KUCHAROWITS Katharina, Abgeordnete zum Nationalrat

 

Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs

 

Bundeswahlvorschlag

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Enquete-Kommission (Ersatzmitglied) am 05.11.2014

 

Enquete-Kommission (Mitglied) am 08.09.2014

 

Ausschuss für Arbeit und Soziales (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Petra Bayr, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungszusammenarbeit (162/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend überfällige Erhöhung der Mittel für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (107/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Entwicklungszusammenarbeit endlich auf stabile Beine stellen (141/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der Mittel humanitärer Hilfe und unbürokratische Soforthilfe im Katastrophenfall (63/A(E))

 (Mitglied) am 09.04.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kohärenzpolitik für Entwicklung (1069/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanitäre Hilfe an die Ukraine (1010/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.06.2016 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2016 bis 2018 (III-248 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine EZA-Leistungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperativen Entwicklungsländer (1657/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 27.09.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der finanziellen Unterstützung 2016 für das World Food Programme (Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen) auf sechs Millionen Euro (1835/A(E))

 

Bautenausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Familienausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zur Schriftführerin gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zur Schriftführerin wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Unterausschuss des Familienausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Antrag der Abgeordneten Asdin El Habbassi, BA, Katharina Kucharowits, Petra Steger, Julian Schmid, BA, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderrechte-Monitoring und Jugendpartizipation (1293/A(E))

 (Mitglied) am 29.09.2015

 

Zur Obmannstellvertreterin gewählt in der Unterausschusssitzung am 29.09.2015

 

Gleichbehandlungsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Justizausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Kulturausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Ständiger Unterausschuss des Rechnungshofausschusses (Mitglied) am 19.11.2014

 

Unterrichtsausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Mitglied am 08.07.2016

 

Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (2/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (3/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (4/BI)

Bürgerinitiative betreffend Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die Oberstufenschüler/innen der österreichischen AHS, BMHS und BS (11/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Barrierefreiheit" als Pflichtfach (13/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches "Politische Bildung" an allen Schulen ab der 7. Schulstufe (3. Hauptschule, Neue Mittelschule oder Gymnasium)" (19/BI)

Bürgerinitiative betreffend Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte (26/BI)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flexible Schuleingangsphase (136/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen" - die "Neue Mittelschule" muss gestoppt werden! (223/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Schulombudsstellen für Schüler/innen und Eltern (324/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung weisungsfreier Ombudsstellen für Schüler und deren Eltern (370/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform (379/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (380/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft (421/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Ferienordnung (423/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchsetzung der Änderung der Landeslehrer-Controllingverordnung (424/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend indexbasierte Mittelzuwendung für Schulen zur individuellen Förderung (427/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Redimensionierung des Bundesinstituts für Bildungsforschung und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) (441/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) (für AHS-Maturanten) (482/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (515/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule bei Kindern mit Migrationshintergrund (518/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Kosten für das Lehrpersonal an nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (523/A(E))

 (Mitglied) am 24.06.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.01.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines eigenständigen Pflichtfaches "Politische Bildung" (466/A(E))

Bürgerinitiative betreffend "Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (45/BI)

 

Dem Unterausschuss wurde am 05.05.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend muttersprachlichen Unterricht als Wahlpflichtfach (559/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für Schülerzeitungen (905/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2014) vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-173 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herbstferien für alle - pädagogisch sinnvolle Erholungsphasen schaffen (1221/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.07.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Einführung der Inklusion in der Schule (1215/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Kooperationsfähigkeit im System Schule (als Bestandteil der Pädagogen/innenausbildung) (1168/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.10.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie zur Lehrergesundheit (892/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 02.12.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtenden gemeinsamen Ethik- und Religionenunterricht (886/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 18.02.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen" (927/A(E))

 

Volksanwaltschaftsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Wissenschaftsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Jugendbeschäftigung: Vorbild Österreich" (1/AS) 3 30–31

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Perspektiven der Familienförderung in Österreich" (2/AS) 9 58–60

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (25 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) geändert wird (36 d.B.) 12 237–238

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Zukunftsraub wegen Hypo-Desaster: keine Budgetkürzungen bei Bildung, Wissenschaft und Forschung (1312/J) 20 98–99

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (87 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert werden (116 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über den Antrag 199/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Familienbeihilfenexport ins Ausland (117 d.B.) 21 66–67

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (52 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 geändert und das Bundesfinanzrahmengesetz 2015 bis 2018 erlassen wird (137 d.B.), Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (50 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen (138 d.B.)

Oberste Organe (UG 01 - 06), Bundeskanzleramt (UG 10), Kunst und Kultur (UG 32) 27 112

 und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (51 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen (139 d.B.) 27 112

 

Familien und Jugend (UG 25) 27 222–223

 

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 27 375–376

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (136 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 erlassen wird und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz und das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems geändert werden (171 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 180/A der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 (UG 2002) geändert wird (172 d.B.) 30 82–83

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 37. Bericht (III-60 d.B.) der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2013) (166 d.B.) 30 307–308

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (187 d.B.): Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots (254 d.B.) 37 92–93

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 465/A der Abgeordneten Otto Pendl, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesbezügegesetz und das Parlamentsmitarbeiterinnen- und Parlamentsmitarbeitergesetz geändert werden (259 d.B.) 37 163–164

 

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 672/A der Abgeordneten Elisabeth Hakel, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern geändert wird (316 d.B.) 46 181–182

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Bericht (III-117 d.B.) der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend den nationalen Aktionsplan zum Schutz von Frauen vor Gewalt (331 d.B.) 51 115–116

 

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (352 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz, das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz und das Wohnungseigentumsgesetz 2002 geändert werden und eine Regelung über die Erhaltung von Wärmebereitungsgeräten im Teilanwendungsbereich des § 1 Abs. 4 MRG getroffen wird (Wohnrechtsnovelle 2015 – WRN 2015) (386 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 798/A(E) der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebührenzahlung auf Grund nachträglicher Zurechnung der Kellerabteile zur Wohnnutzfläche (387 d.B.) 55 259–260

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 444/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Abschaffung des Binnen-I (392 d.B.) 59 217–218

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (446 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird (469 d.B.) 61 172–173

 

Bericht der parlamentarischen Enquete-Kommission zum Thema "Würde am Ende des Lebens"  (491 d.B.) 66 50–52

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 921/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Andreas F. Karlsböck, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatuniversitätengesetz geändert wird (513 d.B.), Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 923/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Petra Steger, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird,
sowie über den Antrag 598/A der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (514 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 922/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (515 d.B.) 66 90–91

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Anfrage bezüglich der Problematik "zweifacher Bildungsnotstand in Österreich: fehlende Bildungsstrategie und wachsendes Budgetloch" (4564/J) 68 192–193

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1006/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gendergesundheit und Gesundheitsbericht (622 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 860/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungsfreie Blutspende (623 d.B.) 73 315

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 38. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2014) (III-154 d.B.) (677 d.B.) 81 163–164

 

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (689 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, das Suchtmittelgesetz, die Strafprozessordnung 1975, das Aktiengesetz, das Gesetz vom 6. März 1906 über Gesellschaften mit beschränkter Haftung, das Gesetz über das Statut der Europäischen Gesellschaft, das Genossenschaftsgesetz, das ORF-Gesetz, das Privatstiftungsgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, und das Spaltungsgesetz geändert werden (Strafrechtsänderungsgesetz 2015), den Antrag 1110/A der Abgeordneten Mag. Michaela Steinacker, Dr. Johannes Jarolim, Dr. Georg Vetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, das Aktiengesetz und das Gesetz über Gesellschaften mit beschränkter Haftung geändert werden,
den Antrag 969/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Erhöhung des Straftatbestandes der Tierquälerei",
die Petition betreffend "Vergewaltigung verurteilen. Ein Nein muss genügen. Strafrecht in Österreich verbessern", überreicht von der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm (42/PET),
die Bürgerinitiative 53/BI betreffend "Herausnahme von Cannabis aus dem Österreichischen Suchtmittelgesetz"
sowie
über die Bürgerinitiative 63/BI betreffend "Mehr Rechte für Tiere!" (728 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 225/A der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch - StGB), BGBl. Nr. 60/1974 geändert wird (729 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 244/A der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 23. Jänner 1974 über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen, BGBl Nr. 60/1974, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 134/2013, geändert wird (730 d.B.) und Bericht des Justizausschusses über den Antrag 393/A der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch geändert wird (731 d.B.) 83 260

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (679 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert wird (708 d.B.) 86 122

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen auf Prüfung der Gebarung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (bzw. des Bundeskanzleramtes in der Zuständigkeit des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien) sowie der im Eigentum des Bundes stehenden Bundestheater-Holding GmbH  (649 d.B.) 86 140

 

Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1194/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung einer zahnärztlicher Untersuchung im Mutter-Kind-Pass (706 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über den Antrag 894/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Abschaffung des Krankenhaus-Selbstbehaltes für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren" (707 d.B.) 91 293–294

 

Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1282/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenförderung in der Filmbranche (830 d.B.) und Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1154/A der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz geändert wird (831 d.B.) 96 230–231

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (799 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 (801 d.B.) 98 159–160

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1325/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modulare Oberstufe (856 d.B.) 100 297–298

 

Bericht des Bautenausschusses über die Regierungsvorlage (895 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Wohnbauinvestitionsbank (WBIB-G) erlassen und das Bundesgesetz über Steuerliche Sondermaßnahmen zur Förderung des Wohnbaus und das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz geändert werden, sowie
über den Antrag 1264/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnungsvergabe, Kontrolle und Compliance bei gemeinnützigen Wohnbauunternehmungen (965 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 506/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen (966 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 557/A der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (WGG), BGBl. Nr. 139/1979, geändert wird (967 d.B.) 107 75

 

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (852 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Jugendgerichtsgesetz 1988, das Strafgesetzbuch und das Bewährungshilfegesetz geändert werden, und mit dem ein Bundesgesetz zur Tilgung von Verurteilungen nach §§ 129 I, 129 I lit. b, 500 oder 500a Strafgesetz 1945 sowie §§ 209 oder 210 Strafgesetzbuch erlassen wird (JGG-ÄndG 2015) (929 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 582/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Modernisierung des Jugendstrafrechts (930 d.B.) und Bericht des Justizausschusses über den Antrag 724/A der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch - StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird (931 d.B.) 107 167–168

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (999 d.B.): Bundesgesetz über den Nationalen Qualifikationsrahmen (NQR-Gesetz) (1007 d.B.) 113 111–112

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Reformpanne - Pensionssystem ungebremst auf Crashkurs (8528/J) 115 88–89

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1011 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (1016 d.B.) 119 58–59

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1122 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (1153 d.B.) 132 77

 

Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1684/A(E) der Abgeordneten Julian Schmid, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Generation Internet" (1157 d.B.) 132 220

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

der Benachteiligung junger Menschen im ländlichen Raum bezüglich des Fahrtkostenzuschusses für Studierende (1058/J 18.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (978/AB 15.05.2014)

 

die Lage von Studierendenwohnheimen (1447/J 02.05.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1285/AB 30.06.2014)

 

den Kinderrechte-Monitoring Prozess in Österreich (1492/J 14.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1377/AB 14.07.2014)

 

die (polizeiliche) Räumung der "Pizzaria Anarchia" (2439/J 23.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2349/AB 20.11.2014)

 

die Wohnbaufördermittel (2440/J 23.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (2387/AB 21.11.2014)

 

die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen (2762/J 16.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2609/AB 15.12.2014)

 

die Kürzungen der Zuweisungen von Zivildienern (5795/J 02.07.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (5599/AB 01.09.2015)

 

der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und deren Altersfeststellung in Österreich (7312/J 09.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7073/AB 08.02.2016)

 

Asylverfahren (8736/J 17.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8387/AB 17.05.2016)

 

Grundrechteschutz im Freihandel (TTIP) (Transatlantic Trade and Investment Partnership/ Transatlantisches Freihandelsabkommen) (9251/J 12.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8853/AB 12.07.2016)

 

Einhaltung der Anforderungen des Entschließungsantrags des Nationalrates im Vorfeld der beabsichtigten Unterzeichnung von CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement/europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen) (9282/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8949/AB 18.07.2016)

 

Unterhaltsvorschuss (9865/J 07.07.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (9440/AB 07.09.2016)

 

Werbekampagne in Afghanistan (im Zusammenhang mit Flucht- und Migrationsbewegungen) (10170/J 13.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9728/AB 10.11.2016)

 

Vorschlag eines Internierungslagers (für Flüchtlinge) auf der griechischen Insel Lesbos (10169/J 13.09.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (9771/AB 11.11.2016)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

Jugendarbeitslosigkeit (8/M) 14 15

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 14 15

 

Kinderrechtemonitoring (94/M) 66 26–27

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin 66 26–27

 

Obsorge für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe (240/M)

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