilfe und unbürokratische Soforthilfe im Katastrophenfall (63/A(E))

 (Mitglied) am 09.04.2014

 

Zur Schriftführerin gewählt in der Unterausschusssitzung am 09.04.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kohärenzpolitik für Entwicklung (1069/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanitäre Hilfe an die Ukraine (1010/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.06.2016 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2016 bis 2018 (III-248 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine EZA-Leistungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperativen Entwicklungsländer (1657/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 27.09.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der finanziellen Unterstützung 2016 für das World Food Programme (Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen) auf sechs Millionen Euro (1835/A(E))

 

Außenpolitischer Ausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zur Schriftführerin gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zur Schriftführerin wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Geschäftsordnungsausschuss (Ersatzmitglied) am 29.10.2013

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Gleichbehandlungsausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union (Mitglied) am 29.10.2013

 

Zur Obmannstellvertreterin gewählt in der Unterausschusssitzung am 29.10.2013

 

Immunitätsausschuss (Mitglied) am 01.09.2015

 

Kulturausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Ständiger Unterausschuss in ESM-Angelegenheiten (Mitglied) am 29.10.2013

 

Zur Schriftführerin gewählt in der Unterausschusssitzung am 29.10.2013

 

Tourismusausschuss (Mitglied) am 01.09.2015

 

Unvereinbarkeitsausschuss (Ersatzmitglied) am 29.10.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Wissenschaftsausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

 

Gewählt

 

 Mitglieder ud Ersatzmitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Ersatzmitglied) 7 264–265

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erklärung des Bundeskanzlers Werner Faymann gem. § 19 Abs. 2 GOG anlässlich des Amtsantrittes der am 16. Dezember 2013 ernannten Bundesregierung (2/RGER) 7 120–121

 

Aktuelle Europastunde zum Thema "Duales Ausbildungssystem, Ausbildungsgarantie - Österreich als Beispiel für Europa" (3/AS) 9 72–73

 

Erklärung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten Sebastian Kurz gem. § 19 Abs. 2 GOG zum Thema "Aktuelle Lage in der Ukraine" (4/RGER) 12 85–86

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Planungs- und Kontrollmängel in der aktuellen Burgtheater-Causa (730/J) 12 177

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (26 d.B.): Waffenhandelsvertrag (102 d.B.) 21 129

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen  (50 d.B.) und Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen  (51 d.B.) 23 71–72

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (52 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 geändert und das Bundesfinanzrahmengesetz 2015 bis 2018 erlassen wird (137 d.B.), Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (50 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen (138 d.B.)

Oberste Organe (UG 01 - 06), Bundeskanzleramt (UG 10), Kunst und Kultur (UG 32) 27 124

 und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (51 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen (139 d.B.) 27 124

 

Äußeres (UG 12) 27 145–146

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird (Rederecht der in Österreich gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments im Nationalrat) (502/A) 36 254–255

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 419/A(E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Bemühungen der österreichischen Bundesregierung im Bereich der Abrüstung und Nichtverbreitung von Nuklearwaffen (253 d.B.) 37 39–40

 

Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirtschaftskrieg, Rekordarbeitslosigkeit und TTIP: Österreich als Marionette, gefangen zwischen Ost und West (Ukraine-Krise, EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland, EU-Bürokratie, Transatlantische Freihandelsabkommen, Steuerreform, Entlastung heimischer Unternehmern) (599/A(E)) 40 72–74

 

Aktuelle Europastunde zum Thema "Neutralität statt EU-Sanktionen, Herr Bundeskanzler" (11/AS) 41 60–61

 

Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2013 des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst (III-87 d.B.) (313 d.B.) 46 169–170

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht (III-106 d.B.) 2013 der Bundesregierung (294 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (208 d.B.): Rücktritt vom Übereinkommen zur Gründung des Gemeinsamen Rohstofffonds (295 d.B.) 51 189–190

 

Bericht des Budgetausschusses über die Vorlage gem. Art. 23i Abs. 1, 3 und 4 sowie Art. 23j Abs. 1 B-VG (271 d.B.): Beschluss des Rates vom 26. Mai 2014 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union (383 d.B.) 55 126–127

 

Aktuelle Europastunde zum Thema "TTIP-Verhandlungen: Doppelspiel der Bundesregierung beenden - Nationalratsbeschluss umsetzen" (17/AS) 59 55–56

 

Bericht des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union über das Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union gemäß Art. 23e B-VG betreffend 10972/14 - Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von genetisch veränderten Organismen (GVO) auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (32809/EU XXV.GP) (443 d.B.) 59 200–201

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu den Vorhaben der Europäischen Union 2015 (III-146 d.B.) (512 d.B.) 66 61

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 963/A(E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ausweitung des Mandats der UN-Mission MINURSO (497 d.B.) 68 128

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 907/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Straftatbestand: Verteidigung von Menschenrechten und freie Meinungsäußerung - Freiheit für den Menschenrechtsaktivisten und Anwalt Waleed Abulkhair (498 d.B.) 68 135–136

 

EU-Erklärung des Bundeskanzlers Werner Faymann gem. § 74b Abs. 3 GOG zum Zwecke der Erörterung der Ergebnisse der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates vom 23. April 2015 (11/RGER) 72 49–51

 

Zweite Lesung: Bericht des Geschäftsordnungsausschusses über den Antrag 674/A der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird sowie
über den Antrag 502/A der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird und
über den Antrag 547/A der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert wird (619 d.B.) 73 106

 

Bericht des Ständigen Unterausschusses in ESM-Angelegenheiten über den Antrag des Bundesministers für Finanzen aufgrund besonderer Dringlichkeit gemäß § 74d Abs. 2 GOG-NR auf Ermächtigung zur Zustimmung zu einem Vorschlag des ESM nach Art. 13 Abs. 2 ESM-Vertrag, der Hellenischen Republik grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form einer Finanzhilfefazilität zu gewähren (58/BAESM und Zu 58/BAESM) (778 d.B.) 88 31–32

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1295/A der Abgeordneten Mag. Andreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden (792 d.B.) und Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1296/A der Abgeordneten Otto Pendl, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fremdenpolizeigesetz 2005 geändert wird (793 d.B.) 91 150–151

 

ESM-Erklärung des Bundesministers für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling gem. § 32h Abs. 4 iVm § 74d Abs. 4 GOG betreffend die Gewährung von Finanzhilfe an Griechenland (14/RGER) 89 154–155

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 - BFG 2016) samt Anlagen (820 d.B.) 98 76–77

 

Aktuelle Europastunde zum Thema "Aktuelle Herausforderungen der Flüchtlingsfrage erfordern europäische Lösungen" (28/AS) 100 69–71

 

Anfragebeantwortung betreffend die Geheimnisse um den Euroatom-Vertrag (2) (6417/AB) 109 134–135

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2014 der Bundesregierung (III-220 d.B.) (924 d.B.) 109 248–249

 

Bericht des Verfassungsausschusses über das Volksbegehren "EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN" (781 d.B.) (997 d.B.) 111 138–139

 

EU-Erklärung des Bundeskanzlers Werner Faymann und des Vizekanzlers und Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner gem. § 74b Abs. 1 lit b GOG zur bevorstehenden Tagung des Europäischen Rates vom 17. und 18. März 2016 (17/RGER) 117 67–68

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (880 d.B.): Bundesgesetz über die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter (Kulturgüterrückgabegesetz – KGRG) (1015 d.B.) 119 40–41

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres zum EU-Arbeitsprogramm 2016 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes sowie des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2016 (III-241 d.B.) (1033 d.B.) 119 85–86

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1580/A(E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend die gewaltsamen Unruhen in Burundi (1034 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 786/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichischer Beitrag zur Unterstützung der Opfer von Kriegsverbrechen und der Verfolgung und eindeutigen Benennung von Massenvergewaltigungen als Kriegsverbrechen am Beispiel der Demokratischen Republik Kongo (1038 d.B.) 119 100

 

Aktuelle Europastunde zum Thema "TTIP Verhandlungstopp und ein NEIN zu CETA. Fairer Handel statt Konzernherrschaft !" (36/AS) 128 75

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1085 d.B.): Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits (1161 d.B.) 132 240–241

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 1721/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Dr. Josef Cap, Dr. Reinhold Lopatka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des Friedensprozesses in der Ukraine (1165 d.B.) 132 268–269

 

Selbständige Anträge betreffend

 

die Bemühungen der österreichischen Bundesregierung im Bereich der Abrüstung und Nichtverbreitung von Nuklearwaffen (419/A(E))

Nationalrat

Einbringung 23 4

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 24 3

Bericht 253 d.B. (Elmar Mayer)

Verhandlung 37 38–47

Annahme der Entschließung (37/E) 37 47

 

die Ausweitung des Mandats der UN-Mission MINURSO (United Nation Mission for the Referendum in Western Sahara) (963/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 17

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 62 3

Bericht 497 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Verhandlung 68 127–131

Annahme der Entschließung (71/E) 68 131

 

die gewaltsamen Unruhen in Burundi (1580/A(E))

Nationalrat

Einbringung 113 14

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 114 3

Bericht 1034 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Verhandlung 119 96–103

Annahme der Entschließung (130/E) 119 103

 

Neustart der Rüstungskontrolle in Europa (1856/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss am 21.09.2016

Bericht 1267 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Annahme der Entschließung (174/E) 148

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Umsetzung von (UN-Sicherheitsrats-) Resolution 1325 (Frauen, Frieden und Sicherheit) (4532/J 16.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4351/AB 16.06.2015)

 

Österreichs internationalen Einsatz gegen Atomwaffen (5010/J 13.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4832/AB 13.07.2015)

 

Working Holiday Programme (befristete Arbeitsverhältnisse für junge Menschen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren im Rahmen von kulturell-touristischen Auslandsaufenthalten) (10561/J 12.10.2016)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

Maßnahmen der EU zur Krise in der Ukraine (10/M) 14 32–33

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 14 32–33

 

Eskalationsspirale zwischen Israel und den Palästinensern (45/M) 37 28

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz 37 28

 

Österreichs Vorsitz in der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) (203/M) 126 21–22

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz 126 21–22