HOFER Norbert, Ing., Flugtechniker

 

Partei: Freiheitliche Partei Österreichs

 

Wahlkreis 1 (Burgenland)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Gewählt zum Dritten Präsidenten des Nationalrates am 29.10.2013 1 44–45

 

Immunitätsangelegenheiten betreffend

 

Ersuchen des Fernmeldebüros für Wien, Niederösterreich und Burgenland, BMVIT-631.540/0635-III/FBW/2016, um Zustimmung zur Verfolgung der Abgeordneten zum Nationalrat III. Präsident Ing. Norbert Hofer und Klubobmann Heinz-Christian Strache (12/IMM)

Einlangen am 29.11.2016

Zuweisung an den Immunitätsausschuss am 29.11.2016

Zurückziehung am 01.12.2016

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Enquete-Kommission (Mitglied) am 10.11.2014

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 18.12.2014

 

Hauptausschuss (Mitglied) am 29.10.2013

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 29.10.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Obfraustellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Ständiger Unterausschuss des Hauptausschusses (Mitglied) am 29.10.2013

 

Zum Obfraustellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 29.10.2013

 

Ausschuss für Arbeit und Soziales (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Schriftführer wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Geschäftsordnungsausschuss (Mitglied) am 29.10.2013

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 29.10.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Immunitätsausschuss (Mitglied) am 29.10.2013

 

Umweltausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Schriftführer gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Unvereinbarkeitsausschuss (Mitglied) am 29.10.2013

 

Untersuchungsausschuss (Vorsitzende-Vertreter) am 25.02.2015

 

 

Erklärungen

 

Ersuchen um Senkung des Geräuschpegels im Plenum (139/GO) 9 276

 

Ersuchen an Abg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein um Mäßigung in der Ausdrucksweise nach Verwendung des Begriffes „scheinheilig“ (140/GO) 9 279

 

Feststellung betr. den Zeitpunkt der Abstimmung eines unmittelbar am Ende der Debatte eingebrachten unselbständigen Entschließungsantrages sowie Angebot einer Unterbrechung der Sitzung zur Ermöglichung der Lektüre desselben (154/GO) 11 73

 

Ersuchen an Abg. Mag. Werner Kogler um Mäßigung in der Ausdrucksweise nach Verwendung des Wortes "Scheinheiligkeit“ (155/GO) 11 95

 

Feststellung betr. fotografische Aufnahmen im Nationalratssitzungssaal (189/GO) 14 203

 

Ersuchen an Abg. Josef A. Riemer um Beendigung seines Gesprächs mit einem Mitglied der Bundesregierung bei der Regierungsbank (219/GO) 17 243

 

Feststellung betr. eine nicht geschäftsordnungskonforme tatsächliche Berichtigung des Abg. Josef A. Riemer (220/GO) 17 244

 

Hinweis auf die geschäftsordnungsmäßige Zulässigkeit des Betretens des Sitzungssaales durch Abgeordnete während eines Abstimmungsvorganges (250/GO) 21 120

 

Feststellung betr. Abgleich zwischen mündlich und schriftlich eingebrachter Fassung eines Abänderungsantrages (266/GO) 25 92

 

Feststellung betr. eine von Abg. Mag. Dr. Angelika Rosa Mlinar vermutete Verunglimpfung ihres Namens durch Abg. Wolfgang Zanger (268/GO) 25 212

 

Unterbrechung der Sitzung Unterbrechung der Sitzung durch Präsident Ing. Norbert Hofer entsprechend dem in der Präsidialkonferenz hergestellten Einvernehmen und Wiederaufnahme am folgenden Vormittag (513/GO) 27 230

 

Hinweis auf die geschäftsordnungsmäßigen Bestimmungen betr. tatsächliche Berichtigungen (519/GO) 27 317

 

Feststellung betr. die von Präsidentin Mag. Barbara Prammer gemachte Mitteilung betr. Beschwerden von Bürger/innen im Zusammenhang mit dem Verhalten der Abgeordneten im Rahmen der Budgetdebatte (520/GO) 27 332

 

Ersuchen um Mäßigung in der Ausdrucksweise sowie Zurückweisung des Vorwurfs der parteilichen Vorsitzführung (532/GO) 27 492–493

 

Feststellung betr. die fehlende Übereinstimmung eines schriftlich dem Präsidium vorliegenden Entschließungsantrages mit jenem Text, den der Abgeordnete verlesen hat (533/GO) 27 499

 

Feststellung betr. die Bekundung von Verständnis für das Ablegen von Sakkos und Krawatten aufgrund der hohen Temperatur im Plenarsaal (275/GO) 30 118

 

Unterbrechung der Sitzung Unterbrechung der Sitzung durch den Präsidenten Ing. Norbert Hofer zur Herstellung des für eine Abstimmung erforderlichen Anwesenheitsquorum (285/GO) 30 245

 

Korrektur des enunzierten Ergebnisses einer namentlichen Abstimmung durch den Präsidenten Ing. Norbert Hofer (279/GO) 30 266–267

 

Feststellung betr. eine nicht geschäftsordnungskonforme tatsächliche Berichtigung der Abg. Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (548/GO) 34 70

 

Hinweis auf das erforderliche Anwesenheitsquorum für die bevorstehende Abstimmung (550/GO) 34 150, (629/GO) 64 126, (662/GO) 75 220, (703/GO) 86 110

 

Ersuchen , die Unterlagen von Abgeordneten nicht zu fotografieren (556/GO) 36 61

 

Ersuchen an Abg. Josef Schellhorn um Einstellung seines Gesprächs mit einem Mitglied der Bundesregierung an der Regierungsbank (557/GO) 36 165

 

Ersuchen an Abg. Leopold Steinbichler um Mäßigung in der Ausdrucksweise (289/GO) 49 109

 

Hinweis auf die geschäftsordnungsmäßigen Bestimmungen von tatsächlichen Berichtigungen (290/GO) 49 114

 

Feststellung betr. Abgleich zwischen mündlich verlesener und schriftlich eingebrachter Fassung eines unselbständigen Entschließungsantrages (291/GO) 49 115

 

Mitteilung betr. den Zeitpunkt des Aufrufes einer Dringlichen Anfrage um 15.05 Uhr infolge des Einganges in die Tagesordnung um 12.05 Uhr (292/GO) 49 130

 

Feststellung betr. eine nicht geschäftsordnungskonforme tatsächliche Berichtigung des Abg. Leopold Steinbichler sowie Hinweis auf die geschäftsordnungsmäßigen Bestimmungen von tatsächlichen Berichtigungen (594/GO) 51 119

 

Unterbrechung der Rede der Abg. Mag. Andrea Kuntzl durch den Präsidenten Ing. Norbert Hofer zur Wiederherstellung der Ruhe im Sitzungssaal (603/GO) 53 204

 

Ankündigung betr. die Unterbrechung der Sitzung zur Besprechung mit den Klubvorsitzenden (604/GO) 53 206

 

Unterbrechung der Sitzung Unterbrechung der Sitzung durch den Präsidenten Ing. Norbert Hofer zur Besprechung mit den Klubvorsitzenden im Zusammenhang mit einer Zugangssperre zum Parlamentsgebäude während eines Abstimmungsvorganges aufgrund eines Feueralarms und der dadurch verursachten Verhinderung von Abgeordneten, an der Abstimmung teilzunehmen (612/GO) 53 210

 

Feststellung betr. die unterschiedlichen Zeitanzeigen der Wanduhren im Sitzungssaal (616/GO) 55 131

 

Ersuchen um mündliche Erläuterung der Kernpunkte eines gem. § 55 Abs. 3 iVm § 53 Abs. 4 GOG zur Verteilung gelangenden Entschließungsantrages (621/GO) 55 223

 

Ersuchen um Beendigung eines an der Regierungsbank geführten Gesprächs (427/GO) 59 197

 

Hinweis auf die geschäftsordnungrechtlichen Bestimmungen über tatsächliche Berichtigungen (433/GO) 61 141

 

Mitteilung betr. mit den Klubvorsitzenden abgesprochene unpräjudizielle Nichtanwesenheit der ressortzuständigen Mitglieder der Bundesregierung in der Debatte über Berichte des Gesundheitsausschusses (331/GO) 70 127

 

Feststellung betr. das Ersuchen von Abg. Dietmar Keck, bei der einvernehmlichen Erstellung der Tagesordnung in der Präsidialkonferenz die Behandlung von Sammelberichten des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen im vorderen Drittel der Tagesordnung zu positionieren (336/GO) 70 226

 

Feststellung des Präsidenten Norbert Hofer betr. einen mündlich eingebrachten, aber nicht schriftlich am Präsidium übergebenen unselbständigen Entschließungsantrag (341/GO) 72 53

 

Ersuchen um wortidente Verlesung eines schriftlich überreichten unselbständigen Entschließungsantrages (457/GO) 73 243

 

Feststellung betr. die Abweichung zwischen der verlesenen und der schriftlich überreichten Fassung eines unselbständigen Entschließungsantrages (458/GO) 73 243

 

Ersuchen um Verständnis für die Dauer der Stimmenzählung im Rahmen einer namentlichen Abstimmung (460/GO) 73 264

 

Aufforderung zur Einstellung der Ruhestörung von der Galerie aus (659/GO) 75 119

 

Feststellung betr. die Ordnungsrufwürdigkeit der Verwendung des Begriffes „Quatschbude“ für das Parlament (663/GO) 75 242

 

Ersuchen an Abg. Dr. Reinhold Lopatka um Beendigung seines Gesprächs mit Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner bei der Regierungsbank (357/GO) 79 216

 

Ersuchen an Abg. Dr. Peter Pilz um Beendigung seines Gesprächs mit Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner an der Regierungsbank (366/GO) 81 99

 

Feststellung betr. ein nicht vorliegendes, jedoch von Abg. Mag. Christiane Brunner angekündigtes Verlangen auf getrennte Abstimmung (694/GO) 85 249

 

Feststellung über die Ordnungsrufwürdigkeit des Begriffes „scheinheilig“ (704/GO) 86 110

 

Abstandnahme von der Erteilung eines Ordnungsrufes für den von Abg. Kai Jan Krainer erhobenen Vorwurf, die Wortmeldung des Abg. Mag. Gerald Hauser sei eine „intellektuelle Beleidigung“ (724/GO) 89 133

 

Aufforderung , einen vom Abg. Leopold Steinbichler angekündigten Entschließungsantrag dem Präsidium schriftlich vorzulegen (745/GO) 96 89

 

Feststellung betr. die Geschäftsordnungswidrigkeit einer Wortmeldung zur tatsächlichen Berichtigung als Replik auf eine bereits erfolgte tatsächliche Berichtigung (758/GO) 98 78–79

 

Hinweis auf die Unzulässigkeit des Telefonierens mit Mobiltelefonen im Sitzungssaal während einer Sitzung gem. der Hausordnung für die Parlamentsgebäude (472/GO)

 

Feststellung betr. die Wortmeldung des Abg. Christoph Hagen trotz Worterteilung an Abg. Dr. Harald Troch (477/GO) 100 228

 

Feststellung betr. eine teilweise nicht geschäftsordnungskonforme tatsächliche Berichtigung (483/GO) 102 111

 

Feststellung betr. einen nicht schriftlich am Präsidium überreichten unselbständigen Entschließungsantrag (488/GO) 107 141

 

Feststellung betr. die Anwesenheit von Abgeordneten im Sitzungssaal (494/GO) 109 92

 

Unterbrechung der Sitzung Unterbrechung der Sitzung durch den Präsidenten Ing. Norbert Hofer aus persönlichen Gründen (495/GO) 109 241–242

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Wahl der Abgeordneten Doris Bures zur Präsidentin des Nationalrates (9/W) 39 59–61

 

Selbständige Anträge betreffend

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 8. März 1979, mit dem die Bestimmungen zum Schutz der Verbraucher getroffen werden (Konsumentenschutzgesetz - KSchG), BGBl. Nr. 140/1979, geändert wird (8/A)

Nationalrat

Einbringung 1 6

Erste Lesung 3 77–84

Zuweisung an den Budgetausschuss 3 84

 

Schaffung von zusätzlichen Kinder-Rehaplätzen (66/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 9

Zuweisung an den Budgetausschuss 4 2

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 17. März 1948 über das Dienst- und Besoldungsrecht der Vertragsbediensteten des Bundes (Vertragsbedienstetengesetz 1948 - VBG), BGBl. Nr. 86/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 147/2013, geändert wird (76/A)

Nationalrat

Einbringung 6 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 7 20

 

die jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen, Mindestpension von 1200 Euro und Pensionsanpassung in Höhe des Pensionistenpreisindex sind Gebot der Stunde (77/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 4

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 8 4

Bericht 66 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 18 78–93

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 18 93

 

Förderung für heimische Photovoltaik-Anlagen (176/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 10 7

 

Förderung von Stromspeichern (177/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 10 7

 

gezielten Humusaufbau in österreichischen Böden (186/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 6

Bericht 595 d.B. (Werner Neubauer)

Verhandlung 75 69–81

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 81

 

die Nutzung der Bahnverbindung Oberwart - Friedberg für den Personenverkehr (187/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 10 7

 

Forcierung gentechnikfreier Futtermittel und Versicherung für Lizenzgeber von GT-Futtermittel (191/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 16

Zuweisung an den Umweltausschuss 10 6

 

Einführung eines "Gütesiegels Personenbetreuung" (222/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 6

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 12 70

 

die Dringlichkeit der Weitergabe sinkender Energiegroßhandelspreise an die Endverbraucher (231/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 7

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 12 70

 

Einführung eines Photovoltaikanlagen- und Speicherpasses (250/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 13 4

 

"Fracking"-Verbot in Österreich (zur Schiefergasgewinnung) (252/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 13 4

 

Anbau- und Einfuhrverbot von Gentechnikmais in Österreich (257/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 13 4

Bericht 1127 d.B. (Martina Diesner-Wais)

Verhandlung 128 312–325

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 128 325

 

Einführung einer Pflegelehre (267/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 15 2

Bericht 238 d.B. (Mag. Michael Hammer)

Verhandlung 36 67–86

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 36 86

 

notwendige Maßnahmen am "zweiten" Arbeitsmarkt (sozialversicherungsrechtliche Absicherung behinderter Menschen) (268/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 15 2

 

Einstufung von HTL/HLFL (Höhere Technische Lehranstalt/Höhere Land-und Forstwirtschaftliche Lehranstalt) -Ingenieuren mit nachgewiesener fachbezogener 3-jähriger Berufspraxis in Stufe 6 des Nationalen Qualifikationsrahmens (281/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 15 3

 

verpflichtenden Netzschalter bei elektrischen Geräten (300/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 18 38

 

Änderung des Altlastensanierungsgesetzes (301/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 18 38

 

Anerkennung des Berufes "Wundmanager" als eigenständige Berufsgruppe innerhalb der Gesundheitsberufe (302/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 18 38

Bericht 221 d.B. (Angela Fichtinger)

Verhandlung 36 227–239

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 36 240

 

Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung zum TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership / Transatlantischen Handelsabkommen zwischen EU und USA) nach Vorliegen des Verhandlungsergebnisses (364/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 19 8

 

den verpflichtenden Einbau von Thermostatventilen (407/A(E))

Nationalrat

Einbringung 21 13

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 22 6

 

Mindesthöhe von Verkehrszeichen zum Schutze blinder und stark sehbehinderter Menschen (480/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 31 6

 

Schaffung einheitlicher, transparenter Förderrichtlinien für Assistenzhunde in Österreich (481/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 2

 

keine Sozialversicherungspflicht für freiwillige Tätigkeiten (507/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 16

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 31 3

Bericht 289 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 46 112–127, 141–157

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 157

 

Unterstützung betreuungsbedürftiger Menschen (Einführung eines "Gütesiegels Personenbetreuung") (511/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 17

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 31 6

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz - BGStG), BGBl. I Nr. 82/2005, geändert wird (563/A)

Nationalrat

Einbringung 36 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 37 35

 

Ergänzung des Lehrplanes der Bildungsanstalten für Kinderpädagogik (durch Novellierung des Schulorganisationsgesetzes) (564/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 37 35

 

Ausstieg aus der Kohleverstromung (566/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 37 35

 

GuKG (Gesundheits- und Krankenpflegegesetz) -Novelle für den Behindertenbereich (567/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 13

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 37 35

Bericht 303 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 46 62–93

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 46 94

 

einheitliche Investitionsförderung von rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen (bei Ankauf durch Privatpersonen) (570/A(E))

Nationalrat

Einbringung 36 13

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 37 35

 

ein Bundesverfassungsgesetz mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz - B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird (Schutz des heimischen Wassers) (584/A)

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 38 3

 

Einführung eines akustischen Warnsignales für elektrisch betriebene Fahrzeuge (585/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 38 3

Bericht 872 d.B. (Johannes Schmuckenschlager)

Verhandlung 100 267–284

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 285

 

Notwendigkeit der Aufnahme der Grundsätze des barrierefreien Bauens in die Lehr- bzw. Studienpläne sämtlicher Berufe des Bauwesens (596/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 6

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 40 25

 

Neugestaltung des Behindertenpasses (gem. §§ 40 ff Bundesbehindertengesetz) (597/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 6

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 40 25

 

Gaspreisgarantie für die Österreicherinnen und Österreicher (633/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 8

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 42 6

 

Gleichbehandlung von nahen Angehörigen bei Pflege und Selbstversicherung (gem. § 18a bzw. § 18b ASVG) (743/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 47 3

Bericht 418 d.B. (Ing. Markus Vogl)

Verhandlung 53 112–128

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 53 129

 

Steuererleichterung bei der Errichtung von privaten Ladestationen für E-Fahrzeuge (808/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 12

Zuweisung an den Finanzausschuss 52 5

 

steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen (809/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 12

Zuweisung an den Finanzausschuss 52 5

 

Einführung der Doppelresidenz für Trennungskinder (durch Änderung des Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetzes 2013) (835/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Justizausschuss 56 2

 

Koordinierung sämtlicher "Töpfe" der Mobilitätsförderung (971/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 18

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 62 3

 

Anpassung der Dokumentationspflicht für Angehörige der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe in Altenwohn- und Pflegeheimen (1126/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 71 4

 

Kostenerstattung von Kommunikationshilfsmitteln (für sprachbeeinträchtigte Menschen) (1132/A(E))

Nationalrat

Einbringung 72 3

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 73 89

 

Zustellung der Kopie von Bescheiden gem. BPGG (Bundespflegegeldgesetz) § 27(1), an die Träger von Pflegeeinrichtungen (1268/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 14

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 84 3

 

ein Bundesverfassungsgesetz über die Freiheit zur unbeschränkten Verwendung von Bargeld im Zahlungsverkehr (1573/A)

Nationalrat

Einbringung 113 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 114 5

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung 119 38

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 119 38

Debatte 119 112–123

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 119 123

 

steuerliche Absetzbarkeit von Zuwendungen an Gemeinden für die Schaffung oder die Sanierung von Infrastruktureinrichtungen (1876/A(E))

Nationalrat

Einbringung 148

Zuweisung an den Finanzausschuss am 13.10.2016

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Zusammenführung der Agenden Umwelt und Energie in einem Bundesministerium (141/UEA) 27 203, 203–204

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 595

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Ermöglichung der Aufnahme von Menschen ohne volle Handlungsfähigkeit in den öffentlichen Dienst (443/UEA) 75 226–227, 227

Ablehnung des Entschließungsantrages 75 259–261

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Eckdaten zum Pflegegeld (188/J 03.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (43/AB 17.01.2014)

 

geplante Kraftwerksverkäufe durch den Verbund (187/J 03.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (162/AB 31.01.2014)

 

Holzimporte nach Österreich (357/J 19.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (232/AB 13.02.2014)

 

Verein "Integratio" (zur Unterstützung der beruflichen Integration und Rehabilitation von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen) (355/J 19.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (237/AB 14.02.2014)

 

Holzimporte nach Österreich (356/J 19.12.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (336/AB 19.02.2014)

 

Klärung der Vorgänge in Zusammenhang mit dem Scheitern der Photovoltaik-Fördermittelvergabe am 2. Jänner 2014 (426/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (406/AB 20.03.2014)

 

Kaserne Pinkafeld (428/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (424/AB 21.03.2014)

 

Förderungen für Photovoltaik-Module (440/J 23.01.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (432/AB 21.03.2014)

 

Arbeitsmarktförderungen für "Outplacement", "sozialintegrative Unternehmen", "Social Profit (Benefit)" - Unternehmen, "sozialökonomische Betriebe", "Transitarbeitsplätze" und "Zweiten Arbeitsmarkt" (1052/J 14.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (454/AB 26.03.2014)

 

die geplante Schließung von Polizeidienststellen im Burgenland (667/J 19.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (584/AB 02.04.2014)

 

Müllentsorgung auf Hoher See (1087/J 20.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (911/AB 08.05.2014)

 

Notfallzulassung von Cypermethrin (Insektenvernichtungsmittel) (1088/J 20.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (958/AB 14.05.2014)

 

Umbenennung des "Lebensministeriums" (1204/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (959/AB 14.05.2014)

 

Förderungen für Photovoltaik-Module (1203/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1054/AB 23.05.2014)

 

Förderungen für Photovoltaik-Module (1202/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1059/AB 26.05.2014)

 

Streptomycin im Honig (1405/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1188/AB 13.06.2014)

 

strategische Gasspeicherkapazitäten in Österreich (1342/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1211/AB 23.06.2014)

 

Häufigkeit von Notfallzulassungen (bezüglich Pflanzenschutzmittel) (1334/J 24.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1243/AB 24.06.2014)

 

Personalausstattung in Pflegeheimen (1553/J 22.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1304/AB 30.06.2014)

 

Bio-"Fracking" in Österreich (1376/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1323/AB 30.06.2014)

 

Streptomycin im Honig (1440/J 30.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1329/AB 30.06.2014)

 

wegweisendes Urteil für Zusatzentgelte in Pflege- und Behinderteneinrichtungen (1776/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1352/AB 09.07.2014)

 

Bodenversiegelung (durch Verbauung von Grünland) (1530/J 21.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1437/AB 21.07.2014)

 

Stickstoffbelastung (1566/J 23.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1483/AB 23.07.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1770/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1496/AB 23.07.2014)

 

Umbenennung des Lebensministeriums - Folgeanfrage (1204/J zu 959/AB) (1660/J 03.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1563/AB 28.07.2014)

 

Gewaltausübung durch Patienten gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Gesundheitsberufen (1659/J 03.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1575/AB 01.08.2014)

 

Fluglizenzen trotz körperlicher Einschränkungen (1658/J 03.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1576/AB 01.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1772/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1622/AB 11.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1762/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1624/AB 11.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1767/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1653/AB 12.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1766/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1656/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1769/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1658/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1768/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1660/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1765/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1661/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1764/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1664/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1759/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1665/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1760/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1666/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1761/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1667/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1763/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1668/AB 13.08.2014)

 

barrierefreie Amtsgänge als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (1771/J 13.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1674/AB 14.08.2014)

 

den Einfluss des touristischen Aufkommens auf die Vergabe von Kassenverträgen für niedergelassene Praktische Ärzte (1953/J 08.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1727/AB 25.08.2014)

 

Förderungen durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) (1986/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1874/AB 04.09.2014)

 

Mindestsicherung verhindert Teilzeit-Jobs (2035/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1902/AB 05.09.2014)

 

Bio-Fracking in Österreich (2095/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1945/AB 08.09.2014)

 

Sachwalterschaften in Österreich (2190/J 11.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2101/AB 11.09.2014)

 

Gewaltausübung durch Patienten gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Gesundheitsberufen (2337/J 02.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2227/AB 30.10.2014)

 

Online-Rechner zur Einstufung für das Pflegegeld (2462/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2281/AB 11.11.2014)

 

Chemieeinsatz bei Naturchristbäumen (2544/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2287/AB 13.11.2014)

 

Verpackungen aus nachwachsenden Rohstoffen (2445/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2288/AB 13.11.2014)

 

Umsetzung des Regierungsprogramms der XXV.Gesetzgebungsperiode - Initiativen gegen die voranschreitende Bodenversiegelung (2647/J 06.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2290/AB 13.11.2014)

 

Wartung und Instandhaltung der ÖBB-Postbus-Flotte (2444/J 24.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2456/AB 24.11.2014)

 

Nutzung heimischer Waldressourcen (2730/J 14.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2495/AB 26.11.2014)

 

Lehrkräfte zur sonderpädagogischen Betreuung (2705/J 09.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2518/AB 01.12.2014)

 

Auswirkungen des Auslaufens der Ökostromförderung (2664/J 07.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2569/AB 05.12.2014)

 

Nutzung des Rohstoffs Holz (2719/J 09.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2571/AB 05.12.2014)

 

die Errichtung und Finanzierung der Montecuccoli-Kaserne in Güssing (2646/J 06.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2574/AB 05.12.2014)

 

Zukunft brachliegender Industrieflächen (2648/J 06.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2575/AB 09.12.2014)

 

Lehrkräfte zur sonderpädagogischen Betreuung (2708/J 09.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2584/AB 09.12.2014)

 

Wirtschaftsstandort Südburgenland (Ausbau der Verkehrsinfrastruktur) (2908/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2688/AB 19.12.2014)

 

die Verkehrsinfrastruktur des Südburgenlands (2907/J 24.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (2789/AB 23.12.2014)

 

Umsetzung der EU-Behindertenrechtskonvention (Ratifizierung der UN-Behindertenkonvention durch die Europäische Union sowie Umsetzung der "Euopäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020") (3240/J 03.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2911/AB 15.01.2015)

 

Ausbau der Speicherkapazitäten (von Energiespeichern) bis 2050 (3113/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2945/AB 19.01.2015)

 

Folgen des Pestizideinsatzes (in der Landwirtschaft) (3127/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (2948/AB 19.01.2015)

 

den barrierefreien Zugang zum österreichischen Bildungssystem für gehörlose Menschen (3274/J 10.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3132/AB 10.02.2015)

 

Auswirkungen von TTIP (Transatlantisches Handelsabkommen) auf den österreichischen Arbeitsmarkt (3407/J 09.01.2015)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (3252/AB 09.03.2015)

 

das Leistungsangebot im Krankenhaus Oberwart (4146/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (3953/AB 11.05.2015)

 

Reaktivierung der Bahnstrecke Oberwart - Friedberg (4142/J 11.03.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3966/AB 11.05.2015)

 

Wettbewerbseinschränkung im Bereich der Hauskrankenpflege (4689/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4539/AB 23.06.2015)

 

lange Wartezeiten bei der Ausstellung eines Behindertenpasses (6503/J 22.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6314/AB 20.11.2015)

 

die Ausbildung von Pflegehelfern (6794/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6529/AB 14.12.2015)

 

die Ausbildung von diplomiertem Gesundheits- und Krankenpflegepersonal (6813/J 15.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (6537/AB 15.12.2015)

 

"Fall Oliver" (7233/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7024/AB 26.01.2016)

 

"Fall Oliver" (7234/J 26.11.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7040/AB 26.01.2016)

 

"Fall Oliver" (8215/J 22.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7916/AB 15.04.2016)

 

barrierefreien Zugang zu Wahllokalen (9701/J 29.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9277/AB 26.08.2016)