JARMER Helene, Mag., Leiterin des Servicecenters ÖGS Barrierefrei

 

Partei: Die Grünen

 

Bundeswahlvorschlag

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Ausschuss für Arbeit und Soziales (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Bautenausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Familienausschuss (Ersatzmitglied) am 01.09.2015

 

Gesundheitsausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Kulturausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für Menschenrechte (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zur Schriftführerin gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zur Schriftführerin wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (2/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (3/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (4/BI)

Bürgerinitiative betreffend Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die Oberstufenschüler/innen der österreichischen AHS, BMHS und BS (11/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Barrierefreiheit" als Pflichtfach (13/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches "Politische Bildung" an allen Schulen ab der 7. Schulstufe (3. Hauptschule, Neue Mittelschule oder Gymnasium)" (19/BI)

Bürgerinitiative betreffend Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte (26/BI)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flexible Schuleingangsphase (136/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen" - die "Neue Mittelschule" muss gestoppt werden! (223/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Schulombudsstellen für Schüler/innen und Eltern (324/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung weisungsfreier Ombudsstellen für Schüler und deren Eltern (370/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform (379/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (380/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft (421/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Ferienordnung (423/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchsetzung der Änderung der Landeslehrer-Controllingverordnung (424/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend indexbasierte Mittelzuwendung für Schulen zur individuellen Förderung (427/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Redimensionierung des Bundesinstituts für Bildungsforschung und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) (441/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) (für AHS-Maturanten) (482/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (515/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule bei Kindern mit Migrationshintergrund (518/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Kosten für das Lehrpersonal an nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (523/A(E))

 (Mitglied) am 24.06.2014

 

Zur Schriftführerin gewählt in der Unterausschusssitzung am 24.06.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.01.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines eigenständigen Pflichtfaches "Politische Bildung" (466/A(E))

Bürgerinitiative betreffend "Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (45/BI)

 

Dem Unterausschuss wurde am 05.05.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend muttersprachlichen Unterricht als Wahlpflichtfach (559/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für Schülerzeitungen (905/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2014) vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-173 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herbstferien für alle - pädagogisch sinnvolle Erholungsphasen schaffen (1221/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.07.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Einführung der Inklusion in der Schule (1215/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Kooperationsfähigkeit im System Schule (als Bestandteil der Pädagogen/innenausbildung) (1168/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.10.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie zur Lehrergesundheit (892/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 02.12.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtenden gemeinsamen Ethik- und Religionenunterricht (886/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 18.02.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen" (927/A(E))

 

Verkehrsausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Mitglied am 01.09.2015

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erklärung des Bundeskanzlers Werner Faymann gem. § 19 Abs. 2 GOG anlässlich des Amtsantrittes der am 16. Dezember 2013 ernannten Bundesregierung (2/RGER) 7 165–166

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Planungs- und Kontrollmängel in der aktuellen Burgtheater-Causa (730/J) 12 178–180

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend angebliches "Datenleck" im BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) und Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen (1055/J) 16 118–119

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (43 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (82 d.B.), Bericht und Antrag des Gesundheitsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz geändert wird (83 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende zahnärztliche Untersuchung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (84 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 171/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsbehelfe" (85 d.B.) 17 92

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 245/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Freikauf von der Behinderteneinstellungspflicht für den öffentlichen Bereich (70 d.B.) 18 71–72

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen  (50 d.B.) und Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen  (51 d.B.) 23 85–86

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 137/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blindenführhunde als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (114 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 19/A und Zu 19/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Gesetz, mit dem das ASVG (BGBl. Nr. 189/1955) zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 187/2013, abgeändert wird (115 d.B.) 25 219

 

Arbeit (UG 20), Soziales und Konsumentenschutz (UG 21) und Pensionsversicherung (UG 22) 27 270–271

 

Gesundheit (UG 24) 27 312–313

 

Bildung und Frauen (UG 30) 27 345–346

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (144 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz und das Sozialministeriumservicegesetz - SMSG geändert werden (235 d.B.), Bericht und Antrag des Ausschusses für Arbeit uns Soziales über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden  (236 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 399/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ratifizierung des Vertrages von Marrakesch" (237 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 267/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Pflegelehre (238 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 344/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelgesetz zur faktischen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Österreichische Gebärdensprache (239 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 243/A der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz (BPGG), in der Fassung des BGBl. I Nr. 110/1993, zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 138/2013, geändert wird (240 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 392/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Pflegekarenz und Pflegeteilzeit (241 d.B.) 36 70–72

 

Bericht des Familienausschusses über den Antrag 517/A der Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser, Angela Lueger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (255 d.B.) 37 104–105

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend echte Strukturreformen und völlige Transparenz für ein enkelfittes Gesundheitssystem (2773/J) 44 172–173

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (268 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (300 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 492/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung größtmöglicher Transparenz im Rahmen des Planungs- und Umsetzungsprozesses der Gesundheitsreform (301 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 640/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Patientenvertreter in unabhängiger Heilmittelkommission" (302 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 567/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Dr. Marcus Franz, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend GuKG-Novelle für den Behindertenbereich (303 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 447/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzept Generalüberholung des österreichischen Gesundheitswesens (304 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 653/A(E) der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (305 d.B.) 46 82–83

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 94/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Menschen mit Behinderungen (342 d.B.) 51 96–97

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Anfrage bezüglich der Problematik "zweifacher Bildungsnotstand in Österreich: fehlende Bildungsstrategie und wachsendes Budgetloch" (4564/J) 68 208–209

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (527 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Opferfürsorgegesetz, das Heeresversorgungsgesetz, das Verbrechensopfergesetz, das Behinderteneinstellungsgesetz sowie das Bundesbehindertengesetz geändert werden, das Kriegsopfer- und Behindertenfondsgesetz aufgehoben und ein Bundesgesetz, mit dem eine Rentenleistung für Contergan-Geschädigte eingeführt wird, erlassen wird (564 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 830/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Dauer der Gewährung von Einstellungsbeihilfen lt. Behinderteneinstellungsgesetz (565 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 995/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung einer Schädigung durch Contergan/Thaliomid bereits ab Geburtsjahrgang 1954 (566 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 375/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Personenkreises der entschädigungsberechtigten Thalidomid- bzw. Contergangeschädigten (567 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 508/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen, Mindestpension von 1200 Euro und Pensionsanpassung in Höhe des Pensionistenpreisindex (568 d.B.) 70 41–42

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (681 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden (746 d.B.) 86 99–100

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Bildungsreform 2015 - "großer Wurf oder nächster Flop?" (6657/J) 94 70–71

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 639/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Reduktion der GIS Gebühren für sehbeeinträchtigte Menschen" (837 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1227/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit Diskriminierung von Halsatmern bei § 29b StVO-Ausweis (838 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1178/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelmäßige Valorisierung und Wertsicherung des Pflegegeldes (839 d.B.) 96 257–259

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (900 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Freiberuflichen-Sozialversicherungsgesetz, das Notarversicherungsgesetz 1972, das Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Mutterschutzgesetz 1979 und das Väter-Karenzgesetz geändert werden sowie ein Bundesgesetz über die Entschädigung für Heeresschädigungen erlassen wird (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2015 – SRÄG 2015) sowie

über den Antrag 347/A der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979, das Väter-Karenzgesetz und das Landarbeitsgesetz 1984 geändert werden
und
über den Antrag 990/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Elternkarenz für Pflegeeltern (953 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Bürgerinitiative (72/BI) betreffend "Keine Kürzung der AMS-Mittel für den (Erwachsenen) AusBildungsbereich" (960 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1418/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restrukturierung der AMS-Leitungsebene und Einführung von Leistungskomponenten bei der Entlohnung der AMS-Spitzenmanager (961 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1386/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Österreichweite Flexibilisierung der Unterbringung von Lehrlingen" (962 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1384/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zuerkennung des Pflegegeldes auch für einen kürzeren Zeitraum als sechs Monate" (963 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 132/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behandlung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen im Nationalrat (964 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1345/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Definition von "Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand" bei den Sozialversicherungsträgern und im Hauptverband (954 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 792/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung Sozialversicherungsträger (955 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1014/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Luxuspensionskürzungen unabhängig von der Entwicklung der Höchstbeitragsgrundlage (956 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1362/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanem Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen (957 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1381/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung des Heizkostenzuschusses in Wien (958 d.B.) 109 99–100

 

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1291/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verpflichtendes Mindestgeräusch für Kraftfahrzeuge" (1053 d.B.) 117 167–168

 

Selbständige Anträge betreffend

 

Maßnahmen gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch an Menschen mit Behinderungen (94/A(E))

Nationalrat

Einbringung 7 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 8 4

Bericht 342 d.B. (Mag. Helene Jarmer)

Verhandlung 51 94–99

Annahme der Entschließung (53/E) 51 99

 

Behandlung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen im Nationalrat (132/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 10 2

Bericht 964 d.B. (Norbert Sieber)

Verhandlung 109 73–106

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 109 107

 

Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (133/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 10 2

 

Blindenführhunde als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (137/A(E))

Nationalrat

Einbringung 9 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 10 2

Bericht 114 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Verhandlung 25 218–222

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 25 222

 

Erhöhung der Ausgleichstaxe bei Nichterfüllung der Behinderteneinstellungspflicht (238/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 13 2

 

kein Freikauf von der Behinderteneinstellungspflicht für den öffentlichen Bereich (245/A(E))

Nationalrat

Einbringung 12 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 13 2

Bericht 70 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 18 71–77

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 18 77

 

Rechtssicherheit für Menschen mit Behinderungen im Bereich der Familienbeihilfe im Falle des Scheiterns eines Arbeitsversuches (318/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 9

Zuweisung an den Familienausschuss 19 5

 

Bündelgesetz zur faktischen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Österreichische Gebärdensprache (344/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 19 4

Bericht 239 d.B. (Mag. Michael Hammer)

Verhandlung 36 67–86

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 36 86

 

Globalbudget "Maßnahmen für Behinderte" in jedem Ressort (426/A(E))

Nationalrat

Einbringung 25 9

Zuweisung an den Budgetausschuss 26 4

 

Regelung der Durchführung von pflegerischen Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung (durch Erwerb entsprechender Zusatzqualifikationen) (689/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 45 3

 

Ausbau des barrierefreien Angebots im Privatfernsehen (783/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 50 7

 

Schaffung bund- und länderübergreifender gesetzlicher Regelungen und Richtlinien der Behindertenpolitik in Österreich (784/A(E))

Nationalrat

Einbringung 49 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 50 5

 

Verlängerung der Dauer der Gewährung von Einstellungsbeihilfen lt. Behinderteneinstellungsgesetz (830/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 54 3

Bericht 565 d.B. (Dietmar Keck)

Verhandlung 70 39–59

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 70 59

 

Einführung der Österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache (831/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 54 4

 

Maßnahmen zur Senkung der hohen Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen (988/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

 

bundeseinheitliche Regelungen im Bereich Persönliche Assistenz (994/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

 

Anerkennung einer Schädigung durch Contergan/Thaliomid bereits ab Geburtsjahrgang 1954 (995/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

Bericht 566 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 70 39–59

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 70 59

 

Stufenplan zur De-Institutionalisierung im Behindertenbereich (997/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 65 2

 

Bestellung eines Selbstvertreters behinderter Menschen in den ORF-Publikumsbeirat (1116/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 71 4

 

ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975, zuletzt geändert durch BGBl. I. Nr. 34/2015, geändert wird (1212/A)

Nationalrat

Einbringung 79 10

Zuweisung an den Justizausschuss 80 6

 

Maßnahmen für Menschen mit Behinderung auf der Flucht (1372/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 97 3

 

Schutz und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen im Katastrophenfall (1473/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 14

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 110 3

 

existenzsicherndes Einkommen für Menschen im geschützten Arbeitsbereich (1672/A(E))

Nationalrat

Einbringung 126 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 127 2

 

Maßnahmenpaket zur Versorgung mit Hilfsmitteln zur selbstbestimmten Lebensführung (1686/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 129 3

 

Gebärdensprachkurse an den Pädagogischen Hochschulen (1687/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 129 5

 

Kostenersatz für Gebärdensprachkurse (für Lehrer/innen) (1688/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 129 5

 

Begleitforschung zur De-Institutionalisierung und selbstbestimmtem Wohnen von Menschen mit Behinderungen (1695/A(E))

Nationalrat

Einbringung 128 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 129 4

Bericht 1322 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Miterledigt mit der Ausschussentschließung 47/AEA

Annahme der Entschließung (180/E) 152

 

Verbesserung des Rechtsschutzes für behinderte Kinder und Jugendliche (durch Novellierung des Heimaufenthaltsgesetzes) (1750/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Justizausschuss am 16.06.2016

 

inklusiven Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1751/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 16.06.2016

 

selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung im Alter (1752/A(E))

Nationalrat

Einbringung 134

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 16.06.2016

 

inklusiven Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1782/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss am 06.07.2016

 

Menschen mit Behinderung als eigene Zielgruppe des Arbeitsmarktservice (AMS) (1783/A(E))

Nationalrat

Einbringung 136

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 06.07.2016

 

faire Rundfunkgebühr für sinnesbehinderte Menschen (1832/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie am 21.09.2016

 

Qualität in der Ausbildung von Lehrkräften in der Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) (1857/A(E))

Nationalrat

Einbringung 146

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss am 12.10.2016

 

Bau des überfälligen zweiten Liftes zur Oberfläche zur Sicherung der Barrierefreiheit am meistfrequentierten Wiener U-Bahn-Knoten "Stephansplatz" in Wien im Zuge der Neugestaltung des Stephansplatzes (1916/A(E))

Nationalrat

Einbringung 154

Zuweisung an den Verkehrsausschuss am 24.11.2016

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung des Bundeshaushaltsgesetzes mit gesammelter Darstellung aller "Maßnahmen für Behinderte" als Beilage im Bundesvoranschlag (161/UEA) 27 270–271, 271–272

Ablehnung des Entschließungsantrages 27 601

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Weiterentwicklung des Bundesbehindertenbeirates (217/UEA) 36 71, 72–73

Ablehnung des Entschließungsantrages 36 113

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Regelung der Durchführung von pflegerischen Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung durch Erwerb entsprechender Zusatzqualifikationen (271/UEA) 46 83, 83–84

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 94

 

faire Rundfunkgebühr für Menschen mit Sinnesbehinderungen (737/UEA) 138

Ablehnung des Entschließungsantrages 138

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Verhinderung von Missbrauch bei Behindertenparkausweisen - Folgeanfrage (1367/J 29.04.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1166/AB 05.06.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1706/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1355/AB 10.07.2014)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2013 (1691/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1356/AB 10.07.2014)

 

Erfüllung der Beschäftigungspflicht gem. Behinderteneinstellungsgesetz in verschiedenen Institutionen 2013 (1692/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1357/AB 10.07.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1702/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (1512/AB 23.07.2014)

 

Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in den Ministerien 2013 (1689/J 06.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1600/AB 06.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1697/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (1601/AB 07.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1699/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1602/AB 07.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1705/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (1603/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1694/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (1605/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1698/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (1607/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1696/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1608/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1707/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1609/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1695/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1610/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1704/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (1611/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1700/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (1612/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1703/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (1617/AB 08.08.2014)

 

Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Jahr 2013 (1701/J 10.06.2014)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1619/AB 08.08.2014)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2014 (5101/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4897/AB 20.07.2015)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in verschiedenen Institutionen im Jahr 2014 (5100/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4898/AB 20.07.2015)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2014 (5104/J 21.05.2015)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Josef Ostermayer (4993/AB 21.07.2015)

 

chronisch kranke Kinder in der Pflichtschule, in der Nachmittagsbetreuung und im Kindergarten (9133/J 29.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (8754/AB 29.06.2016)

 

chronisch kranke Kinder im Pflichtschulbereich, in der Nachmittagsbetreuung und im Kindergarten (9129/J 29.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (8760/AB 29.06.2016)

 

chronisch kranke Kinder in der Pflichtschule, in der Nachmittagsbetreuung und im Kindergarten (9134/J 29.04.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (8763/AB 29.06.2016)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2015 (9233/J 11.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8840/AB 11.07.2016)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in verschiedenen Institutionen im Jahr 2015 (9234/J 11.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8841/AB 11.07.2016)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2015 (9232/J 11.05.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (8845/AB 11.07.2016)

 

überholte Unterlagen zur Führerscheinprüfung in ÖGS (Österreichischer Gebärdensprache) (9605/J 16.06.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9131/AB 16.08.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10085/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter (9574/AB 26.09.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10083/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Wolfgang Sobotka (9643/AB 18.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10080/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9644/AB 18.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10086/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (9648/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10082/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johann Georg Schelling (9649/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10079/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9650/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10092/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Thomas Drozda (9651/AB 19.10.2016)

 

Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Ministerien 2015 (10093/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundeskanzler Mag. Christian Kern (9652/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10089/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sonja Hammerschmid (9653/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10087/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried (9654/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10091/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser, MAS (9655/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10088/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9657/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10090/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesministerin MMag. Dr. Sophie Karmasin (9658/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10084/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter (9659/AB 19.10.2016)

 

Budgetierung der Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2012-2020 (10081/J 19.08.2016)

Beantwortet von Bundesminister Sebastian Kurz (9660/AB 19.10.2016)

 

Handlungsempfehlungen der UNO zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (10646/J 27.10.2016)

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg betreffend einzige Anlaufstelle für die Genehmigung von Hilfsmitteln und Heilbehelfen (210/M) 130

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé