WALSER Harald, Dr., Abgeordneter zum Nationalrat

 

Partei: Die Grünen

 

Wahlkreis 8 (Vorarlberg)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Bautenausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Familienausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 20.11.2013

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Kulturausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für Sportangelegenheiten (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Umweltausschuss (Ersatzmitglied) am 01.09.2015

 

Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (2/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (3/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (4/BI)

Bürgerinitiative betreffend Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die Oberstufenschüler/innen der österreichischen AHS, BMHS und BS (11/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Barrierefreiheit" als Pflichtfach (13/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches "Politische Bildung" an allen Schulen ab der 7. Schulstufe (3. Hauptschule, Neue Mittelschule oder Gymnasium)" (19/BI)

Bürgerinitiative betreffend Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte (26/BI)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flexible Schuleingangsphase (136/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen" - die "Neue Mittelschule" muss gestoppt werden! (223/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Schulombudsstellen für Schüler/innen und Eltern (324/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung weisungsfreier Ombudsstellen für Schüler und deren Eltern (370/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform (379/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (380/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft (421/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Ferienordnung (423/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchsetzung der Änderung der Landeslehrer-Controllingverordnung (424/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend indexbasierte Mittelzuwendung für Schulen zur individuellen Förderung (427/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Redimensionierung des Bundesinstituts für Bildungsforschung und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) (441/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) (für AHS-Maturanten) (482/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (515/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule bei Kindern mit Migrationshintergrund (518/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Kosten für das Lehrpersonal an nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (523/A(E))

 (Mitglied) am 24.06.2014

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 24.06.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.01.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines eigenständigen Pflichtfaches "Politische Bildung" (466/A(E))

Bürgerinitiative betreffend "Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (45/BI)

 

Dem Unterausschuss wurde am 05.05.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend muttersprachlichen Unterricht als Wahlpflichtfach (559/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für Schülerzeitungen (905/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2014) vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-173 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herbstferien für alle - pädagogisch sinnvolle Erholungsphasen schaffen (1221/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.07.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Einführung der Inklusion in der Schule (1215/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Kooperationsfähigkeit im System Schule (als Bestandteil der Pädagogen/innenausbildung) (1168/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.10.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie zur Lehrergesundheit (892/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 02.12.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtenden gemeinsamen Ethik- und Religionenunterricht (886/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 18.02.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen" (927/A(E))

 

Verkehrsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Wissenschaftsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erklärung des Bundeskanzlers Werner Faymann gem. § 19 Abs. 2 GOG anlässlich des Amtsantrittes der am 16. Dezember 2013 ernannten Bundesregierung (2/RGER) 7 92–93

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden und das Unterrichtspraktikumsgesetz aufgehoben wird (Dienstrechts-Novelle 2013 – Pädagogischer Dienst) (6 d.B.) und Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 57/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dienstrecht für PädagogInnen
 (7 d.B.) 7 185–187

 

Aktuelle Europastunde zum Thema "Duales Ausbildungssystem, Ausbildungsgarantie - Österreich als Beispiel für Europa" (3/AS) 9 77–78

 

Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 98/A der Abgeordneten Otto Pendl, Mag. Wolfgang Gerstl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz und das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (17 d.B.) und Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (18 d.B.) 9 135

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend noch mehr Milliarden für die Hypo Alpe-Adria und wieder weniger Geld für Wissenschaft und Bildung (502/J) 9 190–191

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Planungs- und Kontrollmängel in der aktuellen Burgtheater-Causa (730/J) 12 170–172

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Angelika Rosa Mlinar, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatschulgesetz geändert wird (80/A) 14 114

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (Jahresarbeitszeitmodell für alle Lehrer/innen) (145/A) 14 207

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend angebliches "Datenleck" im BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) und Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen (1055/J) 16 140–141

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Zukunftsraub wegen Hypo-Desaster: keine Budgetkürzungen bei Bildung, Wissenschaft und Forschung (1312/J) 20 46–49

 

Anfragebeantwortung betreffend Datenleck bei Schülertests (819/AB) 21 117–118

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2012/11 (III-13 d.B.) (95 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2013/5 (III-18 d.B.) (96 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2012/4 (III-8 d.B.) (97 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht (III-29 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2013/11 (124 d.B.) 21 169–170

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen  (50 d.B.) und Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen  (51 d.B.) 23 68

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (52 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017 geändert und das Bundesfinanzrahmengesetz 2015 bis 2018 erlassen wird (137 d.B.), Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (50 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen (138 d.B.)

Oberste Organe (UG 01 - 06), Bundeskanzleramt (UG 10), Kunst und Kultur (UG 32) 27 78–80

 und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (51 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen (139 d.B.) 27 78–80

 

Bildung und Frauen (UG 30) 27 322–325

 

Anfragebeantwortung betreffend Beschlussprotokolle der Bundestheater-Bühnengesellschaften (843/AB) 30 237–238

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (141 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, die 5. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland, das Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Privatschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Bildungsdokumentationsgesetz und das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Schulbehördenverwaltungsreform- und Rechtsbereinigungsgesetz 2014) (150 d.B.) 30 274–276

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (187 d.B.): Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots (254 d.B.) 37 96–98

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (199 d.B.): Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG, mit der bisherige Vereinbarungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen geändert werden (256 d.B.) 37 115–117, 125–126

 

Anfragebeantwortung betreffend Stärkung der Elementarpädagogik (1606/AB) 41 208–209

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (269 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Filmförderungsgesetz geändert wird (315 d.B.) 46 178–179

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Sicherheit statt Islamisierung und Asylchaos (2979/J) 48 83–84

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Bundesregierung im Faktencheck: 400.000 Arbeitssuchende statt versprochener Reformen! (3068/J) 49 169–170

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (317 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 (324 d.B.) 51 153–154

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (446 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die äußeren Rechtsverhältnisse islamischer Religionsgesellschaften erlassen wird (469 d.B.) 61 169–170

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (448 d.B.): Bundesgesetz, mit dem hinsichtlich ganztägiger Schulformen und der Bewegungsorientierung an Schulen das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Schulunterrichtsgesetz, das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 9/2012 sowie das Hochschulgesetz 2005 geändert werden (461 d.B.) 61 265–268

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Anfrage bezüglich der Problematik "zweifacher Bildungsnotstand in Österreich: fehlende Bildungsstrategie und wachsendes Budgetloch" (4564/J) 68 184–187

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (460 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte erlassen wird und das Eisenbahngesetz 1957, das Kraftfahrliniengesetz, das Luftfahrtgesetz, das Schifffahrtsgesetz und das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden (Passagier- und Fahrgastrechteagenturgesetz – PFAG) (551 d.B.), Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 765/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fahrgastschikanen der ÖBB bei Verbundtickets an Verbundgrenzen (552 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 889/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Eisenbahnsicherheit durch Automatisierung bei der internen Weitergabe sicherheitsrelevanter Daten im Eisenbahnwesen (553 d.B.) 68 236–237

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2013/12 (III-30 d.B.) (545 d.B.) 68 289–290

 

Anfragebeantwortung betreffend durchschnittliche Bildung durchschnittlicher Zuwanderer (3443/AB) 70 138–140

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (531 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden (600 d.B.) 73 267–269

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1041/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch als "Pausensprache" (601 d.B.) 73 286–288

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Asylchaos und kein Ende in Sicht - "Welcome to Austria?" (5067/J) 75 183–184

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (585 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundesbahngesetz, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Bundespensionsamtübertragungs-Gesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984, das Mutterschutzgesetz 1979, das Väter-Karenzgesetz, das Bezügegesetz, das Parlamentsmitarbeiterinnen- und Parlamentsmitarbeitergesetz, das Bundesbezügegesetz, das Klubfinanzierungsgesetz 1985, das Auslandszulagen- und –hilfeleistungsgesetz, das Einsatzzulagengesetz, das Militärberufsförderungsgesetz 2004, das Wehrgesetz 2001 und das Heeresgebührengesetz 2001 geändert werden (Dienstrechts-Novelle 2015) (604 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (584 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Österreichischen Bundesbahnen (Bundesbahngesetz) geändert wird (605 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 197/A der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (606 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 898/A der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 29. Feber 1956 über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 - GehG) geändert wird (607 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 145/A der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (608 d.B.) und Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1015/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend legistische und finanzielle Verantwortung für das Beamtenpensionsrecht im Sozialministerium (609 d.B.) 75 250–251

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2013/6 (III-19 d.B.) (648 d.B.) 79 169–170

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Bürgerinitiative Nr. 9/BI: "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (665 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1009/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bahnstrecke Friedberg-Oberwart-Ungarn (666 d.B.) 81 79–80

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 820/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler (761 d.B.) 85 189

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (681 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden (746 d.B.) 86 91–92

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (682 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge sowie das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden (747 d.B.) 86 110–111

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (679 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert wird (708 d.B.) 86 125

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Schulstart - Innovative Wege für mehr Chancengerechtigkeit" (25/AS) 91 58–59

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Schattenkabinett und Anklagebank (6523/J) 91 192–193

 

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 589/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentransitbörse (787 d.B.) und Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 578/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend KFZ-Kontrollen an Ostgrenzen (788 d.B.) 91 273–274

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Österreich im Ausnahmezustand - sichere Grenzen statt Asylchaos (6581/J) 93 66–68

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Bildungsreform 2015 - "großer Wurf oder nächster Flop?" (6657/J) 94 34–36

 

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (782 d.B.): Bundesgesetz betreffend Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von unbeweglichem Bundesvermögen sowie Anhebungsverzicht (827 d.B.) 98 142–143

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (799 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 (801 d.B.) 98 156–157

 

Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Bericht (III-195 d.B.) der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2014) (863 d.B.) und Bericht des Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Antrag 1267/A der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei (Sicherheitspolizeigesetz - SPG), BGBl. Nr. 566/1991, geändert wird (864 d.B.) 100 109–111

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1325/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modulare Oberstufe (856 d.B.) 100 288–289

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1309/A) 102 132–133

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (819 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Bundesfinanzrahmengesetze 2015 bis 2018 und 2016 bis 2019 sowie das Bundesfinanzgesetz 2015 geändert werden (890 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (820 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2016 (Bundesfinanzgesetz 2016 - BFG 2016) samt Anlagen (891 d.B.) 104 139–141

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (893 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (921 d.B.) 107 138–139

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (902 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, das Bezügegesetz und das Finanzprokuraturgesetz geändert werden (2. Dienstrechts-Novelle 2015) (940 d.B.), Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1214/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertritt in das LehrerInnendienstrecht Neu für bereits im Dienst befindliche Lehrkräfte (941 d.B.) und Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 1230/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Neuberechnung des Besoldungsdienstalters für öffentlich Bedienstete, die gemäß den im Bundesgesetzblatt vom 12.2.2015 veröffentlichten Bestimmungen automatisch ins neue Besoldungsrecht übergeleitet wurden (942 d.B.) 109 180–181

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (999 d.B.): Bundesgesetz über den Nationalen Qualifikationsrahmen (NQR-Gesetz) (1007 d.B.) 113 102–103

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1527/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstverteidigungskurse im Rahmen des Turnunterrichts (1008 d.B.) 113 126–127

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1090/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung personeller Autonomie für alle Schulstandorte und damit verbundener Abschaffung des Lehrerdienstrechts (1009 d.B.) 113 141–142, 144

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/1 (III-136 d.B.) (923 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/2 (III-139 d.B.) (983 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2014/15 (III-127 d.B.) (984 d.B.) 113 235–236

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1011 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (1016 d.B.) 119 59–60

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Investitionen in die Infrastruktur sichern Wachstum und Beschäftigung" (34/AS) 123 46–47

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1096 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020 erlassen wird sowie das Bundeshaushaltsgesetz 2013, das Bundesfinanzrahmengesetz 2016 bis 2019, und das Bundesfinanzgesetz 2016 geändert werden (1120 d.B.) 128 173–174

 

Erklärungen des Bundeskanzlers und Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates anlässlich des Amtsantritts des Herrn Bundeskanzlers und der neuen Mitglieder der Bundesregierung (19/RGER) 130 75–76

 

Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (1110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Allgemeine Pensionsgesetz geändert werden (1154 d.B.), Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1518/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes (1155 d.B.) und Bericht des Familienausschusses über den Antrag 154/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abschaffung der Zuverdienstgrenze bei Inanspruchnahme des Kinderbetreuungsgeldes (1156 d.B.) 132 215–216

 

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1084 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Vereinfachung der Verfahren zur Anerkennung und Bewertung ausländischer Bildungsabschlüsse und Berufsqualifikationen (Anerkennungs- und Bewertungsgesetz - AuBG) erlassen und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert wird (1160 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (1112 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen, der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) (1162 d.B.) 132 235–236

 

(Mündliche Begründung schriftlicher Anfragen, s. unter Dringliche Anfragen)

 

Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Österreich im Ausnahmezustand - sichere Grenzen statt Asylchaos (6581/J) 93 73

 

Selbständige Anträge betreffend

 

Dienstrecht für Pädagogen/innen (57/A(E))

Nationalrat

Einbringung 3 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 4 4

Bericht 7 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 7 180–217

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 7 223

 

Modellregionen zur Gemeinsamen Schule (131/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 10 6

 

flexible Schuleingangsphase (136/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 10 6

 

Gemeinsame Schule - machen wir endlich Dampf in Wien (Änderung des Schulorganisationsgesetzes) (143/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 10 6

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 und das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz geändert werden (Jahresarbeitszeitmodell für alle Lehrer/innen) (145/A)

Nationalrat

Einbringung 9 14

Erste Lesung 14 206–210

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 14 211

Bericht 608 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 75 225–257

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 75 262

 

Bildungstests fortführen (Fortführung der Teilnahme Österreichs an den OECD-Bildungsvergleichstests PISA und TIMSS) (286/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 17 69

 

Schaffung von Schulombudsstellen für Schüler/innen und Eltern (324/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 19 7

 

Zweitbegutachtung von negativ beurteilten schriftlichen Prüfungsaufgaben bei der standardisierten Reife- und Diplomprüfung (325/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 19 7

 

Durchführung der Zentralmatura durch das Bundesministerium für Bildung und Frauen (420/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 4

 

Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft (421/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 5

 

neue Ferienordnung (423/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 5

 

Durchsetzung der Änderung der Landeslehrer-Controllingverordnung (424/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 5

 

indexbasierte Mittelzuwendung für Schulen zur individuellen Förderung (427/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 26 5

 

inklusiven Unterricht durch Anhebung der SPF (Sonderpädagogischen Förderbedarf) -Quote (435/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 28 6

 

Einführung eines eigenständigen Pflichtfaches "Politische Bildung" (466/A(E))

Nationalrat

Einbringung 30 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 31 5

 

Entpolitisierung der Landesschulräte (590/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 40 26

 

Abschaffung der Vizepräsidenten/innen der Landesschulräte und des Wiener Stadtschulrates (592/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 40 26

 

Verbot von "Fracking" (Schiefergasabbau) in Österreich (657/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 42 5

 

Abschaffung der Sonderschulen - inklusiven Unterricht für alle (675/A(E))

Nationalrat

Einbringung 43 4

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 44 41

 

"Bewegungstausender" (für die Umsetzung von Bewegungsinitiativen in Schulen) (685/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 45 4

 

Fahrgastschikanen der ÖBB bei Verbundtickets an Verbundgrenzen (765/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 7

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 50 8

Bericht 552 d.B. (Andreas Ottenschläger)

Verhandlung 68 234–243

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 68 244

 

Zählregel für Kinder im Buslinienverkehr (772/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 8

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 50 8

 

mehr Vorbereitungsstunden für die neue Reifeprüfung (838/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 56 3

 

verpflichtenden gemeinsamen Ethik- und Religionenunterricht (886/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 6

 

mehr Eisenbahnsicherheit durch Automatisierung bei der internen Weitergabe sicherheitsrelevanter Daten im Eisenbahnwesen (889/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 13

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 62 7

Bericht 553 d.B. (Andreas Ottenschläger)

Verhandlung 68 234–243

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 68 244

 

Notfallplan für die Zentralmatura (890/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 6

 

Förderung für Schülerzeitungen (905/A(E))

Nationalrat

Einbringung 61 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 62 6

 

eingeschränkte Vermietung der Räumlichkeiten im Festsaaltrakt der Hofburg (1061/A(E))

Nationalrat

Einbringung 68 14

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 69 6

 

Übertritt in das Lehrer/innendienstrecht "Neu" für bereits im Dienst befindliche Lehrkräfte (1214/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 80 7

Bericht 941 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 109 165–192

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 192

 

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Einführung der Inklusion in der Schule (1215/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 80 7

 

Herbstferien für alle - pädagogisch sinnvolle Erholungsphasen schaffen (1221/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 80 7

 

Recht auf Neuberechnung des Besoldungsdienstalters für öffentlich Bedienstete, die gemäß den im Bundesgesetzblatt vom 12.2.2015 veröffentlichten Bestimmungen automatisch ins neue Besoldungsrecht übergeleitet wurden (1230/A(E))

Nationalrat

Einbringung 81 8–9

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 82 4

Bericht 942 d.B. (Otto Pendl)

Verhandlung 109 165–192

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 193

 

Leistungsbeurteilung bei Dyskalkulie (sowie Lehrpläne für Mathematik an höheren Schulen) (1251/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 84 5

 

Schule für Flüchtlinge ab dem ersten Tag (1324/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 92 4

 

modulare Oberstufe (1325/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 92 4

Bericht 856 d.B. (Dr. Harald Walser)

Verhandlung 100 285–298

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 298

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1356/A)

Nationalrat

Einbringung 94 3

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 95 2

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2014 geändert wird (Sprachförderkurse an Pflichtschulen und AHS-Unterstufen) (1357/A)

Nationalrat

Einbringung 94 3

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 95 2

 

Zusammenführung der Verantwortung für Sprachförderung in einem Ressort (1358/A(E))

Nationalrat

Einbringung 94 3

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 95 3

 

Eingliederung der Elementarpädagogik in die Kompetenz des Bundesministeriums für Bildung und Frauen (durch Novellierung des Bundesministeriengesetzes) (1359/A(E))

Nationalrat

Einbringung 94 3

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 95 3

 

Aufstockung der Mittel für Sprachförderung für außerordentliche Schüler/innen (1501/A(E))

Nationalrat

Einbringung 111 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 112 4

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (Ausweitung des Zugangs zur Polytechnischen Schule) (1635/A)

Nationalrat

Einbringung 123 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 124 6

 

"grenzüberschreitenden" Kindergartenbesuch im verpflichtenden Kindergartenjahr (1689/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Familienausschuss 129 4

 

Evaluation Ausbau Kinderbetreuung (1690/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Familienausschuss 129 4

 

Schluss mit pro-TTIP (Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU) -Propaganda an Schulen (1716/A(E))

Nationalrat

Einbringung 130

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 131 3

 

einen Chancenindex für Schulen (bedarfsgerechte Finanzierung von Schulen) (1903/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss am 24.11.2016

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Einführung von Modellregionen zur Erprobung und Evaluierung der „Gemeinsamen Schule“ (37/UEA) 9 201, 202–203

Ablehnung des Entschließungsantrages 9 220–222

 

Fortführung der Teilnahme Österreichs an den OECD-Bildungsvergleichstests PISA und TIMSS (90/UEA) 16 104, 105

Ablehnung des Entschließungsantrages 16 142

 

Einbringung eines Budgetentwurfs ohne Budgetkürzungen im Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungsbereich (111/UEA) 20 67, 68

Ablehnung des Entschließungsantrages 20 108–111

 

Einbringung einer Regierungsvorlage für eine indexbasierte Mittelzuwendung für Schulen (164/UEA) 27 323, 325–326

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 601

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft mit eigenem Organisationsstatut (165/UEA) 27 323–324, 326–327

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

Durchsetzung der Landeslehrer-Controllingverordnung hinsichtlich der Refundierung der Kosten für Stellenplanüberschreitungen (166/UEA) 27 324, 327–328

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

Durchführung der Zentralmatura als hoheitliche Aufgabe durch das Bundesministerium für Bildung und Frauen (167/UEA) 27 324, 328–329

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

Anhebung der Quote für sonderpädagogische Förderung mit dem Ziel des inklusiven Unterrichts (168/UEA) 27 345, 346

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 602

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur unbefristeten Weiterführung von Sprachförderkursen (199/UEA) 30 275, 276–277

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umbenennung der „Sonderpädagogischen Zentren“ in „Zentren für Inklusive Pädagogik“ (200/UEA) 30 275, 277

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umsetzung des Artikels 24 der UN-Behindertenrechtskonvention durch Umwandlung der „Sonderpädagogischen Zentren“ in „Zentren für Inklusive Pädagogik“ (201/UEA) 30 275, 277–279

Ablehnung des Entschließungsantrages 30 288

 

Bereitstellung eines „Bewegungstausenders“ für die Umsetzung von Bewegungsinitiativen in Schulen (339/UEA) 61 265, 269–270

Ablehnung des Entschließungsantrages 61 290

 

Einführung eines Pflichtfaches „Politische Bildung“ (340/UEA) 61 267, 270–272

Ablehnung des Entschließungsantrages 61 290

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung einer Modellregion Gemeinsame Schule Vorarlberg (428/UEA) 73 268, 269–271

Ablehnung des Entschließungsantrages 73 283

 

Abschaffung der siebenstufigen Notenskala an den Neuen Mittelschulen (429/UEA) 73 269, 271–272

Ablehnung des Entschließungsantrages 73 283

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hinsichtlich Schaffung der Grundlagen für ein Inklusives Schulsystem sowie Abschaffung der Sonderschulen (493/UEA) 86 100, 100–101

Ablehnung des Entschließungsantrages 86 104–105

 

Leistungsbeurteilung bei Dyskalkulie (544/UEA) 100 289, 289–290

Ablehnung des Entschließungsantrages 100 298–299

 

Zugang zur Bildung für alle Kinder und Jugendlichen unabhängig vom Aufenthaltsstatus (545/UEA) 100 289, 290–291

Ablehnung des Entschließungsantrages 100 299

 

Jahresarbeitszeitmodell für Lehrkräfte (643/UEA) 113 144, 144–146

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 147

 

einen Chancenindex für Schulen (bedarfsgerechte Finanzierung von Schulen) (790/UEA) 154

Ablehnung des Entschließungsantrages 154

 

Dringliche Anfragen betreffend

 

angebliches "Datenleck" im BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) und Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen (1055/J 18.03.2014) 16 18, 80–88

Begründung 16 89–93

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek 16 93–101

Debatte 16 101–142

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Verfahrenseinstellung in der Causa Alois Redinger wegen Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole sowie Verhetzung (Diszipinarverfahren und Strafverfahren) (5/J 29.10.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (6/AB 27.12.2013)

 

Verfahrenseinstellung in der Causa Alois Redinger wegen Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole sowie Verhetzung (Disziplinarverfahren und Strafverfahren) (6/J 29.10.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (10/AB 27.12.2013)

 

derzeitige Situation in der internationalen Gedenkstätte Mauthausen (160/J 26.11.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (139/AB 22.01.2014)

 

interimistische Leitung der HLW (Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Tulln (433/J 22.01.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (440/AB 21.03.2014)

 

Vertrag über die Förderung des Vereins "Internationale Schule Wien" (864/J 26.02.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (809/AB 25.04.2014)

 

rassistische und diskriminierende Inhalte in Schulbüchern und sonstigen Unterrichtsbehelfen (866/J 26.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (810/AB 25.04.2014)

 

barrierefreie Schulbücher - elektronische Bereitstellung von Schul- und Arbeitsbüchern (867/J 26.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (811/AB 25.04.2014)

 

Datenleck im Bifie (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) (868/J 27.02.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (812/AB 25.04.2014)

 

Förderungen für die Vienna International School und andere Schulen in freier Trägerschaft (1012/J 13.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (952/AB 13.05.2014)

 

Förderung von Schulen in freier Trägerschaft (1013/J 13.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (953/AB 13.05.2014)

 

geldwerte Naturalförderung des Vereins "Wiener Internationale Schule" - VIS (1220/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1034/AB 22.05.2014)

 

unrechtmäßige Bevorzugung der VIS (Vienna International School) gegenüber anderen Schulen in freier Trägerschaft (1163/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1109/AB 27.05.2014)

 

Beantwortung der Dringlichen Anfrage zu einem angeblichen "Datenleck" im BIFIE und der Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen vom 18.3.2014 (1055/J) (1221/J 27.03.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1143/AB 27.05.2014)

 

Pannen bei der Durchführung der standardisierten kompetenzorientierten Reife- und Diplomprüfung (1493/J 15.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1388/AB 16.07.2014)

 

fortdauernde Missstände im Bereich des Landesschulrats für Niederösterreich (u.a. Zulässigkeit der Vorbereitung auf die Erstkommunion im Rahmen des Gesamtunterrichts) (1656/J 28.05.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1560/AB 28.07.2014)

 

Förderungen an nicht-konfessionelle Privatschulen (1663/J 04.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1580/AB 04.08.2014)

 

nicht bezahlte Honorare für Vortragende und Mittel für Forschungsprojekte an Pädagogischen Hochschulen (1664/J 04.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1581/AB 04.08.2014)

 

Umgestaltung des Äußeren Burgtores ("Heldentor") in Wien (2071/J 09.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1980/AB 09.09.2014)

 

Schmieraktionen in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen (2171/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2031/AB 09.09.2014)

 

Schmieraktionen in der Gedenkstätte Mauthausen (2170/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2082/AB 10.09.2014)

 

Datenweitergabe an Neonazis (2308/J 20.08.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2193/AB 17.10.2014)

 

Datenweitergabe an Neonazis (2307/J 20.08.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2200/AB 20.10.2014)

 

Umsetzung der täglichen Turnstunde (2361/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2248/AB 03.11.2014)

 

Auswirkungen der Schulverwaltungsreform (2363/J 03.09.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2249/AB 03.11.2014)

 

strafrechtliche Ermittlungen gegen den Bürgermeister der Gemeinde Bezau (2368/J 04.09.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (2254/AB 04.11.2014)

 

Verkauf eines Grundstückes der Republik Österreich an den Verein "Wiener Internationale Schule" (2635/J 01.10.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2505/AB 27.11.2014)

 

Budgetvollzug im Bundesministerium für Bildung und Frauen (2726/J 13.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2598/AB 12.12.2014)

 

Kürzungen beim AMS (Arbeitsmarktservice) auf Kosten von Fachkräftestipendien (3136/J 20.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2725/AB 22.12.2014)

 

Umgestaltung des Heldendenkmals (im Äußeren Burgtor in Wien) (2967/J 04.11.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (2749/AB 23.12.2014)

 

weitere Unregelmäßigkeiten im Verantwortungsbereich des Landesschulrates für Niederösterreich (2934/J 27.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2754/AB 23.12.2014)

 

(Bildungs-) Budget 2015 (2941/J 29.10.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2805/AB 29.12.2014)

 

Naturalsubventionen an die Vienna International School (unentgeltliche Nutzung einer Liegenschaft der Bundesimmobiliengesellschaft) (3283/J 11.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3128/AB 10.02.2015)

 

gescheiterte Zugbegegnung am Arlberg (3282/J 11.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3133/AB 10.02.2015)

 

Förderungen an die Vienna International School seitens des BMBF (Bundesministeriums für Bildung und Frauen) (3284/J 11.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3141/AB 11.02.2015)

 

Förderungen an die Vienna International School (3285/J 11.12.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (3147/AB 11.02.2015)

 

Lehrer/innenbildung NEU (an Pädagogischen Hochschulen und Universitäten) - Stand der Umsetzung (3364/J 17.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3213/AB 17.02.2015)

 

hochschulische Nachqualifizierung, Anrechnung von Zeugnissen und Diplomen (3370/J 17.12.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3214/AB 17.02.2015)

 

Drei-Länder-Verkehrsprojekt "FL.A.CH" im Grenzraum Liechtenstein-Österreich-Schweiz (Realisierung eines S-Bahn-Systems) (3413/J 14.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3305/AB 13.03.2015)

 

Demontage der Hinweistafeln zum Frauenmuseum und zum Angelika Kauffmann-Museum an der A 14 Rheintal Autobahn (3414/J 14.01.2015)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3306/AB 13.03.2015)

 

drastische Verschlechterungen der kulturellen Bildung im gesamten österreichischen Bildungssystem (3569/J 26.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3397/AB 26.03.2015)

 

Richtlinien Vorwissenschaftliche Arbeit (für AHS-Maturanten/innen) (3584/J 29.01.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3428/AB 27.03.2015)

 

Schulaufsicht über den konfessionellen Religionsunterricht (3616/J 03.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3462/AB 03.04.2015)

 

fragliche Verwendung von eingesammelten Geldern an der HLW (Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Biedermannsdorf (3897/J 26.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3737/AB 24.04.2015)

 

Missstände im Bereich des Landesschulrates Niederösterreich (3898/J 26.02.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3740/AB 24.04.2015)

 

technisches und textiles Werken in AHS (Allgemeinbildenden Höheren Schulen) (4187/J 17.03.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3986/AB 15.05.2015)

 

dunkle Wege zur Schulleitung (Bestellung von Schuldirektoren/innen) (4466/J 07.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4282/AB 05.06.2015)

 

Lehrer/innendienstrecht Neu (4666/J 23.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4500/AB 23.06.2015)

 

abgelehntes Rettungsangebot nach dem Erdbeben in Nepal (4820/J 29.04.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (4576/AB 26.06.2015)

 

Förderungen an die Vienna International School - neuer Vertrag Liegenschaft (4838/J 29.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4640/AB 29.06.2015)

 

Förderungen an die Vienna International School - neuer Vertrag (4837/J 29.04.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (4650/AB 29.06.2015)

 

Antrag zu Modellregionen ("Gemeinsame Schule") in der Schublade (5311/J 08.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5143/AB 07.08.2015)

 

Lehrkräfte, die in den Ferien ihren Karenzurlaub unterbrechen (im Zusammenhang mit dem Bezug des Kinderbetreuungsgeldes) (5587/J 22.06.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (5491/AB 21.08.2015)

 

das Schulveranstaltungsabrechnungsdilemma (im Zusamenhang mit Schulveranstaltungskonten) (6490/J 17.09.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (6282/AB 17.11.2015)

 

Älplerkinder (Schulbefreiung von 12- bis 14-jährigen Kindern zur Almbewirtschaftung) (6646/J 01.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6433/AB 01.12.2015)

 

Unterrichtsfreistellung für Lehrkräfte, um als Trainer/innen (in Sportvereinen) hauptamtlich tätig zu sein (6843/J 22.10.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6579/AB 22.12.2015)

 

Brief des "obersten Führers" im Iran an österreichische Schüler/innen (7475/J 16.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7208/AB 16.02.2016)

 

persönliche Assistenz in der Bildung (für körperbehinderte Schüler/innen in Bildungseinrichtungen des Bundes) (7478/J 17.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7220/AB 17.02.2016)

 

Zugverbindung Dornbirn - St. Gallen (Schweiz) (7546/J 21.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (7264/AB 19.02.2016)

 

Finanzierung von Privatschulen (7542/J 21.12.2015)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7282/AB 19.02.2016)

 

Aufträge an Pfeiffer Medien (7561/J 21.12.2015)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (7284/AB 19.02.2016)

 

Zurücklegung einer Anzeige wegen Verhetzung (gem. § 283 Abs. 2 Strafgesetzbuch) (7595/J 08.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7320/AB 08.03.2016)

 

die Korrektur- und Beurteilungsanleitung zur standardisierten schriftlichen Reife- und Diplomprüfung in Angewandter Mathematik (7661/J 26.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7599/AB 25.03.2016)

 

Modellregion Hermagor (Einrichtung einer Modellregion zur Gemeinsamen Schule) (7660/J 26.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7601/AB 25.03.2016)

 

skandalöse Einstellungsbegründung durch (die) Staatsanwaltschaft Graz nach Anzeige der rechtsextremen Zeitschrift "Aula" (7910/J 28.01.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (7633/AB 25.03.2016)

 

Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs im Bildungsbereich (7945/J 29.01.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7670/AB 29.03.2016)

 

anhaltenden Missstände im Landesschulrat für Niederösterreich (8034/J 10.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7729/AB 08.04.2016)

 

Schulbuchaktion, Limit-Verordnung 2016/17 (8035/J 10.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (7738/AB 08.04.2016)

 

Bildungsreform - Elementarpädagogikpaket (8157/J 15.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7912/AB 15.04.2016)

 

detaillierte Ergebnisse der Zentralmatura 2014/15 (8158/J 15.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7926/AB 15.04.2016)

 

die Aufnahmsverfahrensordnung (in Bezug auf die vorläufige Zuweisung eines Schulplatzes an einer Allgemein bildenden höheren Schule) (8194/J 19.02.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7984/AB 19.04.2016)

 

Baurecht und (teilweisen) Verzicht auf die Einhebung des Bauzinses für das Grundstück der VIS - Vienna International School (8531/J 08.03.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (8209/AB 06.05.2016)

 

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts betreffend (Schul-) Leiterbestellung (am Herta-Reich Gymnasium in) Mürzzuschlag (8592/J 09.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8217/AB 06.05.2016)

 

Missstände und einen Maulkorb (im Zusammenhang mit einer Reportage über eine Neue Mittelschule in Wien) (8636/J 16.03.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8307/AB 13.05.2016)

 

unzulässige Mehrdienstleistungen (einer Lehrerin in Salzburg) (8862/J 04.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8490/AB 03.06.2016)

 

Bildungsreform Kindergarten (8925/J 12.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8557/AB 10.06.2016)

 

behinderte Kinder im Kindergarten (8924/J 12.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8560/AB 10.06.2016)

 

selbsternannte Lebensschützer im Unterricht (Vorträge des Vereines "Jugend für das Leben" an Schulen) (8927/J 13.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8580/AB 13.06.2016)

 

Gutachten für Waffenbesitzkarte (9052/J 19.04.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8636/AB 16.06.2016)

 

Leitungsbestellung an der HAK (Handelsakademie) /HAS (Handelsschule) -Hallein (9050/J 19.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8661/AB 17.06.2016)

 

einen islamischen Religionspädagogen, der Frauen den Handschlag verweigert (9173/J 04.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8771/AB 30.06.2016)

 

"Identitäre Bewegung (Österreich") (9172/J 04.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (8783/AB 04.07.2016)

 

sinkenden Besuch durch Schulklassen in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen (9284/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8904/AB 18.07.2016)

 

zehn Mythen über TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership/Transatlantisches Freihandelsabkommen) im Unterricht (Verteilung einer Broschüre an Schüler/innen einer Allgemeinbildenden Höheren Schule) (9286/J 18.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8921/AB 18.07.2016)

 

Verzögerungen beim Baubeginn für die Umbau- und Sanierungsarbeiten in der AHS Rahlgasse (9419/J 31.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9008/AB 29.07.2016)

 

Verzögerungen beim Beginn der Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen in der AHS Rahlgasse 1060 Wien (9420/J 31.05.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9014/AB 29.07.2016)

 

Finanzierung von Integrationsmaßnahmen und zusätzliche Ressourcen für neu hinzugekommene SchülerInnen (9740/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9414/AB 06.09.2016)

 

Maturaergebnisse der letzten Jahre (9741/J 06.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9415/AB 06.09.2016)

 

Schulbefreiung für Älplerkinder (zur Almbewirtschaftung) (9970/J 12.07.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9538/AB 12.09.2016)

 

Hochsitz beim Gelände der KZ-Gedenkstätte Loibl (10047/J 10.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9613/AB 07.10.2016)

 

Vermietung von Schließfächern der Firma UPECO in Schulen (10057/J 12.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9628/AB 12.10.2016)

 

Qualitätskompass Elementarpädagogik (10068/J 17.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9639/AB 17.10.2016)

 

Verwendung Bundeszuschussmittel Ausbau Kinderbetreuung 2015 (10382/J 29.09.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9938/AB 30.11.2016)

 

horrende Kosten für ein Militärdenkmal? (10642/J 27.10.2016)

 

Mitspracherechte der SchulpartnerInnen an der HLW (Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe) Biedermannsdorf (10698/J 08.11.2016)

 

zulässige und unzulässige Elternbeiträge (Schulkosten) (10465/J 07.10.2016)

 

Reise von Rene Schimanek nach Berlin (31/JPR 25.07.2016)

Beantwortet von Präsidentin Doris Bures (30/ABPR 19.08.2016)

 

Ex-Bundeskanzler Werner Faymann im Zukunftsfonds (der Republik Österreich) (32/JPR 10.08.2016)

Zurückziehung am 19.08.2016

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 32/JPR) am 13.09.2016

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

ausreichend finanzielle Mittel für das Bildungsbudget 2015 (58/M) 46 26–27

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek 46 26–27

 

Modellregionen zur Gemeinsamen Schule (175/M) 109 22–23

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 109 22–23

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Mag. Elisabeth Grossmann betreffend den Übergang vom Kindergarten zur Volksschule (49/M) 46 21

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek

 

Ordnungsrufe

 

erhalten 61 266, 266

erhalten 61 266, 266

erhalten 93 67, 67