TÖCHTERLE Karlheinz, Dr., Abgeordneter zum Nationalrat, Universitätsprofessor

 

Partei: Österreichische Volkspartei

 

Wahlkreis 7 (Tirol)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 11–13

 

Siehe auch in Personenregister A

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Kulturausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Ausschuss für Sportangelegenheiten (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Tourismusausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Umweltausschuss (Ersatzmitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Ersatzmitglied am 01.09.2015

 

Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (2/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (3/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (4/BI)

Bürgerinitiative betreffend Direktwahl der Landes- und Bundesschülervertretung durch die Oberstufenschüler/innen der österreichischen AHS, BMHS und BS (11/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Barrierefreiheit" als Pflichtfach (13/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Einführung eines eigenständigen Unterrichtsfaches "Politische Bildung" an allen Schulen ab der 7. Schulstufe (3. Hauptschule, Neue Mittelschule oder Gymnasium)" (19/BI)

Bürgerinitiative betreffend Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte (26/BI)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend flexible Schuleingangsphase (136/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Unsere Kinder sind keine Versuchskaninchen" - die "Neue Mittelschule" muss gestoppt werden! (223/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Schulombudsstellen für Schüler/innen und Eltern (324/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung weisungsfreier Ombudsstellen für Schüler und deren Eltern (370/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform (379/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (380/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft (421/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Ferienordnung (423/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchsetzung der Änderung der Landeslehrer-Controllingverordnung (424/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend indexbasierte Mittelzuwendung für Schulen zur individuellen Förderung (427/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Redimensionierung des Bundesinstituts für Bildungsforschung und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) (441/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der vorwissenschaftlichen Arbeit (VWA) (für AHS-Maturanten) (482/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung des Schulwesens durch objektive Auswahlverfahren für Schulleiter/innen sowie Förderung der Schulleiter/innenausbildung (515/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule bei Kindern mit Migrationshintergrund (518/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Kosten für das Lehrpersonal an nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (523/A(E))

 (Mitglied) am 24.06.2014

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.01.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines eigenständigen Pflichtfaches "Politische Bildung" (466/A(E))

Bürgerinitiative betreffend "Handy- und Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen" (45/BI)

 

Dem Unterausschuss wurde am 05.05.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend muttersprachlichen Unterricht als Wahlpflichtfach (559/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung für Schülerzeitungen (905/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2014) vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung und Frauen sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-173 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herbstferien für alle - pädagogisch sinnvolle Erholungsphasen schaffen (1221/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.07.2015 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Einführung der Inklusion in der Schule (1215/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Kooperationsfähigkeit im System Schule (als Bestandteil der Pädagogen/innenausbildung) (1168/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.10.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie zur Lehrergesundheit (892/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 02.12.2015 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtenden gemeinsamen Ethik- und Religionenunterricht (886/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 18.02.2016 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen" (927/A(E))

 

Wissenschaftsausschuss (Mitglied) am 17.12.2013

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 17.12.2013

 

Ausscheiden am 31.08.2015

 

Mitglied am 01.09.2015

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 01.09.2015

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (23 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz (34 d.B.) und Bericht und Antrag des Wissenschaftsausschusses betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (35 d.B.) 12 211–212

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (25 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004) geändert wird (36 d.B.) 12 231–232

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend angebliches "Datenleck" im BIFIE (Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung im österreichischen Schulwesen) und Absage sämtlicher nationaler und internationaler Bildungsstandardtestungen (1055/J) 16 120–121

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2014 (Bundesfinanzgesetz 2014 - BFG 2014) samt Anlagen  (50 d.B.) und Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2015 (Bundesfinanzgesetz 2015 - BFG 2015) samt Anlagen  (51 d.B.) 23 76–77

 

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 27 355–357

 

Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) (UG 34) und Verkehr, Innovation und Technologie (UG 41) 27 430–431

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (136 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 erlassen wird und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz und das Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems geändert werden (171 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 180/A der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 (UG 2002) geändert wird (172 d.B.) 30 63–64

 

Erklärungen des Bundeskanzlers Werner Faymann und des Vizekanzlers und Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner gem. § 19 Abs. 2 GOG anlässlich der Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung (7/RGER) 39 151–152

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend echte Strukturreformen und völlige Transparenz für ein enkelfittes Gesundheitssystem (2773/J) 44 160–161

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (268 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (300 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 492/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung größtmöglicher Transparenz im Rahmen des Planungs- und Umsetzungsprozesses der Gesundheitsreform (301 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 640/A(E) der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Patientenvertreter in unabhängiger Heilmittelkommission" (302 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 567/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Dr. Marcus Franz, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend GuKG-Novelle für den Behindertenbereich (303 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 447/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzept Generalüberholung des österreichischen Gesundheitswesens (304 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 653/A(E) der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (305 d.B.) 46 78–79

 

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 699/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung eines Atommüll-Endlagers in Grenznähe (355 d.B.) 49 208–209

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (317 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 (324 d.B.) 51 158–159

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (369 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden (389 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 795/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftslandprinzip (390 d.B.) 53 202–203

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 725/A(E) der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungspflicht für wissenschaftliche Arbeiten an Privatuniversitäten und an der Donau Universität Krems (391 d.B.) 53 217–218

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 20. März 1975, mit dem die Beschäftigung von Ausländern geregelt wird (Ausländerbeschäftigungsgesetz - AuslBG) in der Fassung des BGBl. I Nr. 72/2013, geändert wird (693/A) 59 278–279

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (448 d.B.): Bundesgesetz, mit dem hinsichtlich ganztägiger Schulformen und der Bewegungsorientierung an Schulen das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Schulunterrichtsgesetz, das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 9/2012 sowie das Hochschulgesetz 2005 geändert werden (461 d.B.) 61 279–280

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu den Vorhaben der Europäischen Union 2015 (III-146 d.B.) (512 d.B.) 66 57–58

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 921/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Andreas F. Karlsböck, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatuniversitätengesetz geändert wird (513 d.B.), Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 923/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Petra Steger, Rouven Ertlschweiger, MSc, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird,
sowie über den Antrag 598/A der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (514 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 922/A der Abgeordneten Dr. Karlheinz Töchterle, Mag. Andrea Kuntzl, Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (515 d.B.) 66 78–79

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Anfrage bezüglich der Problematik "zweifacher Bildungsnotstand in Österreich: fehlende Bildungsstrategie und wachsendes Budgetloch" (4564/J) 68 193–195

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1041/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch als "Pausensprache" (601 d.B.) 73 285–286

 

Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (691 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz geändert wird (Wissenschaftsfonds-Novelle 2015) (722 d.B.) 83 347–348

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (681 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden (746 d.B.) 86 98–99

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Bildungsreform 2015 - "großer Wurf oder nächster Flop?" (6657/J) 94 73–74

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (797 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Forschungsorganisationsgesetz geändert werden
sowie über den Antrag 616/A der Abgeordneten Mag. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 - UG, BGBl. I Nr. 120/2002, geändert wird (808 d.B.) 96 39–40

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (893 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (921 d.B.) 107 144

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (999 d.B.): Bundesgesetz über den Nationalen Qualifikationsrahmen (NQR-Gesetz) (1007 d.B.) 113 114

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1011 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (1016 d.B.) 119 56–57

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1096 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020 erlassen wird sowie das Bundeshaushaltsgesetz 2013, das Bundesfinanzrahmengesetz 2016 bis 2019, und das Bundesfinanzgesetz 2016 geändert werden (1120 d.B.) 128 160–161

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1122 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (1153 d.B.) 132 61–62

 

Selbständige Anträge betreffend

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Privatuniversitätengesetz geändert wird (921/A)

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 62 8

Bericht 513 d.B. (Harry Buchmayr)

Zweite und dritte Lesung 66 76–93

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 30.03.2015

Verhandlung BR 840 54–60

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 60

Bericht 9344/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Beschluss im Bundesrat

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 geändert wird (922/A)

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 62 8

Bericht 515 d.B. (Eva-Maria Himmelbauer, BSc)

Zweite und dritte Lesung 66 76–94

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 30.03.2015

Bericht 9346/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 840 54–60

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 60

Beschluss im Bundesrat

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert wird (923/A)

Nationalrat

Einbringung 61 15

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 62 8

Bericht 514 d.B. (MMMag. Dr. Axel Kassegger)

Zweite und dritte Lesung 66 76–93

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung am 30.03.2015

Bericht 9345/BR d.B. (Ing. Andreas Pum)

Verhandlung BR 840 54–60

Beschluss (kein Einspruch) BR 840 60

Beschluss im Bundesrat

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Umsetzung der Pädagogen/innenbildung NEU - Personal an Pädagogischen Hochschulen (2181/J 10.07.2014)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2041/AB 10.09.2014)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

Schwerpunkte und Erwartungen an die Universitäten für die kommende Leistungsvereinbarungsperiode (158/M) 102 21

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner 102 21

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Mag. Gerald Hauser betreffend Evaluierung der Neuen Mittelschule (57/M) 46 34–35

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek